NRW:2011-09-22 - NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.09.2011


Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.09.2011 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Michele Marsching

Kai Schmalenbach

  • Wahlkampf Berlin
  • Wahlparty Berlin
  • kommisarische Leitung AG Technik übernommen + Sitzungen
  • Interviews bis zum Abwinken
  • AGÖA Sitzungen / Manöverkritik
  • Tickets bearbeitet
  • KMV Dortmund
  • Telefonate mit Presse
  • Sitzung zu neuen Satzung
  • Verwaltungsfragen aus dem Tracker
  • telefonisches Interview mit der WAZ in Berlin
  • kaum Schlaf bekommen seit Freitag

Alexander Reintzsch

  • Stammtische Wuppertal, Unna, Hamm
  • AG Koordination Bergisches Land
  • Wuppertal 24 Live
  • Infostand Wuppertal
  • Pressetermine (WDR Lokalzeit Bergisches Land, Solinger Morgenpost, Solinger Tageblatt, Hamm)
  • gefühlte 1000 Tickets bearbeitet
  • Jugendarbeit mit Youth Changemaker City in Solingen
  • Abermals versucht in Wuppertal das Lager zu organisieren
  • viel zu wenig Schlaf seit Berlin
  • viel Wiki und Kalender Arbeit

Nadine Krämer

  • Stammtisch
  • Pressetermine NRZ und WAZ
  • Telefoninterviews WAZ, Radio Mülheim
  • Tickets
  • Buchhaltung 2010
  • Termin mit Jörg
  • LPT Bayern

Carsten Trojahn

  • wird nachgereicht

Jörg Franke

  • keine 97 Mitgliedsanträge bearbeitet (es waren mehr Tickets)
  • Mitgliedsbeiträge 2010 für die Buchhaltung fertig gemacht
  • Termin mit Nadine wegen der Buchhaltung

Dennis Westermann

  • LVor Sitzung Vorbereitet
  • Orga um den LPT ( Internet, Tontechnik etc. )
  • Einiges an Tickets abgearbeitet, die durch die Berlin Wahl rein kamen.
  • Bei der Wahlparty in Münster

Berichte Statistik

  • Mitglieder
22.09.2011 - 2054 und steigend
  • BAR-Kassenbestand
22.09.2011 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
22.09.2011 - 18.681,73 €
  • GLS - Zinsertragskonto
22.09.2011 - 37,38 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.09.2011 - 9.331,80  €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
22.09.2011 - 178.112,52 €

Aus dem Request Tracker

#19498: Einladung zum Bundespressetreffen am 22./23.10.2011

Michele und Tobias (derUnterstrich)

#19196: Betriebssportmannschaften gründen

im Rahmen des Projektes Drachenbootrennen ist die Idee gereift einen weiteren Schritt voran zu gehen. Wir haben uns Gedanken darüber gemacht ob wir vielleicht eine ständige Einrichtung im Bereich des Wassersports gründen sollten. Sprich, eine Betriebssportmannschaften.

Eine Betriebssportmannschaften deshalb, weil viele Vereine sich in ihre Satzung Parteilosigkeit geschrieben haben. So ist das auch bei dem Verein der die Veranstaltung des Mülheimer Drachenbootrennens ausrichtet.

Warum ich dieses Projekt gerne ausbauen würde hat mehrere Gründe.

1.) Erhoffe ich mir eine stärkere Bindung der Parteimitglieder an die Partei.
2.) Möchte ich die Möglichkeit schaffen auch mit Interessenten abseits der Stammtische in Kontakt zu treten. So ein Boot hat 20 Plätze und da ist immer mal was frei. :)
3.) Denke ich, dass wir in den Vereinen Fuss fassen müssen. Um nicht selbst einen gründen zu müssen, können wir Mitglied in bestehenden Vereinen werden.
4.) Wasser ist unser Element, da gehören wir hin, da sollten wir sein! Ausserdem zeigen wir so, dass wir nicht nur am Computer hängen und nicht resozialisiert werden müssen. :D

Da auch Kai sich ähnliche Gedanken bezgl. Paintball gemacht hat, denke ich könnten wir dieses Thema ja mal allgemein hier vorbesprechen und dann auf irgendeine Art und Weise mit den Mitgliedern diskutieren. Ggf als Punkt in einer VS.

Gerne würde ich diese Aktivitäten dann unter einem Dach einer AG oder sonstigen Arbeitsstruktur zusammenfassen. Damit man immer einen Überblick über die aktuellen Angebot hat, da ich fest davon überzeugt bin, wenn wir einmal anfangen uns auf diesem Feld zu betätigen, dass diesem Bespiel auch andere Piraten in NRW folgen werden.
  • Unkommentiert zurückgestellt

#19240: Rückerstattung

  • Mitglied hat statt jährlichen einen monatlichen Dauerauftrag eingerichetet
  • haben ihn drauf hingewiesen, möchte gerne ein paar davon zurück. Für die Ehrlichkeit nicht alles, weil es sein "Fehler" war.
  • Aus Datenschutzgründen keine Daten Veröffentlicht.

Vertagte Anträge

Spendeneinzahlung BPT

  • Gibt es dort mitlerweile einen Aktuelleren Stand?
  • Es sind 700 € glatt eingegangen am 05.09.2011
  • Belege angefordert für die Abrechnung bzw. Erstattung AG Schnittchen

Allgemeines

#19096: LPT 2011.2 Planung

  • Einladungsfrist: 21.10. 23:59 Uhr
  • Antragsfrist: 07.10. 23:59 Uhr
  • Dennis: Auf Nachfrage beim Provider gibt es keine T3 Leitung, noch nichtmal normales Internet. Es ist möglich, eine Leitung legen zu lassen. 6000-er DSL würde ca. 500 € kosten.
  • Vorstandsnewsletter mit Antragsfrage
  • Hausmeister nach Internet fragen (Name bei Fizz erfragen)
  • sonst Sat Konzept

#19808: Bewerberin zur Sitzungskommission

  • Mehr dazu in der Sitzung
  • Bewerberin (Claudia) hört sich die Sitzung heute an.

#19200: Antrag Reisekostenzuschuss ISM Summer

Ahoi,

am nächsten Wochenende (16. - 18.09.2011) findet die Summer Academy des
Instituts Solidarische Moderne in Kassel statt
<http://www.solidarische-moderne.de/de/topic/75.summer-factory.html>.

Ich habe mich dort für den Workshop 1 angemeldet, die Anmeldung ist
bestätigt.
<http://www.solidarische-moderne.de/de/article/177.1-politische-strategien-fuer-die-durchsetzbarkeit-der-energiewende-raumordnung-netzrueckkauf-foerderprogramme-ordnungspolitik.html>.

Ich erhoffe mir Anregungen für unsere Programmatik (Bund, Land,
kommunal), Kontakte und Vernetzung und werde zeitnah berichten.

In Dortmund sind wir schon am Thema durch die Mitgliedschaft des KVs im
Bündnis demokratische Energiewende, die Unneraner Piraten haben
maßgeblich eine Bürgerinitiative für die Entflechtung von RWE und
Stadtwerken initiiert, die ein Ratsbegehren duchführen möchte. Interesse
besteht also.

Ich beantrage hiermit Übernahme von Reisekosten, Übernachtung, Spesen
bzw. Zuschuss dazu durch den LV. Ich hätte auch nichts gegen eine
offizielle Beauftragung durch den Landesvorstand.

Tut mir leid, dass das jetzt so kurzfristig kommt, ich habe erst am
Sonntag auf unserer Kreis-MV von dieser Möglchkeit der Bezuschussung
erfahren.

Dafür: einstimmig Antrag angenommen.

Anträge an den LVor

Modellierballons Grevenbroich

NRW:AntragLV

Antrag Der Vorstand weist der AG Werbemittel für die Anschaffung der 20 Starterkits ein Budgt in Höhe von 15.000 Einstimmig angenommen

5000 Euro Budget für Beschaffung von allgemeinen Werbemitteln durch die AG Werbmittel. Einstimmig angenommen

Kompass 2. und 3. Ausgabe für NRW bestellen

Finanzantrag - Kompass 2. und 3. Ausgabe für NRW bestellen

Datum:

  • 19. September 2011

Antragsteller:


Antrag:

1) Hiermit beantrage ich die Bestellung von je 1200 Exemplaren des Kompass, Ausgabe 2011.2 und Ausgabe 2011.3 zur Verteilung in NRW http://kompass.im/bestellen Das Budget dafür soll 900 Euro betragen. Die Verteilung soll über den Web-Shop der AG Werbemittel laufen. Anmerkung: Die dritte Ausgabe ist noch nicht erhältlich.

2) Hiermit beantrage ich die Bestellung von 2400 Exemplaren des Kompass, Ausgabe 2011.2 zur Verteilung in NRW http://kompass.im/bestellen Das Budget dafür soll 900 Euro betragen. Die Verteilung soll über den Web-Shop der AG Werbemittel laufen.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

60 Euro für Austauschen der Druckplatten bei 2011.3 Version des Kompass Einstimmig angenommen

2400 Stück 2011.3 des Kompass für 900 Euro. Verteilung durch die AG Werbemittel Mit der Gegenstimme von Carsten angenommen.

#19826: Übernahme Versandkosten

Finanzantrag - Übernahme Versandkosten

Datum:

  • 20. September 2011

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 EURO für die Kostendeckung der Versandkosten zurückzustellen, die für den Versand von Bestellungen aus dem internen Shop (https://verwaltung.piratenpartei- nrw.de/shop) in der Zeit bis einschließlich 10. Oktober 2011 anfallen. Alle anfallenden Versandkosten in dieser Zeit soll der Landesverband NRW tragen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Übernahme aller Kosten für Pressetermine in den nächsten Tagen

Finanzantrag - Übernahme aller Kosten für Pressetermine in den nächsten Tagen

Datum:

  • 22. September 2011

Antragsteller:

  • Michele


Antrag:

Ich beantrage, ein Budget von bis zu 900,- für die Übernahme aller Fahrtkosten vorzusehen, die Nicht-Funktionsträgern im Zuge der Beantwortung von Presseanfragen in den 2 Kalenderwochen nach der Berlin-Wahl angefallen sind.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

KW 38+39

Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs

AG Koordination Bergisches Land

Sonstiger Antrag

Datum:

  • 20. September 2011

Antragsteller:

  • Dustin


Antrag:

  • Ösen in großer Flagge 13,37 Euro
  • 100 Blankoplakate für Kundenstopper 65 Euro
  • Bandarolenösen 13,37 Euro
  • 2x Plexiglasscheiben 25,00 Euro
  • 2x Stehtische 41,05 Euro
  • 5.000 Modellierballons Orange 260 250,00 Euro
= 157,79 Euro
-  65,00 100 Modulplakate
+   6,50 10 Modulplakate
- 250,00 5.000 Ballons
+  75,00 1.500 Ballons
-  20,55 2 Stehtische
= 153,74 Gesamt

effektiv 153,74 Euro

Wahrscheinlich eher weniger, da Ösen wohl weniger kostet. Ebenso ist das Budget für Plexiglas eine grobe, konservative Erstangebotseinholungen. Somit werden die realen Kosten wohl eher bei 135-140 Euro liegen. Die Kosten für die überzähligen Mengen (90 Modulplakate, 3.500 Modellierballons, 2 Stehtische), bitten wir der AG Werbemittel anzulasten und diese in den "Shop" aufzunehmen. Die Kosten sind dann über die AG Werbemittel intern abzurechnen. Somit beinhaltet der Antrag auch einen Budgetantrag für die AG Werbemittel NRW in Höhe von 254,05 Euro Die Bestellung kann entweder über uns (bevorzugt) oder über die AG Werbemittel abgewickelt werden.

Beschreibung:

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: einstimmig
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Landespostfach

Finanzantrag

Datum:

  • 20. September 2011

Antragsteller:

  • Carsten


Antrag:

Hch beantrage hiermit 100 Euro für die Bewirtschaftung des Landespostfachs. Dieser Betrag soll dem Landespostfachpiraten zur Verfügung stehen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander, Kai, Dennis, Dine
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Antrag: Budget für 'oranges Sofa'

Finanzantrag - Antrag: Budget für 'oranges Sofa'

Datum:

  • 9. September 2011

Antragsteller:

  • Lukas


Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag: Der LV-NRW vertreten durch den Vorstand, möge beschließen, die Kosten für das 'Orange Sofa'-Projekt zu übernehmen, bzw das unten genauer ausgeführte Budget zur Verfügung zu stellen.

Gesamt: 550 Euro

Beschreibung:

Im Rahmen des Neusser 1000 Tage Projekt ( Alexander R. & Jörg F. haben den Vortrag hierzu schon gesehen) ist die Idee entstanden, ein Fahrrad-Sofa-Gespann zu bauen und in den 1000 Tage andauernden Wahlkampf zu integrieren.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Alexander, Michele, Dennis, Kai, Dine, Jörg
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Das Baukonzept liegt dem LVor vor. Es liegen nicht genügend Stimmen vor und muss in der Sitzung erneut abgestimmt werden.

Versandkosten für Werbe- und Infomaterial

Finanzantrag - Versandkosten für Werbe- und Infomaterial

Datum:

  • 19. September 2011

Antragsteller:

  • Carsten


Antrag:

Ich beantrage 200 Euro zur Abdeckung von Versandkosten die jetzt in den nächsten Wochen auf uns zu kommen. Damit soll Infomaterial an Interessenten geschickt werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Carsten, Alexander, Kai, Michele, Dine, Dennis
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Sonstiges

Thema

Piratenmeinung zum Thema Umweltzone Ruhrgebiet

Fragen

  • Hilmar, AKs?

Info

Der Umbau der AG Werbemittel ist nun vollständig vollzogen.

  • Koordination, Kreative & Einkauf haben sich zusammengefunden.
  • Info an die Mitglieder erfolgt in den nächsten Tagen.

Nächster Termin

  • 06.10.2011 - 20:30 Uhr
  • 29.09.2011 - 20:30 Uhr ( ohne Beschlüsse )

Ende der Sitzung

  • 22:27 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad