NRW:2011-09-04 - Protokoll Arbeitskreis Datenschutz

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Datenschutz NRW
Wann: 04.09.2011 ab 15:00 Uhr
Wo: Unperfekthaus Essen

Organisatorisches

Teilnehmer

Organisatorisches

nichts angefallen.

Agenda

Vortragstour

  • Erledigte Termine
    • Düsseldorf
    • Neuss
    • Köln
    • Wuppertal
    • Dortmund
    • Düren
    • Bochum

Einreichung von Reisekosten mit Hilfe des Formulars unter: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Reisekostenformular_NRW.pdf

  • Anstehende Termine
    • Essen
    • Siegen (November)
    • Solingen (später September, übernimmt Alex)
    • Unna (September oder Dezember, Anfrage kommt noch)

Datenschutzflyer

  • Soll neu entstehen. Es wird von Seiten des polGe ein Formular für die Erstellung von Flyern geben. Damit soll die Menge der Worte und Aussagen gezielt gesteuert werden.
  • Antrag AG Events für Besorgung von Beamern für Vorträge in NRW.

online visitor-tracking

omniture und AOK

  • Benutzerbesuchsdatenaufzeichnung(visitor-tracking) wird bei der AOK verwendet. Der Dienst ist in den USA ansässig und somit mit den Datenschutzbestimmungen in der EU nicht vereinbar.

Piratenpad und piwik

  • Bundesvorstand hat durch Lernen verstanden, piwik nicht mehr im Piratenpad zu nutzen. Piwik ist für Nutzer ein großes Riskio, da die Verarbeitung der Daten nicht transparent ist.

Es wird empfohlen Ghostery als Add-On für den Browser zu verwenden um verstecktes Tracking von Benutzerverhalten durch Webseiten auzudecken und in die Entscheidungsgewalt des Benutzers zu geben.

Vorbereitung des Tags der Politischen Arbeit

  • Wahlprogramm muss begonnen werden
    • Brainstorming muss beginnen. Es wird in Stichpunkten gesammelt.

Visionen im Bereich Datenschutz

  • Brauchen wir ein separates Datenschutzgesetz?
  • Scoring muss wirtschaftlich uninteressant gemacht.
  • Datenintegrität reduzieren zur Verbesserung des Datenschutzes
  • Nachrangigkeit von Datenschutz gegenüber anderen gesetzlichen Regelungen.
  • Menschenbild und Datenschutz - Gleichheit des Menschen, Generalverdacht

(-> Bierzelturteil Überwachung ein muss, weil der Lohn so gering ist, dass nur mit Diebstahl * ein Lebensunterhalt erwirtschaftet werden kann. http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=11%20Ca%207326/10 hier der Jurafunk dazu (beginnt ca ab 12 Minuten) http://www.jurafunk.de/assets/podcasts/jurafunk20110520.mp3 )

  • Personenbezogene Daten als Wirtschaftsfaktor
  • Zweckfremde Nutzung darf wirtschaftlich nicht mehr profitabel sein.
  • Bessere Ausstattung der Datenschutzbehörden mit Personal

DOS-Angriff auf die GEMA

Twitterer registrieren sich bei der GEMA. Jeder Tweet muss der GEMA gemeldet werden. GEMA muss dann bei twitter nachfragen, wer den Tweet gelesen hat. Retweets müssen dann ebenfalls durch die GEMA gezählt werden.

Abgrenzung von Werkzeugen und Vision

Das Werkzeug darf nicht die Vision beeinflussen.

Datenschutz und Datensicherheit

Hier muss getrennt werden, denn Datensicherheit ist nur ein Teilaspekt von Datenschutz.

Datenschutzbegriff

Abkehr vom Begriff "Datenschutz" hin zu einem Begriff der verdeutlicht, dass die personenbezogenen Daten von Personen vor Missbrauch bewahrt werden.

Datenschutztour - Resumeé

Ein Argueliner soll erstellt werden um die Piraten am Infostand zu unterstützen. Antworten auf klassische Aussagen von Infostandbesuchern. Das wäre eine Superaufgabe für den Tag der politischen Arbeit.

Positionspapier Social-Networks

Aufgaben

  • Alle
    • Pad Grundsatzprogramm
    • Pad Visionen
      • Positionspapier zum Thema Spackeria / Datenschutz (Visionen)
        • DiiGo, Sascha
        • Wir sollten das aber nicht unkommentiert lassen
    • Pad Arguliner
    • Bundes AG Datenschutz
      • Doodle Alternative
        • Landesverband BB hat was aufgesetzt -> Dudle
https://dudle.piratenbrandenburg.de/
https://dudle.inf.tu-dresden.de/
    • Positionspapier vorbereiten zur Abstimmung auf dem nächsten LPT als quasi Beauftragung
  • Jörg
    • Wikiseiten anpassen
    • Glossar verschieben ist next to come
    • Agenda WikiSeite aufräumen
    • An den LDB rantreten und mal freundlich anklopfen
    • Brainpool
      • Linkliste für Datenschutzrelevante Gesetze und Verordnungen
http://www.gesetze-im-internet.de/bdsg_1990/index.html
http://www.bfdi.bund.de/DE/
http://www.rainer-gerling.de/gesetze/index.html
    • Projektseite Datenschutz Präsi Teil 2
      • Sammelbecken für Themen
  • Steffi
    • überlegt sich was bezgl. eines Positionspapieren zum Datenschutz NRW
    • Einführende Links sammeln, die hilfreich sind, um sich in das Thema DS einzuarbeiten.
  • Sascha
    • Virtuelle Marina. Mail an den Vorstand, damit wir das mal innerhalb der LVs bekannter machen.
    • Anfrage vom AK Bildung AP Alex DELPHIN
  • Darkwind

Ende der Sitzung

18:50 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Datenschutz NRW
wann: Sonntag 2.10.2011 Start um 15:00 Uhr bis 1/2 Std, vor dem "Tatort" :-)
wo: mumble im Raum des AK Datenschutz
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