NRW:2012-08-27 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

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Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW
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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 27.08.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld

Organisatorisches

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
  • Entscheidung angenommen (Symbol support vote.svg Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Entscheidung abgelehnt (Symbol oppose vote.svg Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Teilnehmer

Anwesende

AK-Mitglieder
  1. Christof 'DocX' Grigutsch
  2. Peter Klein
  3. Susanne Thomas
  4. Riccardo Lukas
  5. Alexander Werner
  6. Sandra Leurs
  7. Michaela Sorger
  8. Marcus Regenberg
Gäste
  1. Werner Menne
  2. Miugel
  3. Eine anonyme Bürgerin
  4. Guido Dietel

Abwesende

  1. Stephanie Nöther
  2. Axel Braun (entschuldigt)
  3. Purodha Blissenbach
  4. Holger Hitzler
  5. Vera Kaldewey
  6. Patriza Helten
  7. Stephan Helten (entschuldigt)
  8. Joachim Nöther
  9. Volker Waldt
  10. Hans-Michael Höhne-Pattberg
  11. Siegfried Vogel
  12. Uwe Winnebald
  13. Lukas Pfeil
  14. Benjamin Seyfarth

Aufnahmen und Austritte

  • Es gab keine Aufnahmen oder Austritte.

Themen

Protokolle

Symbol support vote.svg Zustimmung 8:0:0

Symbol support vote.svg Zustimmung 8:0:0

Symbol support vote.svg Zustimmung 8:0:0

Berichte aus den Themengruppen

TG1 - Verwaltung, Finanzen und Wirtschaft

  • Peter Klein und Marcus Regenberg verweisen das Protokoll auf das Protokoll vom 10.09.2012

TG2 - Arbeit, Geschlechterpolitik, Soziales und Wohnen

  • Kein Mitglied dieser Themengruppe ist anwesend.

TG3 - Drogen, Gesundheit, Senioren

  • Das letzte Treffen fand am 10.08.2012 statt und ist einsehbar im Pad 143.
  • Das Positionspapier für die Änderung des Ausbildungsgesetzes von Pflegekräfte wird per LQFB vorgestellt.
  • Das nächste Treffen ist erst am 23.09.2012

TG4 - Bildung, Freizeit, Kinder- u. Jugendpolitik, Kultur

  • Themendiskussion über Schulkurssystem, Schüler-Opferschutz und Nachhilfe

TG5 - Verkehr, Bauen, öffentliches Erscheinungsbild, Ordnung und Sicherheit

  • Alexander Werner stellt http://www.wutpunkte.de vor und hat einen der Gründer dieser Seite zum nächsten Treffen am 30.08 in das JuLes PAPP eingeladen.
  • Diskussion über die Abschaltung von Laternen.
    • Kommentar: Man solle besser den angeblichen "Volksvertreter und OB" Kathstede abschalten bzw. des Amtes entheben !
  • Christof stellt Antrag auf Abstimmung der Laternenabschaltung
    • Der Beschluss : Der AKKK ist gegen die aktuelle Form der Laternenabschaltung in Krefeld

Symbol support vote.svg Zustimmung 7:1:0

  • Wir fordern eine Offenlegung aller Unterlagen in diesem Zusammenhang.
  • Bürger sollen bei wichtigen Änderungen in Zukunft zuvor befragt werden

TG6 - Energie und Umwelt

  • Marcus Regenberg nimmt eine Vertagung des Protokolls auf den 07.09.2012 vor.
  • Nächstes Treffen 07.09.2012
  • Sandra geht am 29.08.2012 zur Ratssitzung Umwelt, Ent- und Versorgung

TG7 – Migration

  • Bleibt eigene TG
  • Michaela und Guido sind die Sprecher.
  • Themen :
    • Was ist Migration
    • Es wurde ein Flyer erstellt
    • Wie kann man Einwanderung besser gestalten ?
    • Anonyme Anfrage über eMail : Was denken die Piraten über eigene islamische Kindergärten ?

Sonstiges

  • Bericht über unsere Teilnahme am Fest ohne Grenzen,
  • Unterschriftenübergabe des Sozialbündnis Krefeld am 28.08 im Rathaus,
  • Für den Infostand will Alexander neue Flyer erstellen die alle Themengruppen beinhalten.
  • Eine anonyme Bürgerin stellt die Frage : Ich bin von Drogensüchtigen überfallen worden und kann dadurch im Moment nicht mehr arbeiten, was will die Piratenpartei gegen so etwas tun ?
    • Fragen wurden durch Michaela und Werner zur Zufriedenheit beantwortet.
  • Bei der nächsten AKKK werden neue Koordinatoren gewählt, da Pu und Stephanie kaum noch anwesend sind.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Die Themenpads mit Inhalt füllen.
  • Ggf. Entwürfe für Posiotionspapiere erstellen.

Gruppensprecher

  • Protokolle im Wiki oder Piratenpad erstellen und Tätigkeitsberichte über die Themengruppe an die AK-Koordinatoren senden.

Holger Hitzler

  • Wahl des Gruppensprecher und Stellvertreter für die TG Arbeit, Geschlechterpolitik, Soziales und Wohnen

Patriza Helten

  • Wahl des Gruppensprecher und Stellvertreter für die TG Drogen, Gesundheit, Senioren

Stephanie Nöther

  • Wahl des Gruppensprecher und Stellvertreter für die TG (Politische) Bildung, Freizeit, Kinder- u. Jugendpolitik, Kultur

Ende der Sitzung

22:40 Uhr

nächster Termin

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: 24.09.2012 ab 20:00 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Sandra Leurs
Korrekturgelesen von: Christof 'DocX' Grigutsch