NRW:2012-08-18 - Protokoll OMV Bornheim

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Protokoll der Ortsmitgliederversammlung Bornheim 2012.1

Ort: Kaiserhalle, Königstraße 58, 53332 Bornheim
Zeit: 18.08.2012 - 18:00 Uhr

Beginn der Akkreditierung 17:45 Uhr

Anzahl Akkreditierte: 6


Die 2. Vorsitzende des Kreisverbands (Manuela Weiler) eröffnet um 18:30 Uhr die Versammlung und begrüßt die Anwesenden.


Wahl des Versammlungsleiters:

Es wird darüber abgestimmt, ob externe als Versammlungsleiter/Wahlleiter zugelassen werden. Ergebnis: einstimmig angenommen.

Vorschlag: Michael Hilger

Wahlergebnis: Michael Hilger wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.


Wahl des Protokollanten

Vorschlag: Marcel Weiler

Wahlergebnis: 5 Ja / 1 Enthaltung


Abstimmung über die GO

Marcel Weiler erklärt, dass es sich bei der vorliegenden GO zu einem großen Teil um die GO der KV Gründung handelt, mit minimalen Anpassungen bzgl. Kreisverband.

Ergebnis: Einstimmig angenommen


Abstimmung über die Tagesordnung

Nach einigen Änderungsanträgen wird über folgende TO abgestimmt:

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO)
5. Abstimmung über die Tagesordnung
6. Wahl des Wahlleiters
7. Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe
8. Abstimmung über die Ordnung für die Ortsgruppe
9. Wahl der Sprecher
10. Schließung der Sitzung
Ergebnis: Einstimmig angenommen


Wahl des Wahlleiters

Vorschlag: Martin Zieroth

Ergebnis: Martin Zieroth wurde einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Martin Zieroth bestimmt Sophie Albrecht zur Wahlhelferin.


Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe

Ergebnis: Die Anwesenden sprechen sich einstimmig für die Gründung der Ortsgruppe aus.


Abstimmung über die Ortsgruppenordnung

Die Anwesenden gehen gemeinsam den Entwurf der Ortsgruppenordnung durch.

Ordnung der Ortsgruppe Bornheim des Kreisverbandes Rhein-Sieg der Piratenpartei NRW

1. Die Gründung der Ortsgruppe Bornheim erfolgt unter Bezugnahme auf §8 (2) der Satzung des Kreisverbandes Rhein-Sieg.
1.1 Die Ortsgruppe besteht aus den Mitgliedern des Kreisverbandes Rhein-Sieg der Piratenpartei NRW mit Wohnsitz im Stadtgebiet Bornheim. Auch Mitglieder der Piratenpartei Rhein-Sieg mit Wohnsitz außerhalb Bornheims können nach schriftlichem Antrag Mitglied der Ortsgruppe werden, sofern keine Mitgliedschaft in einer anderen Ortsgruppe besteht. Der Antrag ist an den Vorstand des Kreisverbands zu richten.
1.2 Die Ortsgruppe trifft sich in regelmäßigen Abständen im Rahmen des Bornheimer Stammtisches. Des weiteren kann es separate Arbeitstreffen zur Vorbereitung von Positionspapieren, Beschlüssen etc. geben. Die Treffen sollen protokolliert werden.
1.3 Im Rahmen dieser Treffen können die anwesenden Mitglieder mit einfacher Mehrheit Aktionen planen oder Anfragen und Anregungen an den Stadtrat und seine Ausschüsse stellen.
1.4 Positionspapiere, die Aufstellung von Kandidaten zu Kommunalwahlen o.ä. müssen grundsätzlich im Rahmen einer Ortsmitgliederversammlung durch die anwesenden akkreditierten Mitglieder beschlossen werden.

2. Die Ortsgruppe wählt sich einen Sprecher und einen gleichberechtigten Stellvertreter. Die Sprecher sind gegenüber dem Kreisvorstand vertretungsberechtigt und organisieren die Kommunikation zwischen dem Kreisvorstand und der Ortsgruppe. Desweiteren vertreten sie die Ortsgruppe gegenüber der Öffentlichkeit.
2.1 Die Sprecher der Ortsgruppe müssen mindestens einmal pro Kalenderjahr neu gewählt werden. Eine Wiederwahl ist möglich.

3. Für die Ortsgruppe gilt die Satzung des Kreisverbandes.

4. Die Sitzungen der Ortsgruppe sind in der Regel öffentlich.

5. Diese Ordnung wird durch Mehrheitsbeschluss durch die Mitglieder genehmigt und verabschiedet. Änderungen an dieser Ordnung bedürfen der mehrheitlichen Genehmigung durch die Mitglieder.

Ergebnis: Die Ortsgruppenordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.


Der Versammlungsleiter gibt die Leitung an den Wahlleiter ab.


Wahl des ersten Sprechers

Vorschlag: Jürgen Weiler

Der Kandidat erhält die Möglichkeit sich vorzustellen und Fragen der anwesenden Mitglieder zu beantworten. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass während des Wahlgangs keine Foto oder Videoaufnahmen angefertigt werden dürfen.

Der Wahlleiter ruft die anwesenden Mitglieder an die Wahlurne. Nach Auszählung der Stimmen verkündet er folgendes Ergebnis:

6 Stimmen abgegeben -> 5 Ja / 1 Enthaltung


Die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen.


Wahl des zweiten Sprechers

Vorschläge: Daniel Bötticher, Tim Nitsche

Die Kandidaten erhalten die Möglichkeit sich vorzustellen und Fragen der anwesenden Mitglieder zu beantworten. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass während des Wahlgangs keine Foto oder Videoaufnahmen angefertigt werden dürfen.

Der Wahlleiter ruft die anwesenden Mitglieder an die Wahlurne. Nach Auszählung der Stimmen verkündet er folgendes Ergebnis:

6 Stimmen abgegeben
5 Stimmen für Daniel Bötticher
4 Stimmen für Tim Nitsche
Daniel Bötticher ist damit zum zweiten Sprecher gewählt.


Die gewählten Sprecher bedanken sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen.


Schließung der Sitzung durch den Versammlungsleiter um 19:35 Uhr.