NRW:2012-08-28 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Glück Auf
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Protokoll zur 3. Arbeitssitzung des AK Kommunalpolitik Glückauf NRW
1 Eckdaten
1.1 Datum: Donnerstag, 28.08.2012
1.2 Ort: Gaststätte Haus Buchholz, Devensstraße 2, 45899 Gelsenkirchen
1.3 Zeit: 19:20 Uhr – 21:35 Uhr
2 Organisatorisches
2.1 Teilnehmer
2.1.1 Anwesende Mitglieder
- Marita Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Uwe Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Jürgen Hansen (Mitglied der Piratenpartei)
- Fabian Hoff (Mitglied der Piratenpartei)
- Phil K. (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.2 Abwesende Mitglieder
- Daniel Annuhs (interessierter Bürger)
- Justin Wibbeke (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.3 Anwesende Gäste und interessierte Bürger
- Christian Korff (interessierter Bürger)
- Katarina Schöven (interessierte Bürgerin)
- Nicole Winter (interessierte Bürgerin)
- Peter13 (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.4 Aufnahmen und Austritte:
- keine
3 Ablauf
3.1 Eröffnung durch Jürgen Hansen
- Erklärung der Arbeitsweise des AK
- Kurze Vorstellung laufender Projekte
3.2 Vorstellungsrunde
3.3 Entscheidung über Aufnahmen von möglichen Neumitgliedern
- entfällt
3.4 Präsentation und Bearbeitungsstände der Themengruppen
3.4.1 Fachvortrag Kommunalfinanzen Gelsenkirchen durch Herrn. Dr. Lunemann
- Hinweis: Neuer Beginn um 18:00 Uhr (vgl Mail von Jürgen vom 29.08.2012 um 09:43:19 Uhr)
- Vorbereitungen ab 17:00 Uhr
- Teilnahme- und Fragepad: https://piratenpad.de/p/NRW-AK-Kommunalpolitik-Gl-c3-bcck-Auf
- Neue mögliche Fragestellungen
o Auswirkungen auf die Kommunalfinanzen durch die Veränderung des Verteilungsschlüssels zwischen Bund-NRW-GE
o Steuerbefreiung für Großunternehmen (z.B. Küppersbusch)
o Vergnügungssteuer in Teestuben (z.B. durch Automaten)
3.4.2 Stadtgespräch
- Nächste Termine sind der 08.09. (GE Zentrum), 15.09. (Buer)
- Pad: https://gelsenkirchen.piratenpad.de/Kummerkasten
3.4.3 Jugend und Umwelt
- Da Daniel erkrankt, keine Präsentation
- Neuer Spielplatz: Rotthausener Markt
o Kontaktaufnahme soll Mitte 09/2012 erfolgen
o Geplant ist Veranstaltung Mitte 10/2012
o Pad: https://gelsenkirchen.piratenpad.de/Projekt-Jugendarbeit
3.4.4 Sonstige Themen
- 2. Runder Tisch zur künftigen Energieversorgung Gelsenkirchens
o Präsentation der Ergebnisse des Treffens vom 22.08.2012 durch Phil
Problematik: Auslauf der Konzessionsverträge in Gelsenkirchen i.V.m. intransparenten Debatten im Stadtrat
Insgesamt 17 Teilnehmer (Interessierte Bürger, AUF/MLPD, die Linke, Bürgerinitiativen)
Teilnahme als interessierte Bürger: Uwe, Marieta und Phil
Geplant: Info'treffen (3. Runder Tisch) am 31.08.2012 um 18 Uhr; 21.09.2012 Öffentliche Veranstaltung, um Aufmerksamkeit der Bürger zu signalisieren bzw. zu verstärken
AK Kommunalpolitik Glückauf unterstützt weitere Beteiligung
4 Durchzuführende Aufgaben bis zur nächsten Versammlung
4.1 Fachvortrag Kommunalfinanzen Gelsenkirchen
- Phil setzt sich mit Pascal (PP MS), Stefan (PP E) und mit Dirk in Verbindung
4.2 Stadtgespräch
- Uwe bekommt von Jürgen die Ausstattung und den Schlüssel für den Transporter
4.3 Jugendarbeit und Umwelt
- Uwe beobachtet Container am Rotthausener Markt
- Christian klärt zur Veranstaltung das Rechtliche (Versicherung etc.)
4.4 Runder Tisch zur künftigen Energieversorgung Gelsenkirchens
- Phil stellt Anfrage zur Thematik an LV (Achim Müller, AG Öffentlichkeitsarbeit NRW)
4.5 Protokollerstellung
- Phil stellt Entwurf bis zum 30.08.2012 um 17 Uhr online, dann erfolgt der Upload ins Wiki
5 Abschluss und Termin
Nächster Termin
- Ort: Haus Buchholz, Devensstraße 2, 45899 Gelsenkirchen
- Datum: 11.09.2012
- Beginn: 19:00 Uhr
Protokoll erstellt von: Phil K.
Protokoll abgezeichnet von: Jürgen Hansen
- - - - -
So far ... Wenn inhaltlich Essenzielles fehlt oder Unklarheiten bestehen, nutzt bitte direkt die Diskussionsseite.
