NRW:2012-04-05 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Innenpolitik Wann: 05.04.2012 ab 21:00 Uhr Wo: Mumble
(aktueller Mirror war heute: http://piratepad.net/yqgZ2566ot )
Organisatorisches
Anmerkung: aufgrund verschiedenster Ereignisse und zeitlicher Anspannung ist die Teilnehmerliste leider nicht vollständig erfasst worden.
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
- amsel
- Haary
- Rolf Noch
- Monika Hirsch
- SimonV
- Andreas Mehrtens
- Balli
- Bernhard
- Daniel
- DevilFalcon
- Dirk Schatz
- Krella
- Ricolonium
- Claus Palm
- Ruben
Gäste
+ mind. 5 weitere Gäste im Laufe der Sitzung
abwesende Gäste
- germanelk
- Boris.Gutentag
- buelow
- Trent
- Dave
- Markus Drenger (mit Interessantem zum Hamburger Modell "Transparenz" u.a.)
und einige andere
Organisatorisches
Das Protokoll vom Treffen am 18.03.2012 wird __________. Das Protokoll vom Treffen am 21.03.2012 wird __________. Das Protokoll vom Treffen am 28.03.2012 wird __________. Das Protokoll vom Treffen am 04.04.2012 wird __________.
Themen
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http://www.de.pledgebank.com/kaperbrief-nrw12
Thematische Planungen aus der letzten Sitzung
Review Landtagswahlprogramm 2010 Arbeitspad für Review und Aktualisierung: http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-LTW-2012 (aktueller Mirror war heute: http://piratepad.net/YCJQ1ubU3F )
- Programmpunkt Innenpolitik
Virtuelle Streife
Besprechung von Alternativen zum aktuellen Text.
Öffentliche Überwachung
- Textaktualisierung und Textvorschlag 'neue Techniken' zur Besprechung
Transparenzgesetz
ggf. eine umfassendere Alternative
Leistungsgerechte Beurteilung von Beamten
ggf. Alternative von Benutzer:Winny
Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen
ggf. Alternative von haary
Der Polizeibeauftragte des Landtages
Landtagswahlprogramm
Die Vorschläge und die erarbeiteten Programmpunkte wurden besprochen und zur Einreichung am 6.04. vorbereitet. (Fortsetzung der Diskussion vom 04.04.)
Arbeitspad: http://piratenpad.de/p/NRW-AK-Innenpolitik-Vorschlaege
und http://piratepad.net/YCJQ1ubU3F
Arbeitspad zu Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie:
Thematische Planungen aus der zur nächsten Sitzung
Thematische Planungen für die Zukunft
- Balli: Überwachung in Stadien, Erfahrungen sammen und berichten.
- Verwertung von anfallenden Daten
- Spiegel-Artikel gesichtsscanner in Stadien http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,812581,00.html
- EU Forschungsprogramme Bezug INDECT (Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung)
- Ausländer-, Asyl- und Flüchtlingswesen
Tagungen / Veranstaltungen
Termine
- 06.04. - 18:00 Ende der Antragsfrist
- 14.04. / 15.04. LPT zum Wahlprogramm (in Dortmund)
- 13.05. Wahltag zum neuen Landtag NRW
Termine Innenausschuss
Nur wenn wir dabei sind!
Termine Rechtsausschuss
Demnächst auch mit uns!
Ende der Sitzung
00:30 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Innenpolitik Beginn: DDD, 25.04.2012 ab 20:30 Uhr Wo: Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Orangebay
Protokoll abgezeichnet von: