NRW:2012-07-04 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich

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Eckdaten

Was:      NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Grevenbroich
Ort:      link={{{1}}}
Datum:    04.07.2012
Uhrzeit:  21:49 bis 00:15

Anwesende AKK-Mitglieder

Abwesend

  • Holger

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Bericht über externe Aktivitäten

Bürgersprechstunde

Peter berichtet von Bürgersprechstunde bei der Bürgermeisterin: Über Arbeitskreise u. a.

Redmine

Andreas infosocke berichtet:

  • wurde im Arbeitskreis Kommunalpolitik angesprochen
  • Aachen wird für die Arbeitskreise der Kommunalpolitik eine Testinstanz aufsetzen um zu schauen, ob sich darüber die Arbeitskreise besser vernetzen lassen
  • Alternative kann ggf. Alfresco http://www.alfresco.com/de oder ein (Open Source-) Ratsinformationssystem sein.

Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.

Ausgaben

Keine

Themen

Arbeitskreise der Stadt Grevenbroich

  • Sind projekt-/themenspezifisch organisiert und ehrenamtlich besetzt
  • Mitglieder werden vom Rat beschlossen
  • Kritik unsererseits: Von Arbeitskreisen sind Termine, Tagesordnung, Teilnehmer und Protokolle nicht öffentlich.
    • es wurde einstimmig beschlossen in einem Brief an Frau Kwasny unseren Standpunkt zu den oben aufgeführten Punkten festzuhalten. Um den Kontakt wird sich Peter kümmern.

Tonaufzeichnung von Sitzungen

  • Werden auf Band via Diktiergerät auf Band aufgezeichnet? (Das erschwert die Bereitstellung über digitale "Wege")
  • Zusätzliche Geräte können via Chinch angeschlossen werden, z. B. zur digitalen Tonaufnahme.
  • Beschluss: Wir bieten der Stadt unsere Hilfe an und möchten, dass die (Audio-)Protokolle der Sitzungen frei zum Download angeboten wird. Peter vermittelt den Ansprechpartner, Andreas bietet die technische Hilfe.

Ratsinformationssystem

ITK-Rheinland

Arbeitskreise ÖPNV

Kapellen

  • Die Anwohner benötigen jetzt in erster Linie Gewissheit über den tatsächlichen Gehalt von Giftstoffen im Boden.
  • Es werden voraussichtlich selbst finanzierte Messungen von den Anwohnern durchgeführt werden
    • kann man hier eventuell Unterstützung bieten?
  • Anschreiben der Anwohner bzgl:
    • Links zu zugelassenen Bodengutachtern
    • Einforderung einer Kostenbeteiligung der Stadt
    • Peter wird dazu einen entsprechenden Text aufsetzen und voraussichtlich am Wochenende rausgeben
    • Spende von Peter und Wolfgang je 5 Euro für den Druck,
    • Wolfgang lässt die Zettel im Neubaugebiet Kapellen verteilen.

LPT AKK NRW

Andreas infosocke und pjotrpopolskii berichtet von den Gesprächen über die GOen der kommunalen Piraten. Diese werden zur Zeit in einem Pad gesammelt um sie besser vegleichen zu können (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Gesch%C3%A4ftsordnungen)

Tag der politischen Arbeit

Andreas infosocke berichtet:

Besuch des Landtags mit Führung und ggf. PIRATEN-Abgeordnetentreffen

Peter bespricht das nächste Woche Dienstag, wenn er im Landtag ist. Andreas und Wolfgang wollen hin. Vorplanung bzw. Terminankündigung mindestens eine Woche vorher.

Folgende Themen werden auf das nächste Treffen verschoben

  • Sportstätten GmbH
  • L361n/K10
  • Ausschüsse ? wer wo wann
  • Sommerfest des AKK GV

Nächster Termin

Was:      NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Grevenbroich
Ort:      Grevenbroich, Nordstr.44 im Hauptgebäude
Datum:    11.07.2012
Uhrzeit:  20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Florian Herr Lehmann, Andreas infosocke
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.

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