NDS:Ostfriesland/Regionalverband/Presseschau/PM 2013-01-17
Auch in Ostfriesland stehen die PIRATEN auf dem Wahlzettel
Bundesweit hat die Piratenpartei mit ihrer unkonventionellen Art und der Forderung nach mehr Transparenz und Mitbestimmung durch den Bürger für Aufsehen gesorgt. Das erklärte Ziel der PIRATEN für die Landtagswahl in Niedersachsen ist nunmehr das Überschreiten der 5%-Hürde und der damit verbundene Einzug in den Landtag.
Entgegen der landläufigen Meinung haben die PIRATEN inzwischen eine ganze Reihe von Themen in ihr Wahlprogramm aufgenommen.[1] Die Piratenpartei Ostfriesland [2] beschäftigt sich dabei vornehmlich mit Themen, die unsere Region besonders betreffen:
Die Förderung der regenerativen Energien und der beschleunigte Ausstieg aus der Atomkraft betreffen die Region und die Arbeitsplätze in Ostfriesland deutlich. Die immer wieder mit der Energiewende in Verbindung gebrachte Notwendigkeit des massiven Ausbaus der Stromnetze ist laut Dr. Michael Berndt [3], Physiker und Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis 85, "eine Täuschung der Bürger" [4]. Hier gäbe es bessere Lösungen, die zudem wesentlich kostengünstiger sind.
Auch die Forderung nach Transparenz in der Kommunalpolitik ist gerade in den ländlichen Regionen ein erklärtes Ziel der PIRATEN. Politik muss für den Bürger wieder nachvollziehbar sein. Die Bürger sollen wieder zum Mitmachen und vor allem zur aktiven Teilnahme an politischen Wahlen motiviert werden. Die Piraten – nicht nur in Ostfriesland – gehen hier übrigens mit gutem Beispiel voran: Sämtliche Vorstandssitzungen und Aktiven-Treffen (so genannte "Stammtische") sind öffentlich und die jeweiligen Protokolle im Internet frei zugänglich. Desweiteren kann jeder interessierte Bürger mitdiskutieren und auch Anträge an den Vorstand stellen, sogar ohne Mitglied der Partei zu sein.
Ein weiteres Thema ist die Forderung nach einer einheitlichen vollen Gesamtschule für alle Schüler, für die auch gerade der Spitzenkandidat Dr. Meinhard Ramaswamy [5] nachdrücklich eintritt. Die soziale Förderung von Familien und Schule spielt hier genauso eine Rolle wie die Forderung nach freien Lehrmitteln. Die Lehrkräfte an Schulen sollen auch wieder freier werden: Lernziele sollten im Mittelpunkt Ihrer Arbeit stehen, nicht starre Lehrpläne. Das Thema Studiengebühren betrifft die Hochschüler in Ostfriesland direkt. Ramsaswamy dazu: "Die Piraten wollen jede Art von Studiengebühren abschaffen. Wir wollen das Studium flexibilisieren." [6]
Immer mehr "Fracking"-Methoden (hydraulic fracturing) zur Gasförderung werden getestet. Die PIRATEN können und wollen sich diesem Thema nicht verschließen, denn Experten befürchten eine Verseuchung des Trinkwassers.[7] Die Piratenpartei lehnt "Fracking" daher kategorisch ab.[8] Die PIRATEN unterstützen die Aktionen zum "Freien Strandzugang" [9]: Der Zugang zu Natur und Landschaft muss für jeden Bürger stets auch kostenfrei möglich sein! [10]
Schließlich dürfen die Kernthemen wie Datenschutz und Informationsfreiheit nicht unerwähnt bleiben. Die Listenkandidatin Katharina Nocun [11] dazu: "Ich wünsche mir eine freie Gesellschaft, in der jeder das Recht hat zu kommunizieren, mit wem und wann er will, sich zu treffen, mit wem und wann er will, und zwar unbeobachtet, das heißt, dass wir einen Rahmen haben, in dem wir uns austauschen und eine öffentliche Debatte führen können. Das wäre der Rahmen, um Demokratie schaffen zu können." [12] Dies allein schon sollte Motivation genug sein, der Piratenpartei seine Stimme bei der Landtagswahl 2013 zu geben.
Quellen:
[1] http://www.piraten-nds.de/programm
[2] http://piraten-ostfriesland.de
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Norder
[4] http://youtu.be/kFBtXSPushM
[5] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MKR
[6] Ostfriesen-Zeitung vom 15.01.2013
[7] http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2011/36605378_kw47_pa_umwelt/index.html
[8] http://www.piraten-nds.de/2013/01/17/darum-piraten-kein-fracking/
[9] http://janto-just.de/piraten/
[10] § 59 Bundesnaturschutzgesetz (http://www.gesetze-im-internet.de/bundesrecht/bnatschg_2009/gesamt.pdf)
[11] http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Katta
[12] http://www.schattenblick.de/infopool/europool/report/euri0011.html
Verantwortlich für diese Pressemitteilung:
Jens Thos
– Stellv. Vorsitzender und Pressesprecher –
Piratenpartei Niedersachsen
Regionalverband Ostfriesland
E-Mail: presse@piraten-ostfriesland.de
Telefon: 0160 94767488
Allgemeine Informationen zur Piratenpartei:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Die Piratenpartei hat mittlerweile über 34.000 Mitglieder, konnte zahlreiche Sitze in den Kommunalparlamenten erlangen und ist in den Landesparlamenten in Berlin, Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf vertreten. Die PIRATEN Niedersachsen zählen derzeit ca. 2.900 Mitglieder, rund 130 im Tätigkeitsgebiet des Regionalverbands Ostfriesland. Bei den Kommunalwahlen 2011 wurden 59 Piraten in niedersächsische Kommunalparlamente gewählt.
Die PIRATEN heben sich gegenüber den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (http://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (http://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.
Weitere Informationen zur Piratenpartei Ostfriesland: http://piraten-ostfriesland.de und http://wiki.piratenpartei.de/ostfriesland
