NDS:Nordost/Vorstand/Beschlüsse-2013-2014

2013

2013-11-13.01 Freigabe alter Budgets

• Der Vorstand beschließt, dass die bisher festgelegten Budgets des vorherigen Vorstands aufgelöst werden und die Mittel wieder zur Verfügung stehen.

2013-11-13.02 Reisekostenerstattung für Kreisvorstandsmitglieder

• Der Vorstand beschließt, dass Mitgliedern des Kreisvorstands entstehende Kosten für Reisetätigkeiten und Aufenthalte für die Partei (z.B. Bundesparteitage und Landesmitgliederversammlungen und andere Parteiveranstaltungen) vom Kreisverband übernommen werden. Grundlage ist die Reisekostenordnung der Bundespartei vom 01.07.2010 mit der Ergänzung vom 06.06.2012. Hierfür wird ein jährliches Budget von 600 € vorgesehen.
• Begründung: Es liegt im Interesse der Partei, dass möglichst viele Vorstandsmitglieder sich zu solchen Treffen einfinden, sich vernetzen und die Interessen des Kreisverbandes vertreten. Um zu vermeiden, dass für jede einzelne Reise ein Beschluss gefasst werden muss, wird ein solcher Sammelbeschluss vorgeschlagen.

2013-11-13.03 Reisekostenerstattung für Wahlkampf

• Der Vorstand beschließt, dass die Fahrtkosten, die im Rahmen von Plakatierungsarbeiten zu Wahlen entstehen, vom Kreisverband als Reisekosten übernommen werden. Für diese Erstattung wird ein Budget von 300 Euro vorgesehen. Der Schatzmeister übernimmt im Einzelfall die Entscheidung, ob die Reisekosten übernommen werden.

2013-11-19.01 Beauftragung und Erstattung der Reisekosten von Thorsten Frahm

• Der Vorstand beschließt, die Thorsten Frahm entstandenen Reisekosten zum Piraten-Treff vom 19.11.2013 in Lüneburg in Höhe von ca. 30,00 € zu erstatten. Durch seine Erfahrungen mit Liquidfeedback und Beschlüssen auf Bundes- und Landesebene in dieser Richtung (BEO, SMV) konnte er das Australische Filmteam bestens über den Stand in der Piratenpartei informieren. Die Anwesenheit des Filmteams wurden spontan am Montag Morgen per Mail angekündigt.

2013-12-12.01 Wintertreffen

Der Vorstand beschließt, das Porto und die Druckkosten für die Einladungspost für das Wintertreffen sowie weitere damit im Zusammenhang stehende Aufwendungen wie Saalmiete, Reisekosten der Vorstandmitglieder, etc. aus den Mitteln des Kreisverbands zu bezahlen. Als Etat wird ein Betrag von 250 € veranschlagt. Begründung: Das Wintertreffen dient der Aktivierung bisher inaktiver Mitglieder. Darüber hinaus sollen Freunde und Bekannte der aktiven und inaktiven Parteimitglieder für die Ziele der Partei gewonnen werden.

2013-12-18.01 Erstattung von Reisekosten und Auslagen von beauftragten Piraten

Der Vorstand beschließt, Piraten entstandene Reisekosten und andere Auslagen zu ersetzen, soweit diese sim Rahmen der Umsetzung von Beauftragungen durch Mitglieder des Vorstands entstanden sind. Hierfür wird jährlich ein Budget von 200,00 € bereitgestellt. Die Beauftragung ist dem Schatzmeister schriftlich nachzuweisen. Für den Kostenersatz ist der offizielle Vordruck der Partei zu verwenden und dessen Regelungen zu beachten. Die Erstattung der Kosten ist innerhalb von vier Wochen beim Schatzmeister zu beantragen.

2013-12-18.02 Kostenübernahme politische Weihnachtsgrüße

Mit der Gruppe in der Samtgemeinde Elbmarsch haben wir Weihnachstgrüße und eine Zusammenfassung der Aktivitäten 2013 in der Presse verteilt (siehe Anhang). 1x WA 1x Elvmarscher 1x WAD jeweils eine halbe Seite. Auflagen ca 16.000. Die Kosten betrugen zusammen etwa 900,- netto. Der Anteil Piraten beträgt 100,- € + 19%MwSt - zusammen also 119,-€. Mein Antrag: Der KV möge diese Kosten übernehmen! (Maik Bröse)

2014

2014-01-15.01 IDP14

Der Vorstand beschließt die Kosten für Flyer und Infostand-Gebühren zum IDP14 in Höhe von bis zu 150 Euro zu übernehmen.

2014-02.19.02 Besorgung von Plakat Zubehör

Der Vorstand beschliesst bis zu 800 Euro zur Beschaffung von Kabelbindern und Material zur Anfertigung von Plakaten bereit zu stellen.

2014-02-19.03 Besorgung Give-aways

Der Vorstand beschließt für den Europawahlkampf bis zu 300€ Kleinmaterial ("Give-aways") zu kaufen.

2014-03-20.02 Piratenpfeffer inkl. Karten

Gerret hat Tüten Pfeffer bestellt und teilweise auch schon verteilt. Vielen fehlt der Kontext. Dazu sollen 1000 Karten gekauft werden. In diese wird mit Heißkleber (Idee von Robert) das Pfeffertütchen fixiert. Dazu sollen 1000 weitere Tüten Pfeffer bestellt werden für ein weiteres freies Verteilen oder um sie in anderen Flyer zu befestigen. Dafür soll ein Budget von 150€ bereitgestellt werden.

2014-03-20.03 Budget Veranstaltung Ralph Boes

Der Vorstand beschließt Dieter Marwitz für die Veranstaltung mit Ralph Boes am 25.4.2014 ein Budget von 200€ zur Verfügung zu stellen.