NRW:2012-02-26 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Rhein-Erft-Kreis

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll KMV Rhein-Erft-Kreis

Datum: 26.02.2012

Ort: Hugi`s Bistro, Stiftsstraße 44, Kerpen

Beginn: 14:30 Uhr

Eröffnung der Versammlung

Ansprache und Begrüßung durch Alexander Reintzsch.

Wahl des Versammlungsleiters

Vorschlag

• Mike Nolte

(14/0/0)

Abstimmung: einstimmig wird Mike Nolte gewählt und er nimmt diese Wahl an.

Wahl des Wahlleiters

Vorschlag

• Foti Amanatides

(13/0/1)

Abstimmung: einstimmig wird Foti Animatides gewählt und er nimmt diese Wahl an.

Wahl des Protokollanten

Vorschlag

• Alexander Reintzsch

(14/0/0)

Abstimmung: einstimmig wird Alexander Reintzsch gewählt und er nimmt diese Wahl an.

Festlegung der Tagesordnung

14.42 Uhr GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung

Als vorletzter TOP soll "Sonstiges" eingefügt werden. Abstimmung: einstimmig angenommen

14.44 Uhr wird die Versammlung unterbrochen wegen eines Rettungseinsatzes außerhalb.

14.48 Uhr eine doppelte Stimmkarte wird identifiziert und vernichtet.

14.52 Uhr die Versammlung wird fortgesetzt.

Geschäftsordnung der Versammlung

Anmerkung: Dies ist die GO der KMV in Neuss vom 11.02.2012.

Mike hat einige Änderungsvorschläge gemacht, diese sollen besprochen werden.

Die Präsentation der GO am Beamer dauert etwas (Windows XP halt).

Es gibt zwei Vorschläge:

• Volkers
• Ioannis'

Meinungsbild

Mike fragt, welche GO zuerst vorgestellt werden soll?

Die Versammlung spricht sich für die von Jannis aus.

Ioannis stellt seinen Vorschlag vor. Es handelt sich um die Version der Neusser Piraten. Er erklärt die Herkunft und beschreibt auch die von Mike eingebrachten Änderungen. Diese Version stand im Wiki auf der Seite dieser Mitgliederversammlung.

Die Version wird vorgestellt durch Präsentation am Beamer. Mike erklärt warum die Geschäftsordnung unveränderlich sein soll; es dient zu "Hack-Prävention".

Von Georgios kommt ein Einwurf, dass das Aufhalten mit Formalien zu viel Energie verschwendet. Die Versammlung wird gebeten hier schnell eine Entscheidung zu treffen und dann mit der Arbeit anzufangen. Fehler kann man dann auch schnell fixen, wenn sie klar werden.

Volker stellt seine GO vor. Er kritisiert nicht an dem Entwurf von Ioannis beteiligt worden zu sein. Er wäre bereit seinen Antrag zurück zu ziehen, wenn der andere Antrag klar wäre und fertig, was er aber nicht sei. Volker zieht seinen Vorschlag zurück. Niemand will diesen Vorschlag übernehmen.

Es gibt keinen weiteren Diskussionsbedarf.

Abstimmung über die Geschäftsordung: Die Geschäftsordnung von Ioannis wird einstimmig angenommen.

Spätere Änderungen an der TO nach diesem TOP sind unzulässig. Keiner hat den Bedarf noch Änderungen einzubringen.

Vorstellung und Abstimmung über die Geschäftsordnung für die Verwaltungspiraten

15.10 Uhr

Ioannis stellt die Geschäftsordnung für Verwaltungspiraten vor.

Die Basis der Geschäftsordnung ist die Geschäftsordnung der Aachener. Es gibt zwei Änderungen 2.4 und 2.5 werden gestrichen.

Nach diesem Vorschlag haben die Crews das Recht Repräsentanten in die lokalen AGs zu entsenden.

15.15 Uhr Der Versammlungsleiter übergibt die Versammlungsleitung temporär an den Wahlleiter.

Es wird über die Anteile der Crews an der kommunalen Arbeit diskutiert sowie den Freiheitsgrad für Crews gegenüber dem Piratenbüro.

15.20 Uhr Die Polizei bringt Ioannis seinen Autoschlüssel. 

D Alle klatschen und lachen.

Es findet eine Diskussion über Freiheit, Pflicht und Recht bei der Piratenpartei statt.

15.30 Uhr Der Wahlleiter übergibt die Versammlungsleitung wieder an den Versammlungsleiter.

Volker schlägt einen Kompromiss vor, dass eine Soll-Formulierung statt Recht und Pflicht verwendet werden sollte.

Der Versammlungsleiter erklärt wie ein GO-Antrag gestellt wird.

GO-Antrag auf Meinungsbild

Möchtet ihr dem Vorschlag von Volker folgen?

Überwiegend positiv sprechen sich die Piraten dafür aus.

Möchte die Crew Kerpen den GO-Entwurf auf "sollte" ändern? Die Crew spricht sich dafür aus.

15.36 Uhr

GO-Antrag

Es wird eine 3 minütige Pause beantragt. Das wird angenommen.

15.40 Uhr wird vorgesetzt

Der Antrag wird geändert und Punkt 2.4 und 2.5 gestrichen.

Einwand eines Piraten: GO-Teil zu Crew soll gestrichen werden?

GO-Antrag auf Einholung eines Meinungsbild

Soll der Abschnitt zu Crews gestrichen werden?

Die Mehrheit spricht sich für eine Streichung aus.

Es wird diskutiert ob man dem Meinungsbild folgen soll. Die Antragsteller sind sich unsicher.

15.48 Uhr Der Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung für 3 Minuten.

15.56 Uhr Der Versammlungsleiter bittet die Versammelten sich wieder der Versammlung zu widmen.

15.58 Uhr Die Versammlung wird fortgesetzt.

Die Crew Kerpen streicht den Teil des Antrag und lädt die Crew Pulheim ein für einen gemeinsamen Entwurf der Arbeitsgrundlage für Crews sich zusammen zu finden und diesen bei der nächsten KMV einzubringen.

Der Versammlungsleiter fragt ob jeder diesen Antrag verstanden hat. Es gibt keine Widersprüche.

Abstimmung

(14/0/0)

Die Geschäftsordnung ist somit angenommen. Es steht nun die Wahl der Ämter an.

Ioannis meldet sich zu Wort. Er erkennt die Semantik der GO als nun problematisch an, da der Büropirat auch den AK Kommunalpolitik des Kreises initiieren soll und dafür auch die Crews einbinden soll.

16.04 Uhr Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung für 5 Minuten um sich auf die Wahl vorzubereiten.

16.13 Uhr wird die Versammlung fortgesetzt, alle Wahlgeschenke wurden verteilt. ;)

GO-Antrag auf geheime Abstimmung

Keine Gegenrede. Damit ist der GO-Antrag angenommen, es wird geheim abgestimmt.

Wahl des Verwaltungspiraten und Stellvertreter

16.17 Uhr es wird darüber diskutiert wie gewählt werden soll.

Es gibt zwei Kandidaten für die Aufgabe des Verwaltungspiraten.

Kandidaten

• Wolfang Gerstenhöfer
• Friedhelm Bunk

Wolfgang Gerstenhöfer stellt sich vor und begründet seine Kandidatur

Friedhelm Bunk stellt sich vor und begründet seine Kandidatur

Frage

Wie viele Verwaltungspiraten sollen gewählt werden, ein oder zwei?

(13/1/0) sprechen sich für zwei aus.

Es sollen zwei Verwaltungspiraten gewählt werden.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren. Es wird ein Verwaltungspirat gewählt. Dieser ist der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereint. Der Stellvertreter wird derjenige mit den zweitmeisten Stimmen.

Es gibt so viele Stimmen zu vergeben, wie es Kandidaten gibt.

16.33 Uhr Die Wahl wird eröffnet.

16.37 Uhr Die Wahl wird geschlossen.

• Abgegebene Stimmen 14 Stimmen
• Wolfgang Gerstenhöfer 11 Stimmen
• Friedhelm Bunk 7 Stimmen

Wolfgang Gerstenhöfer nimmt die Wahl zum Verwaltungspirat an. Friedhelm Bunk nimmt die Wahl zum Stellvertretenden Verwaltungspirat an.

Wahl zum Finanzpiraten

Kandidaten für den Finanzpiraten

• Jochen Selgrad

Kandidaten für die Stellvertreter des Finanzpiraten

• Christiane Richter

Jochen Selgrad stellt sich vor und begründet seine Kandidatur.

Christiane Richter stellt sich vor begründet ihre Kandidatur.

Der Wahlleiter und der Versammlungsleiter erklären das Wahlverfahren.

Es sind zwei separate Wahlen auf einem Stimmzettel.

16.48 Uhr Der Wahlleiter eröffnet die Wahl.

16.51 Uhr Der Wahlleiter schließt die Wahl.

• Abgegebene Stimmen 14
• Jochen Selgrad 13
• Christiane Richter 13

Jochen Selgrad nimmt die Wahl zum Finanzpirat an.

Christiane Richter nimmt die Wahl zum Stellvertretenden Finanzpiraten an.

Wahl der Pressepiraten

Die Versammlung hat zu entscheiden, ob die Pressearbeit von der Kreis-AG durchgeführt wird oder durch einen Pressepiraten. Die Versammlung will einen Pressepiraten wählen.

Kandidaten für den Pressepiraten

• Christian Schreiner
• Volker Neubert

Kandidaten für den Stellvertretenden Pressepiraten

• Hans Adam Becker

Christian Schreiner stellt sich vor und begründet seine Kandidatur.

Volker Neubert stellt sich vor und begründet seine Kandidatur.

Hans Adam Becker stellt sich vor und begründet seine Kandidatur.

Es gibt zahlreiche Rückfragen seitens der Versammlung an die Kandidaten bezüglich der Erfahrung im Umgang mit der im Kreis ansäßigen Presse.

Der Wahlleiter erklärt das Wahlverfahren.

GO-Antrag auf Meinungsbild, ob Ioannis kurz klärende Wort zum kommissarischen Pressesprecher auf der Mailingliste sprechen kann.

Die Versammlung bejaht dies.

Der Versammlungsleiter erteilt Ioannis das Wort.

GO-Antrag auf Meinungsbild, ob eine Gegendarstellung gehört werden soll?

Es soll eine Gegendarstellung gehört werden.

Es gibt eine Gegendarstellung durch Volker.

Die Kandidatenbefragung wird fortgesetzt.

Die Aufgabe des kommissarischen Pressesprechers ist mit dieser Wahl beendet.

Die Versammlung spricht dem Versammlungsleiter das Rederecht zu. Dieser fragt, wer der Kandidaten bereits mit der AG Öffentlichkeitsarbeit zusammen gearbeitet hat und demnächst gewillt ist dies zukünftig zu tun und welcher Zeitrahmen den Kandidaten für solch eine Aufgabe bereit steht.

Der Wahlleiter und der Versammlungsleiter erklären das Wahlverfahren.

17.28 Uhr Der Wahlleiter eröffnet die Wahl.

17.30 Uhr Der Wahlleiter schließt die Wahl.

• Abgegebene Stimmen 14
• Christian Schreiner 9
• Volker Neubert 5

Christian Schreiner wurde zum Pressepiraten gewählt und nimmt diese Wahl an.

Abstimmung

Soll ein Stellvertreter gewählt werden, ja oder zwei, nein?

(9/5/0) Es soll ein Stellvertreter gewählt werden.

17.38 Uhr Der Wahlleiter eröffnet die Wahl.

17.39 Uhr Der Wahlleiter schließt die Wahl.

• Abgegebene Stimmen 14
• Volker Neubert 4
• Hans Adam Becker 9
• Enthaltung 1

Hans Adam Becker nimmt die Wahl zum stellvertretenden Pressepiraten an.

Politpirat

Sollen zwei gleichberechtigte Politpiraten gewählt werden? Die Versammlung spricht sich dafür aus.

Kandidaten Politpirat

• Torsten Gronke

Kandidaten Stellvertretender Politpirat

• Ioannis Milios

Die Versammlung spricht sich für eine öffentliche Abstimmung aus.

Torsten Gronke stellt sich vor und begründet seine Kandidatur.

Ioannis Milios stellt sich vor und begründet seine Kandidatur.

Es gibt keine Fragen an die Kandidaten

Abstimmung für den Politpiraten

(14/0/0) Torsten wird einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Abstimmung zum Stellvertreter

(12/1/1) Ioannis nimmt die Wahl an.

Orgapirat

Meinungsbild

Soll der Verwaltungspirat diese Aufgabe später einer AG übertragen?

Eine große Einigkeit bejaht das.

Abstimmung

Soll der Verwaltungspirat diese Aufgabe später einer AG übertragen?

(14/0/0) einstimmig angenommen.

Die Versammlung beauftragt den Verwaltungspirat mit der Aufgabe später einer AG diese Aufgabe zu übertragen.

Technikpirat

Kandidaten zum Technikpiraten

• Michael Richter

Kandidaten zum Stellvertreter des Technikpiraten

• Friedhelm Bunk

Beide Kandidaten stellen sich vor.

Fragen an die Kandidaten.

Es wird eine offene Abstimmung geben.

Abstimmung Beauftragung des Technikpiraten

Michael Richter wird einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Abstimmung Beauftragung des Stellvertretenden Technikpiraten

Freidhelm Bunk wird einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Diskussion über Direktkandidaten bei Wahlen

GO-Antrag auf Vertagung dieses TOP

Einstimmig angenommen

Sonstiges

Volker ergreift das Wort und bittet alle mehr Mumble zu benutzen.

Pressemitteilung über diese Versammlung.

Ende der Versammlung

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 18:03 Uhr.