NDS:Oldenburg/Kommunalparteitag/2013.1/Protokoll

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Datei:Protokoll-KPT-SV-OL-2013.1.pdf

Protokoll

Eröffnung des KPT Oldenburg um 18:30 Uhr

  1. Begrüßung
  2. Annahme der Geschäftsordnung
    • Es gibt nur einen Vorschlag: Die GO des Stadtverbands für den Kommunalparteitag.
      • Die GO wird angenommen
  3. Annahme der Tagesordung
    • Tim Niemeyer beantragt TOP 12 "Sonstige Anträge" vor TOP 10 "Satzungsänderungen" vorzuziehen.
      • Ohne Gegenrede, angenommen.
  4. Wahl des Tagungspräsidiums (18:41)
    1. Tagungsleitung: Susann Flegel (einzige Kandidatin)
      • Mit großer Mehrheit angenommen.
    2. Protokollant: Eberhard Beutler
      • Mit großer Mehrheit angenommen.
    3. Wahlleitung: Sandra von Deetzen
      • Mit großer Mehrheit angenommen.
    Abstimmung über die Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen
    • Eine erste Abstimmung wird annulliert
    • Zweite getrennte Abstimmung
      1. Abstimmung ob Tonaufnahmen zugelassen werden sollen
        • Einstimmig angenommen.
      2. Abstimmung ob Bildaufnahmen zugelassen werden sollen
        • Bei 3 Gegenstimmen mit Mehrheit angenommen.
          Die Versammlungsleitung lässt die Gegenstimmen erneut aufzeigen und bittet darum, auf Bildaufnahmen der Personen zu verzichten.
  5. Beendigung der Amtsperiode des aktuellen Vorstandes
    1. Vorstellung der Tätigkeitsberichte (Clemens John)
    2. Vorstellung des Rechenschaftsberichts (Clemens John)
    3. Bericht der Kassenprüfers (Tim Niemeyer)
      • Kassenprüfbericht lag vor (Sebastian Scho): Geringfügige Mängel aber sonst O.K.
    4. Entlastung des Vorstandes
      • Die Entlastung des gesamten Vorstands wird beantragt und bei einer Gegenstimme angenommen.
  6. Satzungsänderungen die Wahl des Vorstandes betreffend
    • Keine Anträge
  7. Wahl eines neuen Vorstandes
    1. Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden
      • Die Kandidaten Nils Krüger und Edgar Ruhm stellen sich vor und werden umfangreich befragt.
      Wahlverfahren (Mehrheitswahl mit Ja/Nein/Enthaltung) wird bestimmt.
      Wahlhelfer (Jana und Christoph) werden bei 2 Gegenstimmen gewählt.
    2. Wahl des Vorsitzenden
      • Nils Krüger: 9/2/2
      • Edgar Ruhm: 3/2/7 und 1 ungültige Stimme
      Nils Krüger ist zum Vorsitzenden gewählt worden und nimmt die Wahl an.
    3. Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden
      • Einziger Kandidat ist Edgar Ruhm. Eine Vorstellung entfällt und er wird kurz befragt.
    4. Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
      • Edgar Ruhm: 10/2/1
      Edgar Ruhm ist zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt und nimmt die Wahl an.
    5. Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
      • Einziger Kandidat ist Eberhard Beutler. Er stellt sich vor und wird gegrillt.
    6. Wahl des Schatzmeisters
      • Eberhard Beutler: 8/4/1
      Eberhard Beutler ist zum Schatzmeister gewählt und nimmt die Wahl an.
    7. Vorstellung der Kandidaten für Beisitzer
      • Einziger Kandidat ist Stefan Kühnapfel. Er stellt sich vor und wird gegrillt.
    8. Wahl der Beisitzer
      • Stefan Kühnapfel: 9/2/2
      Stefan Kühnapfel ist zum Beisitzer gewählt und nimmt die Wahl an.
  8. Wahl der Kassenprüfer
    Nach kurzer Abklärung wird die Auffassung vertreten, dass für die Kassenprüfung keine Mitgliedschaft erfoderlich ist. Vorgeschlagen werden Sandra von Deetzen und Clemens John. Bei der Befragung antwortete Clemens, daß wohl keine Reisekosten zur Kassenprüfung für ihn anfallen werden.
    • Sandra von Deetzen: 13/-/-
    • Clemens John: 12/1/-
    Beide nehmen die Wahl an.
  9. Sonstige Anträge (vorgezogen)
    Der Antrag "Haushalt des Stadtverbandes" wird diskutiert. Im Lauf der Diskussion wird ein konkurrierender Antrag gestellt, der der Hauptversammlung (statt des Vorstands) die Verwaltung des Haushalts
    • Mit großer Mehrheit wird der Antrag angenommen.
  10. Satzungsänderungen
    1. Streichung der Frist zur Anrufung des Schiedgerichts (fristgerecht)
      • einstimmig angenommen
    2. Streichung Wahl von Bewerbern zu Wahlen (fristgerecht)
      • einstimmig angenommen
    3. Einfache Vertretung des Vorstandes (fristgerecht)
      • Antrag ist konkurrierend mit dem Folgeantrag, es wird die Aussprache über beide Anträge eröffnet.
    4. Die Doppel-Vertretung raus (fristgerecht)
      • Nach ausführlicher Diskussion wird abgestimmt, über welchen Antrag abgestimmt werden soll.
      • Die Mehrheit stimmt dafür, dass der Antrag "Einfache Vertretung des Vorstandes" abgestimmt werden soll.
      • Eine Gegenprobe ergibt, dass es keine Mehrheit gibt, die den Antrag "Die Doppel-Vertretung raus" abstimmen möchte.
      • Der Antrag "Einfache Vertretung des Vorstandes" wird mit Zweidrittelmehrheit angenommen.
    5. HV weg (fristgerecht)
      • abgelehnt
    6. Streichung der Anwesenheitspflicht des Vorstandes bei Hauptversammlungen (fristgerecht)
      Während der Diskussion wird ein GO Antrag auf Schließung der Rednerliste abgelehnt.
      • Antrag mehrheitlich abgelehnt
    7. Umbenennung des Kommunalparteitags in Kommunale Mitgliederversammlung (fristgerecht)
      • Antrag mehrheitlich abgelehnt.
    8. Offizielle Bezeichnungen hinzufügen (fristgerecht)
      • Nach Hinweis, dass dadurch nicht der gewünschte Zweck erfüllt wird, wird der Antrag unter tosendem Applaus zurückgezogen
    9. Einheitliche Ankündigung von Sitzungen (fristgerecht)
      • bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.
    10. Einsicht in ein Namensverzeichnis (fristgerecht)
      • Nach kurzer Diskussion fällt ein Meinungsbild positiv aus.
      • Es wird für diesen und den folgenden Antrag Vertragung beantragt und angenommen.
    11. Widerspruch gegen Eintrag in Namensverzeichnis (fristgerecht)
      • vertagt
    12. Kontaktaufnahme über Mitgliederverwaltung (fristgerecht)
      • bei einigen Enthaltungen angenommen.
  11. Programmänderungen
    1. Asylbewerber (fristgerecht)
      • angenommen
    2. Bahnumgehung (fristgerecht)
      • angenommen
  12. Wahl von Vertrauenspiraten
    1. Vorgeschlagen werden Wiebke Jana Tobias und Norman Chapman
      • Jeweils bei einer Enthaltung angenommen, beide nehmen die Wahl an.

Ende um 23:15 Uhr

Unterschriften:


Eberhard Beutler Clemens John Björn Franke Tim Niemeyer

Protokollant Vorstand Vorstand Vorstand

Bericht der Kassenprüfer

Ergebnisse der Wahlen im Detail

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