NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Presseschau/PM 2013-02-27

Schnelles Internet für alle: Breitbanderhebung Niedersachsen

Piratenpartei Ostfriesland fordert kommunale Verwaltungen auf, Internet-Breitbandversorgung voranzutreiben.

Die Piratenpartei Ostfriesland unterstützt sämtliche Bestrebungen, alle Bür­ger mit schnellen Internetzugängen zu versorgen. Sie begrüßt aus­drück­lich die "Breit­band­ini­tia­tive Niedersachsen" [1], welche es sich zum Ziel gesetzt hat, die Breit­band-Ver­sor­gungs­lücken in Niedersachsen zu identifizieren und durch ge­ziel­te Maß­nah­men zu schließen [2].

Das Internet ist aus unserem heutigen Leben einfach nicht mehr weg­zu­den­ken: Einfacher und direkter Zugang zu Informationen, Wissen und Bildung so­wie un­kom­pli­zierte und weltweite Kommunikation sind dabei die größten Vor­teile des Internets gegenüber allen anderen Medien. "In einer Zeit, in der auch alltägliche Dinge wie Bankgeschäfte, Einkäufe oder Kom­mu­nikation online abgewickelt werden, immer mehr Geräte sich mit dem Inter­net verbinden können und somit die zu übertragenden Da­ten­men­gen im­mer schneller anwachsen, ist Breitbandversorgung eine Vor­aus­setzung für eine aktive Teilnahme am wirtschaftlichen und ge­sell­schaft­lichen Leben", so Jens Thos, stellvertretender Vorsitzender des Regionalverbands Ostfriesland (RVO).

In Ostfriesland haben die PIRATEN aus diesem Anlass die Städte und Gemeinden unter anderem aufgefordert

• den Ausbau der Mobilfunktechnik der 4. Generation (LTE) voran­zu­treiben, indem dieser von den Netz­be­trei­bern aktiv eingefordert wird,
• so­wohl Planungs- als auch Bau­vor­ha­ben zur Bereitstellung von LTE-Funk­zellen beschleunigt zu ge­neh­migen,
• bei allen regio­nalen Tief­bau­vor­ha­ben eng mit den lokalen und überregionalen Kom­mu­ni­ka­tions­un­ter­neh­men zu­sam­men zu arbeiten (etwa Glas­fa­ser­ka­bel bei jedem Bau­vor­haben wie Stra­ßen­bau, Kanalarbeiten oder Ähnlichem zwin­gend mit­ver­legen, soweit noch kei­ne aus­rei­chen­de Ver­sorgung mit Breitband-Internetzugängen vorhanden ist).

Die Bürgermeister wurden um Stellungnahme gebeten, ob in der jeweiligen Kommune diesbezüglich bereits Entscheidungen bzw. Maßnahmen getroffen wurden oder ob zumindest konkrete Schritte geplant sind. "Wir sind alle sehr gespannt auf die Berichte der Städte und Gemeinden", so Mark Kaufmann, freiberuflicher EDV-Dienstleister und Beisitzer im Vorstand des RVO.

Innerhalb der kommenden Wochen werden die Antworten der Kommunen von engagierten Mitgliedern der PIRATEN gesammelt und ausgewertet.

Quellen:

[1] http://www.breitband-niedersachsen.de/index.php?id=67
[2] http://piraten-ostfriesland.de/index.php/2013/02/17/schnelles-internet-fur-alle-breitbanderhebung-niedersachsen/

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Verantwortlich für diese Pressemitteilung:

Jens Thos
– Stellv. Vorsitzender und Pressesprecher –
Piratenpartei Niedersachsen
Regionalverband Ostfriesland
E-Mail: presse@piraten-ostfriesland.de
Telefon: 0160 94767488

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.

Die Piratenpartei hat mittlerweile über 34.000 Mitglieder, konnte zahlreiche Sitze in den Kommunalparlamenten erlangen und ist in den Landesparlamenten in Berlin, Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf vertreten. Die PIRATEN Niedersachsen zählen derzeit ca. 2.900 Mitglieder, rund 130 im Tätigkeitsgebiet des Regionalverbands Ostfriesland. Bei den Kommunalwahlen 2011 wurden 59 Piraten in niedersächsische Kommunalparlamente gewählt.

Die PIRATEN heben sich gegenüber den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (http://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (http://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.

Weitere Informationen zur Piratenpartei Ostfriesland: http://piraten-ostfriesland.de und http://wiki.piratenpartei.de/ostfriesland