NDS:Stammtisch Lüneburg/2012-07-06 - Protokoll Stammtisch Lüneburg

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• Politische "Sauereien" im Windschatten der Fußball-EM: (Diskussion)
  • Europäisches Einheitspatent: http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Gipfel-macht-Weg-frei-fuer-das-Einheitspatent-1629565.html
  • ESM-Staatsvertrag: http://www.heise.de/tp/artikel/37/37194/1.html und http://www.heise.de/tp/foren/S-Re-Der-ESM-hat-die-Qualitaet-eines-Staatsstreichs/forum-232251/msg-22052351/read/
  • CO2-"Speicherung": http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regioline_nt/hamburgschleswigholstein_nt/article107302637/Gesetz-fuer-CO2-Speicherung-endgueltig-beschlossen.html
  • Datenweitergabe in Meldegesetz: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Gelb-beschneidet-Opt-in-zur-Datenweitergabe-in-Meldegesetz-1628786.html
• Orga: Nächste Termine
  • Aufstellungsversammlung für die Landesliste am 21. und 22.7. in Wolfenbüttel
• Hinweis Infostand Urheberrecht ( https://heidepiraten.piratenpad.de/228 )
• Acta ist gekippt
  • danke an alle, die dazu beigetragen haben (z.B. beim winterlichen Infostand in der Fußgängerzone)
  • wer mag, kann sich mit Blumen direkt bei den Europaparlamentarieren bedanken (Initiative von schwedischen Gründer der Piratenpartei: Rickard