NRW:2011-04-21 - Protokoll Crew Lippe

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Protokoll

Was: Treffen der Lippe Crew
Ort: Detmold, La Petite
Datum: 21.04.2011
Zeit: 20:30 – 22:00

Teilnehmer

Andreas, Detlef, Heiko, Rolf, Thorsten

Anmerkungen:

Die Zahlen in den Klammern geben das Abstimmungsverhältnis an (ja/nein/Enthaltung).

Die Anhänge A und B sind Bestandteile des Protokolls.

1) Wahl Gesprächsleiter:

Andreas (5/0/0)

2) Wahl Protokollant:

Rolf (5/0/0)

3) Tagesodnung:

Die Tagesordnung entspricht den Punkten des Protokolls (5/0/0).

4) Die nicht anwesenden Crewmitglieder sind entschuldigt.

5) Keine Eintritte, keine Austritte.

6) Die Crewsprecher haben ihre Pflichten erfüllt (5/0/0).

7) Wahl eines Crewsprechers, Nachfolge Andreas:

Thorsten wurde gewählt, kein weiterer Kandidat (4/0/1).

8) Diskussion und Einschätzung der Zensus 2011 Aktion in Detmold

a) Infoabende erscheinen zukünftig als nicht sinnvoll, zu großer Personalaufwand und zu hohe Kosten bei geringer Besucherzahl 1(10 Personen, die nicht Mitglieder der beteiligten Parteien sind). Ähnliche Erfahrungen aus dem BTW 2009.

b) Michael Ebeling (Referent Infoabend) hat einen sehr guten Vortrag gehalten und Fragen sehr gut beantwortet. Die Moderation der Diskussion seinerseits könnte etwas mehr die Dauer der Veranstaltung berücksichtigen. Zweieinhalb Stunden war für einige Besucher zu lang.

c) Die Kooperation mit den anderen Parteien war pragmatisch und kameradschaftlich, fast piratig gut, wie Crew/Stammtisch Zusammenarbeit.

d) Es bleibt ein offener Punkt, in welcher Weise in Zukunft Zusammenarbeit mit anderen Parteien erfolgen kann. Die Diskussion resultierte nicht in einem einheitlichen Meinungsbild.

e) Es erscheint sinnvoll, in Zukunft auf jeden Fall Infostände ohne Zusammenarbeit mit anderen Parteien mit den Kernthemen der Piratenpartei zu veranstalten. Termine und Themen wurden diskutiert. Es wurde keine Entscheidung getroffen.

f) Als Infomaterial für diese Infostände scheinen der Imageflyer der Piratenpartei (neu erstellt) und Themenflyer von FoeBud ausreichend zu sein. Eine baldige Bestellung des kostenlosen Imageflyers erscheint sinnvoll.

g) Rolf berichtete vom Treffen am 07.04.2011 des Aktionsbündnisses Zensus 2011 in Detmold (Protokoll des Treffens im Anhang, Rolfs Bericht entspricht dem Protokoll im Anhang A).

h) Rolf verteilte noch eine Bewertung der Zensus 2011 Aktion in Detmold, daraus gewonnene Schlussfolgerungen sowie eine darauf basierende Perspektive für weitere Aktivitäten als Tischvorlage (Bewertung, Schlussfolgerungen, weitere Aktivitäten, Anhang B). Die Diskussion zu der Vorlage blieb ohne Ergebnis.

9) Diskussionen zur Atompolitik, Energieeinsparung und Ökostrom

10) Nächste Termine

a) Freitag, 6. Mai 2011, 20:00, Le Clou II, Lemgo, Piratenstammtisch, Heiko übernimmt die Reservierung des Tisches.

b) Donnerstag, 19. Mai 2011, La Petite, Detmold, Crewtreffen und Piratenstammtisch, Thorsten übernimmt die Reservierung des Tisches.

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Anhänge A und B

Anhang A (Rolf)

Bewertung der Zensus 2011 Aktion in Detmold

a) Vortrag von Michael war gut.

b) Kooperation mit anderen Parteien hatte etwas schlechteres Niveau der Kooperation in der Crew hinsichtlich Zeiteffizienz und eindeutiger Aufgabenverteilung und Aufgabendurchführung – insgesamt mittelmäßig.

c) Effizienz des Veranstaltungsabends hinsichtlich Ansprache von Personen, die nicht Parteimitglieder sind, war schlecht. Es kamen 10 Personen, die nicht Parteimitglieder sind. Bei Kosten für die Veranstaltung von 460 Euro sind das mehr als 40 Euro pro Besucher. Bei einem Zeitaufwand von 30 Stunden pro Person und 12 Personen für die Vorbereitung und Durchführung des Veranstaltungsabends sind es 36 Stunden Zeitaufwand pro Besucher. Setzt man den Durchschnittsbruttolohn in Deutschland (ca. 30 Euro) für den Personalaufwand ein, so fallen pro Besucher ca. 1100 Euro an. Insgesamt belaufen sich die Kosten für den Veranstaltungsabend somit auf mehr als 11.000 Euro.

d) Die Infostände und das damit verbundene Flyerverteilen liefen so wie im bisher bekannten Wahlkampf. Effekt davon unbekannt und nicht quantifizierbar, wie auch bei den Wahlkämpfen, da es keine Umfragen hinsichtlich der Wirkung von Infoständen und Flyerverteilen und entsprechende Bewertung gibt.

e) Imageverlust und Wählerverlust der Piratenpartei durch nicht notwendige Kooperation mit zweifelhaften politischen Parteien vorhanden (Erfahrung am Infostand und im Bekanntenkreis), jedoch nicht quantifizierbar.

f) Die Aktion war eine reine Informationsmaßnahme und zeigte nicht das politische Gestaltungspotenzial, das die Piratenpartei unter Umständen haben könnte. Der Zensus 2011 scheint nicht zu verhindern zu sein. Seitens der Piratenpartei wurde der Weg der Klage gegen das Zensus 2011 Vorhaben nicht beschritten.

2) Schlussfolgerungen aus der Bewertung der Zensus 2011 Aktion in Detmold

a) Infoabende sind ineffizient (s. auch BTW 2009, dort kamen bei 2 Veranstaltungen jeweils auch nur ca. 10 Besucher) hinsichtlich der Ausgaben für Werbemittel und Saalmiete sowie des Zeitaufwands. Auf die Veranstaltung von Infoabenden sollte verzichtet werden.

b) Infostände und Flyerverteilen sind hinsichtlich der Effizienz nicht einzuschätzen. Es ist erforderlich, Umfragen oder andere Maßnahmen durchzuführen, die eine Effizienz nachweisen.

c) Die Kooperation mit anderen Parteien, die nicht unmittelbar erforderlich ist, ist zu überdenken. Es ist nicht klar, wie groß der Image- und Wählerverlust für die Piratenpartei ist. Zur Klärung sind auch Umfragen oder ähnliche Maßnahmen erforderlich.

d) Andere Arten der Öffentlichkeitsarbeit, die nicht einem Gewohnheitsgestus der üblichen politischen Aktivität entsprechen, sind zu durchdenken.

e) Die Zensus 2011 Aktion ist durch die Grünen in die Wege geleitet worden (bei denen durch Anweisung).

3) Weitere Aktivitäten

a) Themen wie ELENA, Smart Grid, Überwachungsdrohnen, Vorratsdatenspeicherung oder eGK gehören zum Themengebiet der Piratenpartei. Es gibt ca. 10 Themen mit aktueller Relevanz im Bereich Datenschutz und Privatsphäre.

b) Bei ca. 10 aktiven Piraten und deren zeitlicher Verfügbarkeit in Lippe sind in absehbarer Zeit kaum andere Aktionen als Infostände und Flyerverteilen durchführbar.

c) FoeBud hat ein umfangreiches Angebot an sehr guten Flyer, die das Kerngebiet der Themen der Piraten abdecken. Eine Erstellung von Flyern ist nicht notwendig, nur die Bestellung bei FoeBud.

d) Es erscheint sinnvoll, mit Nicht-Partei-Organisationen oder Personen, die dem Image und Wählerwert der Piratenpartei nicht abträglich sind, Veranstaltungen in z.B. Schulen zu organisieren. Hierbei tritt die Piratenpartei nicht als Veranstalter auf. Referenten wie Michael könnten dort über Themen, die piratennah sind, referieren. Zeitnah zu den Veranstaltungen durchgeführte Infostände sowie piratenspezifische Flyer der Piratenpartei könnten dann für den Imagetransfer von der parteineutralen Veranstaltung zu den Piraten und einem entsprechenden Wahlverhalten pro Piratenpartei führen.

e) Die Themenauswahl sollte sorgfältig durchdacht werden. Ereignisse wie Zensursula oder Fukushima in Zusammenhang mit dem medialen Breittreten und Hochkochen bestimmen vermutlich das politische Verhalten der Bürger wesentlich mehr als Infostände, Flyer, Plakate, Mahnwachen und Demonstrationen.

f) Kooperationen mit Parteien wie z.B. der NDVP (Neue Deutsche Volkspartei, sogenannte Grüne, laut dem ehemaligen Nachrichtenmagazin Der Spiegel) erscheinen mir problematisch hinsichtlich eines Vorteils für die Piratenpartei. Eine Partei, die NDVP, die in Regierungsverantwortung

3 Kriege, die nicht vollumfänglich dem Verteidigungsgebot des Grundgesetzes für den Einsatz der Bundeswehr entsprechen, vorangetrieben und befürwortet hat,

die die Kontrolle des Finanzwesens abgeschafft hat, was zur Finanzkrise führte,

die nicht in eineinhalb Legislaturperioden ihr Kernziel der Abschaffung der Atomenergie erreichen konnte

und die den höchsten Repräsentanten und Bevollmächtigten eines Staates (der seine Entstehung Faschisten verdankt), der die Unterzeichnung der UN Menschenrechtserklärung ablehnt, vor dem Bundestag sprechen lassen will, was durch Fr. Künast via Fraktionszwang (abhängige Listenkandidaten sind gefügig) gegen den Willen von Bundestagsmitgliedern der NDVP durchgesetzt wurde, ist unter Umständen kein Kooperationspartner, der der Piratenpartei entspricht und ihr Wähler zubringen kann bzw. das Image fördern kann.


Anhang B (Rolf)

Gesprächsnotiz

Treffen AUF, Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei

Zensus 2011 in Detmold

Teilnehmer

Vertreter von AUF, Die Grünen, Die Linke, Piratenpartei

Ort

La Petite, Detmold

Zeit

07.04.2011, 18:00-19:30

Protokoll

Rolf

Themen

Gesprächsnotiz vom 08.03.2011

Problem mit E-Mail, Einladung zum Treffen am 07.04.2011

Bewertung Zensus 2011 Aktion in Detmold

Weiteres Vorgehen

Abrechnung der Kosten

Gesprächsnotiz vom 08.03.2011

Keine Kritik, kein Kommentar

Problem mit E-Mail, Einladung zum Treffen

Reinhard und Rolf haben keine Einladung zum Treffen via E-Mail von Elke erhalten, E-Mails sollen laut Elke an alle geschickt worden sein.

Rolf erfuhr durch Zufall (Treffen in der Stadt) von Thomas über den Termin, zwei Tage vor dem Treffen.

Reinhard erfuhr durch Zufall (Treffen in der Stadt) von Rolf über den Termin, ein Tag vor dem Treffen.

Bewertung Zensus 2011 Aktion in Detmold

Alle beteiligten Parteien fanden die Zusammenarbeit hervorragend.

Der Vortrag von Michael wurde mit gut bis sehr gut bewertet. Lediglich die Dauer von fast zweieinhalb Stunden wurde kritisiert. Es erscheint ratsam, dass Michael bei zukünftigen Vorträgen Fragen zusammenfasst und dementsprechend beantwortet, um eine Vortrags- und Diskussionsdauer von ca. eineinhalb Stunden nicht zu überschreiten, was Zuhörer ermüden könnte. Elke wird ihn darauf hinweisen.

Weitere Kooperationen erscheinen für alle beteiligten Parteien denkbar.

Rolf (persönliche Meinung, nicht notwendigerweise Meinung der Piratenpartei) kritisierte die Effizienz der Zensus 2011 Aktion hinsichtlich Durchführungsaufwand und der Teilnahme von Personen an dem Veranstaltungsabend, die nicht in die Vorbereitung der Zensus 2011 Aktion eingebunden oder Parteimitglieder waren. Es waren ca. 10 Personen von ca. 40 Besuchern insgesamt. Das bedeutet, dass bei ca. 12 Personen, die an der Vorbereitung teilgenommen haben, und einem durchschnittlichen Aufwand von ca. 30 Stunden pro Person mehr als 30 Stunden für einen Besucher wie oben beschrieben aufgewendet wurden. Laut Rolf ein nicht zu rechtfertigender Aufwand. Unberücksichtigt bleibt hierbei der nicht quantifizierte Effekt des Verteilens von Flyern und der Durchführung der Infostände. Die Kosten für den Vortragsabend belaufen sich auf ca. 410 Euro (Miete, Plakate und Flyer), d.h. ca. 40 Euro pro Besucher. Laut Rolf zu hohe Kosten.

Weitere Aktionen zum Zensus 2011 oder zu anderen Themen werden in Erwägung gezogen. Besprechung beim nächsten Termin. Rolf wird Entwurf für weitere Aktionen bis zum nächsten Termin per E-Mail verteilen.

Weiteres Vorgehen

Das nächste Treffen findet am Dienstag, den 17. Mai 2011, ab 18:00 im La Petite statt.

Themen: Abrechnung der Kosten, Zensus 2011 Aktionen, weitere Aktionen

Mit Zahlungen befasste Personen tauschen gegenseitig Belege aus bis spätestens 17.05.2011.

Abrechnung der Kosten

Alle Angaben in Euro, geschätzt, vorläufige Abrechnung, es liegen nicht alle Rechnungen vor

a) Ausgaben

AUF Flyer, Leim 40

Die Grünen Saalmiete 250

Die Linke Kabelbinder 10

Piratenpartei Plakate, Flyer 160

Summe 460

b) Kostenanteil pro Partei bei Aufteilung zu gleichen Teilen 115

c) Guthaben / Defizit pro Partei, a - b

AUF -75

Die Grünen +135

Die Linke -105

Piratenpartei +45

d) Kosten für Flyer, Einzelbestellung durch Grüne, pro Partei, Zahlung an Grüne

AUF 10,50

Die Linke 24,50

Piratenpartei 14,30

e) Verrechnung c) und d), c - d

AUF -85

Die Linke -130

Piratenpartei +30

f) Vorschlag Zahlungsausgleich

Grüne zahlen 30 Euro an Piratenpartei, AUF (85) und Linke (130) zahlen 215 Euro an Grüne.

g) Anmerkung

Michael wollte kein Honorar und keine Fahrtkostenerstattung.