NRW:2012-07-20 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

23. Sitzung 19.07.2012 - 20.03h

Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.

Teilnehmer:

Gäste

entschuldigt

Tagesordnung

Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.00 h eröffnet durch Melanie
  • Aufnahme der Sitzung, Ja durch Brax59
  • Grundsätzliches
  • Gemeinsames Protokoll

TOP 1 Rückblick TdpA Köln

Kleine Feedbackrunde; solsken erzählt vom PPP

http://www.piratenpartei-nrw.de/47629/2012-07-17/tag-der-politischen-arbeit/ 2. Absatz: Eine Reform der Gewerbesteuer stellte der Arbeitskreis (AK) Wirtschaft und Finanzen zur Diskussion. Nach Ansicht von Melanie Kalkowski, Sprecherin des AK, ist eine Reform aufgrund des hohen Verwaltungsaufwands und der zahlreichen Schlupflöcher dringend erforderlich. „Das Steuerrecht muss einfacher und effizienter gestaltet werden“, erklärte Kalkowski und ergänzte: „Außerdem dürfen Städte und Gemeinden finanziell nicht so sehr von konjunkturellen Schwankungen abhängig sein.“

TOP 2 Treffen am 12.08. im UPH

  • Unperfekthaus Essen ab 10:00 Uhr

Gliederung. alle Zeiten sind ca. Angaben Plenum, Kurze Vorstellung 10:00 - 10:30 1. Slot: 10:30 - 13:00 Erstellung Battlecards (in Kleingruppen) Mittag 13:00 - 14:00 2. Slot: 14:00 - 17:00 PPP Versicherungspflicht, Beitragsbemessungsgrenze (Solidarische Krankenversicherung), Gewerbesteuer, Arbeitsmarktpolitische Instrumente, Wirtschaftliche Möglichkeiten von Nutzhanf,... ... Plenum, Zusammenfassung 17:00 - 18:00 - open end Eventuell Abendvortrag von Kungler ab 19:00 Uhr (inkl. Einbeziehung des WiFi-Programms) Melanie klärt mit Kungler ob dat not tut.

Die endgültige Planung wird am 2.8. abgesprochen.

+++++ PM im nächsten Mumble (02.08.) vorbereiten!!! +++++


TOP 3 Pressemitteilung Sommerloch

Thema: Sozialwerk: Beamte, die für 6,60 € urlauben...

http://www.sozialwerk.bund.de/

Hintergrund: Video: http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2012/beamtenurlaub101.html Panorama Volltext: http://dl.dropbox.com/u/65572047/panorama4075.pdf Spiegelartikel: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-84430185.html Spiegel Kommentar: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-84631723.html

Ulrich Berlet: "Bei den Sozialwerken und betrieblichen Erholungsheimen handelt es sich um ein Relikt aus Zeiten, als Geringverdienern und Kinderreichen von Arbeitgeberseite ein preiswerter Urlaub als Soziallleistung ermöglicht werden sollte. Im Zuge der Entwicklung des Massentourismus und der betrieblichen Sozialleistungen sind solche Einrichtungen in der Privatwirtschaft vollständig verschwunden. Nur im öffentlichen Dienst haben sich solche Relikte erhalten und sind zu feudalen Pfründen ausgebaut worden. Die anderen Parteien trauen sich an dieses Thema nicht heran, weil sie fürchten Beamtenstimmen zu verlieren... Demnach betrug die Förderung aus dem Konjunkturpaket II allein im Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr 3,9 Mill. €. Den von PANORAMA genannnten Betrag von 9 Mill. € halte ich für realistisch. Nach den Geboten der Transparenz und der Gerechtigkeit sollten die Aufwendungen für die geleisteten Mitarbeiterstunden in den betreffenden Ministerien von den Sozialwerken erstattet werden. In der Privatwirtschaft sind solche Einrichtungen nicht vollständig verschwunden, haben jedoch Seltenheitswert."

Programmantrag oder Positionspapier formulieren, für BPT?

Idee: Kleine Anfrage bzgl. geldwerter Vorteil / Versteuerung

  • Im Anschluß an die Sitzung sollte eine PM erstellt werden.

https://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-PM-Beamte-Urlaub

  • Es werden erst weitere Informationen benötigt, da eigene Recherche andere Ergebnisse als die Berichte der Sendungen brachten. Dave-Kay wird die Redaktion kontaktieren.


TOP 4 Orga

  • Peter und Michael stellen etwas für die Wiki-Seite zusammen und machen sich Gedanken dazu. Wikilayout auch durch Kgoedde möglich.
    • Linkliste
    • Programmpunkte
    • IPOP
    • in Arbeit
    • ...

TOP 5 Ausblick BPT November Programmpunkt

  • Grundlage aktuelles Wahlprogramm
  • Durchsicht und Diskussion des 2012 NRW Wahlprogramms auf Tauglichkeit für den Bund, bitte alle für die nächste Sitzung mit beschäftigen.

Aufarbeitung bei Erstellung der Battlecards am 12.08.2012 im UPH.

  • Positionspapiere:
  • Vermögenssteuer (zur Diskussion: Freibetrag 0,5 Mio, selbstgenutzes Eigentum)

Gemeinsam mit der AG Steuerpolitik (09.07.2012, Mumble) Abstimmung: Thema weiter verfolgen? Die Mehrheit ist dagegen: 2 dafür, 3 Enthaltungen, 8 dagegen

  • Ermässigter Steuersatz, wird als Antrag zum BPT eingereicht


TOP 6 Themengruppenarbeit

http://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-+Themensammlung hier sammelt der AK Wirtschaft und Finanzen NRW Vorschläge für die Programmatik in NRW. Diese wollen wir in der nächsten Zeit im AK besprechen und bearbeiten.

Jeder ist eingeladen in den Themengruppen mitzuarbeiten. Bitte auf den Pads sachlich diskutieren und seinen Beitrag mit einem Namen oder Namenskürzel versehen.

  • Gewerbesteuer

http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Gewerbesteuer Interessenten: Melanie , Kai, Odile

  • Nutzhanf, Wirtschaftliche Möglichkeiten

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-nutzhanf

  • Versicherungen KV, RV für Selbstständige, Beitragsbemessung

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wifi-Versicherungen Erster Entwurf im Pad

  • Diskussion um den Punkt "Wirtschaftsförderung"

http://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-wirtschaftsfoerderung

  • Stärkungspakt NRW
  • West LB/EAA/Portigon
  • Soli - Verteilung
  • Factory-Outlet-Center

http://piratenpad.de/p/AK-WiFi-Factory_Outlet_Center

  • Arbeitspolitische Instrumente
    • Dazu ganz viel auf Sozialcamp am Wochenende :-)
  • PPP

https://piratenpad.de/p/nrw-ak-wf-ppp


TOP 7 Verschiedenes

Diverse Termine werden vorgestellt:

  • Kommunale Vernetzung Rheinland: Wirtschaftsförderung

http://wiki.piratenpartei.de/Kommunale_Vernetzung_Rheinland

  • Podiumsdiskussion 24.7.:

http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM/Podiumsdiskussionen/Runde_2

  • Kommunales Barcamp in Münster 24. - 26.08.

TOP 8 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung am 02.08.2012 ab 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um etwa 21:50 Uhr geschlossen.


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:Melanie


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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