NRW:2012-04-05 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 05.04.2012 ab 21:00 Uhr
Wo: Mumble

(aktueller Mirror war heute: http://piratepad.net/yqgZ2566ot )

Organisatorisches

Anmerkung: aufgrund verschiedenster Ereignisse und zeitlicher Anspannung ist die Teilnehmerliste leider nicht vollständig erfasst worden.

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer


Gäste


+ mind. 5 weitere Gäste im Laufe der Sitzung

abwesende Gäste

  • germanelk
  • Boris.Gutentag
  • buelow
  • Trent
  • Dave
  • Markus Drenger (mit Interessantem zum Hamburger Modell "Transparenz" u.a.)

und einige andere


Organisatorisches

Das Protokoll vom Treffen am 18.03.2012 wird __________. Das Protokoll vom Treffen am 21.03.2012 wird __________. Das Protokoll vom Treffen am 28.03.2012 wird __________. Das Protokoll vom Treffen am 04.04.2012 wird __________.


Themen

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http://www.de.pledgebank.com/kaperbrief-nrw12


Thematische Planungen aus der letzten Sitzung

Review Landtagswahlprogramm 2010 Arbeitspad für Review und Aktualisierung: http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-LTW-2012 (aktueller Mirror war heute: http://piratepad.net/YCJQ1ubU3F )

LTW Programm 2010

  • Programmpunkt Innenpolitik

Virtuelle Streife

Besprechung von Alternativen zum aktuellen Text.

Öffentliche Überwachung

Textaktualisierung und Textvorschlag 'neue Techniken' zur Besprechung

Transparenzgesetz

ggf. eine umfassendere Alternative

Leistungsgerechte Beurteilung von Beamten

ggf. Alternative von Benutzer:Winny

Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen

ggf. Alternative von haary

Der Polizeibeauftragte des Landtages

Landtagswahlprogramm

Die Vorschläge und die erarbeiteten Programmpunkte wurden besprochen und zur Einreichung am 6.04. vorbereitet. (Fortsetzung der Diskussion vom 04.04.)
Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-Vorschlaege und http://piratepad.net/YCJQ1ubU3F

Arbeitspad zu Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie:

Thematische Planungen aus der zur nächsten Sitzung

Thematische Planungen für die Zukunft

  • Balli: Überwachung in Stadien, Erfahrungen sammen und berichten.
    • Verwertung von anfallenden Daten
Spiegel-Artikel gesichtsscanner in Stadien http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,812581,00.html
  • EU Forschungsprogramme Bezug INDECT (Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung)
  • Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen


Tagungen / Veranstaltungen

Termine

  • 06.04. - 18:00 Ende der Antragsfrist
  • 14.04. / 15.04. LPT zum Wahlprogramm (in Dortmund)
  • 13.05. Wahltag zum neuen Landtag NRW
FAQ-Pad Neuwahl NRW

Termine Innenausschuss

Nur wenn wir dabei sind!

Termine Rechtsausschuss

Demnächst auch mit uns!


Ende der Sitzung

00:30 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: DDD, 25.04.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble



So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Orangebay
Protokoll abgezeichnet von:


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.