NRW:2012-06-11 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld

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Kreisverband der Kreisfreien Stadt Krefeld im Landesverband NRW
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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)

Der Stammtisch wird betreut von der Crew Seidenstadt-Piraten


Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Wann: 11.06.2012 ab 20:05 Uhr
Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld oder Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

Anwesende

  1. Stephanie Nöther
  2. Alexander Werner (verspätet ab ca. 20:30 Uhr)
  3. Christof 'DocX' Grigutsch
  4. Purodha Blissenbach
  5. Peter Klein
  6. Susanne Thomas
  7. Holger Hitzler
  8. Stephan Helten
  9. Riccardo Lukas
  10. Volker Waldt
  11. Hans-Michael Höhne-Pattberg
  12. Marcus Regenberg
  13. Siegfried Vogel
  14. Patriza Helten (verspätet ab ca. 21:15 Uhr)

Abwesende

  1. Axel Braun (entschuldigt)
  2. Sandra Leurs (entschuldigt)
  3. Vera Kaldewey (entschuldigt)
  4. Joachim Nöther (entschuldigt)
  5. Martin Schiffmann (unentschuldigt)
  6. Ute Altenschmidt (unentschuldigt)
  7. Uwe Winnebald (unentschuldigt)
  8. Markus Ripkens (unentschuldigt)

Gäste

  1. Michaela Sorger
  2. Lukas Pfeil
  3. Eine weitere nicht namentlich genannte Person


Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
  • Entscheidung angenommen (Symbol support vote.svg Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
  • Entscheidung abgelehnt (Symbol oppose vote.svg Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)


Aufnahmen und Austritte

  • Michaela Sorger möchte gerne als Mitglied dem Arbeitskreis beitreten. Michaela wird einstimmig in den AK aufgenommen.

Symbol support vote.svg Zustimmung 12:0:0

  • Lukas Pfeil möchte gerne als Mitglied dem Arbeitskreis beitreten. Lukas wird einstimmig in den AK aufgenommen.

Symbol support vote.svg Zustimmung 13:0:0

Themen

Satzung

  • Nach einer überschaulichen Diskussion über den Satzungsentwurf für den Arbeitskreis, bittet Christof um ein Meinungsbild, ob sich der AK eine eigene Satzung geben soll. Peter weißt darauf hin, dass eigentlich alles wichtige schon über die Satzung des Landesverband NRW geregelt ist.
  • Das Meinungsbild ergibt, dass 8 Mitglieder gegen eine eigene Satzung sind. Es gibt 4 Enthaltungen und 0 Befürworter.
  • Nach einer weiteren kurzen Diskussion bittet Christof zur Abstimmung, ob sich der Arbeitskreis eine eigene Satzung geben soll.

Symbol oppose vote.svg Ablehnung 12:0:0

  • Die Mitglieder des Arbeitskreises haben sich einstimmig gegen eine eigene Satzung gestimmt.

Themengruppen (TG)

Wahlen der Gruppensprecher und Stellvertreter

  • Jede Themengruppe soll einen Gruppensprecher und Stellvertreter eigenständig wählen.
  • Diesen Personen sollen selbstständig die Ergebnisse der jeweiligen Themengruppe an die Koordidantoren des Arbeitskreises berichten.
  • Als vorläufiger Sprecher der jeweiligen Themengruppe werden folgende Personen ernannt:

Nächster Termin

  • Als Termin für die nächste Sitzung wird der 25.06.2012 20:00 Uhr vorgeschlagen. Über diesen Terminvorschlag wird abgestimmt.

Symbol support vote.svg Zustimmung 13:0:2

  • Als Alternativer Sitzungstermin wird der 27.06.2012 20:00 Uhr vorgeschalgen. Auch über diesen Terminvorschlag wird abgestimmt.

Symbol oppose vote.svg Ablehnung 3:0:12

Sonstiges

Summer Street

  • Stephanie macht den Vorschlag sich als Partei für die Stummer Street am 05.08.2012 zu bewerben.
  • Sie stellt das Konzept und die Idee dahinter vor.
  • Alle Anwesenden finden diese Idee klasse und viele bieten direkt ihre Unterstützung an.
  • Bewerbungsfrist ist der 15.06.2012
  • Am 12.06.2012 treffen sich um 20:00 Uhr alle Interessierten im Mumble-Raum der Crew Seidenstadt-Piraten um ein gemeinsames Konzept zu erarbeiten.
  • Für die Ideensammlung gibt es ein Piratenpad.

Straßenfest Blumenstraße

  • Holger erwähnt das am kommenden Samstag, den 16.06.2012, ein Straßenfest auf der Blumenstraße stattfindet. Er könnte sich gut vorstellen, dass sich die Krefelder Piraten dort auch präsentieren.
  • Er will mit dem Veranstalter noch einige Details klären und dann dem AK berichten, ob wir uns als Partei am Straßenfest beteiligen dürfen

Aufnahme und Ausschluss von Mitglieder

  • Eine Regelung zur Aufnahme und Ausschluss von Mitglieder sollte schriftliche auf der Webseite des Arbeitskreis festgehalten werden.
  • Folgender Textvorschlag kommt zur Abstimmung: "Mitglied des Arbeitskreis ist jeder, der im Rahmen der Gründung des Arbeitskreises beigetreten ist oder später per Beschluß (einfache Mehrheit laut Satzung des Landesverband NRW) aufgenommen wurde. Die Mitgliederliste wird offen geführt."

Symbol support vote.svg Zustimmung 15:0:0

Abschaltung der Straßenlaternen

  • Auf dem Krefelder Stadtgebiet werden schrittweise ab dem 01.06.2012 die Straßenlaternen (außer an Fußgängerüberwegen) von Sonntagnacht bis Donnerstagnacht in der Zeit von 1:15 bis 3:30 Uhr abgeschaltet. Diese Zeiten wurden gewählt, da in dieser Zeit kein öffentlicher Personennahverkehr unterwegs ist. Freitag- und Samstagnacht bleiben die Laternen die ganze Nacht an.
  • Zeitplan:
    • 01.06.2012: Hüls, Benrad, Forstwald, Linn, Gellep
    • 01.07.2012: Elfrath (...)
    • 01.08.2012: Gesamtes Stadtgebiet
  • Diese Maßnahme wurde im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes im Jahr 2010 beschlossen und wird nun umgesetzt. Bei gleichbleibenden Strompreisen beträgt die Einsparung 225.000€ pro Jahr. Investiert werden müssen 245.000€, also kommt der Einspareffekt nach 13 Monaten zum tragen. Die 245.000€ teilen sich wie folgend auf: 13.000€ für die rote Klebefolie, die die Laternen markieren müssen, die abgeschaltet werden; 70.000€ Personalkosten zum markieren der Laternen; 162.000€ müssen darin investiert werden, dass die Laternen an Fußgängerüberwegen einzeln schaltbar gemacht werden. Derzeit ist nur eine Stadtteilweise Schaltung der Laternen möglich. Eine vorgeschlagene Abkopplung der Innenstadt von dieser Schaltung würde 30.000€ - 40.000€ kosten.
  • Die TG Umwelt und Energie wird sich in Zusammenarbeit mit der TG Verkehr, Bauen, öffentliches Erscheinungsbild, Ordnung und Sicherheit mit diesem Thema befassen.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

  • Die Themenpads mit Inhalt füllen.
  • Ggf. Entwürfe für Posiotionspapiere erstellen.

Gruppensprecher

  • Tätigkeitsbericht über die Themengruppe an die AK-Koordinatoren.

Aufgaben bis zur übernächsten Sitzung

Alle

  • Wahl der Gruppensprecher und Stellvertreter.

Themengruppe Migration

  • Die Mitglieder dieser Gruppe möchte bitte Diskutieren ob die Themengruppe als eigenständige Gruppe weitergeführt werden soll, oder bestandteil einer anderen Themengruppe werden soll.

Ende der Sitzung

22:00 Uhr

nächster Termin

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
Beginn: 25.06.2012 ab 20:00 Uhr
Ende: 22:00 Uhr
Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld oder Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Christof Grigutsch (DocX)
Korrekturgelesen von: Stephanie Nöther

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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