NDS:Landesparteitag/2012.2/Protokoll
8. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen
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Aufstellungsversammlung 1 (Nienburg) | Aufstellungsversammlung 2 (Wolfenbüttel)
Aufstellungsversammlung 1 (Nienburg) | Aufstellungsversammlung 2 (Wolfenbüttel)
Hinweis
Die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl 2013 muss nach dem Urteil des Landesschiedsgerichts (LSG-NI-2012-06-04-1) auf Grund eines Formfehlers wiederholt werden.
Die alte Wikiseite findet ihr unter: NDS:Landesparteitag/2012.Aufstellungsversammlung1
Da hier sonst kein Link zu einem Live-Protokoll existiert:
Bitte ersetzen, wenn bzw. sobald es jemand besser weiß.
Protokoll in Rohformat
Hier findet ihr das Protokoll in Rohformat. Am besten zu lesen mit monospace schriftart, evtl ohne word wrap und mit einer Tabulatorlänge von 4.
Ich habe leider zu spät bemerkt dass ich keine automatischen timestamps generiere. Ich bitte dies zu entschuldigen, und werde das, sollte es dazu kommen, für ein nächstes Mal vorbereiten.
Eine aufpolierte, lesbarere Version des Protokolls wird demnächst(tm) folgen.
Ergebnisprotokoll
LPT NDS 008 2012.2 - 21.07.2012 - Wolfenbüttel
Abstimmungen/Meinungsbilder werden im Format "JA/NEIN/ENTHaltungen" dargestellt. Meist nur grober Überblick, außer Eindeutigkeit ist nicht gegeben oder Auszählung verlangt wird.
Kästen scheinen Tabellen nicht zu mögen.Daher der Text außerhalb:
- Begrüßung durch verschiedene ORGAmenschen
- Begrüßung und Eröffnung durch 1V-LaVo-NDS Andreas Neugebauer (etwa 10Uhr morgens)
| Abstimmung | |
|---|---|
| PINK | JA |
| ORANGE | NEIN |
| (funktioniert) | |
- Wahl der Versammlungsleitung:
| Abstimmung | |
|---|---|
| Jan Leutert | angenommen |
- Es gilt für den LPT 12.2 die "pinke" Stimmkarte.
Die "orangene" Stimmkarte ist für die Folgeveranstaltung
- Geschäftsordnung:
- Frage nach Alternativvorschlägen zu jenem von Jürgen Stemke im Wiki: Satzungsänderungen-GO
- keine vorhanden
- kurze Erläuterung dieses GO-Vorschlags
- eingeschoben: Wahl Protokollant
| Abstimmung | |
|---|---|
| Tobias | angenommen |
- GO nun auf dem Beamer zu sehen
- Erläuterung der Mehrheitstypen
- Erläuterung der möglichen GO-Anträge
- Nachfragen: keine
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | viele |
| NEIN | kaum |
| ENTH | kaum |
| + Die GO ist angenommen | |
- Wahl Wahlleiter
- Vorschläge:
- Thomas Gaul (scheint momentan nicht anwesend)
- Sebastian Raible
- weitere? nein
- Abstimmung über Sebastian Raible als Wahlleiter:
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | fast alle |
| NEIN | 0 |
| ENTH | kaum |
| + Sebastian Raible ist Wahlleiter | |
- Genehmigung des Streams:
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | fast alle |
| NEIN | 1 |
| ENTH | 0 |
| + Der Stream ist genehmigt | |
- Tagesordnung
- stand in Einladungen sowie im wiki: Tagesordnung
- Hinweis: es wurde nicht nach Pressezugang gefragt, da in GO steht,
dass Parteitage öffentlich sind, und damit Presse automatisch zugelassen ist - Dennoch extra Beschlussfassung?
- - Ja
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | viele |
| NEIN | 2 |
| ENTH | kaum |
| + Die Presse ist zugelassen | |
- Hinweis an Presse:
- In der mixed-zone darf gefilmt und abgefilmt werden,
aber bei Letzterem die Betreffenden bitte vorher fragen
- In der mixed-zone darf gefilmt und abgefilmt werden,
- Frage ob über mixed-zone abgestimmt werden kann
- - Ja
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | viele |
| NEIN | einige |
| ENTH | einige |
| + angenommen | |
- Abstimmung über die zwei TO-Vorschläge:
| Abstimmung | |
|---|---|
| Einladung | viele |
| Wiki | sehr wenige |
| .TO-Vorschlag aus Einladung | |
- Abstimmung über TO aus der Einladung:
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | fast alle |
| NEIN | 1 |
| ENTH | kaum |
| + Die TO aus der Einladung ist angenommen | |
- Frage nach Wahlhelferzahlwunsch des Wahlleiters
- Frage nach Zahl der Akkredierten.
- Versammlungsleitung schätzt 250
- (es stellt sich später als 247 heraus)
- Wahlleiter hätte gern 20 Wahlhelfer
- Jetzt darf jeder, da es jetzt keine Kandidaten gibt.
- Während der Aufstellungsversammlung dürfen Kandidaten keine Wahlhelfer sein.
- Satzungsanträge betreffend Wahlverfahren
- Vorstellung der 3 Wahlverfahren durch Arne Hattendorf
- 3 Anträge der AG-Satzung
- 1.2..: Antrag AG-S
- Hinweis dass später die Möglichkeit besteht Wahlordnung in Satzung zu schreiben oder zu lassen.
Satzungssicherheit gegen Flexibilität.
- Diskussion/Fragen
- Antrag von Wolf Liebetrau
- 3.1: Antrag WL
- GO-Redezeit: 1min
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | ~50% |
| NEIN | einige |
| ENTH | wenige |
| + Redezeit ist nun 1min | |
- Diskussion/Fragen
- GO-Schließung d Rednerliste
- keine Gegenrede
- - angenommen
- Diskussion/Fragen
- Ende d Rednerliste
- 2 konkurrierende Anträge:
- 1: (Jürgen Stemke)
- 2: (Wolf Liebetrau)
- Nummern sind nach zeitlichem Eingang, nicht nach Wikireihenfolge
- Approval:
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | viele |
| NEIN | wenige |
| .1 Jürgen Stemke/AG-Satzung | |
- Abstimmung: 2/3 nötig da Satzungsänderung
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | sehr viele |
| NEIN | wenig |
| ENTH | wenig |
| + 1 ist angenommen (16.1 ff AG-S) | |
- Anhänge der Wahlverfahren
- Meinungsbild ob die Versammlung einen Anhang an die Satzung wünscht, welcher das Wahlverfahren regelt.
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | ~50% |
| NEIN | ~50% |
- detaillierte Vorstellung der Anträge 16.1.1 und 16.1.2
- Diskussion/Fragen
- GO-Nichtbefassung (Dirk Hillbrecht)
- Wollen wir Möglichkeit nutzen Wahlordnung in AV zu regeln?
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | viele |
| NEIN | 1 |
| ENTH | wenige |
| + angenommen | |
- Antrag auf Wahlbürgschaft für Landeslistenkandidaten (Volker H. Schendel)
- Volker Schendel möchte den Antrag nicht vorstellen.
- Der Versammlungsleiter tut dies somit in Vertretung.
- GO-sofortige Abstimmung
- kein zulässiger Antrag im Sinne der GO
- GO-Schließung d Rednerliste
- es gibt noch keine Rednerliste. Kann nicht geschlossen werden
- Diskussion/Fragen
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | 1 |
| NEIN | fast alle |
| ENTH | kaum |
| - abgelehnt | |
- Antrag von Thomas Sokolowski, vorgestellt von seinem Nachbar
- Diskussion/Fragen
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | wenige |
| NEIN | sehr viel |
| ENTH | wenige |
| - abgelehnt | |
- Meinungsbild ob Programmanträge und sonstige Anträge behandelt werden sollen
| Abstimmung | |
|---|---|
| JA | 1 |
| NEIN | fast alle |
| ENTH |
- Versammlungsleitung beugt sich der Meinung des Plenums
- Dank von NDS LaVo 1V Andreas Neugebauer
- Versammlungsleitung schließt den LPT12.2
- Es gab 247 Akkreditierte
tldr
- Begrüßung
- Vorstellung & Debatte über mögliche Wahlverfahren
und über Aufnahme dieser in die Satzung/Wahlordnung oder separate Verfahrensauswahl auf folgender Aufstellungsversammlung
-> Die Versammlung favorisiert die Wahlordnung in der Aufstellungsversammlung zu regeln - Sämtliche anderen Anträge zum Wahlverfahren sind für diese Versammlung nun obsolet oder sind/wurden abgelehnt
- Programm- und sonstige Anträge wollten nicht behandelt werden.
- Abschluss
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