NRW:2011-01-27 - Protokoll KMV Bochum

Kreismitgliederversammlung 2011.1

• 27. Januar 2011
• Stiepler Krug Kemnader Str. 45
• Start: 19:01

Tagesordnung

1. Begrüßung durch die erste Vorsitzende
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Abstimmung über die Geschäftsordnung
4. Wahl der übrigen Versammlungsämter
   1. Wahl des Versammlungsleiters
   2. Wahl des Protokollanten
   3. Wahl des/der Wahlleiter/in
   4. Wahl der Wahlhelfer
5. Beschluss der Tagesordnung
6. Wahl der Kassen- und Rechnungsprüfer für das Jahr 2010
7. Wahl der Kassen- und Rechnungsprüfer für das Jahr 2011
8. Entlastung des Schatzmeisters für das Jahr 2010
9. Satzungsänderungsanträge
   1. Änderung der Finanzordnung
10. Bestimmung des Vorstandsbudgets
11. Offene Diskussion zur politischen Arbeit in Bochum
    1. Planung eines Kommunalprogramms
    2. Zukunft des Stammtisches
12. Sonstiges

Begrüßung durch die erste Vorsitzende

Eröffnung der KMV

Wahl des Versammlungsleiters

Zur Wahl steht Christian Lange und wird durch die Mitglieder der KMV einstimmig angenommen

Abstimmung über die Geschäftsordnung der KMV (GO)

Die GO wird den Anwesenden mittels eines Beamers angezeigt. Es gibt keine Änderungsanträge zur Geschäftsordnung. André macht die Anmerkung, dass es beim letzten Mal Ungereimtheiten gab. Diese werden kurz diskutiert. Keiner der Punkte auf der Tagesordnung hat jedoch das Potenzial Probleme auszulösen.

GO wird einstimmig angenommen

Wahl der übrigen Versammlungsämter

Wahl des Versammlungsleiters

Geschah schon unter Punkt 2 und ist deshalb hier hinfällig

Wahl der Protokollantin

Zur Wahl steht Sandra Schulze. Sie wird einstimmig als Protokollantin gewählt.

Wahl des/der Wahlleiter/in

Simone Brand stellt sich zur Wahl und wird einstimmig angenommen

Wahl der Wahlhelfer

Max D. Zellmer, Monika Pieper stellen sich zur Wahl und werden beide einstimmig gewählt

Beschluss der Tagesordnung

keine Anmerkungen einstimmig angenommen

Wahl der Kassen- und Rechnungsprüfer 2010

Bericht des Finanzpiraten Lukas Pieper wird eingefügt

Zur Verfügung als Prüfer stellen sich:

• André Kasper
• Christian Hausen

beide werden einstimmig gewählt

Wahl der Kassen- und Rechnungsprüfer 2011

Zur Verfügung stehen André Kasper und Christian Hausen. Sie werden einstimmig gewählt.

Unterbrechung der Sitzung via GO Antrag, um den Kassenprüfern die Möglichkeit zu geben die Kasse zu prüfen.

Entlastung des Schatzmeisters für das Jahr 2010

Die Prüfer haben die Kasse für 2010 geprüft und haben eine vorbildlich geführte Kasse vorgefunden. Sie empfehlen eine Entlastung des Kassenwarts.

einstimmig angenommen

Satzungsänderungsanträge

Änderung der Finanzordnung

Datum:

• 20:12:2010

Antragsteller:

• KW35

Begründung:

• Da bisher unklar ist, ob bis zum nächsten Kreisparteitag die Landesmittel an den KV überwiesen sind, bestünde so die Möglichkeit, dass der Vorstand Dinge für den KV beschaffen kann, auch wenn das Geld erst nach dem Kreisparteitag eingeht. Es wird so ein zusätzlicher Kreisparteitag nur zur Mittelzuweisung eingespart.

IST:

• (2) Der Kreisparteitag beschließt über das Budget des Vorstandes.

SOLL:

• (2) Über Einzelausgaben bis einschließlich 100 Euro entscheidet der Kreisvorstand autonom. Ausgaben die darüber hinausgehen müssen von einem Kreisparteitag genehmigt werden.

Es folgt eine Diskussion über die Höhe des Betrags, die der Vorstand eigenständig als Ausgabe bestimmen kann. Hierbei geht es um eine Erhöhung des Betrages. Es folgen auch Gegenreden. Es gibt den Vorschlag, dass Ausgaben über 100 Euro vielleicht einstimmig vom Vorstand beschlossen werden müssen. Diskussionspunkt ist auch, ob dieser Vorschlag jetzt schon angenommen werden könnte.

Es wird festgestellt, dass die Diskussion gerade nicht zielführend ist, da die Gelder des KVs gerade eher übersichtlich sind. Es ist auch nicht klar, ob die im Änderungsantrag genannte Summe einfach geändert werden darf.

Der Antrag wird in seiner veröffentlichten Form einstimmig angenommen.

Bestimmung des Vorstandsbudgets

GO Antrag auf Nichtbehandlung, weil hinfällig.

Keine Gegenrede

Offene Diskussion zur politischen Arbeit in Bochum

Planung eines Kommunalprogramms

Es sollen Informationen zu kommunalen Themen gesammelt werden um sich auch auf kommunalpolitischer Ebene mehr einbringen zu können. Hierzu wird empfohlen die Seiten von mehr-demokratie eV zu besuchen und evtl. auch deren Twitteraccount zu folgen. André Kasper wirft ein, dass es praktisch wäre eine Klausurtagung für so etwas anzusetzen. Jede/-r Interessierte sollte sich mal nach Themen umschauen. Einzelne haben sich schon Gedanken gemacht.

• Bildungs- bzw. Schulpolitik: Monika Pieper
• Bürgerbeteiligung: Christian Hausen

Anregung zur Diskussion im Internet, evtl. auf unserer Seite. Der Vorschlag einer Klausurtagung hat breite Zustimmung. Um dies aber so konstruktiv wie möglich zu halten soll es zu den Themen eine kleine Vortragsreihe geben. Die Vorträge sollen möglichst wertfrei sein, damit sich die anderen Teilnehmer sich ihre eigene Meinung bilden können.

19:46 Ein Teilnehmer verlässt die Versammlung Ab jetzt 10 stimmberechtigte Mitglieder

7 Mitglieder erklären sich spontan bereit sich zur Klausurtagung sich einzubringen

Vorschlag von Simone Brand: 19.2. ab 11:30h bei Michael Wolf. Keine Gegenrede

Alle Piraten, vor allem aber Bochumer Piraten, sind herzlich eingeladen sich einzubringen.

Zukunft des Stammtischs

Der Stammtisch ist über die letzten Monate etwas eingeschlafen. Dies gibt Anlass zur Diskussion. Das Konzept muss dringend überarbeitet werden. Der nächste Stammtisch ist an die Vorstandssitzung angebunden. Erst Stammtisch, dann Vorstandssitzung. Dies sorgt hoffentlich auch für eine höhere Beteiligung der anderen Piraten an den Themen. Christian Hausen schlägt eine Thematisierung vor.

20:15h Ein weiterer Pirat verlässt die Versammlung

Ab jetzt noch 9 Stimmberechtigte

Es wird nach weiteren Lokalen für den Stammtisch und die KMVs geschaut.

Sonstiges

Florian will sich um die Homepage kümmern. Hierzu gibt es ein Stammtischspecial am 17.2.2011 im Absinth.

André macht Bochumer Buttons für die LMV

Der Versammlungsleiter schließt um 20:30 die Versammlung