NRW:2012-08-22 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Euskirchen

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Willkommen zur 3. Mumble-Sitzung des AK Kommunalpolitik Euskirchen

• • __Teilnehmer:__**
• Jean Marc Schröder
• Christoph Stoltz

Björn Sebastian Kevin Schmitz Michael Dieter

• • __Entschuldigt:__**

Benjamin Wrobel

• • __Unentschuldigt:__**

Mario Schneider Rainer Rilke

• • Ort:**

Mumble NRW - Raum Euskirchen

• • Termin:**

08.08.2012 20:00 Uhr

• • Sitzungsleiter:**
• Christoph Stoltz

• • Protokollant:**

Björn Sebastian

• • __Eröffnung:__**

20:11 Uhr

Themenvorschläge: Ländlicher DSL Ausbau, hier: Mechernich, Ortsteil Weyer Initiative "Unsere freie Stadt" Ostring Mechernich :)

Anfrage eines Bürgers:

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Hallo, ich wäre mit 61 ein alter Pirat... aber ich will Euch von dem Fashion Center in Bad Münstereifel berichten, und welche Parkhauspläne bestehen. Nichts gegen Kommerz, aber wir werden ein Verkehrsinfakt erleben. Leider sind die Grünen mit der CDU zusammen, haben alles soweit durchgewunken. Es werden 3 Parkhäuser entstehen: einmal an einem Kindergarten, einmal an einem Altersheim und einmal an der alten Stadtmauer. Ich versuche hier Bürger zu aktivieren, aber es ist schwer. Alle haben Angst, die Investoren machen ein Rückzieher, wenn nicht genau nach deren Pfeife getanzt wird. Ich würde gerne mit Euch Infos zwecks Weiterverwendung austauschen. Vielleicht sollte ich auch ein alter Pirat werden - damals war ich ein junger Grüner...

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• • __Top 1:__**

Ländlicher DSL Ausbau in Mechernich Ortsteil Weyer

Christoph berichtet von seiner erfahrung mit der Telekom. Anfrage aus der 3. Juli Woche. Ergebnisse kommen noch.

• • __Top 2:__**

Initiative "Unsere freie Stadt"

Michael gibt noch einmal kurz einen einblick in die Initiative. Auf der Seite [[1]] können lokale Probleme eingetragen werden. Michael möchte als ersten Schritt einmal die Putenmastanlage in Dürscheven eintragen.

Am 12.09.2012 findet eine Informationsveranstalltung in Dürscheven statt. Michael Dieter wird voraussichtlich teilnehmen. Es soll eine Möglichkeit geschaffen werden das sich die Bürger direkt über die Website der Piraten misstände mitteilen können. Die Piraten tragen diese dann als Wutpunkt ein.

• • __Top 3:__**

Pressemeldungen

Björn erläutert aus den erfahrungen von Bekannten aus anderen Parteien. Laut diesen Informationen sollte man sich mit Pressemeldungen nicht zu viel Zeit lassen. 4 Wochen vorlauf sollten es schon sein. Gerade im Hinblick auf die Bürgersprechstunde wäre eine Pressemitteilung somit sehr dringend.

Christoph hat noch einmal eine eMail an den Pressepiraten Thomas Latzke geschickt mit der bitte sich zu melden.

• • __Top 4:__**

Ostring in Mechernich

[[2]] Björn erläutert einmal kurz den Sachverhalt worum es dabei geht.

Es wird über die zukünftige Planung des Ortes Kommern gesprochen und darüber ob der Ostring sinvoll wäre. Weiterhin wurde einmal der Bahnhofsdurchstich besprochen und wie weit dieser den Ostring noch nötig macht. Bei einem Wachstum auf ca. 6500 Einwohner in Kommern ist der Ostring zur entlastung der Weiherstraße absolut notwendig. Durch das ausweisen neuer Wohngebiete fällt das Naherholungsgebiet sowieso weg. Durch den daraus resultierenden anstieg der Einwohner ist der Ostring nötig um die Bahnübergänge in Mechernich entsprechend zu entlasten. Es ist dazu noch zu bedenken das man jetzt schon von einer Urbanisierung spricht. In wie weit die Ziele des Einwohnerwachstums haltbar sind ist daher fraglich. Durch den ausbau des ÖPNV wird der Straßenverkehr noch einmal zusätzlich reduziert.

• • __Top 5:__**

Anfrage eines Bürgers (text siehe oben)

Jean Marc erläutert kurz den sachverhalt und weist auf die bestehenden Probleme hin. Bei dem geplanten Ausbau von Bad Münstereifel muss mit einem deutlich erhöhten verkehrsaufkommen im bereich der Serpentinenstrecke (L165) gerechnet werden. Es ist fraglich das die bisherige Straße das dauerhaft aushält. Es wurden einige alternativen durch gesprochen: Neue Autobahnabfahrt in Satzvey mit einer ausgebauten Strecke bis zur B51. Hierbei müßten ebenfalls neue Ortsumgehungen für Antweiler usw. entstehen. Diese Kosten müßten von jemandem (tm) getragen werden. Eventuell wäre auch ein Shuttle-Transfair von einem großen Parkraum nach Bad Münstereifel denkbar. Hierfür bräuchte man keine Parkhäuser.

Christoph klärt morgen Termine mit dem Bürger ab und lädt ihn zu einem der nächsten Stammtische ein.

• • __Top 6:__**

ÖPNV

Die Piraten setzen sich für einen Ausbau des ÖPNV im Stadtgebiet ein. Dies bedeutet ein ausbau der Taktung im Bahnverkehr und ein Ausbau der anbindung an Düren/Aachen.

• • __Top 7:__**

Mülldeponie

Michael Dieter fragt bei der Mülldeponie an ob für den Bürger kompostiertes Material (Mulch, Mutterboden, whatever) kostenlos zu haben ist.

• • Nächster Termin:**

04.09.2012 um 20:00 Uhr

Sitzungsende: 22:10 Uhr