NRW:2012-07-17 - Protokoll Düsseldorf - Kommunalpolitik

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Eckdaten

Was:      AK Kommunalpolitik Düsseldorf
Ort:      Saffran's, Collenbachstraße 21, Düsseldorf
Datum:    17.07.2012
Uhrzeit:  19:00 bis 21:55

Anwesend

• Eiself
• Sonja
• Artur
• Stargazer(Marius)
• Günther
• Uwe S.
• Clemens M.
• Wolfgang F.
• Dirk W.
• Ulrich B.
• Jürgen H.
• Andreas M.
• und ein Gast

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll war nicht vorhanden.

Bericht der vier Untergruppen

Demografischer Wandel

• niemand anwesend
• Veranstaltung: 30.07. mit Prof. W. Fehlau, 20:00 Uhr, Antoniushof

Verkehrspolitisches Gesamtkonzept

• Marius berichtet
• Baustelle 1: Schadowstraße
  • Position entwickeln und aktiv in die Bürgerbeteiligung einbringen durch Forcieren der Diskussion
  • Dazu: Infostand auf der Schadowstraße (Anfang September) zur Vorstellung der möglichen Konzepte
• Baustelle 2: Fahrradfahren
  • erst in den Grundzügen
• Baustelle 3: fahrscheinloser ÖPNV
  • Zahlenfindung abgeschlossen
  • Wenn ausgearbeitet Vorstellung in AK Kommunalpolitik
• Vorbereitung Wahl/Grundsatzprogramm

Demokratie, Bürgerbeteilung, Open Data

• geplant erstes Treffen Ende August
• warten auf Zahlen aus NKF (neues kommunales Finanzmanagement)
• Kontakt zu anderen Kommunen wegen Informationsaustausch (siehe hier

Bau- und Wohnungswesen

• Ulmer Höh (und teilweise Neubaugebiet "Grafental"
  • Hinweis auf unterschiedliche Besitzrechte (55% Land, 35% Kirche, 10% Stadt)
  • Sanierungsfähigkeit des Gefängnisbaues nicht gegeben
  • Hinweis auf sozialen Wohnungsbau und andere Bauprojekte in Düsseldorf ("Grafental") ohne sozialen Wohnungsbau
  • Diskussion über Sozialwohnungsbauquote von 30%
  • Diskussion über mehr Studentenwohnquartiere
  • Klärung offener Fragen des Denkmalschutzes
  • Besuch Informationsveranstaltung Neubebauung Ulmer Höh
  • Hinweis auf schwierige Verkehrslage auf der Ulmenstraße bei Neubebauung
  • geplant 500 Wohneinheiten
• Organisatorisches

Themen

Grundsatz-/Wahlprogrammdiskussion

• Ist ein eigenes Grundsatzprogramm nötig
• In wiefern können wir das Bundes-Grundsatzprogramm auf kommunale Ebene herunterbrechen
• Hinweis auf andere Kommunal(wahl)programme (z.B. Niedersachsen)
• Diskussion über Feingranularität der jeweiligen Programme
• Susanne will darauf aufbauend PG Gründen

Schadowstraßeninfostand 08.09.2012

• verschoben

Arbeitsstammtische

• erster Arbeitsstammtische gut besucht
• zweiter Arbeitsstammtisch sehr mäßig besucht
• Beamer ist in absehbarer Zeit nicht mehr vorhanden
  • Diskussion über Anschaffung Beamer
  • Diskussion über Zugriff auf Beamer
• Themen für Vorträge sollen längerfristig geplant werden
  • Marius möchte Arbeitsstammtisch ÖPNV im Winter
• Diskussion, ob die Trennung zw. Arbeitsstammtisch mit Vortrag und AK Kommunalpolitik richtig ist

Vertreter in AK Kommunalpolitik

• Es wird ein Vertreter für den Landes-AK gesucht
• Andreas Graaf ist Koordinator des Landes-AK
• verschoben auf nächste Sitzung, da noch Termin unklar

Nächster Termin

Was:      AK Kommunalpolitik Düsseldorf
Ort:      Saffran's, Collenbachstraße 21, Düsseldorf
Datum:    31.07.2012
Uhrzeit:  19:00 

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Clemens M.
Protokoll abgezeichnet von: