NDS:Oldenburg/Vorstand/Sitzung/2012-05-02/Protokoll

Aufzeichnung

• http://www.piratenpartei-oldenburg.de/data/vorstand/aufzeichnungen/vorstand_stadt_oldenburg_2012-05-02.ogg

Protokoll

Die Sitzung fand nicht wie geplant im Caffee Florian statt, sondern im Woyton in den Schlosshöfen. Der Umzug fand nach 17:00 Uhr statt, Björn wurde per SMS benachrichtigt.

Vorgeplänkel

• Beginn: 17:20 Uhr
• Anwesenheit: Clemens, Gilbert, Tim
• Abwesend: Tim (entschuldigt), Björn (unentschuldigt)
• Beschlussfähigkeit: beschlussfähig
• Tagesordnung annehmen: angenommen

Anträge

• Bemerkungen von Clemens zu den Anträgen: dies sind Vorschläge und können bei Bedarf noch wärend der Sitzung verändert werden. Diese Anträge sind hauptsächlich Anträge zur Geschäftsordnung und betreffen auch Tim und Björn. Clemens möchte gerne, dass die Anträge trotz Abwesenheit der beiden beschlossen werden. Sollten Tim oder Björn mit Punkten daraus nicht einverstanden sein, besteht jederzeit die Möglichkeit diese Beschlüsse wieder zu ändern (bspw. per Umlaufbeschluss).

#VS-2012-05-02.1: Numerierung von Beschlüssen

Beschluss des Vorstand SV Oldenburg vom 02.05.2012 #VS-2012-05-02.1: Numerierung von Beschlüssen

Antragsteller:

Floh1111

Text:

Alle Organe des Stadtverbandes vergeben für ihre Beschlüsse rückwirkend zur Gründung am 25.01.2012 und in Zukunft Nummern nach folgendem Schema: YYYY-MM-DD.Fortlaufendenummer. Zur Durchführung dieses Beschlusses wird in einem weiteren Beschluss ein Vorstandsmitglied beauftragt.

Begründung:

Rechtlich notwendig bspw. zur Buchführung.

Ticket:

1. : Clemens, Gilbert, Gustav
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Tim hat einige Beschlüsse bereits numeriert. Beschluss durch Beschluss VU-2012-05-11.1 erweitert: https://ticket.piraten-nds.de/issues/1265
Zuständig: Björn

#VS-2012-05-02.2: Aufgaben der Vorstandsmitglieder Einleitung

Beschluss des Vorstand SV Oldenburg vom 02.05.2012 #VS-2012-05-02.2: Aufgaben der Vorstandsmitglieder Einleitung

Antragsteller:

Floh1111

Text:

Die Geschäftsordnung des Vorstandes, der Abschnitt Aufgaben der Vorstandsmitglieder wird wie folgt geändert: Die Mitglieder des Vorstandes haben im Einzelnen folgende besondere Aufgaben die sie zur Bearbeitung selbstständig an Mitglieder des Verbandes weitergeben könnn sofern sie deren sachgemäße Bearbeitung weiterhin eigenständig sicherstellen:

Begründung:

Ticket:

1. : Clemens, Gilbert, Gustav
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Das heißt, dass Vorstandsmitglieder ihnen in der GO übertragene Aufgaben selbstständig an andere Mitglieder abgeben können. Sie sind aber in diesem Fall verstärkt in der Verantwortung auf die ordnungsgemäße Erledigung der Aufgaben zu achten. Die Idee ist: der Vorsitzende achtet darauf dass die Vorstandsmitglieder ihre Aufgaben erledigen, die übrigen Vorstandsmitglieder kontrollieren den Vorsitzenden und achten darauf dass die Mitglieder ihnen anvertraute Aufgaben erledigen.
Zuständig:

• Im Folgenden werden die Aufgabenbereiche zuerst komplett besprochen und im Anschluss besprochen. Es wurden im Verlauf dessen noch kleinere Anpassungen durchgeführt.

#VS-2012-05-02.3: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Vorsitzender

Beschluss des Vorstand SV Oldenburg vom 02.05.2012 #VS-2012-05-02.3: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Vorsitzender

Antragsteller:

Floh1111

Text:

Die Geschäftsordnung des Vorstandes, der Abschnitt Aufgaben der Vorstandsmitglieder, der Abschnitt Vorstandsvorsitzender wird wie folgt geändert: Der Vorstandsvorsitzende hat folgende Aufgaben:

1. Koordination des Verbandes mit dem Vorstand als Mittel. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
   1. Vermittlung von Kontakten und Informationenen
   2. Sicherstellung der ordnungsgemäßen Arbeit der Organe
   3. Erstellung von Arbeitsprozessen
   4. Vermittlung nötigen Wissens um Mitglieder zur Übernahme von Aufgaben zu befähigen
   5. Einberufung von Sitzungen, Parteitagen, und Aufstellungsversammlungen
2. Vertretung des Verbadendes nach außen. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
   1. Führung des Kontakts mit öffentlichen Ämtern, NGOs und sonstigen Vereinen
   2. Vertretung vor der Presse im Sinne der Mitglieder
   3. Erstellung der Website des Verbandes, insbesondere des Kalenders

Begründung:

Ticket:

1. : Clemens, Gilbert, Gustav
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Gilbert hatte die Frage wer bspw. Sitzungen einberuft, wenn Vorsitzender und Stellvertreter krank oder anderweitig verhindert sind. In diesem Fall wird bestmöglich im Sinne aller gehandelt. Die verbliebenen Mitglieder des Vorstandes nehmen zuerst Kontakt zum Vorsitzenden auf und sofern dies nicht möglich zum Stellvertreter um das Vorgehen zu besprechen. Sollte dies nicht möglich sein, entscheidet der verbliebene Vorstand nach gemeinsamer Absprache.
Zuständig: Clemens

#VS-2012-05-02.4: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen stellv. Vorsitz

Beschluss des Vorstand SV Oldenburg vom 02.05.2012 #VS-2012-05-02.4: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen stellv. Vorsitz

Antragsteller:

Floh1111

Text:

Die Geschäftsordnung des Vorstandes, der Abschnitt Aufgaben der Vorstandsmitglieder, der Abschnitt Stellvertretender Vorsitzender wird wie folgt geändert: Der stellvertretende Vorsitzende hat folgende Aufgaben:

1. Vertretung des Vorsitzenden in Abwesenheit in all seinen Aufgaben
2. Vertretung des Verbandes nach Innen. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
   1. Ansprechpartner nach Innen
   2. Vertretung des Verbandes bei Marinas und sonstigen innerparteilichen Veranstaltungen im Sinne der Mitglieder
   3. Kontakt zu umliegenden Verbänden und Stammtischen
3. Organisation der Mitgliederwaltung. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
   1. Bereithaltung einer aktuellen Mitgliederdatenbank.
   2. monatliche Synchronisation der Mitgliederdatenbank mit der Landes-Mitgliederverwaltung
   3. Satzungsgemäßes Vorstellen neuer Mitglieder auf der Hauptversammlung
   4. Übernahme der Akkreditierung auf Parteitagen
   5. Beantworten von Auskunftsersuchen die Mitgliederdatenbank betreffend
4. Betreuung der Einrichtung von Liquid Feedback Zugängen für die Mitglieder des Stadtverbandes im Bundes- und Landesliquid.
5. Organisation der Mitgliedsausweise für Mitglieder

Begründung:

Ticket:

1. : Clemens, Gilbert, Gustav
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Gustav hatte die Frage was der Punkt Auskunftsersuchen die Mitgliederdatenbank bedeutet. Das können bspw. Informationen über den Stand des Mitgliedsbeitrags auf Anfrage eines Mitglieds sein.

Für jedes Liquid Feedback gibt es einzelne Zugänge. Bundes und Landesliquid sind vollkommen getrennt. Möglicherweise wird sich das auf Dauer ändern (Siehe LQFB 2.0), in Absehbarer Zeit aber nicht.
Bundesliquid: https://lqfb.piratenpartei.de/ Landesliquids: https://lqpp.de/

Nachrag Liquid Feedback Ansprechpartner:
Bund: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Liquid_Democracy Land NDS: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Lars_Reineke
Zuständig: Gilbert

#VS-2012-05-02.5: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Schatzmeister

Beschluss des Vorstand SV Oldenburg vom 02.05.2012 #VS-2012-05-02.5: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Schatzmeister

Antragsteller:

Floh1111

Text:

Die Geschäftsordnung des Vorstandes, der Abschnitt Aufgaben der Vorstandsmitglieder, der Abschnitt Schatzmeister wird wie folgt geändert: Der Schatzmeister hat folgende Aufgaben:

1. Führung der finanziellen Mittel des Verbandes
2. Führung des Inventars des Verbandes
3. Organisation benötigter Materialien für den Verband
4. Führung eines Archivs wichtiger Artikel und Berichte über Aktivitäten des Verbandes

Begründung:

Ticket:

1. : Clemens, Gilbert, Gustav
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Mit Archiv ist in diesem Fall ein Archiv von Offline Artikeln, Fotos etc. der Presse mit Bezug auf die Piraten Oldenburg gemeint. Artikel die zufällig vorliegen in einem Aktenordner abheften. Auch jeweils ein Exemplar von eigenen Oldenburger Druckerzeugnissen etc. sofern dies möglich ist.
Zuständig:

#VS-2012-05-02.6: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Beisitzer Gustav Wall

Beschluss des Vorstand SV Oldenburg vom 02.05.2012 #VS-2012-05-02.6: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Beisitzer Gustav Wall

Antragsteller:

Floh1111

Text:

Die Geschäftsordnung des Vorstandes, der Abschnitt Aufgaben der Vorstandsmitglieder, der Abschnitt Beisiter wird, wenn nicht schon in einem vorhergehenden Beschluss geschehen, geleert. Im Abschnitt Beisitzer wird ein neuer Punkt Gustav Wall eingefügt. Dieser Lautet wie folgt: Dieser Beisitzer hat folgende Aufgaben:

1. Bindeglied zwischen Presse, Bürgern und Verband
2. Bürger und Medienbeauftragter des Verbandes. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
   1. Führen des Kontakts zur Presse. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
      1. Führung der Emailadresse presse@piratenpartei-oldenburg.de
      2. Führung einer Datenbank mit Pressekontakten
      3. Erstellen von Pressemitteilungen mit Kontext zum Verband
      4. Versand von Pressemitteilungen
      5. Einstellen von Pressemitteilungen auf der Website des Verbandes (Nutzung der Kategorie Pressemitteilungen, anfügen sinnvoller Tags, Verknüpfung von Links mit Text, einfügen eines Bildes wenn möglich)
      6. Führung des Pressespiegels unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Pressespiegel
   2. Führen des Kontakts mit den Bürgern. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
      1. Führung des Piratentelefons (http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Oldenburg/Piratentelefon)
      2. Führung der Emailadresse kontakt@piratenpartei-oldenburg.de

Begründung:

Ticket:

1. : Clemens, Gilbert, Gustav
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Gustav

#VS-2012-05-02.7: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Beisitzer Björn Franke

Beschluss des Vorstand SV Oldenburg vom 02.05.2012 #VS-2012-05-02.7: Geschäftsordnung definierung von Aufgabenbereichen Beisitzer Björn Franke

Antragsteller:

Floh1111

Text:

Die Geschäftsordnung des Vorstandes, der Abschnitt Aufgaben der Vorstandsmitglieder, der Abschnitt Beisiter wird, wenn nicht schon in einem vorhergehenden Beschluss geschehen, geleert. Im Abschnitt Beisitzer wird ein neuer Punkt Björn Franke eingefügt. Dieser Lautet wie folgt: Dieser Beisitzer hat folgende Aufgaben:

1. Administration der digitalen Infrastruktur
2. Pflege der Wikiseiten der Organe des Verbandes inklusive Vergabe und Pflege sinvoller Kategorien. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
   1. Anlegen von Wikiseiten für Vorstandssitzungen sobald der Termin bekannt ist
   2. Anlegen von Wikiseiten für Hauptversammlungen 14 Tage im Vorraus
   3. Anlegen von Wikiseiten für Parteitage und Aufstellungsversammlungen sobald der Termin bekannt ist
3. Pflege der Beschlüssen aller Organe des Verbandes. Im Einzelnen bedeutet dies unter anderem:
   1. Vergabe und Pflege von Beschlussnummern
   2. Führen einer Beschlussliste für jedes Organ
   3. Bereitstellung von Informationen über Beschlüsse im Bedarfsfall
4. Hilfe bei der Bereitstellung von Protokollen

Begründung:

Ticket:

1. : Clemens, Gilbert, Gustav
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Björn

Tagespunkte

• Einblick in die Mitgliedertabelle
  • Mitgliederdaten kommen verschlüsselt von der Mitgliederverwaltung
  • Mitgliederdaten werden nur Verschlüüsselt weitergegeben
• Rücklagen für die Bundestagswahl
  • derzeit aufgrund von anstehender Landtagswahl und kappem budget kein Spielraum für das Anlegen einer Rücklage zur Bundestagswahl
  • Wer möchte ist aufgefordert zu Spenden
  • Das Geld was wir jetzt haben, nicht für den Wahlkampf ausgeben. Warten biss wir vom Land Geld für den Wahlkampf bekommen, da dies nur für den Wahlkamf ausgegeben werden kann.
• Klarstellung verfahren zum Einstellen von Blogbeiträgen
  • Es gilt die Satzungsgemäße Vertretung durch ein ok von 2 Vortandsmitgliedern
• Idee einer Wahlkampfpressekonferenz
  • Wir setzen einen Termin (vor den Sommerferien, bspw. Juni) und laden ein
  • Vernünftiger Ort an dem es ruhig ist und man reden kann
  • Gläsernes Mobil
  • Piratenschiff