NRW:2010-05-13 Protokoll Stammtisch Krefeld

Piratenstammtisch Krefeld

Donnerstag, 13.05.2010, 19 Uhr, JuLes Papp

Tagesordnung

1. Genehmigung des Protokolls des Stammtischs am 8.4.2010
2. Rückblick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen
3. Abhängen der Wahlplakate
4. "Social Networks"
5. Termine
6. Verschiedenes

Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

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• Anwesenheitsliste: 12 Personen, darunter als Gäste André und Cynthia von den befreundeten Grafschafter Piraten Moers sowie Stefan aus dem Siebengebirge und Guido aus St. Tönis. Stefan und Guido stellen sich kurz vor.

DocX eröffnet den Stammtisch gegen 19:30 Uhr.

TOP 1:

• Das Protokoll des letzten Stammtischs am 8.4.2010 wird genehmigt.

TOP 2:

• DocX zieht ein Resüme der LTW in NRW am 9.5.2010. Das Wahlergebnis habe die Hoffnungen vieler nicht erfüllt. Mit 1,54% sei das Ergebnis unter den Erwartungen geblieben. Die neue Wählergruppe ProNRW habe allerdings mit etwa 1,4% etwas weniger erzielt. In Krefeld hätten die Piraten 1200 Stimmen und damit 1,28% gewinnen können. Er resümiert einige Details des Ergebnisses und weist darauf hin, daß er diese auch ins Krefelder Wiki gestellt habe. Schließlich referiert er, daß verschiedentlich Gerüchte laut geworden seien, gewisse Zählungen seien nicht korrekt gewesen.

• Tthyssen ergänzt, daß Einzelergebnisse, die auf glatte Zahlen lauten, seiner Ansicht nach stets mit Vorsicht zu genießen seien.

• Peter S. entgegnet, daß er als Wahlhelfer sicher sei, daß die Gerüchte unbegründet seien. Er kenne das Prozedere der Stimmauszählung, da er schon oft selbst daran beteiligt gewesen sei. Zwar gefielen ihm die Zahlen auch nicht, doch zweifele er nicht daran, daß sie korrekt seien.

• Tthyssen findet es erstaunlich, daß die Gruppe ProNRW ein respektables Ergebnis erzielt habe, wenn man berücksichtige, daß sie zum ersten Mal angetreten sei und keine Promotion, z.B. durch die Presse, erfahren habe.

• Purodha beklagt, daß die Piraten in den Medien diesmal schlechter als zur Bundestagswahl präsent gewesen seien.

• Tthyssen ergänzt, daß eine Spende an die CDU attraktiver sei als eine solche an die Piraten, mit der man sich öffentlich nicht brüsten könne. Zudem hätten Auseinandersetzungen innerhalb der Piratenpartei zu keiner guten Presse geführt. Er sei der Meinung, daß mit einer differenzierteren Ausarbeitung des Wahl- und Parteiprogramms auch die Streitpunkte zunehmen würden.

• Peter S. ist der Ansicht, man solle das Ergebnis der Piraten nicht so pessimistisch sehen. Immerhin habe sich diese Partei nach den Europa- und den Bundestagswahlen im Ergebnis behaupten können. Er weist darauf hin, daß sie direkt nach den etablierten Parteien die sechste Stelle im Parteienspektrum einnähmen. Im übrigen sollten die Krefelder Piraten die nächsten Wahlen zum Bundestag ins Auge fassen.

• Purodha, Brifi, Tthyssen und DocX stimmen dieser Einschätzung zu, und DocX ergänzt: "Nur nicht unterkriegen lassen!"

TOP 3:

• Tthyssen schätzt, daß die Krefelder Piraten etwa 65 Plakate aufgehängt hätten. Er hält sie nach der Wahl für unbrauchbar. Es seien zum Teil bereits alte gewesen und nun verbraucht und entsorgungsreif.

• Die Runde stimmt zu.

• DocX gibt bekannt, daß die Plakate den behördlichen Vorschriften nach bis Montag, dem 17.5.2010, entfernt sein müßten. Er selbst wolle ein paar Plakate in der Nähe seiner Wohnung in der südlichen Innenstadt entfernen.

• Purodha bedauert, daß er kaum zur Verfügung stehe, da er beabsichtige, nach Rheinland-Pfalz zu fahren.

• Tthyssen erklärt, er habe am Mittwoch nächster Woche ab 20 Uhr Zeit zum Abhängen.

• Purodha will Tthyssen an diesem Tag helfen.

TOP 4:

• DocX gibt bekannt, daß die Krefelder Piraten nach den Gruppen bei MeinVZ und StudiVZ nun auch eine solche bei Facebook hätten.

TOP 5:

• DocX erinnert daran, daß am kommenden Wochenende der Bundesparteitag in Bingen stattfände. Man erwarte zehn Prozent aller Mitglieder sowie heiße Diskussionen.

• DocX schlägt vor, das Crewtreffen und den Stammtisch zusammenzulegen.

• Purodha führt aus, er sei gegen diesen Vorschlag.

• DocX bittet die Runde um das Handzeichen. Ergebnis: 6 Stimmen für den Antrag, 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung. Er stellt fest, daß für den Rest des Jahres die Zusammenlegung beschlossen sei. Er schlägt weiterhin vor, das gemeinsame Treffen auf den zweiten Donnerstag der Woche zu legen, und zwar um 19 Uhr das Crewtreffen und ab 20 Uhr der Stammtisch. Der Vorschlag wird von der Runde angenommen. Damit ist beschlossen, daß der nächste Stammtisch am Donnerstag, dem 10.6.2010, 20 Uhr, stattfindet.

 Zustimmung 6:1:1

TOP 6:

• DocX erklärt, er wolle im Sommer bei der Stadt einen Antrag zur Aufstellung eines Piratenstandes in Form einer Bierzeltgarnitur auf dem Neumarkt stellen. Er könne sich gut vorstellen, daß dies für das Publikum attraktiv sei, namentlich für Kinder, falls ein Schminktisch aufgebaut würde. Eine weitere Aktion, um in der Presse auf die Piraten aufmerksam zu machen, könne das Piratenschiff sein, das man aus Düsseldorf ausleihen könne. Pressewirksam sei schließlich etwa auch die Beseitigung von Müll in der Innenstadt, wie es die Reservisten in Fischeln vorexerziert hätten, sowie das Schaffen von Ordung auf Kinderspielplätzen.

• Brifi ergänzt, eine Bierzeltgarnitur sei bei Baumärkten für 10 bis 15 Euro pro Tag günstig auszuleihen.

• Purodha erklärt, die Stadt sei generell mit einer Werbeplakatierung ab zwei Wochen vor einem solchen Termin einverstanden.

• DocX regt an, Eindruckplakate zu beschaffen, mit denen eine solche Aktion, aber auch einzelne Stammtische beworben werden könnten.

• Purodha kommt auf das jüngste Urteil des BGH zur Mitstörerhaftung zu sprechen. Er erklärt Einzelheiten dazu und weist insbesondere darauf hin, daß der BGH ein Zivil- und kein Strafgericht sei und folglich auch nichts verbiete. Dies sei in der Presse vielfach irrig dargestellt worden. WLAN-Betreiber würden bei einer Abmahnung im schlimmsten Fall die auf 100 Euro gedeckelte Pauschalsumme zahlen müssen. Er habe beim Gewerbeamt den Antrag gestellt, als Provider zugelassen zu werden. Das Amt habe dazu erklärt, man wisse nicht, wie das geht, würde dies in Erfahrung bringen und sich später wieder melden wollen. Auf diese Meldung, so Purodha, warte er bis heute. Er wolle sich mit dieser Taktik nicht zufriedengeben und notfalls mit Hilfe eines Anwalts nachhaken. Der Zweck des Unternehmens sei es, nicht der Vorratsdatenspeicherung zu unterliegen, da ein solch kleiner Provider gewiß unter das Limit von 10000 Kunden bleibe. Im übrigen sei er der Meinung, jeder sollte selbst sein eigener Provider sein. Er und Kai würden beabsichtigen, einen erklärenden Text dazu auf einer eigenen Website bereitzustellen.

• Nach heutigem Beschluß findet der nächste Stammtisch am Donnerstag, dem 10.6.2010, 20 Uhr, im JuLes Papp, Krefeld, Königstraße 153, statt. Die Crew trifft sich am selben Tag am selben Ort um 19 Uhr.

DocX schließt den Stammtisch gegen 21:30 Uhr