NRW:2012-06-05 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 05.06.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Gäste

  • Udo Vetter
  • Seymour

Organisatorisches

Das Protokoll vom Treffen am 18.03.2012 wird __________.
Das Protokoll vom Treffen am 21.03.2012 wird __________.
Das Protokoll vom Treffen am 28.03.2012 wird __________.
Das Protokoll vom Treffen am 04.04.2012 wird __________.
Das Protokoll vom Treffen am 05.04.2012 wird __________.
Das Protokoll vom Treffen am 25.04.2012 wird __________.

Themen

Podcast der AG ÖA:

https://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=168212&highlight=podcast https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/%C3%96ffentlichkeitsarbeit/Podcast Bitte:

    • Hört Euch gelegentlich ein paar Folgen an;
    • Gebt XtraTobi ein unverblümtes Feedback, wie ihr es findet - wir wollen es zu einem Spitzenprodukt entwickeln, da braucht es Anregungen und auch kritische Stimmen;
    • Macht ein kurzes Brainstorming, inwieweit ihr selbst mal eine Folge gestalten könnt/wollt. z.B. Wer/wie/was ist Regiomumble, wozu ist das gut, was macht ihr hier (Beispiele) und wer sollte hier teilnehmen?

Grundrechte der Fußballfans

Haarys Antrag zu einer kleinen Anfrage formulieren/diskutieren. (Pad dazu und auf der Diskussionseite vom Antrag)

Salafismus

Unser Standpunkt dazu? Mehrstimmig wurde eine Pressemitteilung abgelehnt, da die Piraten keinerlei Gewalt - von welcher Seite auch immer - zustimmen und dies auch schon mehrmals betont haben. Bei Nachfrage seitens der Medien kann dieser Standpunkt aber durchaus noch einmal deutlich zur Sprache gebracht werden. Nur eine Pressemitteilung ist eben überflüssig, da schon alles gesagt worden ist zu diesem Thema.

Nutzung sozialer Netzwerke durch die Polizei

Einsatz von Gummigeschossen auf Demonstrationen

Beobachtung der Burschenschaften durch VS

Thematische Planungen zur nächsten Sitzung

Thematische Planungen für die Zukunft

  • Balli: Überwachung in Stadien, Erfahrungen sammen und berichten.
    • Verwertung von anfallenden Daten
Spiegel-Artikel Gesichtsscanner in Stadien http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,812581,00.html
  • EU Forschungsprogramme Bezug INDECT (Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung)
  • Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen

Termine

Tagungen / Veranstaltungen

Termine Innenausschuss

Nur wenn wir dabei sind!

Termine Rechtsausschuss

Demnächst auch mit uns!

VERTAGT bis hier

Ende der Sitzung

22:40 Uhr

nächster Termin Vorschlag

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: Dienstag, 19.06.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Jan Dörrenhaus
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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