Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll OWL Mitgliederversammlung

Protokoll OWL Mitgliederversammlung

Datum: 16.06.2012

Ort: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden

Eröffnung der OWLMV um 11:35 Uhr durch Alexander Reintzsch

Wahl des Protokollanten

Isabelle Sandow übernimmt die Protokollführung, die Versammlung erhebt keinen Einspruch.

Wahl des Versammlungsleiters

Alexander Reintzsch wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Gäste & Streaming

Die Versammlung akzeptiert und begrüßt Gäste & Streaming.

Tagesordnung

Vorschlag zur TO

Tagesordnung #OWLMV12.2

Versammlungsleitung und Protokollanten bestimmen
Rückblick seit der #OWLMV12.2
- OWL-Wahlanalyse NRW LTW 2012: Ergebnisse, Schlussfolgerungen & Massnahmen (wer bereitet was vor?)
- Berichte der einzelnen Kreise
- Berichte und Vorstellung von Arbeitsgruppen
- Problembären (Status PAV, interne Probleme)
Organisation der Piraten in OWL
- Diskussion und Koordinierung zur besseren Repräsentation von OWL innerhalb der Piratenpartei (Stichworte: Vorstandswahlen, Kandidatengrillen)
- Schiedsgericht
- Pressearbeit
- OWL-Ist-Aufnahme Stand der vom LV-NRW wg der LTW 2012 noch nicht bearbeiteten Mitgliedsanträge
- Neues Template für OWL Blog benutzen
Landesparteitag Dortmund 30.06./01.07.
Vorbereitung Wahlen
- Bundestagswahl 2013
- Kommunalwahlen 2014
- Europawahlen 2014
- Bürgermeisterwahl 2012 Rietberg
Themen für OWL
- Nationalpark
- Laborschule
- Dichtheitsprüfung
- Genossenschaften
- Bertelsmann-Stiftung
- Massentierhaltung
- OWL-AK Finanzpolitik mit Schwerpunkt ESM/Fiskalpakt/Fianztransaktionssteuer: wie kommen wir da mit den Wählern ins Gespräch? wie kriegen wir das Thema auch kommunal runtergebrochen? etc.
- OWL-weite Kampagne Neumitgliederwerbung (auch für Junge Piraten)
- Erarbeitung eines Konzepts (Neu-)Mitgliederbetreuung (Mentorenprogramm und/oder ähnliches)
Nutzungsweise der OWL-Mailingliste
Außerparlamentarische Politik
Lobbyanfragen, U-Boote erkennen, Unterwanderung verhindern
Veranstaltungen ausrichten (Barcamps, Konferenzen)

Tagesordnung sowie Geschäftsordnung werden einstimmig angenommen. Es gilt weiterhin die Geschäftsordnung Ostwestfalen-Lippe/Mitgliederversammlung_2011-03-26/GO

Rückblick seit der #OWLMV12.2

OWL-Wahlanalyse NRW LTW 2012: Ergebnisse, Schlussfolgerungen & Massnahmen

Die Piraten berichten über den Wahlkampf in ihren Kreisen Es findet eine Diskussion darüber statt ob der konventionelle Wahlkampf durch alternativen Wahlkampf ersetzt werden sollte. Es wird keine eindeutige position sichtbar, sowohl der klassische wahlkampf mit Plakaten als auch der unkonventionelle Wahlkampf an Infoständen und anderen Aktionen ist sinnvoll. Der Landsvorstand wird kritisiert das die Flyerversorgen nicht gut gelaufen ist und teilweise Flyer nicht rechtzeitig ihr Ziel erreicht haben weil sie zurückgehalten wurden.

Berichte der einzelnen Kreise

Kreis Lippe überlegt einen Kreisverband zu gründen, es gibt in der Region nun drei Stammtische die Allesamt einen guten Wahlkampf geleistet haben.
Kreis Höxter gründet einen Arbeitskreis kommunalpolitik seit der wahl sind die leute nicht mehr ganz so aktiv wie zuvor, allerdings gibt es einige Themen die dafür sorgen, dass die Leute weiterhin aktiv bleiben
Kreis Herford, Wahlkampf lief problemlos, die leute haben privat in ihren Gegenden auf und abgehängt. Vor der Wahl hat sich der stammtisch verdoppelt, danach wieder halbiert. Herford hat ebenfalls vor einen Kreisverband zu gründen, ggf sogar fast zeitgleich mit Lippe, medien informieren
Bielefeld hat einen Kreisverband gegründet und mehrere Arbeitsgruppen und Kreise gegründet, noch befindet bielefeld im aufbau, über 100 Piraten
Paderborn hat sehr viel Zulauf bekommen, und konnte auch einige halten, allerdings sind viele ältere mitglieder nicht mehr so aktiv wie wünschenswert.
- Der AK Dussel trifft sich regelmäßig und zeigt neuen Mitgliedern die tools der Piraten.
Gütersloh, die zeit seit der letzten owlmv wurde ebenfalls vom wahlkampf dominiert, wöchentliche stammtische, in Halle hat sich jetzt auch ein stammtisch etabliert. Thematisch in Gütersloh noch nicht so viel, problematisch mitglieder zu halten. 75 Mitglieder. In gütersloh macht man regelmäßig infostände in der gütersloher innenstadt

Berichte und Vorstellung von Arbeitsgruppen

Eine übersicht über aktive Arbeitsgruppen fehlt noch, wiki und mailinglisten sollen demnächst verfügbar sein

Problembären (Status PAV, interne Probleme)

Es gibt derzeit ein PAV und es gab offenbar einen Vorfall zwischen Direktkandidaten in Minden Lübbecke

Das PAV ist der zeit beim Landesschiedsgericht anhängig, allerdings ist das Landesschiedsgericht nicht tagungsfähig, in zwei wochen sind jedoch Neuwahlen. Das Vefahren wurde bis dato noch nicht eröffnet.
Zum Thema Minden-Lübbecke, einem Direktkandidaten wird zur Last gelegt, jemanden auf der Mailingliste geblockt zu haben und der Presse daten zukommen lassen zu haben die sie nicht hätten bekommen dürfen. Der Konflikt ist noch nicht gelöst und dauert an.

Organisation der Piraten in OWL

Diskussion und Koordinierung zur besseren Repräsentation von OWL innerhalb der Piratenpartei

Die Piratenfraktion in NRW erkennt das Problem, allerdings wäre es sinnvoller über Inhalte die Leute aus OWL in die Politik und auf die Landeslisten zu bekommen. Hoffnung besteht, dass dezentrale Parteitage die geographische Abgeschiedenheit von OWL beheben. Eine Diskussion entsteht darüber ob der Landesverband in aktion treten muss oder die Piraten aus OWL selbst sich in den Arbeitsgruppen und Kreisen mehr einbringen müssen. Der LV freut sich immer über Eigeninitiative, einen Willen das Zentrum der Piratenpolitik im Ruhrpott zu halten gibt es nicht. Dezentrale Strukturen gibt es bereits, diese sollten auch genutzt werden. Die Tools der Praten sind nicht extrem kompliziert um bspw. an Argbeitsgruppen teilzunehmen, der AK Dussel hilft dort auch gern auf den Weg. Siegbert Stellt sich vor, er möchte gern im Landesvorstand mit arbeiten. Das Regio Mumble MUSS genutzt werden, die Kreisverbände sind Schnittstellen zum Land. Sven Böhle berichtet vom Stammtisch in Gütersloh, dort gibt es einen Spickzettel der Neumitgliedern auf die Sprünge hilft.

Schiedsgericht

Es gibt den Wunsch ein Schiedsgericht für OWL einzuberufen, leider ist dies nicht ohne einen Regional- oder Bezirksverband möglich. Ein PAV ist sowieso nur beim Land möglich, allerdings hat ein Schiedsgericht auf Regionaler bzw Bezirksebene nur Sinn wenn vieles anfallen würde, jedoch ist es derzeit so, dass das Landesschiedsgericht nicht überlastet sondern handlungsunfähig ist.

Meinungsbild ob es einen Ombudsmann für OWL geben soll
* Das Meinungsbild fällt eindeutig positiv aus.

Meinungsbild ob heute direkt ein Ombudsmann gewählt werden soll
* Das Meinungsbild fällt eindeutig positiv aus.

GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung:
Neuer Tagesordnungspunkt Wahl eines Ombudsmannes im Anschluss an den derzeitigen TOP
* Der GO-Antrag zur Änderung der Tagesordnung wird angenommen

Wahl eines Ombudsmannes

Ralf Gloerfeld bietet sich als Wahlleiter an, es gibt keine Gegenrede

Ralf Gloerfeld übernimmt die Wahlleitung

Es findet eine Diskussion über die Anzahl der Ombudsmänner statt.

Als Wahlverfahren wurde Wahl durch Akzeptanz festgelegt. Jeder kann jedem Kandidaten eine Stimme geben oder nicht, die Kandidaten die für sich von mehr als 50% der akkreditierten Piraten eine Stimme bekommen, werden damit Ombudsmann

Kandidaten sind Cord Beermann, Helmut Günther, Nico Ohlemeyer und Sabine Martiny
Die Wahl findet geheim statt

Eröffnung des Wahlganges um 15:42 Uhr
Wahlgang beendet um 15:51 Uhr

Ergebnis: 33 Abgegebene Stimmen, 1 ungültig, 32 gültig

Nr	Name	Stimmen
1.	Cord Beermann	28
2.	Helmut Günther	20
3.	Nico Ohlemeyer	4
4.	Sabine Martiny	19

Cord, Helmut und Sabine nehmen die Wahl an

Pressearbeit

Sven Böhle berichtet über die Pressearbeit und gibt an, dass die Arbeit zuviel ist und er die Arbeit nicht allein übernehmen kann. Er bittet daher um Mitarbeit.
Cord ruft dazu auf sich am Blog zu beteiligen.
Es wird angeregt die Artikel der Blogs aus den Regionen auf dem OWL blog zusammen zu legen.

OWL-Ist-Aufnahme Stand der vom LV-NRW wg der LTW 2012 noch nicht bearbeiteten Mitgliedsanträge

Dort wo kein KV besteht ist der Landesverband verantwortlich und dieser arbeitet derzeit recht zügig. Mitgliedsausweise sind nachgekommen und werden auf dem LPT auch ausgeteilt.

Neues Template für OWL Blog benutzen

Meinungsbild dazu, ob der Blog das Bundes template verwenden soll? 
Das ergebnis ist Weitestgehend positiv

Landesparteitag Dortmund 30.06./01.07.

Der punkt wurde aufgenommen, da man OWL im Land NRW mehr präsent machen wollte, dies wurde jedoch bereits abgehandelt.
Ralf Gloerfeld stellt sich selbst vor, da er für den neuen Vorstand kandidieren möchte und beantwortet ein paar Fragen dazu.

Vorbereitung Wahlen

Bundestagswahl 2013
Kommunalwahlen 2014
Europawahlen 2014
Bürgermeisterwahl 2012 Rietberg

Man sollte auf mögliche Wahlen vorbereitet sein, die Wahlkampfmaterialien gehen jedoch erstmal nach NDS zur LTW dort.
Die Kommunalwahl 2014 darf nicht aus den Augen gelassen werden. Dort werden wir sehr viel zu tun haben und wir sollten uns jetzt schon darauf vorbereiten.
Auch sollten wir den Kontakt zu anderen Fraktionen oder parteilosen aufnehmen.

In Rietberg findet eine Kommunalwahl statt, da man selbst keine Kandidaten aufstellen wird, weil man zu wenig Personal hat möchte man die zur Verfügung stehenden Kandidaten analysieren.

Es kommt die Frage auf wie man sich mit nderen Parteien bzw Gruppen Koalieren kann.

In anderen Ländern und Kommunen gibt es bereits derartige Zusammenschlüsse, unsere Satzung macht hier keine konkreten Vorgaben, dennoch sollte man darüber nachdenken zunächst einmal Politik für sich und nicht für andere zu betreiben. Es wird demnächst auch ein Barcamp geben zu diesen Themen

Aufstellung einer Kandidatenliste zur Bundestagswahl, Erläuterung des Verfahrens Jedes Land stellt eine Liste auf. Bei überschreiten der 5% Hürde würden min. 6 Sitze nach NRW gehen. Eine Aufstellung der Kandidaten zur Landesliste wird nicht am LPT 2012.3 sondern ende dieses jahres oder anfang nächsten Jahres stattfinden.

Der KV Minden weist darauf hin das man hier bereits 3 Monate im Vorraus werben kann und bittet darum frühzeitig um die verteilung der Plakate. Die Planung dazu befindet sich jedoch auch schon in Vorbereitung.

Themen für OWL

Allgemein bietet sich an die Konzepte der AG ÖA haranzuziehen um etwaige kampagnen zu den angesprochenen Themen zu initiieren

Nationalpark

Helmut möchte gerne einen Arbeitskreis dazu ins Leben rufen um den Nationalpark zu verhinden und sucht nach Mitstreitern.

Alexander fragt nach ob das Positionspapier das im März erarbeitet wure eine Resonanz erzeugt hat.
Sven berichtet das die Presse darauf gut reagiert hat und darüber berichtet hat. Auf einzelnen Infoständen im Wahlkampf wurde das Thema auch verwendet und hat für positive Resonanz gesorgt.

Laborschule

Am 15. fand ein Vortrag dazu statt und hat für grosse positive resonanz gesorgt. Es waren weitaus mehr Menschen dort als sich im Vorfeld angemeldet hatten. Das Konzept steht den Piraten sehr nahe und sollte nach wie vor von uns gefördert werden.

Dichtheitsprüfung

Genossenschaften

Bertelsmann-Stiftung

Sabine berichtet darüber das Man die Bertelsmannstiftung nicht als

Massentierhaltung

OWL-AK Finanzpolitik mit Schwerpunkt ESM/Fiskalpakt/Fianztransaktionssteuer

Wie kommen wir da mit den Wählern ins Gespräch? wie kriegen wir das Thema auch kommunal runtergebrochen? etc. Es findet eine Diskussion über die Wirtschaftsthemen ESM/Fiskalpakt/ESFS statt und wie sich die Piraten dazu einbringen können und sollten, es gibt bereits einiges an Material zu diesem thema

OWL-weite Kampagne Neumitgliederwerbung (auch für Junge Piraten) / Erarbeitung eines Konzepts (Neu-)Mitgliederbetreuung (Mentorenprogramm und/oder ähnliches)

Es gibt die Anregung auch Jungpiraten nach OWL zu holen. Im Land und im Bund gibt es allgemein bereits gute Angebote für Neumitgliederwerbung die genutzt werden sollten, die jungen piraten haben auch neues Material welches für junge Leute genutzt werden sollte.

Nutzungsweise der OWL-Mailingliste

Es wird nachgefragt, ob denn wirklich jedes Thema auf die OWL-Mailingliste gehört und ob themen nicht eher lokal wichtig sind. Es wird auf die Netiquette verwiesen an die man sich doch halten sollte. Eine Zensur ist natürlich nicht gewünscht

Außerparlamentarische Politik

Lobbyanfragen, U-Boote erkennen, Unterwanderung verhindern

Es wird darauf hingewiesen das Lobbyismus prinzipiell erstmal nur Interessenverbände sind die an politische Parteien herantreten, man sollte jedoch stets wachsam sein und man muss auhc nicht alles übernehmen was an einen herangetragen wird.

Veranstaltungen ausrichten (Barcamps, Konferenzen)

Ausrichtung der nächsten OWL MV

Meinungsbild ob das heute geregelt werden soll? 
Das Ergebnis ist positiv.

Meinungsbild ob die nächste OWLMV in Gütersloh ausgerichtet werden soll?
Das Ergebnis ist positiv.

Meinungsbild ob die nächste OWLMV in Höxter ausgerichtet werden soll?
Das Ergebnis ist positiv.

Es gibt den Vorschlag eine Person zu bestimmen die versucht Höxter und zur Not Gütersloh als kommenden austragungsort zu organisieren

Balli wird beauftragt dies zu organisieren.

Schluss der Versammlung um 18:00 Uhr

NRW:2012-06-16 - Protokoll Ostwestfalen-Lippe