NRW:2012-08-16 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen

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Nachfolgend das Protokoll des Treffens des AK "Kommunalpolitik" im Cafe Oleander Ratingen am 16.08.2012 (20:00 - 22:00 Uhr). Dokumentiert sind:

  • Beschlüsse (B)
  • Aufgaben (A)
  • Informationen (I)

Eckdaten

was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
Wann: 16.08.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Cafe Oleander alten Steinhaus 4, 40878 Ratingen

Teilnehmer

Anwesend

Entschuldigt abwesend

Unentschuldigt abwesend

Gäste

Generelle Punkte

  • B: Die Beschlussfähgikeit wurde festgestellt
  • B: Das letzte Protokoll wurde genehmigt
  • B: Es wurde vereinbart, daß künftig das Protokoll unter dem Hinweis der Vorläufigkeit direkt in Wiki erstellt werden kann


Bericht aus den Gremien

Bericht des RIS-Beauftragten

  • I: Marcus G. gab einen kurzem Abriss über die anstehenden kommunalpolitischen Veranstatltungen der Stadt Ratingen. In den nächsten beiden Wochen sind dies:
    • 22.08.2012: Bezirksausschuss Ratingen Lintorf/Breitscheid Nr. 18/09-14 um 17:00 Uhr, Ort: Jugendzentrum Lintorf "Manege"
    • 23.08.2012: Bau- und Vergabeausschuss Nr. 33/09-14 um 17:00 Uhr, Ort: Großer Sitzungssaal des Ratstraktes
    • 28.08.2012: Bezirksausschuss Ratingen Mitte Nr. 20/09-14 um 16:00 Uhr, Ort: Großer Sitzungssaal des Ratstraktes
    • 28.08.2012: Bezirksausschuss Ratingen Hösel/Eggerscheidt Nr. 21/09-14 um 17:00 Uhr, Ort: Altenbegegnungsstätte Geschwister-Gerhard-Stiftung
    • 29.08.2012: Rechnungsprüfungsausschuss Nr. 12/09-14 um 16:00 Uhr, Ort: Großer Sitzungssaal des Ratstraktes
    • 30.08.2012: Bezirksausschuss Ratingen Tiefenbroich Nr. 13/09-14 um 16:30 Uhr, Ort: Aula der Paul-Maar-Schule
  • I: Marcus G. wird alle interessanten Ratstermine auch in Google+ einstellen. Hierzu benötigt er von jedem Teilnehmer - sofern noch nicht bekannt - einen Google-Account.
  • A: Auf der Sitzung des Bezirksausschusses Ratingen Lintorf/Breitscheid (22.08.2012) wurde als interessanter Agendapunkt der "Sachstandsbericht JUZ Manege" identifiziert. Da wir als Ratinger Piraten einen kommunalpolitischen Schwerpunkt in der Kinder- und Jugendpolitik sehen, sollen wir hier teilnehmen. Manfred & Marcus G. streben an, an dieser Sitzung teilzunehmen.
  • I: Christian plant aus persönlichem Interesse an der Sitzung des Bezirksausschusses Ratingen Hösel/Eggerscheidt teilzunehmen.

Bericht aus dem AK Kommunalpolitik NRW

  • I: Christian berichtete aus der letzten Mumble-Sitzung. Details können im Protokoll eingesehen werden
  • I: Nach Aussage von Christian werden die Plätze auf dem Kommunalbarcamp Münster langsam rar. Aus Ratingen hat sich bereits Manfred angemeldet. Norbert möchte sich evt. auch noch anmelden.
  • A: Imm Arbeitskreis wurde das Buch Leitfaden für die Ratsarbeit empfohlen. Manfred hat die Aufgabe übernommen, hiervon 4 Exemplare zu besorgen.
  • I: Christian hat nochmals das Wahlprinzip bei Kommunalwahlen in NRW erklärt. Durch das Ein-Stimmen-Wahlrecht ist es außerordentlich wichtig, daß in jedem Wahlkreis ein Direktkandidat für die Piraten antritt. Dies könnte zu einer großen Herausforderung werden.

Bericht aus der AG Basisarbeit und der Koordinatoren-Konferenz

  • I: Hubert informierte kurz über die letzte Mumble-Sitzung der AG Basisarbeit. Details hierzu könnnen im entsprechenden Protokoll nachgelesen werden.
  • I: Hubert hat nochmals auf des Patenprogramm hingewiesen und angeregt sich dort als Pate zu registrieren.

Update zu offenen Punkte aus vorangegangenen Treffen

  • I: Die Frage, wo sich der Infostand befindet, konnte geklärt werden. Der Stand befindet sich aktuell im Keller des Cafe Oleander. Es wurde kurz diskutiert, ob es notwendig ist, ihn umzuquartieren. Aus Sicht von Uli kann er jedoch dort verbleiben und dieser Lagerort wurde von allen Beteiligten als optimale Lösung empfunden.
  • A: Manfred hat als Aufgabe übernommen, neue Ballons für Piratenschwerter zu organisieren. Ggf. wird er hierzu Rücksprache mit Gabriel halten.
  • A: Die Domains piraten-ratingen.de und piratenratingen.de sollen in die Hoheit der Ratinger Piraten überführt werden. Zu diesem Thema ist Gabriel aktiv.
  • A: Manfred hat die Aufgabe übernommen, eine prägnante Kurz-URL für unsere Domains zu organisieren.
  • A: Manfred wird versuchen die AG Technik zu kontaktieren, um eine eMail-Adresse wie ratingen@piratenpartei-nrw.de zu bekommen
  • I: Hubert hat eine erste Version der Schatzkarte vorgestellt (siehe: Datei:Schatzkarte Ratingen.pdf ). Diese wurde von allen Teilnehmern für gut befunden. Zu ändern ist noch die Mailadresse, ansonsten kann Sie nach Bedarf ausgedruckt werden. Manfred hat sich für den Druck bereit erklärt, wenn Exemplare benötigt werden.
  • A: Manfred hatte die Aufgabe übernommen, einen Termin mit Frank zum Thema "Kommunalpolitik" zu organisieren. Hier gibt es noch keinen neuen Stand.

Sonstiges

  • I: Alle anwesenden Teilnehmer sind auf der Mailingliste des AK Kommunalpolitik Ratingen eingetragen. Es ist daher ausreichend, wie beschlossen, das Protokoll nur an diese Mailingliste zu versenden.
  • I: Am 08.09.2012 findet das Sommerfest der FDP statt (siehe: [1] ). Es wurde von allen Beteiligten begrüßt, wenn wir auf solchen Veranstatltungen auch als Piraten teilnehmen, zwecks Networking und Kompetenzaufbau zu kommunalpolitischen Themen.
  • B: Es wurde beschlossen ein Pad einzurichten, in dem wir solche Veranstaltungen dokumentieren. (Nachtrag: das Pad wurde unter folgender URL eingerichtet: [2] )

Themen

Unsere freie Stadt

  • I: Marcus G. hat den Entwurf eines Flyers vorgestellt. Dieser wurde von allen Teilnehmern im Grundsatz für gut befunden. Es wurden einige Verbesserungsvorschläge im Text vorgeschlagen. Diese sollen in den nächsten Tagen im Pad formuliert werden. Das Pad findet sich unter folgender URL
  • B: Als Logo auf dem Flyer soll das offizielle Logo der Piratenpartei verwendet werden.
  • B: Es wurde festgestellt, daß es noch immer kein offiziell verabschiedetes Logo der Ratinger Piraten gibt. Dies soll nochmals als Thema im Stammtisch vorgebracht werden.
  • B: Am 08.09.2012 und am 15.09.2012 sollen in Ratingen zwei Infostände stattfinden. Ziel ist es, daß wir dort bereits das Thema "Unsere freie Stadt" präsentieren können.
  • I: Manfred hat einen ersten Test gestartet und ein Anliegen über die Bürgerkarte gepostet. Er hat sich über die unsinnige Auszeichung des Fahrradweges auf dem Bürgersteig der Bahnhohfstrasse beschwert. Aktueller Status nach einer Woche: bis auf einen Auto-Responder ist noch nichts geschehen.

Anbindung von Ratingen an die geplante Radautobahn

  • I: Als weiteren interessantes kommunalpolitisches Thema wurde die Planung der Radautobahn angesehen siehe: [3]


Ende der Sitzung

22:00 Uhr

nächster Termin

was: Sitzung Arbeitskreis Kommunalpolitik Ratingen
Beginn: 06.09.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Cafe Oleander alten Steinhaus 4, 40878 Ratingen

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