NRW:2011-07-14 - NRW Vorstand
Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 14.07.2011
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 Berichte
- 3 Aus dem Request Tracker
- 4 Allgemeines
- 5 Anträge an den LVor
- 5.1 Finanzantrag - #17072: Anliegen - Sponsoring einer Veranstaltung in Neuss
- 5.2 Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de
- 5.3 Sonstiger Antrag - Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de
- 5.4 http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen
- 5.5 Sonstiger Antrag - http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen
- 5.6 Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin
- 5.7 Politischer Antrag - Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin
- 5.8 Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW
- 5.9 Finanzantrag - Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW
- 5.10 Unterstützung der Pledge kaperbrief-ahw11
- 5.11 Finanzantrag - Unterstützung der Pledge kaperbrief-ahw11
- 5.12 Antrag auf Unterstützung eines "Tages der politischen Arbeit"
- 5.13 Politischer Antrag - Antrag auf Unterstützung eines "Tages der politischen Arbeit"
- 5.14 Anteilige Mitgliedsbeiträge an den KV Dortmund überweisen
- 5.15 Finanzantrag - Anteilige Mitgliedsbeiträge an den KV Dortmund überweisen
- 6 Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs
- 7 Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
- 8 Sonstiges
- 9 Nächster Termin
- 10 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 14.07.2011
- Sitzungsbeginn: 20.35 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: Kai Schmalenbach
- Protokollant: Alexander Reintzsch
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 30.06.2011 angenommen.
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
Wir haben entschieden am Sonntag, den 17.7.2011 20.00 Uhr in Mumble das Thema Kalender für NRW nochmals offen zu diskutieren.
Berichte
Berichte Landesvorstand
Michele Marsching
Kai Schmalenbach
Alexander Reintzsch
- Das letzte Protokoll online gestellt und publiziert
- Finanzierungskonzept für Aachener Büro geschrieben
- Infostand in Solingen
- Stammtisch Solingen und Wuppertal
- AG Website NRW - mal wieder alleine
- Liederbücher verteilt
- Liederbücheraktion betreut
- Planung von AK Datenschutz NRW Tour
- Buchhaltung 2010 abgeschlossen. Großer Dank an Jörg für seine Unterstützung.
- Mitgestaltung des Tags der Jugend in Aachen zusammen mit Robert Klein (1.Vorsitzende Jupis NRW)
- Unterstützung der Organisationsplanung zweier Events in Wuppertal
Nadine Krämer
Carsten Trojahn
Jörg Franke
Dennis Westermann
- LVor Sitzung Vorbereitet. Ein paar Tickets erledigt, aber sonst beruflich nicht viel geschafft.
Berichte Statistik
Ohne Schatzmeisterin keine weiteren Angaben zu den Finanzen.
- Mitglieder
14.07.2011 - 1926
- BAR-Kassenbestand
14.07.2011 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
14.07.2011 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
14.07.2011 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
14.07.2011 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
14.07.2011 - 000.000,00 €
Carsten kommt 20:41
Aus dem Request Tracker
#17500: Jetzt Unterstützung zusagen - Demonstration gegen Kindesmissbrauch in Düsseldorf
Sehr geehrte Damen und Herren,
Kindesmissbrauch geht uns Alle an, denn Kinder sind unsere Zukunft.
Über alle Parteigrenzen hinweg organisiere ich zur Zeit eine Demonstration gegen Kindesmissbrauch, die noch in 2011 in Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen stattfinden soll.
Jede helfende Hand zählt, egal ob durch finanzielle oder tatkräftige Unterstützung, daher lade ich auch Sie dazu ein, im Sinne Ihrer parteilichen Ziele diese Aktion zu unterstützen. Insofern Sie strukturell mit Ihnen unterstehenden Bezirks-, Kreis- und Ortsverbänden organisiert sind, bitte ich Sie diese Information weiter zu verteilen.
Ich weiß, manche von Ihnen werden denken: Da könnte derjenige oder diejenige dabei sein und das wäre uns unangenehm oder würde für politische oder mediale Verwirrung sorgen, doch lassen Sie uns bei dem wichtigen Thema endlich einmal jegliche politische Korrektheit über Bord werfen und egal ob von links, der Mitte oder rechts gemeinsam gegen Kindesmissbrauch und den schweren Straftaten gegen die hilflosesten in unserer Gesellschaft vorgehen.
Ich, als parteiloser Demokrat möchte erreichen, dass wenigstens dieses Thema bei aller Feindseeligkeit die allgemein unter den verschiedenen Interessengruppen vorherrscht eine gemeinsame Stimme zum Wohle der Kinder erklingt.
Deswegen rufe ich Sie dazu auf:
Signalisieren Sie mir Ihre Bereitschaft, an der Aktion mitzumachen. Sei es durch eine Anwesenheit Ihrer Mitglieder, durch finanzielle oder materielle Unterstützung oder aber auch durch einen Aufruf in Ihren Reihen über diese wichtige Angelegenheit.
Bitte machen Sie mit und melden Sie sich bei mir.
Wir sehen keinen Handlungsbedarf.
Allgemeines
Sonstiger Antrag - Büro Aachen
Datum:
- 14. Juli 2011
Antragsteller:
Antrag:
Abnahme des Finanzierungsmodells für Aachen als Vorlage für die Finanzierung des Mietvertrags des Büros in Aachen.
Diskussion:
- Dine
- hat laut Carsten noch nicht alles geklärt.
- Guntfred
- erklärt das Konzept gelesen zu haben. Aber es gibt noch Verständnisprobleme.
- Jörg
- erklärt wie das Budget zu verstehen ist.
- Toso
- erklärt ebenfalls seine Meinung zum Thema. Das Konzept sei gut für die Aachener.
- Guntfred
- zeigt Verständnis für die Zeitverzögerung zeigt sich aber auch etwas verärgert darüber.
- Kai
- besteht darauf die Meinung von Nadine zu hören.
- Alex
- ändert den Antrag ab und schlägt eine Beschlussempfehlung vor. Kai ist dafür. Dennis ebenfalls. Carsten enthält sich. Jörg ist vorbehaltlich Nadines Zustimmung dafür. Alex ist ebenfalls dafür.
- Guntfred
- Michele hat bisher den gewünschten Brief an die Vermieterin nicht geschrieben.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Alexander, Kai, Dennis, Jörg (Vorbehaltlich Nadines OK)
- Dagegen:
- Enthaltung: Carsten
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
LPT 2011.2
- Aktueller Stand?
- Alex
- sieht sich außer Stande das Anfrageprofil zu erstellen, da ihm die konkreten Daten für die Anforderung fehlen.
- Kai
- ruft die Dringlichgkeit nochmals ins Gewissen der Anwesenden.
- Toso
- schlägt eine Lokalität vor mit 200+ Personen, 24. + 25. September in Dortmund für 2.450 Euro netto namens "Depot". Bestuhlung extra. Das Angebot geht an den Tracker des Landesvorstands.
Finanzantrag - Honorarrechnung ESC Wirtschaftsprüfung GmbH
Datum:
- 13. Juli 2011
Antragsteller:
- Dennis
Antrag:
Der Vorstand übernimmt die angefallenen Kosten.
Beschreibung:
- Aufgrund des Artikels von der Westen und des Kassenprüferberichtes mussten wir ja eine Prüfung der Firma ESC durchführen lassen. Zu diesem Termin waren Michele, Dennis, Jörg und Nadine Anwesend um den LVor zu Vertreten und Frank als Kassenprüfer.
- Die Prüfung ist erfolgt und wir haben eine Bestätigung des Bundestages erhalten, das weder eine Strafe noch sonst etwas drohnt. Wir haben somit richtig gehandelt.
- Durch diese Sonderprüfung sind nun aber Kosten bei der Firma ESC Entstanden, die wir auch entsprechend Ausgleichen müssen.
- Dennis: Hiermit stelle ich den Antrag die Kosten der Firma ESC für die Sonderprüfung i.H. von 6731,14 € zu übernehmen.
- Die Forderung Schlüsselt sich wie folgt auf:
- 7 Partnerstunden zu je 240,00 € Netto
- 19 Wirtschaftsprüferstunden zu je 190,00 € Netto
- Reisekosten für 1 Tag 366,42 € Netto
- Die Forderung Schlüsselt sich wie folgt auf:
- Nötige Unterlagen dazu:
Diskussion:
- Dennis
- Die 7 Stunden sind Stunden vor Ort in Dortmund. Die Zeit ist berechtigt und vernünftig genutzt worden.
- Carsten
- stellt die Frage, wer dem alten LVor schaden wollte? Er benennt Frank Grenda. Er sei der Auslöser für diese Kosten, da er seinen Verpflichtungen als Kassenprüfer nicht nachgekommen sei. Carsten nennt es parteischädigendes Verhalten.
- Kai
- schließt sich argumentativ an. Kai beklagt, dass die "Egotour" von Frank hier den Landesverband massiv geschadet hat.
- Monika
- fragt ob Frank wieder Kassenprüfer sei? Antwort: ja.
- Lukas
- unterstellt entweder die mangelnde Qualifikation von Frank oder einen Vorsatz als möglichen Grund.
- Dennis
- Die Kassenprüfung fand 2 Wochen vor dem LPT2011.1 statt. Dort wurde 2009 geprüft. Dennoch war auch Einsicht in 2007-2008 und 2010 möglich.
- Toso
- sieht eine Möglichkeit für einen Rechtsstreit gegen Frank und die Kassenprüfer wegen möglicher grober Fahrlässigkeit durch Entnahme von Dokumenten ohne Aufsicht.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Jörg, Dennis, Kai, Alexander
- Dagegen: Carsten
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Stempel / Vistenkarten
- Stempel sind bei Nadine angekommen. Weitere Verteilung?
Kai holt seinen Stempel am Dienstag ab. Michele evtl. auch.
- Aktueller Stand bei den Visitenkarten?
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #17072: Anliegen - Sponsoring einer Veranstaltung in Neuss
Datum:
- 22. Juni 2011
Antragsteller:
- DanielSan
Antrag:
Hiermit stelle ich den Antrag die Veranstaltung zu Unterstützen.
Beschreibung:
Ich würde gerne an euch herantragen bei der nächsten Sitzung folgende Veranstaltung finanziell zu unterstützen: http://charocky.de/
Es geht dabei um ein Konzert in quasi dem Jugendzentrum am Neusser Hafen, dem Greyhound. Die Veranstalterin ist gleichzeitig die Inhaberin des Stiftskellers in Neuss, in dem wir ja auch schon 2 „Wahlkampfpartys“ veranstaltet haben. (Zu den beiden LPTs in Korschenbroich)
Ziel des Konzerts ist es den Verein „B.A.C.A.A“ weiter bekannt zu machen sowie Spendengelder für diesen zu sammeln. Dabei handelt es sich um einen Bikerverein gegen Kinderpornographie und Kindesmissbrauch. Weitere Informationen zu denen gibts hier: http://www.bacaa-ev.de/
(Ich muss gestehen, dass ich zunächst auch erstmal etwas naja sagen wir skeptisch war, da Bikervereine heutzutage doch oft eher mit den „aggressiveren“ Varianten ihrer Ausprägung assoziiert werden.)
Das Konzert selber bietet Platz für circa 500 Leute. Die Bands sind eher szenetypisch, jedoch findet sich gerade zu Welle Erdball ein doch recht umfangreicher Artikel in der Wikipedia und ihr wisst ja um die Relevanzkritierien Bescheid bei denen.
Die Veranstalterin "Charly“ trat jedenfalls neulich auf mich zu und fragte mich, ob die Piraten die Veranstaltung nicht unterstützen wollen. Für ein entsprechendes Engangement könnten wir innerhalb der Lokation einen Infostand aufbauen, Banner aufhängen, würden auf die Tickets, die Werbeplakate und die Website als Sponsor draufkommen. Und natürlich kämen wir da mit 4-5-6 Leuten zusätzlich zu den 500 so rein ;)
Zudem lässt sich die gute Dame im Stiftskeller immer wieder sehr gerne Flyer von uns hinlegen ;)
Was das finanzielle Engangement angeht, ist leider nicht genau gesagt, was von uns erwartet würde. Die Veranstaltung an sich kostet circa 15.000 € (+Gema) und ist recht knapp bemessen. (Ein Ticket = 20€) Ein Mitveranstalter meinte zu mir „macht doch mal so 2000-4000 € locker“. Charly selber meinte „ich wäre natürlich auch schon über so 600€ wirklich glücklich, weil es an Sponsoren mangelt“. Daher stelle ich an dieser Stelle auch keine konkrete „Forderung“, würde aber ins Blaue hinein sagen 1000€ wären halt schon super, wenn das im Budget drin ist.
Diskussion:
Es soll am 8. Oktober stattfinden. Dieser Bikerverein scheint nicht zu den einschlägigen, gewaltbereiten Rockerclubs.
Michele hält das Sponsoring für problematisch, da unser Testballon, Rock im Loch, noch nicht vorbei ist und wir daher noch keine Erfahrungen gemacht haben. Es werden ca. 500 Plakate mit unserem Logo verteilt. 20.000 Flyer ebenso. Carsten sieht die Zielgruppe bereits durch Rock im Loch abgedeckt. Jörg hat keine Meinung, da ihm die Sachkenntnis fehlt. Dennis fehlt der Finanzüberblick. Jörg hat keinen Kontakt hergestellt, da er davon ausging nur der Bote des Vorstands zu sein. Jörg spricht mit Daniel.
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de
Sonstiger Antrag - Unterlassung der Nutzung von Logos und Schriftzug bei piratenmarkt.de
Datum:
- 4. Juli 2011
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand des Landesverbandes NRW erwirkt eine Unterlassungsklage gegen die Betreiber der Seite http://www.piratenmarkt.de auf Nichtnutzung des Logos und Schriftzuges unserer Partei, sowie des Gebrauchs unserer Insignien als Zahlungsmittel für wirtschaftliche Leitungen oder Tauschmittel. In einem ersten Schritt wird dem Betreiber der Seite 10 Tage Zeit gegeben sämtlichen Forderungen nachzugeben. Andernfalls soll ein Unterlassungssumme von 50.000 Euro an die Partei gezahlt werden. Sollte innerhalb dieser Frist von Seiten des Betreibers keine entsprechende Reaktion kommen, so wird der Weg über das Gericht eingeschlagen. Der Vorstand nimmt die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wahr.
Beschreibung:
Auf der Seite des Betreibers, der weder Mitglied der Partei noch durch diese beauftragt, geschweige denn autorisiert ist werden wirtschaftliche Geschäfte getätigt. Diese sind parteischädigend, da die Partei hier ihre Rechte über ihre Insignien und Schriftzüge, als auch Namen hat.
Diskussion:
- Dennis
- Laut meiner Info hat NUR der Bund die Rechte an dem Logo etc. so dass auch nur dieser dies verbieten kann. Der LV NRW hat keine Namensrechte und auch kein Copyright auf das Bundeslogo. Das Thema ist schon alt, hatten wir im alten Vorstand schon mal. Die Seite ist schon lange online
- Lektüren dazu:
- Alexander
- Dann sollten wir von unserem Antragsrecht beim Bundesvorstand Gebrauch machen und den Antrag stellen der Seite entsprechende Nutzung und Aktivität zu verbieten.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen
Sonstiger Antrag - http://piraten-nrw.de wegen Namensmissbrauch abmahnen
Datum:
- 4. Juli 2011
Antragsteller:
Antrag:
Der Domaininhaber wird aufgefordert die Domain der Piratenpartei Landesverband NRW zu übertragen. Die Hilfe der AG Recht und der Orangen Hilfe wird wahrgenommen.
Beschreibung:
Die Seite piraten-nrw.de wurde bis einschließlich zum Datum der Antragstellung auf der Bundeswebseite [1] bei Klick auf die Karte verlinkt.
Diskussion:
- Dennis
- Der Domaininhaber kommt aus dem Ausland. Eine Klage ist wenig erfolgversprechend. Namensrechte auf Piraten NRW bestehen nicht. Da Fehlt das Partei drin. Dies ist auch nicht geschützt. Das wäre nur Geld verbrennen. Das ganze liegt halt seit dem 05.07. bei einem Domaingrabber. Wer der ehemalige Besitzer ist, weiß ich nicht.
- Alexander
- Unsere Kurzbezeichnung ist Piraten NRW. Somit ist auch das Recht an der Domain bei uns. Mit dieser Kurzbezeichnung treten wir bei Wahlen an. Auch andere Landesverbände verwenden www.piraten-Landeskürzel. Es gibt laut DENIC auch einen deutschen Ansprechpartner. Diese Webseite ist parteischädigend und somit müssen wir hier reagieren. Ausländer hin oder her, das ist mir echt egal. Notfalls schreibe helfe ich gern beim übersetzen.
- Der Link von der Bundesseite wurde mittlerweile korrigiert.
- Kai
- Stellt Kontakt mit einem Fachmann in Aussicht.
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin
Politischer Antrag - Aufruf zur Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin
Datum:
- 4. Juli 2011
Antragsteller:
Antrag:
Der Vorstand des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei ruft seine Mitglieder und Sympathisanten auf an der Demonstration "Freiheit statt Angst" in Berlin am 10.September 2011 teilzunehmen. Die Mitglieder werden gebeten Fahrgemeinschaften zu bilden um möglichst vielen NRWlern die Teilnahme zu ermöglichen.
Beschreibung:
Die Demonstration gehört seit Jahren zur Tradition und am gleichen Wochenende jährt sich auch unser Parteigeburtstag und eine gute Party steht an.
Diskussion:
Kai sagt das ist sinnvoll.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW
Finanzantrag - Antrag auf Fahrkostenübernahme für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW
Datum:
- 9. Juli 2011
Antragsteller:
Antrag:
Der Landesvorstand übernimmt die Fahrtkosten für die Vortragenden des AK Datenschutz NRW innerhalb von NRW.
Beschreibung:
Der AK Datenschutz NRW veranstaltet zur Vorstellung seiner Arbeit und zur Einführung in das Thema Datenschutz eine landesweite Vortragsreihe, bei der jeder Stammtisch dazu eingeladen ist für den Themenabend "Datenschutz" einzuladen.
Es handelt sich um einen Vortrag, der die Bedeutung des Themas Datenschutz verdeutlichen soll sowie eine anschließende Diskussion. Zielsetzung ist es die Piraten und Gäste für das Thema zu sensibilisieren und evtl. ihr Interesse für die Mitarbeit im AK Datenschutz zu wecken.
Es stehen 4-5 Vortragende im Zeitraum Juli zur Verfügung.
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Anmerkung des Vorstands
- `-( Anträge müssen einzeln gestellt werden und von Michele jeweils abgesegnet werden.
Unterstützung der Pledge kaperbrief-ahw11
Finanzantrag - Unterstützung der Pledge kaperbrief-ahw11
Datum:
- 12. Juli 2011
Antragsteller:
Antrag:
Hiermit beantrage ich, dass der LV NRW 6x die Pledge “kaperbrief-ahw11” abgibt und im Erfolgsfall mit 90,- € 3000 Kaperbriefe für den Landtagswahlkampf Berlin finanziert.
Beschreibung:
Die Pledge kann nachgelesen werden unter http://www.de.pledgebank.com/kaperbrief-ahw11
Diskussion:
Technische Probleme verhindern das sechs malige Selbstverpflichten.
Beschluss des Vorstands
- Antrag abgewiesen.
Anmerkung des Vorstands
Antrag auf Unterstützung eines "Tages der politischen Arbeit"
Politischer Antrag - Antrag auf Unterstützung eines "Tages der politischen Arbeit"
Datum:
- 12. Juli 2011
Antragsteller:
Antrag:
Antrag auf finanzielle und personelle Unterstützung durch den Landesvorstand bei der Organisation und Durchführung eines Tages der politischen Arbeit.
Beschreibung:
Ich bin der Auffassung, dass es an der Zeit ist, sich mal wieder mit inhaltlichen, politisch relevanten Fragen auseinanderzusetzen und Position zu beziehen. Daher würde ich gerne einen Tag der politischen Arbeit organisieren, an dem Piraten zu gemeinsam ausgewählten Themen in Gruppen arbeiten können. Als Termin ist ein Samstag Ende August/ Anfang September ins Auge gefasst. Für das Gelingen beantrage ich die generelle finanzielle und personelle Unterstützung durch den LV. Daneben beantrage ich, dass ein Mitglied des LV für dieses Projekt als zuständiger Ansprechpartner zur Verfügung steht.
Diskussion:
Tolle Idee. Alex bietet seine Hilfe an.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Anmerkung des Vorstands
Anteilige Mitgliedsbeiträge an den KV Dortmund überweisen
Finanzantrag - Anteilige Mitgliedsbeiträge an den KV Dortmund überweisen
Datum:
- 12. Juli 2024
Antragsteller:
Antrag:
Ich beantrage den zweiten Teil der anteiligen Mitgliedsbeiträge, laut Bundessatzung, an den KV Dortmund zu überweisen.
Beschreibung:
Am 4. Mai 2011 fand die letzte Zuweisung von Geldern aus Mitgliedsbeiträgen an den KV Dortmund statt (1.010,40 Euro). Da dem KV Dortmund, konservativ geschätzt, etwa 1.500,- Euro/Jahr aus Mitgliedsbeiträgen zustehen, bitte ich darum zumindest die restlichen etwa 500,- Euro zu Überweisen. Mir ist durchaus bewusst, das die Schatzmeisterin sehr viel Arbeit in die Aufarbeitung der Buchhaltung steckt und noch stecken muss, daher erwarte ich keine genaue Abrechnung, sondern lediglich eine Zahlung, die auf einer Schätzung basiert.
Beschluss des Vorstands
- Antrag zurückgezogen.
Anmerkung des Vorstands
Finanzbeschlüsse der Crews/PGs/AGs
Ausschüttung Spenden BPT AG Schnittchen
Finanzantrag - Ausschüttung Spenden BPT AG Schnittchen
Datum:
- 8. Juni 2011
Antragsteller:
- Dennis für die AG Events
Antrag:
- Wir brauchen nen Beschluss die Zweckgebundenen Spenden auszuschütten ;)
- Die AG Events beschließt, die entstandenen Ausgaben auf dem BPTCamp in Heidenheim aus den Zweckgebundenen Spenden der AG Schnittchen zu begleichen.
Beschreibung:
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AG/Events_NRW/2011-06-08_-_Protokoll_AG_Events_NRW#AG_Schnittchen
Weitere Details im Ticket #16764
Beschluss des Vorstands
- Antrag vertagt.
Anmerkung des Vorstands
Spenden sind noch nicht auf dem Konto eingetroffen.
- Dine sagt
- "Kann ich so nicht zustimmen, ich weiß nicht wie viel eingenommen wurde bzw. habe noch kein Geld."
Ausgaben vermerkt im Protokoll der AG Koordination Bergisches Land
Finanzantrag - Ausgaben vermerkt im Protokoll der AG Koordination Bergisches Land
Datum:
- 4. Juli 2011
Antragsteller:
- Darkwind für die AG Koordination Bergisches Land
Antrag:
Ich bitte um Kenntnisnahme folgender Ausgaben.
http://wiki.piratenpartei.de/Crew:2011-06-27_-_Protokoll_AG_Koordination_Bergisches_Land#Ausgaben
100 Euro für Banner für den Infostand 25 Euro für Visitenkarten für die Stammtische der Region
Gruß, Alexander Reintzsch
ps: Ich bitte um eine zügige Genehmigung, damit ich das schnell erledigen kann. Danke schön. :)
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: einstimmig
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
#17562: [Umlaufbeschluss] Ende Freitag 08.07.2011 - Bundesbestellung Grundsatzprogramme gedruckt
Finanzantrag - Bundesbestellung Grundsatzprogramme gedruckt
Datum:
- 6. Juli 2011
Antragsteller:
- Darkwind
Antrag:
Hiermit beantrage ich die finanziellen Mittel bereit zu stellen, um 300 Exemplare des Grundsatzprogramms der Partei für den Landesverband zu bestellen und über die AG Werbemittel NRW zu verteilen. Großzügig bemessen ergibt das ein Budget von 150 Euro.
Beschreibung:
Diese Aktion hat ihre Frist bis Freitag, den 08.07.2011. Bis dahin erwarte ich eine Entscheidung. Sollten die Stimmen dafür, bis Freitag 12:00 Uhr die Nein-Stimmen überwiegen, so sehe ich den Antrag als angenommen an und werde für den Landesverband die Bestellung auslösen.
Die Menge von 300 Stück halte ich für realistisch, da die Erfahrung mit den gedruckten Landtagswahlprogrammen gezeigt hat, dass 1500 Stück mehr als zu viel sind. Denn wir haben immer noch Kisten dieser in unseren Kellern und Lagern stehen. 300 Stück hingegen sind mein geschätzter Verbrauch für 12 Monate Infostände in NRW, denn die Bürger fragen im Allgemeinen diesen "Berg" an Informationen sehr selten nach.
Diskussion:
Ich verstehe nicht wieso wir hier überhaupt noch 7 Leute im Vorstand sind, wenn hier keiner reagiert. Das ist kein gutes Zeichen nach außen. Wir sollten alle noch mal in uns gehen und uns fragen, ob wir hier noch einen guten Job machen oder nicht. Und was wir hier als unseren Job ansehen.
Die Deadline, die ich gesetzt hatte ist erreicht und ich werde nun 500 Exemplare bestellen. Danke Michele.
Beschluss des Vorstands
Abstimmung:
- Dafür: Alexander, Michele (sogar für 500!),Kai, Dennis, Jörg
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Antrag angenommen.
- Antrag auf LVor Sitzung Vertagt, da dieser bisher keine erforderliche mehrheit hat.
Sonstiges
Kalender für NRW
Darkwind 20:13, 12. Jul. 2011 (CEST) Mike Nolte hatte sich auf der NRW-Mailingliste bereit erklärt hier koordinierende Unterstützung zu geben. Eine Sitzung zur Besprechung der Wünsche und Möglichkeiten soll noch diese Woche stattfinden.
- Wie ist der Status von Kais Bemühungen?
- Wer kann helfen?
- Wer kann hier ein bei der Anforderungsliste mitarbeiten?
- Wer hat Erfahrung in diesem Bereich?
- Wäre der Vorstand bereit eine Fertiglösung hierfür zu kaufen?
- Wenn ja, wie viel Budget wäre er bereit für ein funktionierendes System auszugeben?
Carsten fragt beim Bund, ob die da ein Tooleinsatz planen. Kai kümmert sich um einen Team in der Runde derer, die sich an der Diskussion bisher beteiligt haben
NRW-Mailserver unzuverlässig
Darkwind 20:13, 12. Jul. 2011 (CEST) In den letzten Wochen kommt es sehr häufig vor, dass E-Mails vom NRW-Mailserver nicht mehr angenommen oder weitergeleitet werden. Dies führt zu sehr verspäteten Zustellungen, die eine Parteiarbeit sehr erschweren und teilweise Kommunikation in einer Art unterbrechen, dass am Ende böses Blut fließt.
- Laufen auf dem Server noch andere Anwendungen?
- Was besagen die Protokolle wie die Ausfallzeiten zu Stande kommen?
- Wie können wir hier Abhilfe schaffen?
- Gibt es parteiweit alternative Server deren Dienst wir mitnutzen können?
- Dennis: Dazu solltest du die Fragen, die sich damit Beschäftigen => AG Technik NRW. Kontaktmöglichkeiten sind dir bekannt.
Anmerkung von corax: Ich hab durch die Beschwerde von Dieter Klein auf der nrw-ml 2 oder 3 Antwortmails von Martin Braun. Das Problem ist bekannt und es wird intensiv dran gearbeitet das abzustellen. Es liegt wohl an einem Virenscanner der zwischenzeitlich immer mal Amok läuft und wonach man den Server manuell wieder klar machen muss. Wie gesagt: Die Ag Technik arbeitet dran.
Alex fragt, ob die AG Technik Hilfe des LV benötigt. Evtl. muss RAM nachgerüstet werden. Umlaufbeschluss wäre möglich.
Ansprechpartnerseite
- Carsten
- Wer ist Ansprechpartner/Beauftragter bei Problemen an prominenter Stelle verlinken.
- Alexander
- macht das schon. :)
19.7. Diskussion mit Wilm Schumacher
Interne Kommunikationsmittel des Bundes in spe. Diskussion im mumble "Hinterzimmer"
Wilm vom BuVo am Dienstag, 19.7.2011 ab 20:00 im Hinterzimmer zum Thema E-Mail und Kommunikation des BuVo an die Mitglieder.
https://twitter.com/#!/DasHinterzimmer/status/91609899544481792
Go-Live der NRW-Vorstandsseite
Darkwind 20:46, 12. Jul. 2011 (CEST) Zu Beginn dieser Amtszeit hat der Vorstand beschlossen seine Sitzungen aufzuzeichnen und diese auf einer Webseite zu veröffentlichen.
- Wie ist das der Status?
- unklar
- Wer übernimmt die Pflege dieser Seite?
- Der_
- Wo ist diese zu erreichen?
- unklar
Tobi muss eingeladen werden. Kai schreibt ihn an.
(Kartei-)Leichen beseitigen
Darkwind 23:25, 12. Jul. 2011 (CEST) In Mumble und auch auf dem Mailinglistenserver gibt es Räume bzw. Listen, die nicht mehr gepflegt oder genutzt werden.
- Wer kann hier aufräumen?
- Dennis: Das kann nur jemand der da Zugriff hat. AG Technik NRW. -> Jörg, gemäß Ansprechpartner Liste der AG ;)
Alex benennt die AK, AGs und PG und Carsten für die Crews. Jörg wird dann diese an Mumble und Mailingliste schreiben. Eine Mail geht an die Mailingliste vor einer Auflösung.
Besuch der Piraten im Landtag
- Statusbericht
Dieter Klein berichtet: Am 21.7. 13.00 Uhr ist der Besuch. Erste Einweisung über Tagesordnung. Später ein Gesprächspartner. Landesmediensprecher der SPD Alexander Vogt 1h Diskussion.
Dieter möchte eine PM dazu erstellen. PM vorher oder nachher? AG ÖA soll hier helfen.
#17602 - Antrag auf nicht-öffentliche Sitzung
Darkwind 23:25, 12. Jul. 2011 (CEST) Es ist ein mögliches Datenleck aufgetreten, das intern besprochen werden sollte, da hier Datenschutzbrüche betroffen sein könnte. Das Problem ist noch nicht behoben daher kann hierzu noch keine öffentliche Erklärung gegeben werden.
Einstimmig beschlossen.
Nächster Termin
- 28.07.2011 - 20:30 Uhr
Ende der Sitzung
- 23:07 Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad