NRW:2012-07-11 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: AK-Kommunalpolitik
Termin: 2012-07-11, 20:00 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Volker Neubert
Protokoll: PAD https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/04

Anwesend

• Volker Neubert
• thomasheg
• Udo Pütz
• Benutzer:albert1:Albert Karschti

Gäste

• Sven Brandhorst
• Wolfgang Konieczny
• Andreas
• Pjotr Popolskii
• Lennart Brinkmann

Entschuldigt

• Fx
• Monika Pieper

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Protokoll von 20.06.2012 genehmigt

virtuelle Ortsvebände

Volker stellt den virtuellen OV vor es wird interessiert aufgenommen. Rechtsfragen Crew OV diskutiert

Tag der politischen Arbeit

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.3 Visionen der Piraten sollten da vorgestellt werden. nächste Woche Mittwoch AK Kommunal Köln in Bonn 20 Uhr im Cafe Fabiunke für Treffen mit anderen AK´s und kommunalen Piraten aus dem Süden NRWs. Liste mit Referenten soll erstellt werden. Köln ist dabei etwas zusammen zu stellen. Problematik Kommunalwahlen Besetzung der Direktmandate angesprochen. Es muss dringend geklärt werden, wie die Listen für Kommunalwahlen ev. mit parteifremden gefüllt werden darf.

Offene Aufgaben

|Offen |Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können |PiratAlbert | |- |4 |13.06.2012 |27.06.2012 |Offen |Nach Schulungen bzw. Referenten schauen wg. kommunalpolit. Themen |Upuetz | |- |}

Vorbereitung Schulungen

ThomasHeg und Upuetz haben drüber gesprochen, da mit Kölnern zusammen was zu schauen.

Nächster Termin

Ort: Mumble, Raum der AK Kommunalpolitik NRW

Datum: 25.07.2012

Beginn: 20:00 Uhr

= Ende der Sitzung

21:22 Uhr

Links zu Städten bzw NRW

NRW https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063 Pulheim http://www.pulheim.de/rat_und_verwaltung/ortsrecht_satzungen/allgemeine_verwaltung/?id=71

sonstige Links

wie versprochen anbei die W-LAN Anfrage (papierloser Ratskommunikation)

Anfrage: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/2d/Oberhausen_Anfrage_w-lan.pdf Presse:http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/politiker-bekommen-ipads-weil-oberhausen-sparen-will-id6701216.html Antrag „Internet-Live-Stream für die Ratsitzungen“:(allerdings haben Die Linken den Antrag geklaut!): http://allris.oberhausen.de/bi/vo020.asp Link Friedrich Ebert Stiftung Grundwissen Kommunalpolitik http://www.fes-kommunales.de/_rubric/index.php?rubric=Publikationen

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:Volker Neubert

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.