NRW:2009-08-26 - NRW Vorstandsbericht

Hier geht es zurück zum Landesverband NRW.

Vorstandsbericht

erstellt von: Midaz

Themen

Demonstation gegen Pro-NRW in Bonn

Am 19. August wurde auf der Bonner Webseite ein Bericht veröffentlicht bzgl. der von den Bonner Crews geplanten Gegendemonstration gegen den Auftritt und das Gedankengut von Pro-NRW. Das "Bündnis gegen Rechts", bestehend aus DGB, Ver.di, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen, wurde mit Unterstützung von Bernhard, in seiner Funktion als Vorstandsvorsitzender, unterschrieben. Am Samstag, den 22. August, zogen einige Bonner Mitglieder der Piratenpartei zusammen mit dem Bündnis zum Friedensplatz um gegen Pro-NRW und ihre (unbewiesene) Verfassungsfeindlichkeit und gegen Fremdenhass/-Angst zu demonstrieren.

Sowohl die Gespräche auf den Mailinglisten als auch die Kommentare unter dem Artikel führten zu einer erhitzten Diskussion. Auf der Webseite von Pro-NRW erschien ein Artikel in dem ein Bonner Pirat beschuldigt wurde, zugesehen zu haben, wie einige Mitglieder der "linken Bewegung" Plakate von Pro-NRW zerstörten.

In der Vorstandssitzung vom 24.08. wurde der NRW-Vorstand von dem betroffenen Mitglied gebeten, rechtliche Schritte gegen Pro-NRW wegen Verleumdung einzuleiten. Der Vorstand sieht aber vorerst keinen Grund während des Wahlkampfs vor Gericht zu ziehen, da Kosten/Energie und Nutzen nicht im Verhältnis stehen würden. Außerdem fühlten sich die anderen Vorstände nicht gut informiert über die von Bernhard erteile Unterstützung des Bündnisses.

Es sind keine Informationen direkt an andere Vorstände gegangen. Außerdem ist Patrick der Meinung, dass in dieser Sache der Bundesvorstand involviert werden müsste. Die Informationen bzgl. der Demonstration wurden unter Anderem an die NRW-ML weitergeleitet, wurden aber von den restlichen Vorstandsmitgliedern nicht bemerkt.

Die Diskussion wird bei der nächsten Vorstandssitzung weitergeführt.