NRW:2012-03-09 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Wuppertal
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Wuppertal Ort: Riedel-Kantine Wuppertal Datum: 09.03.2012 Uhrzeit: 19:15 bis 22:30
Anwesend sind 7 Mitglieder, 1 Mitglied ist erst ab Top 2 anwesend und 3 Gäste
Anwesend
3 Gäste
Themen
Top 1
Satzungsänderung
Marcus Brink tritt aus dem AK aus.
Olaf stellt den Antrag, die Satzung in den § 3.2 und § 5 zu ändern.
1)Es wird beantragt, den §3 Abs. 2 ersatzlos zu streichen und den Absatz 3 zum Absatz 2 umzubenennen.
2)Es wird beantragt den bestehenden §5 durch folgenden zu ersetzen:
(1) Stimmberechtigt ist jedes Mitglied des AK. (2) Mitglied des Arbeitskreises ist jeder, der im Rahmen der Gründung dem Arbeitskreis beigetreten ist oder später per Beschluss aufgenommen wurde. Die Mitgliederliste wird offen geführt.
Abstimmung zur Änderung: 5 Jastimmen 1 Enthaltung 0 Gegenstimmen
Die Satzungsänderung ist somit angenommen.
Begründung für die Änderung:
Nach der Aussage von Alexander Reintzsch, politischer Geschäftsführer des Landesverbandes NRW beim letzten AK-Treffen, dass das Piratenbüro in Wuppertal geschlossen werden soll, falls die Paragraphen 2 und 3 nicht gestrichen werden, sind die Mitglieder des AKs nicht in der Lage objektiv zu überprüfen, ob die Bedenken des Vorstandes berechtigt sind oder nicht. Die Änderung der Satzung ist somit alternativlos, da der AK nicht verantworten kann, der guten Arbeit des Piratenbüros zu schaden.
Top 2
Aufnhmen in den AK
Olaf fragt, ob jemand von den Gästen dem AK beitreten möchte.
CT möchte gerne in den Arbeitskreis eintreten
Abstimmung über die Aufnahme: 6 Jastimmen 0 Enthaltungen 0 Gegenstimmen
Marcus Brink wird gefragt, ob er wieder eintreten möchte. Er stimmt zu.
Abstimmung über die Aufnahme: 5 Jastimmen 0 Enthaltungen 1 Gegenstimme
Top 3
Brainstorming über Wuppertal
Chrsitian Jageregger von JABECO Consulting übernimmt die Moderation
Positiv: Grün, reizvoll, Industrialisierung, ÖPNV, 4500 Denkmäler, Uni, Kultur, Initiativen, Mittelstand, kleinteilige Industriestruktur, Immobilienpreise/-angebot, viele Religionen
Negativ: 30% Armutsquote, starke Abwanderung, Demographie, Schulden, ÖPNV, Immobilienpreise, Kindergartenunterversorgung, viele Religionen, Naziszene, Verwaltungssumpf
Themenzusammenfassung: Mittelstand Arbeitslose Abwanderung Schulden
Industrialisierung Uni Historie
Haben: Pedi Freifunk
Soll: Open Education Open Source (Access) für Schulbücher “Meine Stunde für Wuppertal” Bürgerbasierende Bildung Pedi als positives Beispiel für Engagement Die Grundlage dafür muss von der Stadt geschaffen werden Z.B. Zurverfügungstellung von Räumlichkeiten
Alle Vereine an einen Tisch und gemeinsam überlegen, wie man in Wuppertal „Bürgerbasierte Bildung“ umsetzten könnte.
Umsetzung September/Oktober
Top 4
Haushaltsentwurf Stadt Wuppertal
Allgemeine Diskussion über den Haushaltsentwurf der Stadt Wuppertal und darüber, ob sich die Piraten dazu äußern sollten. Marcus Brink verweist darauf dass man sich die „freiwilligen“ Haushaltspositionen für die Zukunft genauer anschauen sollte. Weitere Diskussionen
Top 5
Einladung Forschungsstelle Bürgerbeteiligung
Marek Drulla möchte gerne den Leiter der „Forschungsstelle Bürgerbeteiligung“ zu einem Gespräch in den AK einladen. Dieser Vorschlag wird von allen Anwesenden sehr positiv aufgenommen.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Alex Rh
Protokoll abgezeichnet von:
