NDS:Kommunalvernetzung/Mumble 2016-06-02

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Wann: 02.06.2016 - Alle inhaltlichen Änderungen zum letzten Pad sind gelblich unterlegt

Beginn: 19:00 Uhr

Wo: NRW Mumble - Länder - Temporäre Räume

Teilnehmer:





1. Antragsarchiv:

   Archiv: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/ 
   Upload: http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/uploadfiles/
   Dateien können selbstständig eingespielt werden
   Anschließend erfolgt die Freigabe durch die Redaktion
   Kontakt:
   Mail: Antragsarchiv@kommunalpiraten.de
   Twitter: @Antragsarchiv
   Redaktionelle Betreuung: piraten-ratsfraktion@goettingen.de 
   Update:
   2949 Anträge und Anfragen vorhanden (Stand: 28.05.2016) 


2. Kontaktliste https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0Agifnb5tcSx-dG9jSE15YTJ4OW11LWVoeUIzMERDQkE&usp=sharing

   Bitte die Kontaktdaten prüfen und Änderungen hier in das Pad schreiben, wir fügen das dann in die Liste ein. 


Stehen noch alle Fraktionen/Gruppen zur Verfügung für einen Hospitanz/Praktikumsplatz ? https://presse-piratenburgdorf.piratenpad.de/Praktikumsplatz? Gruppe Linke und Piraten in der Region Hannover Ja Erfahrung das zweite mal ein Praktikum Fraktion der Piratenpartei Braunschweig: ja


3. Tools

   Allgemein
   http://openantrag.de/
   http://antragsarchiv.kommunalpiraten.de/
   https://trello.com/
   Aufgabenverwaltung
   https://openspending.org/
   Mailingliste NDS https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik
   Mailingliste Bund https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik


   Bürgerbeteiligung
   http://www.karlsruhe.de/b4/buergerengagement/buergerbeteiligung/HF_sections/content/ZZkBUVXDMGE1uL/ZZkBsUR1TWuQe1/Konzept_B%C3%BCrgerbeteiligung_final.pdf
   Handbuch: http://www.arbter.at/pdf/hb_buergerbeteiligung_vbg.pdf
   http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/
   http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/bst/hs.xsl/publikationen_104851.htm - Erfolgreich beteiligt - Es ist Totholz.


   Kommunalwahl
   Aufstellung ist erfolgt in 17 Landkreisen und kreisfreien Städten (rd. 220 Kandidaten, 60 Parlamente)
   Weitere Aufstellungen in Aussicht gestellt in 10 Landkreisen (Cloppenburg, Gifhorn, Goslar, Harburg, Hildesheim, Lüneburg, Northeim, Oldenburg, Peine, Uelzen)
   Unterstützerunterschriftenformulare bitte hinterlegen unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16-Unterstuetzerunterschriften


4. Mandatsträger

   Jürgen Hey
   http://pirat-juergen.blogspot.de/2016/05/kontinuierliche-erhebung-dokumentation.html
   Nach 2 Anfragen über MRSA haben wir jetzt diesen Antrag gestellt. ich möchte wetten das er in die Fraktion gezogen wird. Ob er dann vor den 11.9. noch behandelt wird ? 
   Anfrage über verschiedene gefährliche Erreger ist Vorbereitung und soll Montag raus. 
   ich werde in Vertretung in den Integrationsausschuss gehen. Wieder 2 Stunden Minimum. 
   An 2.6. kann ich nicht Teilnemen, da haben wir eine Vorstandssitzung. Donnerstag. 
   Braunschweig
   Anträge
   Schulausschuss:  Schadstoffbelastung Schulcontainer - neue Erkenntnisse?
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/28401
   ÖPNV: Seilbahn,  Monorail
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/26595
   Soz-Ausschuss: Einladungen barrierefrei und mit Bedarfsabfrage
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/29024
   Anfragen
   OpenAntrag: Einrichtung einer öffentlichen Toilette für alle
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/27062
   Ausschuss für Soziales u. Gesundheit: Pflegeheime für jüngere Erwachsene
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/24353
   Bearbeitungszeiten für Sozialassistenzanträge
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/23016
   Barrierefreie Spielplätze DS 3349
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/20187
   FPA: Sachstand Vertrag zwischen Schwülper und BS Steuerausgleichszahlungen
   https://ticket.piraten-nds.de/issues/28575
   Presse
   http://regionalbraunschweig.de/aufwertung-am-heidbergsee-das-sagen-die-ratsfraktionen/
   http://regionalbraunschweig.de/akkus-im-schliessfach-laden-positive-signale/
   http://regionalbraunschweig.de/ein-kostenfreier-tag-im-nahverkehr/
   http://regionalbraunschweig.de/vier-braunschweiger-originale-werden-im-museum-gezeigt/


5 Thementage / Aktionen / Veranstaltungen

   Bundesweite Themenwoche "Bildung" im zweiten Quartal 2016, näheres steht noch nicht fest



6 Ideen und Hinweise zur KW16

   Eine  Zusammenstellung der für die Kommunalwahlen wichtigen Informationen   in   Hinblick auf die Aufstellungsversammlungen findet sich unter http://wiki.piratenpartei.de/NDS:KW16
   Die finale Zusammenstellung des programmatischen Baukastens findet sich unter https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.odt bzw. https://dl.dropboxusercontent.com/u/10440691/KWNDS16/Bausteine%20formated.pdf 


   Die Aktion "Faire Bürgerentscheide" von "Mehr Demokratie e.V." unter https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/faire-be-in-nds.html richtet sich an kommunale Mandatsträger. Es ist gewünscht, dass sich alle dort eintragen.


7. Barcamps / Veranstaltungen

   Kandidatenschulungen im Bereich Kommunalverfassungsgesetz, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit u.w. sind angedacht, nähere Informationen liegen nicht vor.


8. Sonstiges

   https://service.piratenpartei.de/listinfo/nds-kommunalpolitik <--KoPo Mailingliste NDS
   https://service.piratenpartei.de/listinfo/kommunalpolitik
   Artikel können auch auf der NDS-Seite veröffentlicht werden


   Protokolle: http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Kommunalvernetzung#Protokolle
   nächste KoPo am 17.06.2016


Termine: Das KoPo-Treffen findet (mit Ausnahme der Sommerpause) immer am 02. + 17. des jeweiligen Monats gegen 19:00 Uhr statt.

ENDE: