NDS:Landesparteitag/2012.4/Anträge zur Änderung der Tagesordnung

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10. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen


TOÄ-Antrag 1a: Reihenfolge der Abarbeitung von Programmanträgen nach themengewichtetem Zufallsprinzip

Antrag

Die Reihenfolge, in der Programmanträge vom LPT behandelt werden, soll festgelegt werden, indem zunächst jeweils das Themengebiet ermittelt wird, in dem - im Verhältnis zur Zahl der Anträge - bisher die wenigsten Anträge angenommen wurden.

Ist dieses Themengebiet ermittelt worden, wird der nächste zu behandelnde Antrag aus diesem Gebiet ausgelost. Nach der Abstimmung wird das nächste Themengebiet ermittelt und entsprechend fortgefahren. Haben mehrere Themengebiete ein gleiches Verhältnis aus angenommenen Anträgen und gestellten Anträgen, wird das Themengebiet genommen, in dem mehr Anträge gestellt wurden. Kommt es dann immer noch zu gleichen Werten, wird das nächste Themengebiet ebenfalls ausgelost.

Beispiel

Im Themengebiet A stehen 20 Anträge zur Auswahl, davon sind bisher 3 Anträge abgestimmt worden. Der "Bearbeitungsquotient" (BQ) für dieses Thema beträgt 3/20 oder 15%.

Im Themengebiet B stehen 10 Anträge zur Auswahl, davon ist einer angenommen worden. Der BQ beträgt daher 1/10, also 10%. Als nächstes wird also per Zufall ein Antrag aus Themengebiet B ermittelt.

Ist dieser angenommen, beträgt dort der BQ 2/10, oder 20%. Als nächstes käme also Themengebiet A wieder dran. Wird er abgelehnt, folgt Themengebiet B.

Begründung

Die Erfahrung hat gezeigt, dass der Landesparteitag dazu neigt, Themen bevorzugt zu behandeln, bei denen sich die meisten Teilnehmer einig sind. Das hat jedoch dazu geführt, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt in verschiedenen Themengebieten nicht einen einzigen Programmpunkt vorzuweisen haben. (z.B. Allgemeine Werte und Menschenbild, Arbeit und Soziales, Energie u.a.)

Andere Themengebiete sind jedoch vergleichsweise überrepräsentiert.

Das oben beschriebene Verfahren soll diesen Mangel beheben und zu einem Programm führen, bei dem unsere Kandidaten seltener als zuvor antworten müssen: "Dazu haben wir noch keine Meinung."

Die Ermittlung des nächsten Themengebietes lässt sich anhand einer Excel-/OpenOffice-Tabelle, in der die bereits beschlossenen Anträge entsprechend markiert werden, leicht durchführen. Eine solche Tabelle bereite ich gerne vor, so dass sie am Freitagabend / Samstagmorgen zur Verfügung steht.

--Lars Reineke

TOÄ-Antrag 1b: Reihenfolge der Abarbeitung von Programmanträgen nach themenbezogenem ELWS

Antrag

Die Reihenfolge, in der Programmanträge vom LPT behandelt werden, soll festgelegt werden, indem zunächst jeweils das Themengebiet ermittelt wird, in dem - im Verhältnis zur Zahl der Anträge - bisher die wenigsten Anträge angenommen wurden.

Ist dieses Themengebiet ermittelt worden, wird der nächste zu behandelnde Antrag aus diesem Gebiet durch die Reihenfolge im ELWS bestimmt.

Beispiel

Zur Ermittlung des Themengebietes siehe TOÄ-Antrag 1a. Welcher Antrag des Themengebietes behandelt wird, ergibt sich aus der Reihenfolge im ELWS.

Dann wird wieder ein neues Themengebiet ermittelt usw.

Begründung

Da bereits Arbeit in die Vorbereitung von ELWS investiert wurde und möglicherweise ein Konsens bei einzelnen Themen vorherrscht, können beide Verfahren kombiniert werden. So wird sichergestellt, dass einerseits schwach repräsentierte Themen stärker berücksichtigt werden, andererseits das Verfahren bei inhaltlicher Einigkeit beschleunigt werden kann.

--Lars Reineke

TOÄ-Antrag 1c: Reihenfolge der Abarbeitung von Programmanträgen nach redaktionellem Bedürfnis und ELWS-Ergebnis im Anschluss

Antrag

Ich beantrage folgendes Vorgehen bei der Abarbeitung von Programmanträgen zum Programm zur Landtagswahl 2013 der Piratenpartei Niedersachsen am 27./28.10.12:

1.)Abarbeitung der redaktionellen und Ergänzungsanträge 041, 124, 148, 256, 257, 258, 261, 267, 280, 196, 325, 335, 208, 231, 298, 318, 345 sowie Ergänzungsantrag zu 222

2.) Abarbeitung der ELWS-Liste nach folgendem Schema:

a)Anträge mit einer Zustimmungsquote von mehr als 66,6% werden ohne Vorstellung nach einfachem Aufruf und Nennung des Antragstitels sowie der Frage nach Gegenrede oder Fragen abgestimmt. Sofern es Fragen oder Gegenrede gibt, erfolgt eine Verschiebung in

b) Abarbeitung der Anträge mit einer Zustimmungsquote von 66,6% oder weniger nach üblichem Schema sowie der in 2a) in b) verschobenen Anträge.

Dieser Antrag ist bei Ablehnung als Gesamtantrag modular abzustimmen.

--Thomas Ganskow