NDS:Nordost/Vorstand/Beschlüsse-2011-2012

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Inhaltsverzeichnis

Anträge und Beschlüsse

Anträge an den Vorstand bitte per Mail an vorstand@heide-piraten.de oder direkt an eins der Vorstandsmitglieder

Schema

Jeder Beschluss besteht aus Identifikator, Überschrift, Beschlusstext und Abstimmergebnis. Der Identifikator besteht aus dem Datum an dem über den Beschluss abgestimmt wurde und einem Zähler (Beispiel 2009-05-13.02).

2012

2012-09-03.01 Sammelbestellung Einkaufswagenchips (||)

  • ANTRAG ZURÜCKGEZOGEN


2012-09-03.02 Sammelbestellung Aufkleber (6|0|0)


2012-09-03.03 Budget für Mitgliederversammlung des KV mit Vorstandswahlen (6|0|0)

  • Der Kreisverband stellt ein Budget von max. 100 € für die Ausrichtung und Durchführung der Mitgliederversammlung am 21.10.2012 zur Verfügung. Die Ausgaben sind zuvor mit dem Schatzmeister abzustimmen.


2012-09-03.04 Infostand Winsen (6|0|0)

  • Der Kreisverband wird gebeten, nachträglich die Kosten für die Gebühren zur Veranstaltung des Infostandes in Winsen am 11.08.2012 in einer Höhe von max. 16 € zu übernehmen.
  • (War Umlaufbeschluss vom 10.08.2012)


2012-09-03.05 Infostand Lüneburg (6|0|0)

  • Der Kreisverband wird gebeten, nachträglich die Kosten für die Gebühren zur Veranstaltung des Infostandes in Lüneburg am 18.08.2012 in einer Höhe von max. 16 € zu übernehmen.
  • (War Umlaufbeschluss vom 14.08.2012)


2012-09-03.06 Visitenkarten (6|0|0)

  • Der Vorstand beschliesst, Visitenkarten als Infomaterial zu bestellen. Die Vorlage für den Druck erstellt Daniel. Für die Beschaffung wird ein Budget von max. 50€ bereitgestellt. Die Bestellung wird durch Daniel erledigt.


2012-08-02.01 Luftballons (5|0|0)

  • Der Kreisverband beauftragt Florian 500 Piraten-Luftballons zu kaufen, die für Infostände ausgegeben werden sollen. Das Budget für diese Anschaffung soll 80 € nicht übersteigen.

2012-07-02.01 - Beschaffung von Material für Infotafel "Urheberrecht" (5|0|0)

  • Der Vorstand beschließt, die Kosten für die Beschaffung von Material zum Bau einer Infotafel und Infomaterial zum Thema Urheberrecht in Höhe von max. 100€ zu übernehmen. Für die Beschaffung ist Titus verantwortlich.


2012-06-04.01 Flyerbestellung (7|0|0)


2012-06-04.02 Kundenstopper beschaffen (7|0|0)

  • Der Vorstand beschließt, 3 Kundestopper Format A1 im Gesamtwert von max. 140€ zu bestellen (ab 50 € Bestellwert versandkostenfrei bei http://www.net-xpress.de ).


2012-05-07.01 Einrichtung Konto für Fraktion LG (5|0|1)

  • Der Vorstand bestätigt, dass die Fraktion im Lüneburger Stadtrat bestehend aus Torbjörn Bartels und Tobias Ginschel eine Fraktion der Piratenpartei Deutschland KV Nds-Nordost ist und dass diese Fraktion finanziell eigenständig vom Kreisverband handeln darf. Der engere Vorstand bestehend aus Vorsitzendem, Stellvertretendem Vorsitzenden und Schatzmeister wird beauftragt, für die Fraktion der Piratenpartei ein Konto bei der Volksbank Lüneburg einzurichten, über dass die Fraktion im Rahmen ihrer Arbeit eigenständig verfügen darf.


2012-05-07.02 Übernahme von Anwaltskosten Rat Buchholz zur Klärung der Zuständigkeit bei einer Baugenehmigung (5|0|1)

  • Der Vorstand bestätigt, die Anwaltskosten zur Klärung einer Rechtsfrage im Zusammenhang mit der Ratsarbeit in Buchholz zu übernehmen. Es handelt sich hierbei um eine Frage der Zuständigkeit zur Genehmigung einer Hühnermastanlage. Die Anwaltskosten werden vom Kreisverband in Höhe von maximal 360 € übernommen.


2012-05-07.03 Übernahme von Gutachterkosten Rat Buchholz (6|0|0)

  • Der Vorstand möge beschließen einen unabhängigen Gutachter zur Gegenprüfung des Gutachtens des Bauantragstellers für die Zulassung einer Hühnermastanlage in Buchholz-Sprötze einzuholen, um eine Plausibilitätsprüfung durchzuführen. Da dieses Gutachten Mängel aufdecken könnte, die ausschlagebend für die Genehmigung der Hühnermastanlage sein können. Die Kosten werden vom Kreisverband in Höhe von maximal 250€ übernommen.


2012-04-02.01 Beschaffung von 4 Stehtischen (5|0|0)

  • Der Vorstand möge beschliessen Arne Ludwig damit zu beauftragen 4 Stehtische für Infostände zu beschaffen. Die Tische werden von Knut nach Neumünster geliefert. Die Kosten in Höhe von bis zu 300 Euro übernimmt der Kreisverband. Arne wird beauftragt die weitere Organisation zu übernehmen.


2012-04-02.02 Kreisverbandsflyer (5|0|0)

  • Der Vorstand möge beschliessen, Nicolas mit der Erstellung eines Flyers zu beauftragen. Der Flyer soll den KV Heidepiraten vorstellen und grob über die Ziele der Piraten informieren. Die Kosten in Höhe von bis zu 120 Euro für Druck und Versand trägt der Kreisverband.


2012-03-05.01 Reisekostenerstattung für Schatzmeistertreffen am 17.03.2012

  • Der Vorstand beauftragt Florian zum Schatzmeistertreffen am 17.03.2012 mit seinem PKW zum Schatzmeistertreffen nach Hildesheim zu fahren. Die anfallenden Reisekosten werden ihm erstattet.
  • Begründung: Die Anreise für das Jahrestreffen der Schatzmeister ist vom Landesschatzmeister verpflichtend angesetzt. Dieses Jahr soll insbesondere eine Schulung der neuen Mitgliederverwaltungssoftware SAGE durchgeführt werden, so dass das Treffen für die weitere Verwaltungstätigkeit des Kreisverbandes essentiell ist.

Erübrigt sich durch die Annahme von 2012-03-05.02


2012-03-05.02 Reisekostenerstattung für Vorstandtätigkeit (6|0|0)

  • Der Vorstand möge beschließen, dass entstehende Kosten für Reisetätigkeiten und Aufenthalt für die Partei (z.B. Landesparteitage oder andere organisatorische Parteitreffen) vom Kreisvorstand übernommen werden. Der Beschluss bleibt gültig bis zur Neuwahl eines neuen Vorstandes. Die Reise hat im vorhinein beim Schatzmeister angezeigt zu werden.
  • Begründung: Es liegt im Interesse der Partei, dass möglichst viele Vorstandsmitglieder sich zu solchen Treffen einfinden. Um zu vermeiden, dass es für jede einzelne Reise einen Antrag geben muss, wird eine solcher Sammelbeschluss angestrebt.

2012-03-05.03 Briefmarken für Post vom Vorstand (6|0|0)

  • Der Vorstand möge beschliessen, 30 Briefmarken im Gesamtwert von 15,30 € zu beschaffen und die Kosten dafür zu tragen. Nicolas wird beauftragt diese zu Erwerben und auf den engeren Vorstand zu verteilen.


2012-02-19.01 Budget für Aufstellungsversammlung (5|0|0)

  • Der Vorstand beschließt ein Budget von 50 € für die Aufstellungsversammlung der Direktkandidaten am 26.02.2012.


2012-02-07.01 Benennung eines Generalsekretärs (6|0|0)

  • Der Vorstand ernennt Arne Ludwig zum Generalsekretär des Kreisverbandes, in dieser Funktion ist er für die Mitgliederverwaltung zuständig.


2012-02-05.01 Beschaffung und Organisation von StoppACTA Infostand (6|0|0)

  • Der Vorstand beauftragt Daniel B. mit einem Budget von 120 € 5000 StoppACTA Flyer, 2 Poster zu bestellen und den Infostand anzumelden.


2012-02-05.02 Beschaffung von Plakat/Werbeträger (6|0|0)

  • Der Vorstand genehmigt ein Budget von 60 € für 1 Plakat/Werbeträger. Daniel B. wird mit der Bestellung beauftragt.


2012-01-29.01 Einrichtung eines Bankkontos für Fraktion Lüneburg (5|0|1)

  • Der Vorstand beauftragt Florian Sievert im Namen des Kreisverbandes Niedersachsen-Nordost ein weiteres Bankkonto für die Fraktion Lüneburg einzurichten. Dieses Konto soll für die Abwicklung der Fraktionsarbeit in Lüneburg verwendet werden
  • Begründung: Die Banken weigert sich ein Konto einzurichten, da wir in der Satzung keine Finanzautonomie für Fraktionen vorsehen. Meiner Meinung nach ist dies auch gut, jedoch scheinen die Banken sich nicht auf einen Kompromiss einzulassen, dass der Vorstand die Führung eines eigenen Kontos erlaubt. Daher würde ich im Namen des KVs einen einrichten und die Finanzhoheit bei der Partei belassen. Die Abwicklung der Geschäfts erfolgt über Tobias als Verantwortlicher.

2011

2011-10-31.01 Auflösung der Budgets des bisherigen Vorstandes (5|0|0)

  • "Der Vorstand möge beschließen, dass alle bisherig festgesetzen Budgets des bisherigen Vorstandes per sofort aufgelöst werden. Dies betrifft nicht Vorgänge, die bereits beim Schatzmeister angezeigt und bekannt gemacht wurden."
  • Zur Begründung: Wir haben im Rahmen des Wahlkampfes einige Budgets aufgestellt, die zum Teil nicht erschöpft sind. Ich halte diese nicht mehr für anwendbar, da der Wahlkampf bereits gelaufen ist, theoretisch jemand aber immer noch diese Budgets belasten kann. Es würde mir eine Menge Arbeit ersparen, wenn ich nicht jedes Budget einzeln abprüfen müsste, sondern wir im Block einfach alle diese Budgets auflösen. Auch die Budgets für die Stammtische sind damals getroffen worden als wir wirklich sehr wenig Geld zur Verfügung hatten und eben nur zwei Stammtische hatten. Es wird Sinn machen auch hierfür eine neue Budgets zu beschließen. Unterm Strich würde mir dies die Arbeit enorm erleichtern.


2011-10-31.02 Budget für Öffentlichkeitsarbeit der Stammtische (5|0|0)

  • "Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 200€ für die öffentlichkeitsarbeit der Stammtische aufzustellen. Dieses soll eingesetzt werden, um die Stammtische solide Auszustatten (Wimpel, Bonbons für die Kinder, Werbematerial wie Visitenkarten etc.). Die Ausgabe des Budgets kann ohne Vorstandsbeschluss bei Einigkeit des Schatzmeisters und des vom Stammtisch gewählten Ansprechpartners erfolgen. Der Schatzmeister sollte dabei primär die korrekte Buchung sicherstellen. Jede Ausgabe muss vorher dem Schatzmeister gegenüber angezeigt werden. Das Budget gilt bis Ende 2011. Jede Ausgabe sollte nicht 25€ übersteigen.
  • Begründung: Wir sollten für alle Stammtische ein gemeinsames Budget aufstellen, um zu verhindern, dass einzelne Budgets für eine unklare Anzahl von Stammtischen entsteht. Es sollte möglich sein kleinere Ausgaben unbürokratisch über die Stammtische abzuwickeln.
  • Diskussion: Wie stellt man sicher, dass kein Stammtisch sich das gesamte Budget greift und andere leer ausgehen.


2011-10-31.03 Budget für Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes (5|0|0)

  • Der Vorstand möge beschliessen eine Budget von 50€ für die Öffentlichkeitsarbeit des Kreisverbandes aufzustellen. Dies soll primär dazu dienen, die Gebühren für öffentliche Veranstaltungen zu übernehmen. Die Freisetzung des Geldes kann kurzfristig durch 2 Vorstandsmitglieder initiiert werden. Die Ausgabe ist unverzüglich dem Schatzmeister anzuzeigen.


2011-10-31.04 Einrichtung einer Spendenseite mit den Kontodaten (3|0|2)

  • Der Vorstand möge beschliessen, eine Spendenseite auf der Homepage einzurichten, auf der die Kontodaten des Kreisverbandes einsehbar sind. Um die Erstellung der Seite kümmert sich Florian.


2011-10-31.05 Übernahme der Kosten für Infostand in Lüneburg (6|0|0)

  • "Der Vorstand möge beschließen, dass anfallende Gebühren von max. 20€ der Stadt für einen Infostand in Lüneburg am 29.10 übernommen wird."
  • Zustimmung durch Florian, Maik, Nicolas, Rolf, Torbjörn, Daniel


  • Zur Begründung: Es gibt kein separates Budget für Info-Stände, da LG die einzige Stadt ist, die bisher Gebühren für die Veranstaltung von Infoständen erhebt. Bisher wurden von Seiten der Stadt rund 15,34€ erhoben. Sofern sich Leute für einen Infostand finden, sollten wir diese Art der Öffentlichkeitsarbeit nutzen. Ich werde empfehlen für ähnliche Zwecke einen Budget für allgemeine Öffentlichkeitsarbeit bei der nächsten regulären Vorstandssitzung zu stellen, muss dies jedoch noch ein wenig ausformulieren. Da der Stand zeitig angemeldet werden muss, empfehle ich den Antrag als UB zu behandeln, so dass Tobias die Rechnung der Stadt mir übergeben kann und der KV diese begleicht.


2011-10-16.01 Fahrtkosten für Transport der Plakatträger ins Lager nach Uelzen (7|0|0)

  • Der Vorstand beauftragt Tobias Ginschel mit dem Transport der verbleibenden Plakatträger und Wahlkampf Utensilien aus Lüneburg nach Uelzen ins Lager von Rolf. Der Kreisverband erstattet Tobias die entstehenden Reisekosten.
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