NRW:2012-07-11 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: 11.07.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble
* Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/AK_Kommunalpolitik_Hamm+11.7.12

Organisatorisches

Protokoll

  • Protokoll vom 27.06.2012 angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-27_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_Hamm_%28NRW%29

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

Outletcenter Werl

Claudia hat eine Mails erhalten (siehe unten). Die Einzelhändler aus Bremen und Wolfsburg finden es nicht notwendig tätig zu werden.Martin regt an, eine Mail an den OB Hamm zu schicken. Einzelhändler und Wirtschaftsförderung hat Claudia angeschrieben. Unterhaltung, ob es sinnvoll ist, Stellung zu dem Thema zu beziehen. Clay hält es nicht für höchste Priorität. Ralf stimmt zu. Claudia regt an, sich darüber Gedanken zu machen.Martin B. hat eine Themenseite im Wiki angelegt. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Hamm_%28NRW%29/Themen Claudia: Anregen: Hammer Piraten bitten um Ihre Meinung. Diskussion darüber, ob das Thema erste Priorität hat. Claudia regt an, das Thema über die NRW-Liste zu schicken. Zeitlimit bis Ende August. Ich habe folgende Antworten bekommen: Hallo Claudia, noch eine Ergänzung zu Erichs Ausführungen: Die Kaufleute der Innenstadt sind bei uns in der CityInitiative organisiert. Aus dieser Ecke wird sehr häufig kritisiert, dass die Shopping Center am Stadtrand Kaufkraft aus der Innenstadt abziehen. Diese Kritik richtet sich aber nicht nur an das Outlet-Center "Ochtum-Park", das, wie von Erich beschrieben, in Niedersachsen liegt, sondern vor allem auch gegen Einkaufszentren wie den Weserpark und die Waterfront. Neben Artikeln im Weser Kurier beantwortet vielleicht auch Herr Dr. Halves, Geschäftsführer der CityInitiative, Fragen zu dem Thema. Hier mal der Link: http://www.bremen-city.de/cityinitiative/wir-ueber-uns.html Gruß, Carolin Carolin Hinz - -Generalsekretärin- Piratenpartei Bremen Landesverband Bremen Daniel-von-Büren-Str. 15 28195 Bremen Fax: +49 421 36799050 http://bremen.piratenpartei.de carolin.hinz@bremen.piratenpartei.de Vorstand: Erich Sturm, Beate Prömm, Mathias Döhle, Carolin Hinz, Heinz Boettjer, Ralf Schwenke, Sebastian Raible, Susanne Hayduk Kontoverbindung: Kto: 1011024468 - BLZ 29151700 - Kreissparkasse Syke Am 10.07.2012 18:32, schrieb Erich Sturm: Hallo Claudia, die Problematik in Bremen ist eine andere und der Sachstand für euch nicht unbedingt vergleichbar. Die Outletcenter hier liegen direkt hinter der Landesgrenze in Niedersachsen. Dadurch fließt die Gewerbesteuer nicht nach Bremen. Das verärgert hier mehr als ein möglicher Kaufkraftabzug aus der Innenstadt. Da das Outletcenter nicht in unmittelbarer Nähe "normaler" Ladengeschäfte liegt und die großen Einkaufszentren samt City sich eh gegenseitig kannibalisieren, kommt es auf ein Outletcenter auch nicht mehr an. Wenn man da hin fährt stellt man zudem fest, dass die meisten Autos aus dem niedersächsischen Umland kommen. Vorteil: Höhere Gewerbesteuer (großer Einzugsbereich) Nachteil: Bei Nähe zu einer kleinerer Stadt möglicher Kaufkraftabzug Ihr könnt ja mal auf der Seite des Weser-Kurier suchen. Da werdet Ihr bestimmt auch ein paar Artikel zum Thema finden. Viele Grüße Erich

ÖPNV

Öffenttlicher Personennahverkehr Claudia: wichtiges Thema, Fahrten dauern zu lange. Ralf stimmt zu. Claudia: sternförmiger Verkehr. Clay: Tickets werden teurer Ralf: Aber Sozialticket erst 2013 Claudia: neues Konzept für ÖPNV von Mülheimer Piraten: http://piratenpartei-muelheim.de/oepnv/?p=1 Claudia: wir und eigenes ÖPNV-Konzept wäre klasse MartinB: Liebe Claudia, könntest du bitte eine Mail vorbereiten, an die Stadt, und anfragen, ob die ne Statistik haben von wo nach wo wieviel Verkehr fließt. Gibt es das Problem, was wir sehen, anders abzufangen ist. Vielleicht ist das aber auch gar kein Problem.Per Mail Zahlen von Stadt anfragen. http://www.stadtwerke-hamm.de/fahrgaeste/wissenswertes/ Für Recklinghausen: www.vestische.de Claudia: Konzept von Mülheimern an der Ruhr recht umfangreich. 2 Leute, einer liest die eine Hälfte, der andere die andere Hälfte. Und diese präsentieren das Konzept und nehmen Kontakt zu den Mülheimern auf. MartinB., Claudia kannst du die Mail an die Stadtwerke schreiben? Claudia: ok. Ich schreibe die Stadtwekre an und bitte um Zahlen. Ralf stellt sich die Frage, ob die Sternform Sinn macht. Ralf: Wer arbetiet das Konzept durch? MartinB: Claudia schreibt Mail. MartinB kümmert sich um Mülheimer. Ralf: einer sollte sich das Konzept durcharbeiten. Nicht alle. MartinB will das Konzept durcharbeiten und vorstellen. Frodo: Wo ist in Recklinghausen nen Piratenstammtisch. MartinB stellt am 1.8.2012 das Konzept der Mülheimer Piraten vor. MartinB: hat einen ÖPNV begeisterten Bekannten, der das Konzept in hamm nicht gut fand. Der kennt viele ÖPNV Konzepte. Er will etwas für Hamm ausarbeiten.

Notunterkünfte für Obdachlose

Claudia: Zwei Obdachlose haben uns auf den Infostaenden im fwebraur angesrochen. Zustände in Hamm schlecht. Claudia hat Wohlfahrtsauskünfte kontaktiert. Als Piratein hatte sie mehr Erfolg beim Zuständigen Beamten. Seymour stört hiermit: https://nrw-presse.piratenpad.de/Newsletter-20Sammelpad Stadt Hamm ist der Meoinung, dass die Plätze ausreichen. 10 feste Plätze in der Notunterkunft in der Sandstraße 8-20 Uhr geöffnet. Bewillligungsschein nötig . Den bekommt man vom Amt oder von der Polizei. Unterabteilung vom Wohnungsamt. Im Notfall wird die Anzahl der Betten aufgstockt, auf bis zu 20. Bei krasssem Notfall in Hotels. Bedarf zu eruieren, schwierig. Obdachlosenverttretung weiß auch nicht genau Bescheid, wie groß der Bedarf ist. Claudia: Notfallkonzept selbst ausarbeiten. Sporthallen. Frodo: Ralf: Herr Hund oder Hand in der soziale Beratungsstelle.Ostenallee Herr hand ist der Leiter. Dort mal anfragen. Der setzt sich mit dem Jobcenter auseinander. kennt sich mit dem SGB aus. Ralf: Den weißen Ring ansprechen. Herr Reckmann ist da zuständig. Herr Ralf Reckmann. Büro in Große Werlstraße. Soziale Beratungsstelle. Tel. Claudia: es geht ihr darum, dass kurzfristig ein Unterschlupf geschaffen werden kann. schlechte Zuständie in Notunterkünften. MartinB: Bedarf ermitteln. Ist aber schwierig. Wandern diejenigen? Oder sind das hammenser? Frodo: Es sind Leute aus ganz Deutschland da. Herr Hand ist dafür gut. Wer kümmert sich drum? Ralf: Ich rufe mal Herrn Ralf Reckmann an. MartinB: Herrn Hand fragen, ob Bedarf besteht. Wieviiel besteht. Ralf ruft auch Herrn Hand an. 25248 Herr Hand. Das macht der Frodo, Roland.

Blitzer in Hamm

Claudia: Frage an Robert, ob Robert das Thema noch haben will. Sonst wird es neu vergeben. MartinB. An Daten ran kommen. Ralf: Pierre habe gesagt, so ein Pilz koste 80000€. Und Privatiers finanzieren die Blitzer mit und werden an Erträgen beteiligt. Noch Hören Sagen. Claudia: Anfrage bei Stadt. Ralf: Bei Westtfälischer Anzeiger MartinK fragt bei Stadt nach, wer die Säulen betreibt. Ralf wurde 2Mal auf der Münsterstr. gebitzt. Mit 57Km/h wurde er geblitzt. OB hat Bußgeldbescheid erlassen. Wer bezahlt das, , wer ist an Erträgen beteilgt.

Verkehrspolitik an sich.

grünabbiegepfeil

Keine Überwachung der Parkplätze

Ralf wollte zum Maxipark. Dort parkte neben ihm ein Polizist. "Packen Sie mal lieber Ihr Navi weg, weil hier viele Autos aufgebrochen werden." Ralf: Kostenpflichtige Parkplätze werden eher bewacht als kostenfreie. Ralf : man sieht keine Polizei mehr Ralf: in Bockum Hövel mal fragen, ob die Menschen das Gefühl haben, dass genügend Polizei oder Ordnungsbeamte vor Ort sind. MartinK: Keine Ordnungsbeamte auf der hammer Meile zu Hauptpartezeit: 3Uhr morgens. Ralf berichtet von nem Artikel im WA Glasverbot bei Feierlichkeit in Bockum Hövel. OB sagte, dass rechtlich noch nicht klar geklärt, dennoch würde das Glasverbot dort angewendet. MartinB und Ralf suchen den Artikel im WA.

Brachflächenmanagement

Fracking=

Bericht von MartinK zu Treffen von BIGG und Treffen mit Warendorfer Piraten und Sommer am 19.7.2012.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

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Ende der Sitzung

22:16 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: 25.07.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Clay
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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