NRW:2012-07-04 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Besprechung des letzten Protokolls
- 3 Bericht über externe Aktivitäten
- 4 Ausgaben
- 5 Themen
- 5.1 Arbeitskreise der Stadt Grevenbroich
- 5.2 Tonaufzeichnung von Sitzungen
- 5.3 Ratsinformationssystem
- 5.4 ITK-Rheinland
- 5.5 Arbeitskreise ÖPNV
- 5.6 Kapellen
- 5.7 LPT AKK NRW
- 5.8 Tag der politischen Arbeit
- 5.9 Besuch des Landtags mit Führung und ggf. PIRATEN-Abgeordnetentreffen
- 5.10 Folgende Themen werden auf das nächste Treffen verschoben
- 6 Nächster Termin
Eckdaten
Was: NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Grevenbroich Ort:Datum: 04.07.2012 Uhrzeit: 21:49 bis 00:15
Anwesende AKK-Mitglieder
Abwesend
- Holger
Besprechung des letzten Protokolls
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.
Bericht über externe Aktivitäten
Bürgersprechstunde
Peter berichtet von Bürgersprechstunde bei der Bürgermeisterin: Über Arbeitskreise u. a.
Redmine
Andreas infosocke berichtet:
- wurde im Arbeitskreis Kommunalpolitik angesprochen
- Aachen wird für die Arbeitskreise der Kommunalpolitik eine Testinstanz aufsetzen um zu schauen, ob sich darüber die Arbeitskreise besser vernetzen lassen
- Alternative kann ggf. Alfresco http://www.alfresco.com/de oder ein (Open Source-) Ratsinformationssystem sein.
Die Teilnehmer fühlen sich gut informiert.
Ausgaben
Keine
Themen
Arbeitskreise der Stadt Grevenbroich
- Sind projekt-/themenspezifisch organisiert und ehrenamtlich besetzt
- Mitglieder werden vom Rat beschlossen
- Kritik unsererseits: Von Arbeitskreisen sind Termine, Tagesordnung, Teilnehmer und Protokolle nicht öffentlich.
- es wurde einstimmig beschlossen in einem Brief an Frau Kwasny unseren Standpunkt zu den oben aufgeführten Punkten festzuhalten. Um den Kontakt wird sich Peter kümmern.
Tonaufzeichnung von Sitzungen
- Werden auf Band via Diktiergerät auf Band aufgezeichnet? (Das erschwert die Bereitstellung über digitale "Wege")
- Zusätzliche Geräte können via Chinch angeschlossen werden, z. B. zur digitalen Tonaufnahme.
- Beschluss: Wir bieten der Stadt unsere Hilfe an und möchten, dass die (Audio-)Protokolle der Sitzungen frei zum Download angeboten wird. Peter vermittelt den Ansprechpartner, Andreas bietet die technische Hilfe.
Ratsinformationssystem
- Siehe https://grevenbroich.piratenpad.de/27
- Allgemein dazu:
- Welche OS-Software Systeme gibt es eigentlich zur Zeit?
- Florian informiert sich zum Thema.
- Andreas infosocke hat herausgesucht:
- https://www.google.com/search?q=open+source+ratsinformationssysteme
- Ratsinformationssystem Stadt Schwäbisch Hall
- OpenRIS - das quelloffene und freie Ratsinformationssystem
- Welche OS-Software Systeme gibt es eigentlich zur Zeit?
ITK-Rheinland
- Pauschaler Betrag zur Nutzung, seperate Kosten für weitere Module.
- Welche Summen werden hier investiert? Wofür genau wird das Geld ausgegeben?
- Website: https://www.itk-rheinland.de/
- https://www.itk-rheinland.de/wir-ueber-uns/kooperationen/
- Kurzportrait: http://www.kdvz-neuss.de/C125713800495338/html/48343D15C85CF735C12571A20059B8EE?opendocument
- Jahresberichte: http://www.kdvz-neuss.de/C125713800495338/html/8709853128230C92C12571A400380C14?openDocument
- Peter wird die Jahresberichte der ITK-Rheinland lesen und dazu zu gegebener Zeit Feedback geben
- Wolfgang fragt bei der Kämmerin, nach den Beiträgen nach
Arbeitskreise ÖPNV
- Unser Ansprechpartner im Landtag ist der PIRATEN-Abgeordnete Kreon (O. B.).
- Ist im "Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr" ordentliches Mitglied
- http://www.piratenpartei-nrw.de/8726/2012-04-02/oliver-bayer/
- http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Abgeordnete/abgeordnetendetail.jsp?k=01610
- NRW-AK: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Bauen_und_Verkehr
- Bundes-AG: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr
- "Die Piratenpartei fordert eine Analyse der Machbarkeit eines fahrscheinfreien ÖPNVs. Wir setzen uns dafür ein, zunächst ein oder mehrere Pilotprojekte umzusetzen, die wissenschaftlich begleitet werden sollen. Gut geeignet sind hierzu kleinere oder mittelgroße Städte, deren ÖPNV-Systeme aufgrund ihrer Insellage nicht mit anderen Großstädten vernetzt sind. Im Erfolgsfall soll der Modellversuch schrittweise bundesweit ausgedehnt werden. Der Öffentliche Nahverkehr zum Nulltarif mit hohen qualitativen und quantitativen Standards wird auf Dauer die Mobilität eines jeden Bürgers erhöhen und in Zukunft einen hohen Stellenwert in der Schaffung eines umweltfreundlichen sowie ressourcenschonenden Verkehrsangebotes einnehmen." http://www.piratenpartei.de/politik/lebenswerte-umwelt/bauen-und-verkehr/
- http://wiki.piratenpartei.de/AG_Bauen_und_Verkehr/FG_Verkehr_und_Infrastruktur/UG_%C3%96PNV
- Konzept für die Aufwertung der Innenstadt ("ÖPNV Park-Konzept") verfolgt Andreas infosocke weiter.
Kapellen
- Die Anwohner benötigen jetzt in erster Linie Gewissheit über den tatsächlichen Gehalt von Giftstoffen im Boden.
- Es werden voraussichtlich selbst finanzierte Messungen von den Anwohnern durchgeführt werden
- kann man hier eventuell Unterstützung bieten?
- Anschreiben der Anwohner bzgl:
LPT AKK NRW
Andreas infosocke und pjotrpopolskii berichtet von den Gesprächen über die GOen der kommunalen Piraten. Diese werden zur Zeit in einem Pad gesammelt um sie besser vegleichen zu können (http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik/Gesch%C3%A4ftsordnungen)
Tag der politischen Arbeit
Andreas infosocke berichtet:
- Voraussichtlich 14.07.2012 10.00 Uhr - 19.00 Uhr
- http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2012.3
- AKK-Grevenbroich-Mitglieder, die daran teilnehmen möchten: Andreas infosocke, Wolfgang Lievendahl, Peter (eventuell Florian herrlehmann)
Besuch des Landtags mit Führung und ggf. PIRATEN-Abgeordnetentreffen
Peter bespricht das nächste Woche Dienstag, wenn er im Landtag ist. Andreas und Wolfgang wollen hin. Vorplanung bzw. Terminankündigung mindestens eine Woche vorher.
Folgende Themen werden auf das nächste Treffen verschoben
- Sportstätten GmbH
- L361n/K10
- Ausschüsse ? wer wo wann
- Sommerfest des AKK GV
Nächster Termin
Was: NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Grevenbroich Ort: Grevenbroich, Nordstr.44 im Hauptgebäude Datum: 11.07.2012 Uhrzeit: 20:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Florian Herr Lehmann, Andreas infosocke
Protokoll abgezeichnet von: