NDS:Oldenburg/Arbeitstreffen/2011-12-07/Logbuch

Vorgeplänkel (19:25 Uhr)

1. Hallo sagen und Anwesende bestimmen

Jan-Martin sagt Hallo
Anwesend: Jan-Martin, Gustav, Tim, Bernd (19:35), unbekannt (20:30), Hayo (20:40), Jana (20:40), Puh (~21:30)

2. Moderator und Protokollant bestimmen

Moderator: Gustav
Protokollant: Tim

Berichte (19:27 Uhr)

1. Letztes AT besprechen und Logbuch genehmigen

Anmerkungen:
1. Fortbildung bei Gremienarbeit: War nur Ansicht des Vortragenden bezüglich des Gesellschaftsrechts
2. Zu viel mehrfache Verneinung, bei Aussage der Verwaltung zum nicht öffentlichen Teil
Mit diesen Anmerkungen genehmigt

2. Aktueller Kassenstand
2.1 Kassenein- und ausgänge

nichts neues

3. Aktueller Lagerbestand
3.1 Lagerein- und ausgänge

98 neue Grundgesetze

4. Aktuelle Ratsarbeit
4.1 demnächst Rats-/ Ausschussitzungen mit J-M. Meyer

19:35
Es gibt eine Wiki Seite mit den nächsten drei Terminen. Für Termine ist der Kalender vorgesehen.

Jan-Martin berichtet:
Auf der Gruppensitzung am 1.12. hat jeder von den Ausschüssen berichtet.
Gruppe läuft gut. Es wird über Anträge diskutiert. Details stehen im Protokoll der Gruppe.
Es muss noch das Protokoll von der Sitzung davor rumgeschickt werden.
Jan-Martin versucht die Veröffentlichung der Protokolle zu beschleunigen.
Nächste Gruppensitzung ist am 13.12.
Letzten Sonntag war Benefizgala zum langjährigen bestehen der Tafel. Jan-Martin war dort.
Bernd merkt an, dass die Grünen zu viel Geld haben und gern spenden, einmal auch für die Tafel.
Das Geld sollte besser politisch eingesetzt werden, damit die Tafel überflüssig wird.
Kurze Diskussion um Sinn der Benefizgala.

Bernd merkt an, dass die Piraten mehr darauf drängen müssen, dass die Ratsarbeit noch stärker öffentlich wird.

5. Aktuelle Anfragen
5.1 Anfrage Podiumsbeitrag im cine-k (Heiner)

vertagt

5.2 Anfrage auf Vorstellung der Ziele (und Arbeitsweisen?) der Piratenpartei im Januar in Ostrhauderfehn bei einer Politischen Gruppe (Heiner). Vorschlag @Heiner - die Workshop-Teilnehmer auf die Online-Fassung der pM "Transparenz - eine wirksame, aber bittere Medizin" machen.

vertagt

6. Computer tafel (Clemens, Nicole)

vertagt

7. einen anwenderfreundlichen Alias piratenpartei-oldenburg.de/mitmachen für Piratenpad-Liste einrichten - wer kann das? (CLemens)

vertagt

8. Damit wir einen besseren Überblick über die Ratsarbeit erhalten, wird Gustav die Tagesordnung der öffentlichen Sitzungen mit unserem System verlinken, so dass wir einfacheren Zugriff auf die Infos haben.

8.1 NDS:Oldenburg/Ratsarbeit, eigentlich sind diese Informationen auf der gemeinsamer Website DIE LINKE./Piratenpartei am besten untergebracht und für die Bürger und die Piraten selbst am einfachsten zu finden

Gustav berichtet von der Wiki Kategorie Ratsarbeit.

9. Themenabend am 14.12.11 BILDUNG
9.1 bei mir ist immer noch kein Text von Jana oder Bernd eingegangen | Dromedar

Bernd schlägt vor den Themenabend im kleinen Piraten-Rahmen zu machen, da die Piraten noch nicht im Thema drin stecken.
Was ist gerechte/demokratische Bildung? Der Vortrag wäre: was spricht gegen gemeinsames Lernen?
Der Vortrag ist sehr multimedial und dauert ~35 Minuten.
Bernd könnte Piraten-Beschlüsse wiedergeben und bewerten.
Uns wichtige Frage nahe bringen, die für die Bewertung von Bildung wichtig sind. 
CDU Politiker aus dem Land wäre ein guter "Gegenkandidat" Karl-Heinz Klare.

20.00 Uhr am 14.12.
Es werden benötigt:
Laptop - Powerpoint 2010 (Bernd)
Verbindung zum Beamer
Lautsprecher
6-10 interessierte sollen da sein

Bernd schreibt kurzen Text zum Vortrag auf die Mailingliste.
Jana wurde telefonisch auf den aktuellen Stand gebracht.

20:24

10. unter Themenstammtisch:Oldenburg sind Bequemlichkeit wegen Seiten aufgelistet, die mit dem Themenstammtisch:Oldenburg was zu tun haben und die mit 'Kategorie:Themenstammtisch' markiert sind. Bitte neue Themenstammtisch-Seiten auch so kategorisieren. | Dromedar

Gustav berichtet, dass er eine Übersicht http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Themenstammtisch:Oldenburg zu möglichten Themen angelegt hat.
Dazu gibt es eine neue Kategorie 'Themenstammtisch:Oldenburg'.
Auch vergangene und zukünftige Themenstammtische sollen dort verlinkt werden.

Anträge (20:26 Uhr)

1. Stadtverbandsgründung

Michael aus Norden hat telefonisch mitgeteilt, dass die aus Norden schneller sein können.
Diskussion um die große Schere zwischen Basisdemokratie und eingekettetem Vorstand.

1.1 Satzungsänderungsanträge zu Datei:Satzungsentwurf PP-SV OL v13.odt:
1.2 Aufgabenverteilung

-
20:40

2. Unterstützung der ALSO (Jan-Martin)

ALSO war eingeladen sich kurz vorzustellen. Leider keiner gekommen.
So lange die ALSO noch wichtig ist, sollten wir sie unterstützen.
(5;0;2) Angenommen

3. Die jetzige Praxis, wo in der Aussendarstellung - ich meine die Veröffentlichung wie die PE "Autofreier Sonntag" als agierender Akteur scheinbar nur die Fraktion DIE LINKE. wahrgenommen wird, schadet in meinen Augen den Piraten Oldenburg und muss geändert werden. Hiermit beantrage ich, dass (der Inhalt dieser Unterschrift in derartigen PE und PM's) in der Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Fraktion DIE LINKE. und dem Ratsherrn der Piratenpartei als Gruppe in der Ratsperiode der Stadt Oldenburg 2011 – 2016 verbindlich geregelt wird, damit in dieser Unterschrift ein klarer Bezug zu der Ratsgruppe DIE LINKE./Piratenpartei ersichtlich wird. | Dromedar 08:41, 5. Dez. 2011 (CET)

Frau Arndt fühlt sich offiziell nicht als Gruppenvorsitzende, sie ist Franktionsvorsitzende von die Linke.
Es wird in Zukunft geklärt, ob eine Unterschrift im Namen der Gruppe sind.

4. damit das Vorhaben eine Chance hat, Gestalt anzunehmen, beantrage ich, dass dem Gruppenpartner ein Sondierungsgespräch-Vorschlag gemacht wird - s. Gemeinsame Website DIE LINKE./ Piratenpartei | Dromedar 08:58, 6. Dez. 2011 (CET)

Stadt hat die Links aktualisiert, derzeit ist dort aber nur Fraktionsseite von die Linke verlinkt.
Wollen wir die Seite?
Welche Inhalte gehören dort hin?
Jan-Martin fragt in der Gruppe nach, ob die Linke auf ihre Fraktionsseite bestehen.
Und wie sie zu einer Gruppenseite stehen.
Anmerkung: PM's der Gruppen wirkt zu absolut/negativ. Es provoziert zu sehr.
Bei größeren Problemen oder unterschiedlichen Meinungen kann immer noch eine eigene PM von Jan-Martin raus gehen.
vertagt

5. ein oder zwei Domain-Namen für die Gemeinsame Website DIE LINKE./ Piratenpartei wählen und dem Gruppenpartner vorschlagen - Vorschläge s. https://oldenburg.piratenpad.de/48 | Dromedar 09:18, 6. Dez. 2011 (CET)

vertagt

21:05

6. Jan-Martin bzw. DIE LINKE./Piratenpartei stellt ein Antrag im Rat, dass die Erstellung des Lastenheftes - zumindest die Vorarbeiten dafür auf einer Piratenpad-ähnlichen-Plattform durchgeführt wird. Mehr dazu s. im Forum, bzw. ML-Liste unter Open-Source | Dromedar 07:46, 7. Dez. 2011 (CET)

Verwaltungssoftware / OpenSource in der Verwaltung
Stadtverwaltung schiebt eine Studie aus Bremen vor, um proprietäre Lizenzen zu beschaffen.
Ist die Vergaberichtlinie eingehalten? Leistungsumfang.
Die Frage ist, nach welcher Rechtsgrundlage diese Beschaffung gemacht wird.
Eine Anfrage des Ratsherren an die Verwaltung.
-auf welcher Grundlage,
-wann deutschlandweite Ausschreibung,
-wann europaweite Ausschreibung,
-welche Kriterien,
-welche Grundlagen?
Norman empfiehlt einen Spezialisten für OpenSource in der Verwaltung an Jan-Martin.
Wichtige Frage: Welche Sachen fehlen im OpenSource Sektor?
Warum wurde keine Ausschreibung gemacht?
Als Hinweis: Wo sind eigentlich die Ziele der Piraten, auf welche Bereiche der Ratsarbeiten sollten wir uns konzentrieren? (Kernkompetenzen)

Themen (21:21 Uhr)

1. Aktionstag zur Vorratsdatenspeicherug am 14.12.2011 (nächsten Mittwoch!) , Hinweisgeber

-

2. Stadtverbandsgründung
2.2 Zeitleiste Gründung Stadtverband Oldenburg

Ab dem 10.12. wird es weiter gehen

3. Geheimhaltungspflicht
3.1 Diese Geheimhaltungspflicht gilt auch für einige Ausschusssitzungen (Tagesordnung und Inhalt), die von der Stadtverwaltung als nicht öffentlich deklariert werden. Selbst die Gründe für die Deklarierung als nicht öffentlich, sind GEHEIM!?! Lt. Aussage der Verwaltung halten technische Probleme sie davon ab, die Tagesordnung für nicht öffentliche Sitzungen nicht zu veröffentlichen!?!

Rechtsanwalt aus Friedeburg, hat Klage gegen Rat begleitet, damit der Rat solche Informationen veröffentlicht.
Ein Aktenzeichen wäre wichtig.
Schwander hat Direktive an die Verwaltung rausgegeben, keine Informationen mehr rauszugeben,
nur über Dezernatsleitung oder Pressesprecher. Direktive kann auch interne Verantwortung bedeuten.

4. Freifunk in Oldenburg als Beispiel für die Umsetzung des programmatischen Ziels Aufbau freier Kommunikationsnetzwerke | Dromedar 09:22, 6. Dez. 2011 (CET)

vertagt

5. wie Jan-Martin seine eMails in seiner Eigenschaft als Ratsherr von den Piraten Oldenburg signiert

Jan-Martin antwortet: "Ratsherr der Stadt Oldenburg der Piratenpartei."

Nachgeplänkel (21:35 Uhr)

1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen

Tim wiederholt die wichtigen Punkte

Frage zur Unterstützung von Gruppen/Vereinen..

2. Stammtisch einleiten

Ende 21:40