NRW:2012-08-23 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Mönchengladbach

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Wo und Wann

Anlass:  Treffen des AK KOMMUNALPOLITIK MÖNCHENGLADBACH
Ort:     Ladenlokal Eickener Str. 14, 41061 MG
Datum:   23.08.2012
Uhrzeit: 20:00 - 00:20Uhr

Teilnehmer

Piraten

• Eva Nellen
• Frank Grönwald
• Igor Markus Tischlik
• Reiner Gutowski, ab ca. 22Uhr
• Sebastian Zerbe
• Thomas Gotzen, ab ca. 22Uhr

Gäste

• Marius, Julia und ?Name unbekannt? vom Verein Waldhaus 12
• Doris Kroll-Hartge
• Horst Hermanns

Abwesende Mitglieder

Entschuldigt

• Klaus Heimbucher

Unentschuldigt

• Jürgen Köstler

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Besprechung des letzten Protokolls

Die Besprechung des Protokoll vom 13.08.12 wird auf das nächste Treffen verschoben.

Themen

Aufnahme neuer Mitglieder

Doris Kroll-Hartge und Horst Hermanns möchten dem AK Kommunalpolitik MG beitreten und werden einstimmig aufgenommen.
 Zustimmung 6:0:0

Nutzung LaLo Eickener Str. 14

Zu Beginn stellen unsere Gastgeber dar, dass sie als eingetragener Verein überparteilich sind, und daher den Piraten keine intensive Nutzung der Räumlichkeit anbieten können. Eine Nutzung zweimal monatlich sei jedoch vertretbar.

Themenübersicht aus Rats- u. Ausschusssitzungen

Verschoben, da Thomas heute aus berufl. Gründen erst spät kommen kann.

Abfallgebühren MG

Verschoben, da Reiner heute erst spät kommen kann (Mumble LQFB).

Urban Gardening

Eva berichtet, dass ihr in einem Telefonat mit der Stadt das Gelände der ehemaligen REME in MG-Lürrip avisiert wurde, jedoch sei das Gelände möglicherweise teilweise kontaminiert. Die Piraten Mönchengladbach würden ein derartiges Projekt wohlwollend unterstützen, jedoch sind nähere Infos bzgl. Kontaminierung erforderlich.

Givebox

Die Rechtslage ist unklar, in D'dorf scheinen die Standorte von der Stadt genehmigt zu sein. Eva ist diesbezüglich in Kontakt mit den Initiatoren der Düsseldorfer Givebox. Einer der Gäste erklärt, dass dieses Thema in Düsseldorf sehr positv aufgenommen, und von der Presse ebenso freundlich begleitet wurde. Es wird einstimmig beschlossen, dass wir vor Aufstellung unserer Givebox mit der Stadt in Kontakt treten.
 Zustimmung 6:0:0
Eva spricht Herr Maxen / Frau Schmitz an.

Pressemitteilung der MG-Piraten zum Thema Transparenz (der Lokalpolitik)

Anhand der von Igor vorbereiteten PM entwickelt sich eine intensive Diskussion an deren Ende ein verändertes und gekürztes Positionspapier einstimmig verabschiedet wird. Dieses soll am 24.08.12 als PM rausgehen, hierum kümmert sich Igor.

Nächstes Treffen

Ort:     KOLOSSOS, Stadtwaldstr. 369, 41179 MG
Datum:   28.08.2012
Beginn:  20:00 Uhr

Protokolliert von: pipipirate