NRW:2012-03-13 - Protokoll Crew Pulheim
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Eckdaten
Anlass: Sitzung der Crew Pulheim Ort: Hotel Schugt in Brauweiler Datum: 13.03.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 22:00
Anwesend
- Christiane Richter
- Michael Richter
- Torsten Gronke
- Volker Neubert
- Natalie Etzbach
- Ralf Keim
- Jochen Selgrad
Gäste: Herr Eiberg mit Begleitung
Besprechung des letzten Protokolls
Das Prokoll der letzten Sitzung wurde angenommen
Organisatorisches
Michael Richter führt das Protokoll.
Es soll eine E-Mail Adresse für die Crew beantragt werden. Michael R. übernimmt die Aufgabe.
In der Zwischenzeit soll pulheimerpiraten@yahoo.de von Volker Neubert betreut werden.
Volker Neubert wird als Pressesprecher der Crew Pulheim einstimmig beauftragt. Volker informiert die AG Öffentlichkeitsarbeit.
Themen
Die Crew bespricht die Vorschläge für das Kommunalprogramm.
Thema 1
Verkehrssicherheit der K25 im Verlauf Geyen-Sinthern.
Hierzu hat die Crew Herrn Eiberg vom Sintherner Bürgerdialog eingeladen. Die Bürgerinitiative beschäftigt sich schon länger mit der Situation. Herr Eiberg referiert über die Gefahrenpunkte, die Unfälle und die Eingaben der Initiative. Es wurden einige Maßnahmen getroffen, jedoch wurden nur die kostenintensivsten umgesetzt aber kein Gesamtkonzept verwirklicht.
Herr Eiberg erklärt sich bereit seine Unterlagen und Materialien der Crew zur Verfügung zu stellen.
Die Crew dankt Herrn Eiberg für die Unterstützung.
Thema 2
Bahnhof Pulheim
Torsten Gronke beschreibt die Situation am Pulheimer Bahnhof. Es gibt, von Geyener Seite aus kommend, nur einen extrem langen Umweg um barrierefrei auf den Bahnsteig zu gelangen. Außerdem scheint es so zu sein, dass man nur über eine 15cm Stufe in die Bahn gelangt.
Torsten will sich hierzu mit jemanden treffen, der mehr Infos hat.
Thema 3
neues Schwimmbad
Ralf Keim hat hierzu Material zur aktuellen Lage und dem bisherigen Verlauf zusammengetragen. Grob zusammengefasst ist die Situation wie folgt:
In mehreren Ratsbeschlüssen wurde festgelegt, dass das Hallenbad in Stommeln errichtet werden soll, die Investitionssumme von 9,6 Mio. € nicht überschritten, und der jährliche Deckungsbeitrag der Stadt nicht höher als 1,2 Mio. € sein soll. Parallel dazu wurden 6 Planungsaufträge vergeben in denen unterschiedliche Ausbauvarianten und Standorte (Standort Pulheim entgegen Beschluss Standort Stommeln) untersucht wurden. Alle Varianten haben die jeweiligen Kostengrenzen überschritten.
CDU, FDP und Bürgerverein scheinen nun ein ÖPP-Modell (Öffentlich-Private-Partnerschaft) zu favorisieren um die Finanzierung zu gewährleisten.
SPD und GRÜNE lehnen ÖPP wegen der finanziellen Risiken mit Verweis auf Beispiele aus anderen Kommunen ab.
ToDo: Klären wie es zu dem zusätzlichen Standort Pulheim kam?
Ziel: Standpunkt der Crew
Thema 4
Im Februar 2011 wurde ein Bürgerentscheid für bzw. gegen eine Gesamtschule in Pulheim durchgeführt. Ergebnis: keine Gesamtschule
Wie ist die Situation nach dem Schulkompromiss der Rot-Grünen Landesregierung?
Können wir Positionen aus dem Wahlprogramm NRW einfließen lassen?
Infostände
Es sollen mehrere Infostände durchgeführt werden. Mögliche Orte: Pulheim am Alten Rathaus, Sinthern nähe REWE (K25)
Hierzu muss Material organisiert werden: Pavillion, Fahne, Flyer, Tisch
nächster Termin
was: Sitzung der Crew Pulheim wann: wegen der aktuellen Entwicklung ist z.Z. kein Termin festgelegt beginn: ende: wo: wird noch bekannt gegeben
Sitzungsende
Die Sitzung wurde um 22:15 geschlossen.
Protokoll erstellt von: Michael Richter
Protokoll abgezeichnet von: Torsten Gronke
Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.
