NRW:2012-06-08 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen ==20. Sitzung 07.06.2012 - 20.h==
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
Gäste
- flow
entschuldigt
DocX
Axel
Stephy
Odile
Susanne
Peter
Petra
Rene
Tagesordnung=
=== TOP 1. Begrüßung, Formalia===
- Sitzung um 20.11 h eröffnet durch Bobby79
- Aufnahme der Sitzung? ja
- Begrüßung der Neuen, Vorstellungsrunde? von Allen
- Grundsätzliches
- Gemeinsames Protokoll
TOP 2 Doodle-Umfrage
http://www.doodle.com/navii5uf28xb2ubn
RL-Treffen, Organisation
am meisten Zusagen:
12.8
19.8
Melanie schlägt 12.8. vor keine Gegenrede -> angenommen
Unperfekthaus wird vorgeschlagen, keine Gegenrede -> angenommen
Kai kümmert sich drum -> ungefähr 15 Leute am 12.8.
Doodle wurde geschlossen, Beweisbilder können bei Kai eingefordert werden.
Wir treffen uns um 10:00 Uhr im UPH in Essen am 12.08.. Eine separate Einladung ergeht noch über die Liste. Wer aus finanziellen Gründen nicht am Treffen teilnehmen kann, möge sich bitte bei Robert oder Melanie auch gerne persönlich melden. Wir gehen damit vertraulich um und kümmern uns um eine Lösung.
TOP3 Neue Themensammlung (vertagt)
zwei Themenkomplexe wurden ergänzt
http://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-+Themensammlung
hier sammelt der AK Wirtschaft und Finanzen NRW Vorschläge für die Programmatik in NRW. Diese wollen wir in der nächsten Zeit im AK besprechen und bearbeiten.
- Gewerbesteuer
- Versicherungen KV, RV für Selbstständige, Beitragsbemessung
- Diskussion um den Punkt "Wirtschaftsförderung"
- Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden
Bundesebene dagegen -> Meinungsbild: unterstützen wir
- Stärkungspakt NRW
- West LB/EAA/Portigon
- Soli - Verteilung
- Factory-Outlet-Center
TOP4 Verschiedenes
* PM?
Thema: Deal der Bundesregierungskoalition: Betreuungsgeld / private Pflegeversicherung
Wir haben uns darauf verständigt, zu diesem Thema zum jetzigen Zeitpunkt als AK keine PM zu verfassen.
Grundsätzlich sollen künftig jedoch auch Themen als PM verfasst werden, der AK möchte dazu gerne seine Ideen in der AG ÖA einladen
- Podcast für den AK
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Podcast
Einladung zum Treffen im Unperfekthaus
Melanie kontaktiert Xtratobi
- LQFB / Troll - Anträge
Wir haben nicht die Ressourcen auf alle Einträge einzugehen. Die Empfehlung: „Besser ignorieren als Antworten“ wurde ausgesprochen.
- NKF - Daten
Melanie freut sich. Sie hat die Daten für ihre Stadt bekommen :)
- Ankündigung von Podiumsdiskussionen, näheres hier: http://wiki.piratenpartei.de/Projektgruppe_ESM
TOP5 Bericht aus dem Landtag
- Rückmeldung aus Düsseldorf durch Robert:
Diätenerhöhung, Roberts Rede im Landtag, Vertrauliche Papiere - Forderung nach Transparenz, Tagung des Haushalts- und Finanzausschuss, anstehende Termine, Umgang mit Geschenken (vielleicht Tombola?), Fahrt nach Berlin, Bewerbungen, Transparenz Landtag - Basis - AKs,…
TOP 6 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung am21.6.2012 ab 20:00 Uhr
- Die Sitzung wurde um 21:29 Uhr durch Melanie geschlossen.
Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Melanie
