NRW:2011-10-21 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Wuppertal

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Eckdaten

Was:      Kommunale Runde (Vorgeschichte des NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Wuppertal)
Ort:      
Datum:    21.10.2011
Uhrzeit:  19:30 bis 00:30

Anwesend

Themen

Tagung: Offene Verwaltung – Den Wandel gestalten am 12.11.2011

  • Die Tagung wird den Anwesenden erläutert.
  • Diskussion darüber, wie die Piraten sich inhaltlich einbringen könnten.
  • Es wird vereinbart, dass es keine Gestaltung einzelner Besprechungsslots seitens der Piraten geben wird. Allerdings sollen möglichst viele Piraten, gut vorbereitet, zu dieser Veranstaltung gehen und an den verschiedenen Slots teilnehmen. Die Inhalte der Slots, so wie Aussagen und Ideen der teilnehmenden Bürger werden von den Piraten direkt dokumentiert, so dass eine sinnvolle Auswertung für kommunale Themen möglich ist.
  • Am Montag, den 14.11. 2011 um 20.00 Uhr werden die Dokumen-tationen zusammengetragen und für die weitere Arbeit ausgewertet.

Neue Webseite für kommunale Themen

  • Es wird beschlossen, dass es eine, auf Wuppertaler Bedürfnisse ausgerichtete, Webseite für kommunale Themen geben wird. Die Seite heißt Piratenpartei-Wuppertal.de. der Landesvorstand hat Städteseiten reserviert.
  • Die Webseite wird für Bürger direkt findbar sein und optisch als eigene Seite dargestellt sein.
  • Von der „Mutterseite“ Bergisches Land gibt es einen direkten Link, der auf P-Wtal führt.
  • Allgemeine Informationen werden auf BL, kommunale Themen auf P-Wtal veröffentlicht.
  • AlexE erstellt bis zur nächsten Kommunalsitzung im Dezember ein Konzept, welches von der Runde besprochen wird.

Kommunalflyer

  • Es wird einen auf Wuppertaler Bedürfnisse abgestimmten Kommunalflyer geben.
  • Ralf sucht ein Layout, welches auch von anderen Kommunen angewendet werden kann.
  • Der Flyer soll Bürger dazu einladen, Anregungen zu geben und mit den Piraten zu diskutieren. Neben den Stammtischen wird auch auf ein Forum auf P-Wtal verwiesen. (Bedingung ist, dass vor Erstellung des Flyers die Webseite fertig ist)

Abgeodnetenwatch

  • die Anwesenden finden die Idee gut, Stadtratssitzungen zu streamen und auf P-Wtal einzustellen.
  • Dokumentationen sind laut Gemeindeordnung NW § 48 II nicht verboten, allerdings besitzt der Oberbürgermeister Hausrecht.
  • Andreas empfiehlt vorher einen Rechtsbeistand einzuholen.
  • AlexE wird Kontakt mit Abgeordnetenwatch aufnehmen.
  • Die Kommunalpiraten informieren siech eigenständig über Abgeordnetenwatch und melden sich ggf. als Beobachter an.

Besprechung der ersten Thesen zum Thema Transparenz

  • die Anwesenden diskutieren die Vorschläge auf Sinn, praktischer Anwendbarkeit und rechtliche Belange.
  • AlexRh passt die Vorschläge au Grundlage der Diskussion an.

Tag des offenen Rathauses

  • Gabi bringt die Idee ein, dass sich die piraten dafür einsetzen sollten, einen „Tag des offenen Rathauses“ zu initiieren.
  • Die Idee kommt gut an, muss aber noch mal ausführlich besprochen werden.

Städtischer Koordinator für Bürger

  • Holger schlägt vor, dass es einen festen Ansprechpartner für Bürger geben soll, der koordiniert und bei Anträgen hilft.
  • dieser Punkt wird kontrovers diskutiert, die Mehrheit sieht den Vorschlag als in der Praxis schwierig umsetzbar an.

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Alex Rh

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