NRW:2012-05-14 - Protokoll Stammtisch Borken Virtuell

PM

Piraten aus dem Kreis Borken sagen Danke und laden ein!

Die Piraten aus dem Kreis Borken bedanken sich beim Wähler. Das Wahlergebnis ist ein echter Erfolg und gibt Anlass den Bürger nun einzuladen sich an der Politik zu beteiligen. Der kurze Weg zu unseren Landtagsabgeordneten macht Bürgerbeteiligung möglich. Ebenso sind natürlich auch lokalpolitische Themen gerne gesehen. Erwähnenswert ist, dass der Kreiswahlvorschlag aus Borken II mehr Zustimmung bekam als seine Parteiliste und somit 3. Stärkster Kandidtat wurde. Das schaffte ansonsten nur der Kreis-Wahl-Sieger Herr Tenhumberg, dem wir auf diesem Wege viel Erfolg im Landtag wünschen. Darüber hinaus möchten die Piraten, aus dem Kreis, auch der SPD zu ihrem grandiosen Wahlsieg gratulieren. Am xx.xx.XXXX treffen sich die Piraten zu einem Stammtisch im XXX und freuen sich über jede Beteiligung. Wir laden herzlich dazu ein! Eine Parteimitgliedschaft ist für die Teilenahme nicht erforderlich.

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Borken Mumble 14.05.12

Anwesend:

1. Benutzer:BauerJup
2. Benutzer:Pirat_Jens
3. Benutzer:ChGr
4. Benutzer:n8cr4wler
5. Benutzer:störte79
6. Stygeros
7. tstephan
8. Benutzer:-René
9. Floergie (Verspätet)
10. Benutzer:INKland

Tobi Themen: ->Internetseite - Videos einbinden

Alle sind sich einig, dass unsere Seite überarbeitet werden muss. Details und Vorschläge folgen.

->Bedanken bei den Wählern Flyer Idee, dagegen Tobias entwirft eine PM PM mit glückwünsche an die Heimlichen Wahlsieger und unser Abschneiden

Kommunalpolitik vertagt auf Next week Zusammenarbeit mit FDP im Rat Vreden http://www.fdp-vreden.de/index.php?option=com_content&view=article&id=40&Itemid=28

->Stammtisch

Gründung Gronau/EPE frühestens in 4 Wochen.

-> Büropirat

noch ein Doodle über neu KMV vor September, frist bis Mittwoch 18 Uhr http://www.doodle.com/hstuzmhenppgffma

Alle sind sich einig, dass unsere Seite überarbeitet werden muss.

Details und Vorschläge folgen.

vonBauerJup:

Lager: n8cr4wler(platz genug auf dem balken für einige tausend plakate) und BauerJup (vielleicht, klärt sich am Samstag)haben da Möglichkeiten sonst hätt ich auch Lager möglichkeiten(Störte79)

Plakate abnehmen gonau epe : ab Heek: ab Vreden: ab Borken Morgen Öding/Südlohn Morgen Tobias rasfeld/Reken Morgen Bocholt Rene kümmert sich Velen Morgen schöppingen Mittwoch Gescher : wird abgenommen stadtlohn: Bauerjup kümmert sich Ahaus BauerJup kümmerrt sich

-> Wahlmanipulation in Gronau, St.-Ludgerus-Kindergarten

PM Entwurf von INKstar:

mit 2Tagesfrist zur Antwort an WahlLeiter Gronau , so beschlossen

Sehr geehrter Herr Hollenborg,

vorab erst einmal unser Dank an Sie und ihr Wahl-Team und auch die ehrenamtlichen Wahlhelfer in Gronau und Epe. Im Großen und Ganzen war der Verlauf dieser für alle "kurzfristigen" Landtagswahl sicher ein Erfolg!

Leider können wir an dieser Stelle nur "im Großen und Ganzen" schreiben, da es doch einige Auffälligkeiten gab die uns (Piraten) als "Anfänger" in Sachen Wahlen und Wahlwerbung sehr überrascht haben. So gibt es zwar eng gefasste Regeln und Gesetze, aber die etablierten Parteien scheinen sich kaum daran zu halten. So ist uns insbesondere aufgefallen:

(1) Plakatieren an Kreisverkehren Oft hingen / hängen Wahlplakate direkt an Kreisverkehren und Verkehrsinseln - ein Abstand wurde gar nicht eingehalten (nicht einmal die sicher zu duldenden "geschätzten 50m").

(2) Plakatieren an Bäumen / Geländer / Zäune Es wurden an zahlreichen Stellen Plakate an Bäumen und auch Geländer / Zäunen befestigt

(3) Wahlwerbung am Wahltag direkt am Wahllokal An den Zugängen einiger Wahllokale wurden zahlreiche Plakataufsteller direkt am Wahllokal platziert.

Wie sehen sie die Situation als Zuständiger? Sind die von ihrer Stelle herausgegebenen Regeln und Vorschriften obsolet und bedürfen einer Überarbeitung oder ist es derart schlecht gestellt um die Disziplin der Wahlwerbenden? Wir bitten sie an dieser Stelle um eine Stellungnahme dazu.

Vielleicht stellen sie sich jetzt die Frage warum wir uns erst jetzt (nach der Wahl) bei ihnen melden. Die Antwort darauf ist ganz einfach - auf der einen Seite sind zahlreiche Verstöße derart offensichtlich gewesen, dass sie keiner Meldung bedurft hätten, es war schwer sie zu übersehen. In so fern war es spannend diese erst einmal zu dokumentieren um zu sehen ob eine "Selbstregulierung" des bestehenden Systems funktioniert. Auf der anderen Seite wollten wir im Wahlkampf nicht mit dem Finger auf Andere zeigen und lieber mit Inhalten und regelkonformer Plakatierung überzeugen.

MfG

Namen von allen Piraten, die den Brief zeichnen wollen

Tobias Stephan

Stephan Rotering David Südholt Jens Krämer Marcel Wernecke Marcel Heinker René Weikamp Christian Greving Heinrich Dechering Harald Franz