NDS:Landtagswahl2022/Wahlpruefsteine

Was Du schon immer mal über Wahlprüfsteine wissen wolltest

Zuerst einmal ein paar Fragen, die immer wieder auftauchen - und die Antworten darauf

F: Was sind Wahlprüfsteine?

Wahlprüfsteine sind Fragen von Einzelpersonen, Gruppen, Interessenverbänden, Gewerkschaften, Zeitungen und Zeitschriften und vielen anderen Instituionen. Am bekanntesten dürfte der Wahl-o-mat sein. Von dem es zwischenzeitlich auch Abwandlungen gibt.

F: Was darf ich antworten?

A: Vorzugsweise das, was im Wahlprogramm zur Landtagswahl steht. Ersatzweise geht auch unser allgemeines oder das Grundsatzprogramm, unseres oder das des Bundes. Oder das Programm zur letzten Bundestags- und Europawahl, solange es unseren Landesbeschlüssen nicht widerspricht. Und wenn alle Stricke reißen, auch die Programme aus Landesverbänden. Wichtig ist, dass gekennzeichnet wird, woher die Aussage stammt.

F: Und wenn es keine Beschlusslage gibt?

A: Dann sind auch eigene Kandidatenaussagen oder Aussagen von Themenbeauftragten möglich. Wichtig ist, dass es dann namentlich gekennzeichnet ist. Die sollen aber die Ausnahme bleiben. Und schön wäre dann noch, wenn Du dazu schreibst, worauf sich diese Aussage dann gründet. Beispielsweise, dass Du beruflich oder privat sehr gut im Thema bist.

F: Was mache ich, wenn wir nur eine allgemeine Beschlusslage haben?

A: Dann solltest Du in der Lage sein, daraus etwas abzuleiten, was der jeweiligen Fragestellung entspricht. Denn das musst Du später im Parlament auch. Wir können schlicht weg nicht zu jedem Detail etwas Verschriftlichtes haben. Solange Du Dich dabei an einem imaginären orange-roten Faden festhälst, kann es auch nicht zur Diskontinuität in den Aussagen führen.

F: Bis wann müssen die Antworten eigentlich gegeben sein?

A: Das findest Du im jeweiligen Pad. Dort stehen ganz oben Angaben über Bearbeitungsende, Lektoratsende und Versanddatum. Diese Termine sind unbedingt einzuhalten.

F: Und wenn dann da überhaupt nichts steht?

A: Dann heißt das, dass es wohl niemanden unter den Kandidaten gibt, der sich mit der Thematik beschäftigt. In der Folge wird die jeweilige Organisation sicher keine Wahlempfehlung für uns abgeben. Das wäre ausgesprochen schade.

F: Warum ist das eigentlich wichtig, dass wir antworten?

A: Erstens, weil jeder der uns fragt, eine Antwort verdient hat. Und zweitens, und das ist viel wichtiger, hinter der fragenden Gruppe stehen Hunderte oder Tausende Menschen, die uns wählen könnten. Wenn wir ihnen zeigen, dass unsere Politik genau deren Wünschen entspricht. Das gilt nicht nur für den Wahl-o-maten, das gilt auch für alle anderen Fragenden.

F: Was mach ich eigentlich, wenn mir als DK ein Wahlprüfstein zugeschickt wird?

A: Kommt drauf an. Wenn es etwas mit rein regionalem Charakter ist, wirst Du sicher selbst am besten wissen, was dort zu sagen ist. Wenn Sachen gefragt werden, die mehr allgemeiner Natur sind, wäre es toll, wenn Du mir den unter thomas.ganskow(ätt)piraten(minus)nds(dot)de zukommen lässt. Dann wird der in das Padsystem eingepflegt und vom Schwarm bearbeitet, dessen Teil auch Du sein kannst. Gilt übrigens auch für Wahlprüfsteine, die auf Landesebene eintreffen. Denn es ist wichtig, dass alle Fragenden zu gleichen Inhalten die gleichen Antworten bekommen. Das gilt insbesondere dann, wenn es keine Bundesbeschlusslagen dazu gibt.

F: Okay, jetzt weiß ich Bescheid. Aber wie kann ich mitmachen?

A: Ganz einfach. Melde Dich unter https://nds-piraten.pad.foebud.org/ an und Du bekommst den Zugang zur Padebene. Die befindet sich übrigens auf der gleichen Konfiguration wie unsere alten Pads und wird von DigitalCourage betrieben. Dort findest Du Pads mit der Kennung WPS22NDS, die Wahlprüfsteine beinhalten. Neue Wahlprüfsteine werden, sofern die Ersteller nicht Vertraulichkeit erwünscht haben, über das Forum kommuniziert. Und schon kann es losgehen.

Wenn es noch weitere Fragen gibt, bitte fragen.

Wahlprüfsteine

Gebiet: Antifaschismus, Bundeswehr
Fragesteller: VVN-BdA Niedersachsen
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Gebiet: Inklusion
Fragesteller: Gehörlosenverband Niedersachsen
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Gebiet: Innenpolitik
Fragesteller: freiheitsfoo
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