NDS:Oldenburg/Kommunalparteitag/2012.2/Protokoll
Inhaltsverzeichnis
Aufstellungsversammlung WK62 am 4.4.2012
Sitzungsbeginn ca. 19.20
6 Stimmberechtigte für den WK 62
Zulassung von Gästen: 6 / 0 / 0
Aufnahme per Audio/Video: 5 / 1 / 0
TO: 6 / 0 / 0
GO: 6 / 0 / 0
Tagungsleiter: Clemens 6 / 0 / 0
Protokoll: Bjoern 6 / 0 / 0
Wahlleiter: Sandra: 5 / 0 / 0
Wahl des Direktkandidaten zur LTW 2013 zum WK62
Wahl des Wahlverfahrens:
Approval: keine Stimme
anderes Verfahren: 6 / 0 / 0
Kandidaten
Uwe Melcher
Thorsten Schufflitz
Holger Lubitz
Jörg Kunze
Vorschläge
Norman: Jana - Jana möchte nicht
19.45: Gustav wird akkreditiert
-> Stimmzahl erhöht sich um eins
Vorstellung
Uwe:
ist Dipl. Sozialwissenschaftler, macht privat eine Kartierung der JVAs in der BRD, will feststellen wo demokratische und feudale Verhältnisse sindhat sich zuletzt im Alhambra-Umfeld aufgehalten und dort um die Hard- und Software gekümmert
Thorsten:
ist 24, Auszubilder als kaufmännischer Assistent für Fremdsprachekorrespondenz, wird nächstes Jahr fertig sein, könnte sich dann mehr um die Politik kümmern, war Unterstützer der Piraten, aber bisher nicht Mitglied vertritt viele Standpunkte, die nicht immer gut ankommen, viele Tabuthemen
Holger:
Informatiker, seit 2009 dabei, "Staat will Netz-Admin sein", ist bei der Kommunalwahl auch schon eingetreten, möchte Ansprechpartner und Gesicht für die Presse sein
Jörg:
37 J alt, seit 2009 Mitglied, "Staat will sich überall einmischen", arbeitet i.d. Bauleitplanung, kennt die andere Seite der politischen Diskussion, kennt die Ausschüsse, vieles wird hinter verschlossenen Türen beschlossen
Fragen
Jan-Martin: Wenn du in den Landtag gewählt würden wolltest, was würdest du dann für.die Bürger in dieser Kommune tun?
Uwe: AGs Opendata, Drogen und Außenpolitik will sich nun auf Drogen und BGE konzentrieren
Thorsten: ist politisch sehr weit gefechert, Umwelt, Kultur, ist für ein BGE und für Entkriminalisierung von weichen Drogen, füŕ die Abschaffung von Studiengebühren und des Kindergeldes, will dafür flächendeckend Kita- und Ganztagschulenplätze schaffen, elternunabhängiges Bafoeg, Pazifist, Liberatismus aus Überzeugung
Holger:
ist im pol. Kompass weit unten und links, würde sich w.d. Berliner erstmal einarbeiten, neue Einnahmequellen erschliessen, Steuern auf Internetglücsspiel, Ausgaben für Bildung erhöhen, Verbesserung der Entwicklung am Fliegerhorst
Jörg:
sind die Ziele der Piraten ansich wichtig, mehr direkte Demokratie, mag das parlamentarische nicht, alle 4 Jahre eine Stimme und ansonsten keine Mitiwirkungsmöglichkeiten, gegen Trend der Beschneidung der Bürgerrechte, nur auf die Straße zu gehen reicht nicht, auf Landes- und Bundesebene Arbeit notwendig, im kommunalen Bereich nicht einverstanden mit Bahnumgehungsplanung, Lärmschutz kommt zu kurz
Jana hat zwei Fragen:
1. Thorsten: eigene Meinung sehr stark im Vordergrund, wie würdest du damit umgehen, wenn die Basis sich gg. deine Meinung richtet?
Thorsten: Er denkt nicht, dass man sich da in der Quere stehen würde. Würde ansich in den Dialog treten, ist rationalen Argumenten sehr aufgeschlossen, würde dann abwägen.
2. Holger: Kannst du dir vorstellen, dass es konservative und zugleich kreative Standpunkte gibt?
Holger: Wenn vernünftig argumentiert wird, hört er sich das auch an.
Tim: Wieviel Zeit wollt ihr in den Wahlkampf gewählt werden? Wenn ihr nicht gewählt werdet, helft ihr trotzdem mit?
Uwe: Ja.
Thorsten: Da ich ja jetzt wieder fest dabei bin - wäre kein Problem mitzuhelfen, auch wenn ich nicht gewählt werde.
Holger: Ich stehe im Rahmen meiner Möglichkeiten zur Verfügung wie sonst auch.
Jörg: Meine Arbeit stand oft meinen regelmässigen Besuchen entgegen, wird sich ab September ändern, es geht mir um die Sache, dass sich was ändern muss, nicht dass ich gewählt werde.
Frage Jan-Martin an Jörg:: Ich kenn ja deinen Netzauftritt, wie willst du dieses
Thema reintragen?
Jörg: Kenne den sozialen Bereich sehr gut, Verschuldungsspirale führt dazu, dass unser Geld nicht den KiGas etc zugute kommt, darüber sollte man mal nachdenken
Kandidatenliste
1. Uwe
2. Thorsten
3. Holger
4. Jörg
Wahlbeginn 20.23
Sandra bestimmt Norman als Wahllhelfer
Wahlende 20.25
Sitzungsunterbrechung, Sandra geht auszählen
Ergebnis
Uwe: 0 / 4 / 2
Thorsten: 2 / 2 / 2
Holger: 5 / 0 / 1
Jörg: 3 / 2 / 1
1 ungültiger Stimmzettel
Holger ist somit gewählt, Holger nimmt die Wahl an
Wahl der Vertrauenspersonen
Gilbert schlägt Jana vor
Clemens schlägt Gilbert vor
Jana: 6 / 0 / 1
Gilbert: 7 / 0 / 0
Zeugen
Clemens bestimmt zwei Zeugen
Heiner und Thorsten
Verschiebung der Formalia auf später, keine Einwände
Sitzungsende 20.50
Aufstellungsversammlung WK63 am 4.4.2012
Sitzungseröffnung 21:03
6 Stimmberechtigte für den WK 63
Zulassung von Gästen: 6 / 0 / 0
Aufnahme per Audio/Video: 5 / 0 / 1
TO: 6 / 0 / 0
GO: 6 / 0 / 0
Tagungsleiter: Clemens: 6 / 0 / 0
Protokoll: Björn: 6 / 0 / 0
Wahlleiterin: Sandra:6 / 0 / 0
Wahlhelferin: Jana
Wahl des Direktkandidaten zur LTW 2013 zum WK63
Wahl des Wahlverfahrens:
Approval: 1 / 3 / 1
anderes Verfahren: 4 / 0 / 1
Kandidaten
Gilbert, Jörg, Thorsten
Jana schlägt Norman vor, Norman lehnt ab
Jana schlägt Markus vor, Markus lehnt ab
Kandidatenliste
1. Thorsten
2. Jörg
3. Gilbert
Vorstellung
Thorsten würde mehr konkrete Fragen gutfinden
Jörg vertritt die Ziele der Piraten und ist eher links eingestellt
Gilbert ist 50 Jahre jung(sic!), ist vom Beruf Bankkaufmann
fühlt sich bei den Piraten zuhause weil eher freiheitlich als links eingestellt
AG Finanzen, AG Steuer, hat AG Wirtschaft, Finanzen und Steuern gegründet, hat in der AG Event mitgearbeitet
ist eigentlich garkein Bänker, sondern will Menschen helfen, kann seines Erachtens die Positionen der Piraten sehr gut vertreten, wir sind keine Einthemenpartei, er will die Steuer- und Wirtschaftsthematik mit einbringen
Fragen an die Kandidaten
Thorsten an Gilbert:
Welche Meinung zu den Linken?
Gilbert: Limke ist für mich keine Alternative, wenn es um die Wurst geht. Auf kommunaler Ebene ist das aber in Ordnung, da ich die Menschen, die hier Politik machen, kenne
zweite Frage: Findet du das Wirtschaftssystem korrekt? Menschen zu helfen = Widerspruch beim jetzigen Wirtschaftssystem
Gilbert: Wenn ich einer jungen Familie helfe, ihr Eigenheim zu finanzieren, dann ist das schon eine vernünftige Hilfe. Ich bin mit dem momentanen Wirtschaftssystem unzufrieden, die Politik sollte die Rahmenbedigungen machen und nicht die Wirtschaft
Tim an alle:
Die #fail-Frage.
Clemens erklärt: Was ist in eurer bisherigen Piratenarbeit am größten schiefgelaufen?
Thorsten: Bin erst seit paar tagen reelles Mitglied, habe bisher keinen #fail begangen, werde bestimmt noch einen machen.
Jörg: Vielleicht hätte ich mich mehr in der Piratenarbeit verwirklichen sollen
Gilbert: Die Orga der ACTA-Demo war ein #win, dabei die Anfrage an den FRF gestellt und gesagt, es wäre eine offizielle Anfrage der Piraten, dies war aber nicht der Fall, habe das dann aber später geklärt
Jana an Jörg:
Die Angst der Leute vor der "kalten Enteignung" wegen dem Bahnausbau - wie gehst du damit um?
Jörg: Wenn die halbe Stadt OL auf die Straße geht, wird es trotzdem nicht zur Umgehungstrasse kommen. Lärmschutz ist aber wichtig und den könnten wir haben. Den könnten wir Ende des Jahres haben, wenn die Stadt sich drum gekümmert hätte.
Pu an Thorsten.
Wir sind hier in einer Gruppe, wenn man in einer Gruppe ist, wird nich geraucht, normalerweise geht man dann raus. Wir sind hier zwar im Raucherbereich, machst du die bitte aus? Ich finde das intoleranz.
Pu an alle:
Können sich die drei vorstellen, dass sich diese Gesellschaft von einem parlamentarischen System zu einem Rätesystem entwicklet, von unten nach oben, die ihre Delegierten direkt bestimmen, und dann die Räte abwählen können?
Thorsten:: Ich bin Befürworter von Direktabstimmungen, von mir aus geht man jeden Sonntag zur Wahl. Das Problem was ich sehe ist, die Gesellschaft ist festgefahren, was ihre Strukturen angeht.
Jörg. Grundsätzlich bin ich mit dem derzeitigen System überhaupt nicht zufrieden, zuviel Einfluß aus Wirtschaft und Geldadel. Es muss mehr Einfluß von Bürgern möglich sein zu jeder Phase.Es könnte ein anderes Modell geben, wir müssen nur alle Sagen: wir wollen das.
Gilbert: Ich klebe an einem Stuhl - sollte ich in den Landtag kommen und sollte ich das Vertrauen der Basis nicht mehr haben, werde ich zurücktreten.
Nils via Pad an alle: Wieviel Zeit plant ihr für den Wahlkampf ein?
Thorsten: 5 Tage, ab 16 Uhr
Jörg: sehr unregelmässige Arbeitszeiten, wird sich am September ändern, kann ich momentan nocht nicht abschätzen, wie das ist. Nach der Arbeit ginge das wahrscheinlich und am WE
Gilbert: Ich habe mit meiner Arbeitgeberin gesprochen, ich kann fast zu jeder Zeit freikriegen
Norman an alle:
Was wollt ihr zum Ausbau der basisdemokratischen Ausrichten beitragen, sofern ihr gewählt worden seid? Und wie steht ihr dazu?
Thorsten: Wenn ich eine andere Meinung als die Basis habe, würde ich in den Dialog treten.Wenn man mich nicht überzeugen kann mit guten Argumenten, würde ich dagegen stimmen.
Meine kleine Utopie im Kopf ist: jeden Sonntag zur Wahl gehen: "Wollen sie dieses? Wollen sie jenes?"
Jörg: Ich verstehe die Frage auf direkte Demokratie bezogen. Man müsste einen Antrag einbringen auf Landesebene, man müsste also Gesetze ändern für Volksentscheide.
Gilbert: Was dazu gehört, ist für einen MdL sich in H nicht nur ein paar schöne Tage zu machen sondern in den SV seine Arbeit kommuniziert und zur Diskussion stellt. Ich bin nicht dazu da, meine persönlichen Meinungen durchsetzen zu wollen, sondern die gewählten Programmpunkte der Piratenpartei zu vertreten.
Jana an alle:
Welchen individuellen Vorteil zieht ihr aus eurer Kandidatur?
Thorsten: Keine. Ich bin hier eher aus Spass an der Freude anwesend.
Jörg: Erfahrungsgewinn. Eine Erfahrung, die ich machen will. Ich will mich demnächst mehr sehen lassen und mehr einbringen. Es geht mir einfach um die Sache.
Gilbert: Meine indv. Vorteile liegen darin, meine Talente, die ich habe, sehr gute einbringen kann.
Holger an alle:
Wie steht ihr zu Ämterhäufungen?
Thorsten: Man sollte ein amt sofort niederlegen, wenn man den Ansprüchen nicht mehr gerecht wird.
Jörg: Ein Amt sollte es sein, es wäre eine persönliche Entscheidung, die sich nicht generell für alle treffen kann.
Gilbert: Seh ich genau. Sollte ich in den Landtag gewählt werden, ist das meine Hauptaufgabe. Meine Aufgabe als 2. Vorsitzender ist eher administrativ, wenn ich dieser nicht mehr gewachsen sei, werde ich mein Amt niederlegen.
Gast an alle:
Was könnt ihr machen, wenn ihr im Landtag seid?
Thorsten: Vieles wird überhaupt garnicht zur Sprache gebracht, das finde ich beunruhigend. Ne andere Sache wäre, im sinne der Piraten kann man auch handeln, indem man der Querulant und das Feindbild für die Konervativen ist
Jörg: Für mich ist absolut wichtig: eine starke Opposition. Der Erfolgskurs der Piraten liegt daran, dass die Menschen sich gut aufgehoben fühlen.
Gilbert: Ich habe mich auch für die Landesliste nominieren lassen, meine Schwerpunkthemen sind Wirtschaft, Finanzen und Steuern, ich möchte die Themen aus piratischer Sicht in den Landtag bringen
GOA von Tim auf Schliessung der Rednerliste:
2/2/0
Jana an alle:
Ihr seid alle in einem unterschiedlichen Alter sind, was glaubt ihr, welche Vor- und Nachteile bringt es, in eurem Alter politisch aktiv zu werden?
Thorsten: Ich denke, es spielt keine Rolle. Ich mag es, Dinge sehr direkt anzugehen. Das wäre ein Vorteil des jungen Alters
Jörg. Es kommt nicht auf das Alter an, sondern auf die Erfahrung, die man gemacht hat.Es hat so gesehen überhaupt keine Aussagekraft.
Gilbert: Das Alter sollte überhaupt keine Rolle spielen: Man kann mit 25 viel Erfahrung und mit 50 wenig Erfahrung haben. Ich mag keine Leute, die dogmatisch sind, die nicht ausm Quark kommen, oder die alles besser wissen.
Nils via Pad an alle: Wollt ihr für den Bundestag kandidierien?
Thorsten: Aus Spass an der Freude.
Jörg: Ja, warum nicht. Klingt sehr gut.
Gilbert: Garantiert nicht.
Norman an alle:
Wenn wir euch unser Vertrauen aussprechen, wolllt ihr euch auch auf der Landesliste aufstellen?
alle: ja
Zweifelt jmd das Stimmrecht von einem der Stimmberechtigten an?
niemand
Clemens übergibt an Sandra
Wahlbeginn 22.06
1. Thorsten
2. Jörg
3. Gilbert
Wahlende 22.09
Sandra und Jana gehen auszählen
Wahlergebnis
Thorsten: 2 / 4 / 0
Jörg: 5 / 1 / 0
Gilbert: 4 / 1 / 1
Jörg nimmt die Wahl an
Vertrauenspersonen
Jana und Gilbert: einstimmig angenommen
Zeugen
Thorsten und Heiner
Vorbereitung für Portraitsfotos für die Presse, die Kandidaten sollen also noch nicht weglaufen
Sitzungsende 22.20
KPT2012.2 am 4.4.2012
Sitzungsbeginn 22.42
12 Stimmberechtigte
Zulassung von Gästen: angenommen
Optische/akustische Aufnahme: mit 1 Enthaltung angenommen
TO: angenommen GO: angenommen
Tagungsleiter: Clemens: angenommen
Protokoll: Björn: angenommen
Wahlleiterin: Sandra: angenommen
#KPT-2012-04-01.1: §8 (4)
- Antragsteller:
- Clemens John
- Text:
- Der Vorstand lädt jeden Piraten im Stadtverband mindestens zwei Wochen vorher in Schriftform ein; maßgeblich für die Fristwahrung ist der Poststempel. Die Einladung zum Kommunalparteitag hat folgende Angaben zu enthalten:
- den Tagungsort,
- den Tagungsbeginn und die voraussichtliche Tagungsdauer,
- die vorläufige Tagesordnung und
- einen Ort, an dem die Piraten über aktuelle Veröffentlichungen zum Kommunalparteitag informiert werden.
- Begründung:
- Was wird geändert? Es wird gestrichen, dass eine Einladung per Email der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Mitglieds bedarf. Einladungen per Email sind nach Annahme dieses Antrags unter Beachtung von §19 unserer Satzung ohne weiteres möglich. Im Land und Im Bund wird dies unter Zuhilfenahme eines Systems zur Bestätigung des Erhalts der Email bereits seit längerem genutzt. Erfolgt keine Bestätigung des Empfangs geht eine Einladung fairer Weise auch noch Per Post raus. Ziel: Kostenersparnis.
- Ticket:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: Nicht fristgerecht eingereicht. Verfahren nach §8 (5). Aktueller Anlass: Spardruck aufgrund der aktuellen Zahlen zu fehlenden Mitgliedsbeiträgen.
Zuständig:
Diskussion:
Jan-Martin: Bedenken wegen Poststempel, E-Mail hat kein Poststempel Clemens: Schriftform kann auch per Telekommunikationsmittel erfolgen
Abstimmung, 2/3-Mehrheit notwendig
Programmänderungen
Es wurden keine Programmänderungen eingereicht
Sonstiges
Sonstiges ist auch nicht vorhanden
Sitzungsende 22.55
