NRW:2012-08-18 - Protokoll OMV Bornheim
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll der Ortsmitgliederversammlung Bornheim 2012.1
- 2 Wahl des Versammlungsleiters:
- 3 Wahl des Protokollanten
- 4 Abstimmung über die GO
- 5 Abstimmung über die Tagesordnung
- 6 Wahl des Wahlleiters
- 7 Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe
- 8 Abstimmung über die Ortsgruppenordnung
- 9 Wahl des ersten Sprechers
- 10 Wahl des zweiten Sprechers
Protokoll der Ortsmitgliederversammlung Bornheim 2012.1
Ort: Kaiserhalle, Königstraße 58, 53332 Bornheim Zeit: 18.08.2012 - 18:00 Uhr Beginn der Akkreditierung 17:45 Uhr Anzahl Akkreditierte: 6
Die 2. Vorsitzende des Kreisverbands (Manuela Weiler) eröffnet um 18:30 Uhr die Versammlung und begrüßt die Anwesenden.
Wahl des Versammlungsleiters:
Es wird darüber abgestimmt, ob externe als Versammlungsleiter/Wahlleiter zugelassen werden. Ergebnis: einstimmig angenommen.
Vorschlag: Michael Hilger
Wahlergebnis: Michael Hilger wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
Wahl des Protokollanten
Vorschlag: Marcel Weiler
Wahlergebnis: 5 Ja / 1 Enthaltung
Abstimmung über die GO
Marcel Weiler erklärt, dass es sich bei der vorliegenden GO zu einem großen Teil um die GO der KV Gründung handelt, mit minimalen Anpassungen bzgl. Kreisverband.
Ergebnis: Einstimmig angenommen
Abstimmung über die Tagesordnung
Nach einigen Änderungsanträgen wird über folgende TO abgestimmt:
1. Eröffnung und Begrüßung 2. Wahl des Versammlungsleiters 3. Wahl des Protokollanten 4. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO) 5. Abstimmung über die Tagesordnung 6. Wahl des Wahlleiters 7. Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe 8. Abstimmung über die Ordnung für die Ortsgruppe 9. Wahl der Sprecher 10. Schließung der Sitzung
Ergebnis: Einstimmig angenommen
Wahl des Wahlleiters
Vorschlag: Martin Zieroth
Ergebnis: Martin Zieroth wurde einstimmig zum Wahlleiter gewählt. Martin Zieroth bestimmt Sophie Albrecht zur Wahlhelferin.
Abstimmung über die Gründung der Ortsgruppe
Ergebnis: Die Anwesenden sprechen sich einstimmig für die Gründung der Ortsgruppe aus.
Abstimmung über die Ortsgruppenordnung
Die Anwesenden gehen gemeinsam den Entwurf der Ortsgruppenordnung durch.
Ordnung der Ortsgruppe Bornheim des Kreisverbandes Rhein-Sieg der Piratenpartei NRW
1. Die Gründung der Ortsgruppe Bornheim erfolgt unter Bezugnahme auf §8 (2) der Satzung des Kreisverbandes Rhein-Sieg.
1.1 Die Ortsgruppe besteht aus den Mitgliedern des Kreisverbandes Rhein-Sieg der Piratenpartei NRW mit Wohnsitz im Stadtgebiet Bornheim. Auch Mitglieder der Piratenpartei Rhein-Sieg mit Wohnsitz außerhalb Bornheims können nach schriftlichem Antrag Mitglied der Ortsgruppe werden, sofern keine Mitgliedschaft in einer anderen Ortsgruppe besteht. Der Antrag ist an den Vorstand des Kreisverbands zu richten.
1.2 Die Ortsgruppe trifft sich in regelmäßigen Abständen im Rahmen des Bornheimer Stammtisches. Des weiteren kann es separate Arbeitstreffen zur Vorbereitung von Positionspapieren, Beschlüssen etc. geben. Die Treffen sollen protokolliert werden.
1.3 Im Rahmen dieser Treffen können die anwesenden Mitglieder mit einfacher Mehrheit Aktionen planen oder Anfragen und Anregungen an den Stadtrat und seine Ausschüsse stellen.
1.4 Positionspapiere, die Aufstellung von Kandidaten zu Kommunalwahlen o.ä. müssen grundsätzlich im Rahmen einer Ortsmitgliederversammlung durch die anwesenden akkreditierten Mitglieder beschlossen werden.
2. Die Ortsgruppe wählt sich einen Sprecher und einen gleichberechtigten Stellvertreter. Die Sprecher sind gegenüber dem Kreisvorstand vertretungsberechtigt und organisieren die Kommunikation zwischen dem Kreisvorstand und der Ortsgruppe. Desweiteren vertreten sie die Ortsgruppe gegenüber der Öffentlichkeit.
2.1 Die Sprecher der Ortsgruppe müssen mindestens einmal pro Kalenderjahr neu gewählt werden. Eine Wiederwahl ist möglich.
3. Für die Ortsgruppe gilt die Satzung des Kreisverbandes.
4. Die Sitzungen der Ortsgruppe sind in der Regel öffentlich.
5. Diese Ordnung wird durch Mehrheitsbeschluss durch die Mitglieder genehmigt und verabschiedet. Änderungen an dieser Ordnung bedürfen der mehrheitlichen Genehmigung durch die Mitglieder.
Ergebnis: Die Ortsgruppenordnung wird wie vorgeschlagen angenommen.
Der Versammlungsleiter gibt die Leitung an den Wahlleiter ab.
Wahl des ersten Sprechers
Vorschlag: Jürgen Weiler
Der Kandidat erhält die Möglichkeit sich vorzustellen und Fragen der anwesenden Mitglieder zu beantworten. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass während des Wahlgangs keine Foto oder Videoaufnahmen angefertigt werden dürfen.
Der Wahlleiter ruft die anwesenden Mitglieder an die Wahlurne. Nach Auszählung der Stimmen verkündet er folgendes Ergebnis:
6 Stimmen abgegeben -> 5 Ja / 1 Enthaltung
Die Sitzung wird für 10 Minuten unterbrochen.
Wahl des zweiten Sprechers
Vorschläge: Daniel Bötticher, Tim Nitsche
Die Kandidaten erhalten die Möglichkeit sich vorzustellen und Fragen der anwesenden Mitglieder zu beantworten. Der Wahlleiter weist darauf hin, dass während des Wahlgangs keine Foto oder Videoaufnahmen angefertigt werden dürfen.
Der Wahlleiter ruft die anwesenden Mitglieder an die Wahlurne. Nach Auszählung der Stimmen verkündet er folgendes Ergebnis:
6 Stimmen abgegeben 5 Stimmen für Daniel Bötticher 4 Stimmen für Tim Nitsche Daniel Bötticher ist damit zum zweiten Sprecher gewählt.
Die gewählten Sprecher bedanken sich für das ihnen entgegengebrachte Vertrauen.
Schließung der Sitzung durch den Versammlungsleiter um 19:35 Uhr.
