NRW:2012-08-28 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Mönchengladbach

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Wo und Wann

Anlass:  Treffen des AK KOMMUNALPOLITIK MÖNCHENGLADBACH
Ort:     KOLOSSOS, Stadtwaldstr. 369, 41179 MG
Datum:   28.08.2012
Uhrzeit: 20:00 - 23:00 Uhr

Teilnehmer

Piraten

• Eva Nellen
• Frank Grönwald
• Horst Hermanns
• Igor Markus Tischlik
• Reiner Gutowski
• Sebastian Zerbe

Abwesende Mitglieder

Entschuldigt

• Jürgen Köstler
• Jürgen Pfeiffer
• Klaus Heimbucher
• Thomas Gotzen

Unentschuldigt

• Doris Kroll-Hartge

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Besprechung des letzten Protokolls

Die Protokolle vom 23.08.2012 und 13.08.2012 wurden einstimmig genehmigt.
 Zustimmung 6:0:0

Themen

Pressemitteilung Transparenz v. 24.08.12 / zukünftige PM

Die in der Rheinischen Post vom 27.08.2012 abgedruckte (gekürzte) PM "Transparenz" fand allgemeine Zustimmung unter den Anwesenden. Um auch weiterhin ohne vorherige, abendfüllende Diskussionen zeitnah mit Pressemitteilungen auf aktuelle Themen reagieren zu können, wurde beschlossen, dass Themen für zukünftige PM nur in einfacher Form (wenige [2-3] Stichpunkte) vorgegeben werden. Die zuständigen Pressesprecher des AKKO MG (Klaus Heimbucher und Igor Markus Tischlik) werden die PM nach diesen Vorgaben verfassen und herausgeben.

PM Fracking zum 30.08.12

Die von den Fracking Interessierten innerhalb des NRW AK Umwelt ausgearbeitete PM Vorlage fand allgemeine Zustimmung. Sie wird um Städte in unserem Umkreis, die sich inzwischen gegen Fracking ausgesprochen haben, ergänzt und am 30.08.12 von Klaus vergeschickt (konzertierte Piraten PM-Aktion in mehreren NRW Städten).

PM (generell) zu den Treffen

Zu allen Terminen, an denen sich die Mönchengladbacher Piraten (und ggf. interessierte Bürger/Innen) treffen (Crew, AKKO, Stammtische) sollen - möglichst eine Woche vorher - Pressemitteilungen herausgegeben werden. Eine automatisierte Generierung der PM, angestoßen über den Termineintrag im Kalender, wird angestrebt. Reiner und Sebastian wollen dies technisch umsetzen.

Diskussion Dohlerstr. 269, 41238MG

Da das Ladenlokal Dohlerstraße nicht nur auf ungeteilte Zustimmung stößt, sollen bis Oktober noch weitere Alternativen gesucht werden. Im Gespräch sind derzeit zwei weitere Ladenlokale:
Lindenstraße/Marktfeldstraße (wird von Eva besichtigt)
Hofstraße/Grevenbroicher Straße (wird von Doris besichtigt)

Themenübersicht aus Rats- u. Ausschusssitzungen

Thema wird zurückgestellt, bis Thomas die zugehörigen Informationen zusammengetragen hat, was aus Zeitgründen bislang nicht möglich war.
Siehe dazu auch: Pad AKKO: Einstellen von Tagesordnungspunkten

Abfallgebühren MG

Thema wird zurückgestellt, bis Reiner die zugehörigen Informationen zusammengetragen hat, was aus Zeitgründen bislang nicht möglich war.
Siehe dazu auch: Pad AKKO: Einstellen von Tagesordnungspunkten

Thema Verkehrspolitik

Frank Grönwald wird zu speziellen, verkehrspolitischen Themen (z.B. Umbau der Kreuzung Korschenbroicher Str. / Volksbadstr.) Informationen einholen und das Thema nach entsprechender Vorbereitung/Einarbeitung auf die Tagesordnung des AKKO setzen. Unterstützend können dazu auch Einträge auf www.wutpunkte.de ausgewertet werden.

Pad AKKO MG: Einstellen von Tagesordnungspunkten / Wiedervorlage / Zugang

Es wurde beschlossen, dass ein neuer Tagesordnungspunkt nur vom jeweils aktiv mit einem Thema beschäftigten Piraten selber auf die Tagesordnung ins Pad gesetzt wird. Nicht abgearbeitete TO Punkte werden zukünftig also nicht mehr automatisch auf die TO der folgenden Sitzung gesetzt.
Gleichzeitig sollen mit einer "Wiedervorlage-Liste" andere Themen im Fokus gehalten werden, an denen derzeit niemand aktiv arbeitet. Dies soll den Piraten, die sich gerade in ein Thema einarbeiten, zeitliche Flexibilität geben, ohne dass ein wichtiges Thema in Vergessenheit gerät.
Das Zugangspasswort zum AKKO-Pad soll entfernt werden (> macht Klaus)

Bis zum nächsten Treffen zu erledigen

• Reiner schickt bis zum nächsten Treffen des AKKO die Schulungsunterlagen (Krefeld) zum Thema "Pressearbeit" per Mail.
• Klaus verschickt die PM Fracking am 30.08.12.

Nächstes Treffen

Ort:     Ladenlokal Eickener Str. 14, 41061 MG
Datum:   06.09.2012
Beginn:  20:00 Uhr

Protokolliert von: Frank Grönwald