NRW:2010-05-25 - Protokoll Köln Stammtisch

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Eckdaten

Was:      Stammtisch Köln
Ort:      Gasthaus Herrmuth - Köln
Datum:    25.05.2010
Uhrzeit:  20:00 bis ca. 23:30

Anwesend

insgesamt ca. 20 Piraten u.a. (bitte selber eintragen)

Allgemeines:

  • Ab sofort soll ein Protokoll über den Stammtisch geführt und veröffentlicht werden. Das Protokoll führt Viktoria.
  • Abstimmung: Die Mehrheit ist dafür
  • Vorstellung der "Neuen": Martin, Ben, Kiklasch und David stellen sich vor

Berichte aus den letzten Tagen

  • Wo und wann wird der nächste Landesparteitag stattfinden? Mehrere Bewerber, u.a. Hamm und Bielefeld, aber noch steht nichts Konkretes fest.
  • Babak stellt in diesem Zusammenhang die AG Schnittchen und deren Pläne, ein e.V. zu werden, vor.
  • Mike berichtet vom Wochenende.
  • Festival der Jugend im Jugendpark vom SDAJ mit den JuPis als Diskussionspartner (Diskutant: Max Kiecker) zum Thema Demokratie. Es wurden Gespräche mit Leuten aus unterschiedlichsten Gruppen des linken Spektrums geführt.
  • Sonntagnachmittag: Schwarz-Buntes-Treffen auf der Domplatte in Köln. Gespräche mit vielen (potentiellen) Wählern. Insgesamt positive Rückmeldung der Gesprächspartner, obwohl die Gothic-Subkultur insgesamt als eher unpolitisch gilt.
  • Initiierung der Dark Squad NRW auf der Crewsitzung von Herr Nilssons Erben letzten Freitag. Initiierung der AG Demo Squad Köln durch die Crew Latäng.
  • Benjamin: Neues vom Autonomen Zentrum
  • AZ ist wahrscheinlich nicht „kaperbar“ für eine LMV, aus logistischen Gründen. Schade.
  • Gegeninitiative zum AZ hat sich scheinbar gebildet. „Gewaltsame Besetzung,“ „Senkung des Wohnwertes“ etc. sind deren Argumente. AZ wird weiter ausgebaut. Unterstützung der Piraten für das AZ? Benjamin arbeitet dran.
  • Nutzbarkeit für Barcamps könnte erörtert werden. Eventuell kann es Probleme mit deren „Satzung“ geben.
  • Zwei Grillabende: 5. Juni und 3. Juli 2010. Erster Termin am Aachener Weiher. Andere aus anderen Städten auch einladen.
  • Nachmittags, ab 15:00 Uhr – Open End.
  • Bei „Nichtregen“ wird gegrillt, bei Regen irgendwas anderes gemacht.
  • Zweck: Piratenvernetzung und Interessierte können offen an uns herantreten.
  • Jeder bringt Grillsachen und Getränke für den Eigenverbrauch mit, Köln stellt nur den „Rahmen“ der Veranstaltung. Grills werden noch gesucht, evtl. großer Gasgrill über Babak zu bekommen.
  • Demosquad-Leute sollen „piratige“ Sachen mitbringen (Infomaterial, Fahnen etc.).
  • Christian Mahlig versucht, einen Raum in der Südstadt zu organisieren.

Hintergrund: Seminare veranstalten, z.B. zum Thema Medienkompetenz.

  • Daniel erzählt, dass auf der parallel laufenden Telefonkonferenz zu den derzeitigen Problemen mit der Finanzordnung in NRW der NRW-Schatzmeister nicht anwesend war. Bundesschatzmeister empfiehlt, Ruhe zu bewahren. Einladungstermin für den nächsten Landesparteitag vor den Sommerferien wird wahrscheinlich verpasst werden.

Politische Projekte der Piraten in Köln

  • Nach den Wahlen haben die Kölner Piraten endlich die Zeit, sich konkreter mit der lokalpolitischen Arbeit zu beschäftigen. Es folgt eine ausführliche Diskussion über mögliche Projekte, die in der nächsten Zeit angehen wollen.

Thema: Korruption

  • Thomas Heg: NGO „Köln kann auch anders!“ Interessante Veranstaltungen wie zum Beispiel die Fachtagung Korruption, aber kein Interesse an offener Präsenz von Parteien auf den Veranstaltungen.
  • Michael Barck: Es existiert die Idee, Kölner Parteien und NGOs an einen Ort mal zusammen zu bringen. Beispiel wäre die Gründung eines „runden Tischs“ gegen Korruption in Köln. Können wir als Partei das organisieren? Korruption ist momentan ein kaum verfolgtes Thema innerhalb der Piraten und die Aufnahme in das Parteiprogramm stockt seit langem, obwohl es ein Kernthema sein müsste. Wir Kölner könnten das Thema aufgreifen und neben Aktivitäten in Köln es auch als Landes- und Bundesthema voran treiben.
  • Übereinstimmende Meinung auf dem Stammtisch: Korruption ist in Köln ein großes Thema für eine große Gruppe.
  • Die Crew Latäng wird bei der nächsten Sitzung formell eine entsprechende AG initiieren. Mitmachen möchten:
  • Wolle
  • Christian Mahlig
  • Christian Klein
  • Babak
  • Sebastian
  • Ben
  • Michael
  • Thomas
  • Viktoria

Projekt: Teilnahme am CSD

  • Problem ist eine derzeitige Haushaltssperre des Landesverbandes, somit keinen LKW zu finanzieren, da für lokal vorhandenes Budget zu teuer.
  • Trotzdem wird ein Antrag auf Mittel versucht, Ausnahmeregelung nutzen.
  • Babak: Wir brauchen definitiv einen Truck.
  • Christian Mahlig könnte eventuell einen Truck organisieren. Er hat einen Ansprechpartner und soll den Kontakt herstellen. Außerdem soll er den Kontakt zu seinem Großmarkt herstellen wegen dem Truck.
  • Termin: 4. Juli 2010
  • Einholung des Meinungsbildes, ob LV E-Mails rausgeschickt in dem Kölner (od. Umkreis-) Piraten gebeten werden, da mitzumarschieren
  • Meinungsbild zeigt Zustimmung

Projekt: Bildungsstreik-Demo am 9. Juni 2010

  • Sollen die Kölner möglichst zahlreich teilnehmen?
  • Meinungsbild zeigt Zustimmung
  • Wollen wir uns dem Streik auch „offiziell“ unterstützend anschließen? Viktoria organisiert was mit den JuPis und fragt wegen offizieller Unterstützung des Bildungsstreiks nächstes Wochenende auf der Landesmitgliederversammlung der JuPis NRW nach.
  • Von Kölner Piraten erst einmal nur passive Unterstützung. Was macht der Landesverband?
  • Mitmarschieren aber auf jeden Fall!
  • Vorstand auch bitten, Kölner Piraten deshalb anzuschreiben
  • Teilnahme organisieren (AG Demo Squad Köln)

Projekt: Verkehrs-Webcams in Köln

  • Mike: Ziel ist, ein Transparent zu bemalen und damit von den Webcams gut sichtbar entlang zu laufen. Daraus soll dann ein YouTube-Video werden. Soll man das evtl. von Pressemitteilungen begleiten lassen?
  • Kameras in Google Maps eintragen
  • Meinungsbild zeigt Zustimmung

Projekt: Piraten-Hochschulgruppe

  • Neuaufbau der wohl inaktiven Hochschulgruppe soll in Angriff genommen werden
  • Meinungsbild zeigt Zustimmung
  • Mit dem Auftrag werden Christian Klein und Benjamin betraut

Projekt: Kölner Kommunalwahlprogramm

  • Verfassen eines Grundsatz- und Kummunalpolitikprogramms der Kölner Piraten, das den Rahmen für unsere Aktivitäten liefern soll
  • spätestens zur nächsten Kommunalwahl vonnöten
  • Meinungsbild zeigt Zustimmung
  • Crew Latäng wird zum nächstmöglichen Termin die AG Kommunalpolitik Köln initiieren. Mitmachen möchten:
  • Lennart
  • Michael
  • Christian Mahlig
  • Benjamin
  • Babak
  • Interesse von Sleepy und André bekannt, beide sind aber abwesend

Nächster Termin

Was:      Stammtisch Köln
Ort:      Gasthaus Herrmuth - Köln
Datum:    01.06.2010
Uhrzeit:  ab 20:00

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