NRW:2012-07-19 - Protokoll Stammtisch Oberhausen

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:           Stammtisch Oberhausen Sterkrade
Ort:           Gasthof Harlos Hagedornstr. 1; 46149 Oberhausen 
Datum:         19.07.2012
Uhrzeit:       20:00 Uhr

Organisatorisches

Teilnehmer

Wahl der Versammlungsleitung

Albert Karschti gewählt

Wahl des Protokollführers

Ralf Hurnik gewählt

Themen

Bestätigung der Protokolle KMV 2012.2

Die Protokolle wurden bestätigt.

AG Wahlen

Tobias übernimmt die Kommunikation,
Ralf weißt nochmal auf das Pad hin https://oberhausen.piratenpad.de/Nachbereitung-LTW2012
Allgemeines Gespräch zum Thema.

Postfach

Das Postfach kostet einmalig 15 Euro und es entstehen keine weiteren Kosten.
Das Postfach wird durch Spenden refinanziert
Goxy, Ralf Hurnik und Daniel Jäger spenden dafür an den vKV Oberhausen jeweils 5 Euro.
Die Spender unterstützen den Antrag beim LaVor.
René stellt den Antrag an den LV, Beschluss der Versammlung.(Anwesende Mitglieder)

Allgemeine Themen

Burkhard spricht das Thema MixedZone NDS an.
Ralf hat erklärt, was genau vorgefallen ist und klärt das Missverständniss auf.
Die Wichtigkeit der Pressefreiheit wird von allen Anwesenden nochmal betont.
Daniel Jäger weist darauf hin, dass auch die Stammtiche öffentlich sind und auch Presse nicht abgewiesen wird.
Daniel Jäger schlägt PM für Stammtische vor, insbesondere wenn besondere Themen oder besondere Besucher angekündigt sind.
Fertige PM's bitte auch an rene.mayer@piratenpartei-nrw.de schicken, damit diese zeitnah auf der Homepage veröffentlicht werden können

Allgemeine Kommunale Themen

Albert berichtet über AK Kommunalpolitik NRW und seiner Teilnahme dort und deren Themen.
  1. Kandidaten für Kommunalwahlen
  2. Lehrgänge / Schulungen
  3. Abgeordnetenwatch
  4. Anträge an die Kommunen..

AK Kommunalpolitik Oberhausen NRW

Albert regt neue Themen an
  1. Asylbewerber (Grundleistung)
  2. Bettensteuer
Hans-Peter hätte gerne Pads im AK für die Ausschüsse Oberhausen
Ralf Hut auf........Ralf fragt sich gerade wofür haben wir eigentlich Koordinatoren ;-)
Done
https://akkob.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined

Planen und "kümmern" Beiboote des AK:

  1. Kultur Bildung und Sport > Ingo
  2. Haushalt > Albert
Intressierte zu den Themen bitte bei den Ansprechpartnern melden
Albert informiert allgemein über den AK Kommunalpolitik NRW

Sonstiges

Tobias

Pressethema ... am 31.07.12 Podiumsdiskussion in Kobelenz GEMA
Daniel weißt auf einen möglichen kommunalen Bezug hin. Gespräche mit Discothekenbetreiber, usw.
Diskussion zum Thema, GEMA wird zum kommunalem Thema aufgrund der Auflagen die mittlerweile fast jeden Bürger auch Lokal betreffen.
Gepräch mit der Redaktion der WAZ und NRZ geplant, neuer Chef Redakteur, Piraten vorstellen.
Tobias, Daniel und Albert planen einen Termin.

René

Mitgliederausweise wurden auf dem TdpA in Köln verteilt
Piratenbüro OB wird diese noch überreicht bekommen

Offizielles Ende gegen 23:00 Uhr

freies Gespräch

…die Letzten verlassen gegen 23:45 das Restaurant Harlos

Nächster Termin

Was:           Stammtisch Oberhausen Stadtmitte
Ort:           Restaurant Gdanska, Altmarkt 3; 46045 Oberhausen
Datum:         01.08.2012
Uhrzeit:       20:00 Uhr

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Ralf Hurnik
Protokoll abgezeichnet von: René Mayer