NRW:2011-12-11 - Protokoll Arbeitskreis Datenschutz

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Datenschutz NRW
Wann: 08.01.2012 ab 15:00 Uhr
Wo: NRW Mummle und Utopiastadt Mirker Straße 48 Wuppertal

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Alex
• Jörg
• Heike
• Thomas
• Ralf
• Ronni
• Stefan Zemlicka
• Patrick

Sprecher Koordinator

• Wir bräuchten einen AK Sprecher / Koordinator
  • Heike und Jörg bieten sich als Doppelkoordinatoren an
  • spricht soweit nix gegen
  • Der AK bedankt sich und unterstützt wo es nur geht.

Wir haben Logos

• sollten wir direkt in die Präsi und so mit einbauen.
  • logo einbauen und die antrag vom LPT am ende erklären (ralf und darkwind)

Vortragstour

• Einreichung von Reisekosten mit Hilfe des Formulars unter:
  • [1]

• Kommenden Monat Auf die programmatische Arbeit fokussieren. Danach wieder Fokus auf die Vortragstour.
  • Wird nach Ende der Einreichungsfrist für den LPT2012.1 ab ca. Mitte Februar 2012 erneut starten, bzw. fortgesetzt. Darkwind wird die Werbetrommel dafür schlagen.

Datenschutzflyer

• Was ist aus den Datenschutzflyern geworden? Habe da aus Rheine etwas Ungemach wahrgenommen.
• Es gab Unklarheiten bezüglich des Layouts. 4 oder 6 Seiter.
• Da der Text eh nur für den 4 Seiter ausgelegt war, soll der genommen werden.
• Ralf geht dem nach

Nächstes Treffen Real Life?

• Ja, finden alle Anwesenden gut.
• Gut wäre, es als Formulierung für das Wahlprogramm zu nutzen
  • Vorbereitung [2]
  • Jeder macht sich mit dem verabschiedeten Antrag vertraut und überlegt sich Formulierungsvorschläge.
• Ralf klärt mal, ob die Utopiastadt in Wuppertal in Betracht kommt.
• Termin: ab 15 Uhr am 8.01.12
• BEi absage vom US nehmen wir das UPH. Jörg klärt das dann.

Tag der politischen Arbeit 2012.1

• Anfrage:
  • Für die weitere Planung bitte ich euch jetzt, mir Themen zu nennen, die ihr an diesem Tag beackern wollt. Das können die einzelnen AK's entscheiden, aber auch wie auch immer geartete Interessengruppen oder Einzelpersonen. Ich hätte nur gerne in ein zwei Sätzen das Thema und eventuell Ziel ( z.B. Programmantrag erarbeiten) und einen Ansprechpartner für das Thema, um eine Wikiseite zu erstellen, auf die sich die Teilnehmer eintragen können. Dann kann ich auch die Zeit- und Raumplanung machen.

• Rückschau
  • Das letze mal, kam das Thema Datenschutz nicht so gut an. WIr saßen zu dritt da ...
  • Lag vermutlich auch an der Organisation. Datenschutz kam als Thema eher in der 2. Reihe zum Tragen, die meisten sind bei den ersten Themen geblieben. Das war wohl etwas unglücklich.

• Antwort an Moni: (Jörg kümmert sich)
  • Einführungsveranstalung und bei Bedarf intensive Weiterarbeit an einem Thema.
  • Themen haben wir auch Genug, Grundsatzprgramm. Vision, Aktuelles aus Langtag, Bundestag, ...

Was passiert im Landtag / Bundestag bezüglich Datenschutzgesetzgebungen?

• bisher haben wir da kein Auge drauf
• Hier ist eine Linkliste, wer etwas aktuelles findet, drüber stolpert, dann bitte hier Eintragen.
  • [3]

Grundsatzprogramm

• Der Antrag zum LPT: [4]
• Unser Antrag ist angenommen. Jörg möchte das gerne weiter ausarbeiten.
• Siehe: nächstes Treffen Real Life
• [5]
• Hausaufgabe für das Treffen im Januar: Pad lesen und Anmerkungen machen. Evtl. Formulierungsvorschläge einbringen.

aktuelle Pads für die Arbeit

• [6]

• [7]

• [8]

Wikiseiten sehen komisch aus

• Sie sahen komisch und unförmig aus.
• Doch der Einsatz vom Darkwind hat sich mehr als gelohnt. Die Seiten, sowie das Logo sehen sehr gut aus.
• DANKE

Kameraüberwachung außerhalb der Geschäftszeiten

• Wie sieht das mit dem Thema: Kameraüberwachung nach Ladenschluss aus?
  • Ohne Dich einfach wegschicken zu wollen, findest Du hier sicherlich besere Ansprechpartner.
  • AK Überwachung, Aachen: [9]

Anfrage Uni Münster:

• Onlineumfrage aus dem Themenbereich Aufzeichnen von Nutzungsverhalten im Internet.
• Anfrage:
  • Sehr geehrter Herr Reintzsch,
  • es ist allgemein bekannt, dass die Privatsphäre der Bürger der Piratenpartei ein wichtiges Anliegen ist. Das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) der Universität Münster ist seit 2010 an dem von der EU-Kommission geförderten Projekt zu Datenschutz und Privatsphäre im Internet, CONSENT, beteiligt. Das Projekt behandelt insbesondere Dienste, die die Veröffentlichung von User Generated Content (UGC) ermöglichen. Ziel ist zunächst eine Analyse des Status quo zu erstellen und nachfolgend einen "Best Practice"- Ansatz zu erarbeiten. Die Ergebnisse sollen u.a. genutzt werden, um fundiertes Hintergrundwissen für mögliche Regulierungsvorhaben auf europäischer Ebene zu schaffen. Im Rahmen dieses Projekts findet momentan eine europaweite Umfrage statt, die für den weiteren Verlauf des Projektes von großer Bedeutung ist. Durch die Umfrage soll die Einstellung der Nutzer zu Privatsphäre und Datenschutz bei der täglichen Internetnutzung erforscht werden. Um möglichst repräsentative Ergebnisse zu erzielen ist eine große Beteiligung an der Umfrage untentbehrlich.
  • Wir würden uns daher freuen, wenn Sie den Link zur Umfrage, gerne auch mit einem kurzen Bericht über das Projekt auf Ihrer Website veröffentlichen, oder anderweitig verbreiten könnten. Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
  • Informationen zum Projekt können Sie unter folgendem Link finden: http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/forschung/projekte/consent
  • Der Link zur Umfrage ist folgender: https://malta.eu.qualtrics.com/SE/?SID=SV_cCQiDVpWh08LmWE&Website=1"

• Wir (also Darkwind) leiten das an den AK Verbraucherschutz weiter. Passt bei uns im Moment nicht.

Ende der Sitzung

16:05 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Datenschutz NRW
wann: Sonntag 8.01.2012 Start um 15:00 Uhr bis 1/2 Std, vor dem "Tatort" :-)
wo: Utopiastadt Wuppertal, Mirkerstrasse 48, 42105 Wuppertal oder falls nicht möglich im UPH in Essen

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.