NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2017-06-17
Wann: 17.06.2017 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind hellblau unterlegt
Beginn: 19:03 Uhr Ende: 19:43 Uhr
Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume
Teilnehmer:
Martina Broschei (Bei der "Fülle" an Teilnehmern schlage ich hier mal was vor: darüber nachzudenken, die KoPos einzustellen, und stattdessen einen KoPo Teil (incl. Berichterstattung und links etc zum nachlesen für uns alle!!) in den Lavo-Telkos mit aufzunehmen... nach Möglichkeit gleich mit am Anfang der Lavo-Telko...Denkt mal Bitte drüber nach, zumindest kann jeder Mandatsträger seine Beiträge vorab dort mit ins pad in einem gesonderten Teil mit reinschreiben, so dass auch weiter nichts verloren geht und im Antragsarchiv gespeichert werden kann. Eine kleine Umfrage vorher hierzu, also falls der LaVo sich mit diesem Gedanken überhaupt anfreunden kann, oder auch einfach eine Info über die entsprechenden Mailinglisten mit den Fakten... ist in jedem Fall besser als das ganze hier ersatzlos einzustellen. Aber die Menge an Ausschüssen und zusätzlichen Extraveranstaltungen (das macht unser Samtgemeindebürgermeister ja echt geschickt, hier, so dass es praktisch kaum noch freie Zeiten in der Ratsarbeit gibt.. ) in der Ratsarbeit machen es auch nicht leichter und deshalb auch eher weniger wahrscheinlich, dass sich die Anwesenheitsquote hier deutlich erhöhen wird in der zumindest näheren Zukunft.)
1. Antragsarchiv:
Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
Dateien können selbstständig eingespielt werden
Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
Kontakt:
Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
Twitter: @Antragsarchiv
Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de
Update:
3046 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 01.06.2017)
2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheets/d/16O6kGBOIxkqSX0zd0hMPPtnIaiMctX3UH-K1x3cpZR0/edit?usp=sharing
Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen in das Pad https://niedersachsen.piratenpad.de/KoPoKontakte2016 schreiben, wir fügen das dann nach und nach in die Liste ein.
3. Tools
Allgemein
http://openantrag.de/ -> Zugang kann aktuell noch nicht beantragt werden.
https://trello.com/
Aufgabenverwaltung
https://openspending.org/
Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
Bürgerbeteiligung
http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
4. Mandatsträger
Braunschweig
Anfragen:
Anwendung von Par. 31 Abs. 2 BauGB
https://ticket.piraten-nds.de/issues/34134
Anträge:
Freifunk (geändert)
https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo021.asp?VOLFDNR=1005839
Presse
http://regionalbraunschweig.de/fraktion-p%c2%b2-fragt-wer-kontrolliert-die-kontrolleure/
Hannover-Linden
Antrag:
Ausweitung Bedienung der Haltestelle Schwarzer Bär
Hintergrund: Von ehemals 3 Bahnen sind 1,5 übrig geblieben, in der Schwachlastzeit nur eine.
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1544-2017 erweitert angenommen
Anfrage:
Durchwegungen im Ihme-Zentrum
Hintergrund: Förderung durch insgesamt 3 Mio. Euro Steuergeld (2 Mio Bund, 1 Mio. Stadt)
https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-1546-2017 mit zum Stirnrunzeln anregenden Antwort, die in einem Fall nachweislich falsch sind, beantwortet
Sonstiges:
Beschluss des Verwaltungsbeirates nach §79 NKomVG und Einspruch des OB nach §88 NKomVG bedingten Neubefassung mit Antrag zum Halim-Dener-Platz https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0980-2017 und führt zur Anrufung der Kommunalaufsicht durch den OB. Ein Novum in der neuzeitlichen hannoverschen Stadtgeschichte.
Peine:
In der abgelaufenen Legislaturperiode hatte ich im Namen der Piratenpartei noch einen Antrag auf den Ausbau von HST (Haltestelle) des ÖPNV in der Nähe von Ärztehäusern für mobilitätseingeschränkte Menschen eingereicht, weil die Situationen dort vor Ort katastrophal sind.
Dieser Antrag wurde seinerzeit an den zuständigen Planungsausschuß verwiesen und letztendlich per Ratsbeschluß einstimmig verabschiedet.
Dieser Planungsausschuß (PLÖS) tagte letzten Mittwoch turnusmäßig. Auf meine Anfrage auf den Stand der Dinge, weil ja schon mehr als ein halbes Jahr ins Land gegangen war, gab es hierzu eine erfreuliche Mitteilung.
Der Ausbau der im Antrag dargestellten HST war ja schon beschlossen. Und die Verwaltung teilte auf meine Nachfrage in der Sitzung mit, daß sogar noch weitere HST nach dem vorgeschlagenen Prinzip ausgebaut werden, weil es dafür erhebliche Zuschüsse von Bund und Ländern gibt.
Ich denke, daß wir dies als guten kommunalpolitischen Erfolg für uns Piraten verbuchen dürfen.
Martina Broschei (Ortsrat Stolzenau/SG-Rat SG-Mittelweser):
Antrag gestelt in beiden Räten, entsprechend nach Info von Michael Berndt einen kostenlosen Vortrag zu buchen, um weiteres Einsparpotential auf kommunaler Ebene überhaupt erstmal zu entdecken, passend zu meinem bereits gestellten Antrag auf Umrüstung aller Leuchtmittel im öffentlichen Raum (Strassenlampen) sowie den Räumen (z.B. Schulen, Kindergärten, Verwaltung etc.) der Samtgemeinde
Angebot der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen für Kommunalpolitiker Vortrag Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (in Norden am 16.03.2017): Kommunales Energiemanagement - Voraussetzung für den sparsamen Umgang mit Haushaltsmitteln? http://www.buergerinfo.norden.de/getfile.asp?id=73370&type=do&
Antrag gestellt im Ortsrat auf Einrichtung von Mitfahrbänkenum die Mobilität innerorts zu erhöhen. Diesen dann in der öffentlichen Sitzung zurückgezogen, damit er im Herbst dann im Gesamtkonzept Mobilität mit aufgehen kann. Kurze Erwähnung in der Presse, wichtig, damit die Menschen hier wissen wer den eingebracht hat ;-).
Sommerpause jetzt, bis auf einzelne Veranstaltungen, bei denen Anwesenheit freiwillig ist wie z.B. die Essenausausgabe beim Kreisjugendfeuerwehrtreffen das dieses Jahr in Stolzenau stattfindet.
5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen
Monika Pieper (Fraktion NRW) steht im Frühjahr für Diskussionsrunden im Bereich Pflege zur Verfügung, Koordination via Kai
Extern:
6 Ideen und Hinweise
LaVo-Sitzungen finden ab sofort immer am 5. und 20. eines Monats statt.
Eintragungen für die Zusendung von zu bestätigen Unterstützerunterschriften unter https://nds.piratenpad.de/UUBTW17
Formulare für Unterstützerunterschriften unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2017/Unterstuetzungsunterschriften und http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landtagwahl_2018/Unterstuetzungsunterschriften
7. Barcamps / Veranstaltungen
8. Sonstiges
Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
bis 2015 nur gepflegt? -> Wird im Laufe der Zeit nachgepflegt.
nächste KoPo 17.08.2017
Ich kann das Muble einfach nicht einstellen
Hören kann ich ganz gut, nur nicht sprechen Tut mir leid geht leider nicht muss ich mal bei den anderen nachfragen
Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.
ENDE: 19:45 Uhr
