NRW:2012-07-10 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hilden-Haan
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Organisatorisches
- 3 Themen
- 4 Ende der Sitzung
- 5 Nächster Termin
Eckdaten
Was: AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW Wann: 10.07.2012 Beginn: 19:15 Uhr Wo: Bierbörse, Hochdahler Strasse 113, 40724 Hilden
Begrüßung
Organisatorisches
Andreas verließt die Tagesodnung
Teilnehmer
7
anwesende Mitglieder
abwesende Mitglieder
- Ines
- Stefan Schulz (Erkrankt)
- Jens Ulrich
Gäste
- keine
Aufnahme/Austritt
- Bernhard, Austritt dur E-Mail an Andreas
Wahl des Versammlungsleiters
Vorschläge:
- Andreas einstimmig
Bestimmung der Beschlussfähigkeit
Siehe anwesende Mitglieder.
Prüfung des Protokolls vom 26.06.2012
Die Protokollanten bitten um Prüfung des Protokolls der letzten Sitzung:
Geprüft und eintstimmig angenommen.
Themen
Diskussion über die Arbeitsweise des AK
Wir sind uns einig, dass es immer zu Reibereien kommen kann, diese aber keine weitere Regelung bedürfen.. Die Regeln finden uns und wir sind uns alle einig, dass wir zusammen arbeiten wollen.
Neuwahl eines zweiten Koordinators
Vorschläge:
- Tobi
- Blackbird
Idee: 3 Koordinatoren bennen.
- Ergebnis: Dafür 5 - Degegen 0 - Enthaltung 2
Beide Kandidaten als Koordinatoren wählen?
- Ergebnis: 5 Dafür, 0 Dagegen, 2 Enthaltungen
Resume der Aufgaben
Neuregelung des Rauchverbot in NRW
Pressemitteilung dazu hier: http://www.nrw.de/landesregierung/kabinett-beschliesst-novellierung-des-gesetzes-zum-schutz-von-nichtraucherinnen-und-nichtrauchern-13090/ Erste Lesung im Landtag am 4.7. Gesetzestext liegt bisher noch nicht vor, kommt wohl kurzfristig zur Lesung. das verabschiedete Positionspapier ist der letzte Antrag auf der Seite http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2012.3/Antr%C3%A4ge/Sonstige_Antr%C3%A4ge Positionspapier der Landespartei spiegelt unsere Meinung wieder und wir sehen keinen Bedarf weitere Punkte aufzunehmen.
Aktionen dazu in Hilden
Flyer für Hildener Kneipen machen und verteilen. Jeder sollte einen Entwruf anfertigen bis zum nächsten AK. Frank fragt beim Irish Pub nach, ob wir dort ein Treffen machen können. Ggf auch als Reihenveranstaltung, mit fachkundigen Piraten und verschiedenen Themen.
- Pad dazu hier: [Kaperfahrt 2012]
Internetpräsenz der Piraten Hilden
Facebook Seite des AK
für Aktionen und Positionen. Einstimmig dafür, Stefan macht den Anfang.
Blog im Internet
Dazu überlegen wir uns ein Konzept und bringen in Erfahrung, was möglich ist mit Piratenmöglichkeiten. Andreas fragt nach. Einstimmig sind wir dafür ein blog einzurichten.
Presse
Stefan eruiert Kontakte zu relevanter Presse. Zeitungen, Radio, Fernsehen.
Bürgermeinungsbild
Kommentarfunktionen im zukünftigen blog nutzen. Geht an Infoständen auch, aber gerade nicht wichtig. Öffentlichkeitsarbeit soll ausgedehnt werden.
Frauenaktivität bei den Hildener Piraten
Ziel ist NICHT eine eigenständige "Frauengruppe" zu bilden. Es geht um Kontakte zu Personen, die sich engagieren wollen, aber zeitlich nicht am Abend zu Treffen kommen können. Stefan horcht bei den Bekannten nach, was die Hintergründe sind und wie sie eingebunden werden können und möchten.
Termin SPE Mühle
Wird am 24.7. gemacht, weil Mehrheit von Doodle und es AK Termin ist. Terffen: 18:45 vor der Reformationskirche, Alter Markt.
SÄA des LPT
Kurz besprochen.
GO Änderungen
§1 Abs.1
- Änderung von 'mindestens einmal im Monat' auf 'mindestens einmal alle 2 Monate'
- Ergebnis: 6 Dafür, 1 Dagegen, 0 Enthaltungen
§1 Abs. 2 und 3
- Neuer Absatz mit Bezug auf Stammtisch
- Ergebnis: 0 Dafür, 6 Dagegen, 1 Enthaltung, also keine Änderung
§3 Abs. 4
- Positionspapiere von einfacher Mehrheit der Anwesenden auf 2/3 Mehrheit der anwesenden und mindestens 5 Mitglieder anwesend.
- Ergebnis: 7 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
§4 Abs. 2
- Veröffentlichung des Protokolls nicht innerhalb von 5 sondern 7 Tagen.
- Ergebnis: 3 Dafür, 1 Dagegen, 3 Enthaltungen
§5 Abs. 2
- Bei Ablehnung eines Aufnahmeantrages eine Begründung geben
- Ergebnis: 0 Dafür, 7 Dagegen, 0 Enthaltungen, also keine Änderung
§5 Abs. 3
- Eintritt wird mit sofortiger Wirkung gültig und nicht mehr ab nächsten Treffen.
- Ergebnis: 7 Dafür, 0 Dagegen, 0 Enthaltungen
§5 Abs. 6
- Nach 3 mal unentschuldigt nicht automatischer Rauswurf, sondern erst Nachfragen über Gründe.
- Ergebnis: 0 Dafür, 7 Dagegen, 0 Enthaltungen also keine Änderung
Presse
Allgemeine Diskussion, wie will der AK mit der Presse arbeiten? Im Kontext von Kreis Mettmann und der Stadt Hilden. Stefan sammelt lokale Pressekontakte für PMs. Weiteres beim nächsten Treffen, u.a. ein Ansprechpartner für die Presse..
Ende der Sitzung
22:40
Nächster Termin
Abweichender Ort !!
Was: AK Kommunalpolitik Hilden/Haan NRW Wann: 24.07.2012 Beginn: 19:00 Uhr Wo: Alter Markt vor der Reformationskriche, Hilden
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
