NDS:Hannover/Vorstand/Beschlussarchiv/2011

Januar 2011

#2011.01.01: Raummiete

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 03.01.2011 #2011.01.01: Raummiete

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Die Raummiete für die außerordentliche RV am 26.11.2010 beim Deutscher Evangelischer Frauenbund e.V. übernimmt der Regionsverband Hannover ( Euro 30,00 ).

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/49

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.01.02: Büroartikel und Porto

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 03.01.2011 #2011.01.02: Büroartikel und Porto

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Das von Tilo ausgelegte und belegte Geld für Büroartikel und Porto aus dem Jahr 2010 wird bezahlt. Beträge: 22,49 € für 2010 und 5,59 € f. 2011

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/49

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.01.03: Schatzmeisterhaushalt

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 03.01.2011 #2011.01.03: Schatzmeisterhaushalt

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Diskussion, wie wir in Zukunft mit diesen Kleinbeträgen umgehen wollen ohne Beschluß. Der Schatzmeister darf in dem Kalenderjahr 2011 insgesamt bis zu 100 EUR für seine Tätigkeit aufwenden.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/49

1. : 4
2. : 0
3. : 2

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Beschluss des RV Hannover vom Textbaustein #: Regionsversammlung Vorstandswahl

Text:

Ordentliche Regionsversammlung des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei Tagungsleiter: Dr. Jürgen Junghänel Wahlleiter: Steven Maaß Schriftführer: Ralf Kleyer Das Protokoll wird einstimmig angenommen. Der Vorstand wird mit 18 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen entlastet. Neuwahl des Vorstandes abgegebene Stimmen: 22 Vorsitzender: Dirk Hillbrecht ( 21 x Ja-Stimmen, 1 x Enthaltung) stellvertretender Vorsitzender: Kai Haller (20 x Ja-Stimmen, 2 x Nein-Stimmen) Schatzmeister: Tilo Jenett (22 x Ja-Stimmen) Alle drei Kandidaten haben die Wahl angenommen. Wahl der Beisitzer Jürgen Hey 17 x Ja, 1 x Nein, 4 x Enthaltungen Michael Sylvester 16 x Ja, 5 x Nein, 1 x Enthaltungen Tibor Maxam 14 x Ja, 4 x Nein, 4 x Enthaltungen Bodo Wojakowski 20 x Ja, 2 x Nein, - x Enthaltungen Guido Bautz 18 x Ja, 1 x Nein, 3 x Enthaltungen Damit sind Jürgen Hey, Michael Sylvester, Bodo Wojakowski und Guido Bautz gewählt. Alle Kandidaten nehmen die Wahl an. Die nächste ordentliche Regionsversammlung findet im Januar 2012 statt Satzungsänderungsanträge werden abgelehnt Tagungsordnungspunkt verschiedenes kurz abgehandelt 22:40 Uhr Ende der Regionsverbandssitzung Gezeichnet: Ralf Kleyer (Protokollführer)

1. : -
2. : -
3. : -

Ergebnis:
Zusatzinfos:

März 2011

#2011.03.01: Aufstellungsversammlung am 23.3.:

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 08.03.2011 #2011.03.01: Aufstellungsversammlung am 23.3.:

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Einladungen verschicken: Dirk entwirft Anschreiben, kommuniziert mit Tilo über Daten Ablauf planen und Verantwortlichkeiten festlegen Kandidaten suchen, finden und aufstellen. Dirk verfasst Text, Tilo schickt rum Zur Vorbereitung der Kommunalwahl auch wichtig: Stammtische. Hier in Zukunft darauf achten, dass mindestens Zettel + Bleistift vorhanden sind, um eventuelle Ideen gleich aufzeichen zu können. Noch besser: Laptop für sofortige elektronische Erfassung. Hierzu ideal: Stammtischpad: Pad für den 10.3.2011: http://stammtischhannover.piratenpad.de/17

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/54

1. : 6
2. :
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Dirk, Tilo

#2011.03.02: Rechnung für Piraten-Domain(s)

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 08.03.2011 #2011.03.02: Rechnung für Piraten-Domain(s)

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

piraten-burgdorf.de 10,71€/Jahr wird bezahlt. Was ist mit piraten-hannover.de? Domain ist lt. Denic nicht "erreichbar". Dirk kümmert sich.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/54

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Dirk

April 2011

#2011.04.01: Rechnung für piratenhannover.de bis 3/2012 € 35,48 (5

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 04.04.2011 #2011.04.01: Rechnung für piratenhannover.de bis 3/2012 € 35,48 (5

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/55

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Tilo

#2011.04.02: Raummiete

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 04.04.2011 #2011.04.02: Raummiete

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Raummiete für 17.04. - Wahlprogramm erstellen und Raummiete für 26.04. - RV gesammt 44,- (5/0/0)

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/55

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.04.03: Fristverlängerung

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 04.04.2011 #2011.04.03: Fristverlängerung

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der Regionsvorstand möge eine Fristverlängerung beim Landesvorstand für die Ausschreibung der Landesgeschäftsstelle "plus 2 Wochen" beantragen, um etwaige Optionen ohne Zeitdruck prüfen zu können.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/55

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.04.04: Landesgeschäftsstelle

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 04.04.2011 #2011.04.04: Landesgeschäftsstelle

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der Regionsvorstand möge eine Arbeitsgruppe zum Thema Landesgeschäftsstelle einberufen und einen TelkoTermin zur Planung des weiteren Vorgehens ansetzen.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/55

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.04.05: Fahrtkosten zur Abholung

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 04.04.2011 #2011.04.05: Fahrtkosten zur Abholung

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Jürgen Junghänel die Fahrtkosten zur Abholung der Plakatträger aus Osnabrück und Kassel sowie anfallende Kosten für den Transport von Plakaten, Plakatträgern oder anderen Materialien in Bezug auf die Plakatierung zur Kommunalwahl zu erstatten. (5/0/0)

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/55

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.04.06: Flyer und Aufkleber

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 04.04.2011 #2011.04.06: Flyer und Aufkleber

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Wir ordern 2000 Anti-Atom-Flyer + 500 Aufkleber.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/55

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Mai 2011

#2011.05.01: Pressearbeit

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 09.05.2011 #2011.05.01: Pressearbeit

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Als Presseansprechpartner sind mittlerweile Bodo W. und Dirk H. eingetragen. Wir stellen nochmals fest, dass bei der Öffentlichkeitsarbeit die Außenwirkung der Artikel wichtig ist und dass im Zweifelsfall interne Korrekturläufe sinnvoll und ggf. nötig sind. Antrag: Bodo und Dirk sind die Pressesprecher. Informationen, die im Namen des Regionsverbandes nach außen getragen werden, werden *vor* Veröffentlichung mit einem dieser Pressesprecher abgestimmt. Angenommen mit (5

Begründung:

Besprechung der Pressearbeit in Folge diverser Ergebnisse und Vorgespräche (u.a. letztes Realtreffen). Dazu aktive Festlegung einer Struktur insbesondere unter Sicherstellung qualitativer Mindestanforderungen in der Außenwirkung.

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/105

1. : 5
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.05.02: Rechnungen

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 09.05.2011 #2011.05.02: Rechnungen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

- Kopien für 1.Mai Infotisch 63,80 € - die Rechnungen für die Raummieten FZH Ricklingen und Vahrenwald sind bei mir noch nicht eingegangen (die müssen glaube ich überwiesen werden / steht auf der Buchung / Formulare bei Dirk) - Visagistin vom 1.Mai 160,- € - Luftballons + Süßigkeiten (Sachspende)

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/105

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.05.03: Umfrage an die Mitglieder

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 09.05.2011 #2011.05.03: Umfrage an die Mitglieder

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der Vorstand möge eine Umfrage an die Mitglieder durchführen, ob sich der Regionsverband im Zuge der Kommunalwahlen für den nächsten Programmparteitag bewerben soll und ob genügend Helfer zur Verfügung stehen. Lokation z.B. FZH Ricklingen / FZH Vahrenwald / Jugendherberge Hannover (Steven)

Begründung:

Wir halten es nicht für sinnvoll, eine entsprechende Umfrage zu lancieren, bevor klar ist, wer die Arbeit macht bzw. koordiniert. Wir würden es begrüßen, wenn der Antragsteller in den Verband hinein zur Mitarbeit in einer entsprechenden Arbeitsgruppe zur Organisation eines Programmparteitages aufruft bzw. diese gründet. Ihr Ziel wäre ein Konzept und eine Bewerbung beim Landesvorstand.

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/105

1. : 0
2. : 5
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.05.04: FZH in Hannover

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 09.05.2011 #2011.05.04: FZH in Hannover

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Aufgrund der geringen Kosten der FZH in Hannover für Raummietung möge der Regionsvorstand ein festes monatliches Arbeits-Treffen in einem FZH anstelle eines Stammtisches prüfen. (Steven) Antrag: Sechs Donnerstage bis zur Kommunalwahl (23.6., 7.7., 21.7., 4.8., 18.8., 1.9.) im FZH Vahrenwahl oder ähnlich mit Kosten bis insgesamt maximal 150 EUR sollen als Arbeitstreffen stattfinden.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/105

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Dirk

Erstellung eines groben Finanzplanes

Beschluss des RV Hannover vom Textbaustein #09.05.2011: Erstellung eines groben Finanzplans

Text:

Auf Grund fehlender Informationen von Landes- und Bundesebene sind wir nicht in der Lage, eine solide Finanzplanung zu machen. Welche Mengen an Geld werden wir wann erhalten? Diese Fragen müssen an die Landesebene eskaliert werden. Tilo wird dies geeignet an Meinhart kommunizieren.

1. : -
2. : -
3. : -

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Aktuelle Kandidatenliste

Beschluss des RV Hannover vom Textbaustein #09.05.2011: Kandidatenliste

Text:

Antrag: Jürgen Junghänel bekommt eine aktuelle Kandidatenliste von Dirk H. In dieser sind alle nötigen Daten enthalten.

1. : -
2. : -
3. : -

Ergebnis: Angenommen
Zusatzinfos:

Juli 2011

#2011.07.01: fehlende/nicht zufindende Beschlüsse

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 19.07.2011 #2011.07.01: fehlende/nicht zufindende Beschlüsse

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

(Tilo) - Begleitschreiben für die Liederbücher, 17,50 EUR für die Kopien

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/114

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Tilo

#2011.07.02: Veranstaltung 03.09

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 19.07.2011 #2011.07.02: Veranstaltung 03.09

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Idee dazu auf Aktiventreffen vom 7.7.: http://piratenhannover.piratenpad.de/107 wird diese Veranstaltung vom Vorstand genemigt 5J/1E/0N Nur noch der Küchengartenplatz steht uns zur Verfügung - bitte vom Vorstand beschliessen. 6/0/0

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/114

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

September 2011

#2011.09.01: Umlagerung in Garage

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 19.09.2011 #2011.09.01: Umlagerung in Garage

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Restbestände Flyer, Kugelschreiber , Feuerzeuge --> wohin damit ? Verbleib in der Odeonstr.? Garage ? /Umlagerung in Garage, macht Tilo in den n. 2 Wochen Beschluss Budget Regal zur Lagerung: max. €100, Tilo beschafft nach Prüfung

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/138

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.09.02: Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 19.09.2011 #2011.09.02: Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Kai Haller möchte vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden aus privaten Gründen zurücktreten. Der Vorstand möchte entsprechend der Satzung §9.2 (7), einen kommissarischen Nachfolger bis zu den turnusmäßigen Wahlen im Januar 2012 ernennen, da die Zeit bis dahin bereits sehr voll mit Aktivitäten ist. Steven Maaß hat sich bereiterklärt, den Posten kommissarisch zu übernehmen. Dirk schreibt dies auf die Liste und wir sehen, ob dieser Umgang mit der Situation auf Zustimmung stößt. Wenn dem so ist, werden wir so verfahren. (5/0/0)

Begründung:

privaten Gründe

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/138

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.09.03: Stammtische / Arbeitstreffen

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 19.09.2011 #2011.09.03: Stammtische / Arbeitstreffen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

aktuell geht der Wunsch primär Richtung Arbeitstreffen, die wöchentliche Frequenz soll beibehalten werden. Vorschlag: Abwechsend im wöchentl. Turnus! (Es lebe der Kompromiss) Ungerade Kalenderwochen: Stammtisch im Alexander Gerade Kalenderwochen: Arbeitstreffen, einstweilen in Freizeitheimen Kai Haller kümmert sich um alle notwendigen Schritte.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/138

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.09.04: Kontakdaten aller Piraten aus Laatzen

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 19.09.2011 #2011.09.04: Kontakdaten aller Piraten aus Laatzen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Ahoi Vorstand, bitte beschließt in eurer nächsten Sitzung, dass ich die Kontakdaten aller Piraten aus Laatzen erhalte. Da ich selber schon im Vorstand für die Daten zuständig war liegt meine Datenschutzerklärung dem Landesvorstand vor. Vielen Dank im Voraus Heiko Schönemann Heiko bekommt die Daten. Dirk leitet dies in die Wege.

Begründung:

Ich möchte gerne Kontakt zu den verschiedenen Personen aufnehmen und erhoffe mir die Aktivierung von einigen Mitgliedern, damit ich für die Aufgabe(n) in Laatzen Unterstützung erhalten kann.

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/138

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Dirk

Oktober 2011

#2011.10.01: Kirchensteuer

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 12.10.2011 #2011.10.01: Kirchensteuer

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Da die Kirchensteuer Ländersache ist, müßte so ein Antrag m.E. wenn, dann an den LV gerichtet sein. (Kirchen)Steuern treiben die Länder (Finanzämter) ein, Grundlage sind Bundesgesetze, oder? P.s. Ich bin gegen diesen Antrag. Die Kirchensteuer (besser Religionssteuer) ist freiwillig für viele gute Zwecke. Sie kann beibehalten werden und wenn die Kirchen/Moschees sie eintreiben lassen, können sie dafür die Finanzämter durch einen Abschlag vergüten. Religion ist wichtig aber Privatsache. In Jedem Falle ist das Thema für uns in der Kommunalpolitik nicht relevant. Ich möchte an dieser Stelle mal folgende Frage stellen, zu o.a. Antrag : Wenn ein Antrag – wie oben Kirchensteuer – Bundes.- / Ländersache ist... ist doch erst mal grundsätzlich zu klären..... Soll der Einzelne den Antrag grundsätzlich (auch wenn dann z.B. 100.000 Piraten aktiv sind) direkt stellen und wie-viel Gewicht hat dieser dann noch? Ich denke schon, dass auch ein Länder- und/oder Bundesthema erst mal im RV Hannover besprochen werden kann und eventuell als getragener Antrag der LV oder BV vorgelegt werden könnte. Es macht doch ein Unterschied ob ein Antrag eine Meinung spiegelt oder die Meinung von vielen. Nur mal so ein Gedanke zur Einordnung von Anträgen. Natürlich muss geprüft werden ob ein Antrag so getragen werden kann und/oder abgelehnt bzw. überarbeitet / ausgearbeitet werden muss... aber grundsätzlich Zuordnung nach "nicht mein Thema und Tschüss " ... ist nicht die Lösung ..meiner Meinung nach. --- Diskussion innerhalb des Vorstandes - Wer nicht zahlen möchte kann austreten. Also ablehnen. - Kirchensteuer hat mit Region nichts zu tun, deshalb als Regionsverband zwingend abzulehnen. - Wir können aber allgemein Anträge formulieren, die wir dann an höhere Instanzen weiterreichen. - Die Erklärung ist dürftig. Bodo hat den referenzierten Spiegel-Artikel gelesen und kommt nicht wirklich an die Stelle, wo er den Antragstext begründen soll. - Dirk wünscht Kommentare zur Behauptung, dass ein ausschließlich mit einer Referenz auf einen Zeitungsartikel begründeter Antrag nicht sinnvoll verhandelbar ist. - Dirk formuliert nochmal neu: Würden wir eine Begründung wie im obigen Antrag als "Begründung" im formalen Sinne akzeptieren? - Wir finden das schwierig. Dirk führt aus: Ein Zeitungsartikel ist üblicherweise nicht mit der Intention geschrieben, mit ihm einen Antrag an eine politische Partei zur Positionierung zu begründen. Wenn man dann genau dies macht, müssen einige gedankliche Zwischenschritte erfolgen, die im obigen Beispiel aber eben gerade nicht explizit aufgeschrieben werden. Damit existieren sie nur "implizit" und sind insofern nicht vom Leser nachvollziehbar und mit einem großen Interpretationsspielraum versehen. Deshalb ist diese Art der "Begründung" nicht geeignet, von einer Allgemeinheit verständiger Leser gleichartig nachvollziehbar zu sein. - Der Vorstand stimmt dieser Sichtweise mit großer Mehrheit zu. ---

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/147

1. : 0
2. : 6
3. : 1

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.10.02: Betreuung Regions-Telefon+AB

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 12.10.2011 #2011.10.02: Betreuung Regions-Telefon+AB

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Michael wird in Zukunft mindestens einmal täglich die Anrufe des AB beantworten. Es wird mit initialer Betreuung durch Kai eine weitere Nebenstelle für Michael eingerichtet damit er auch Anrufe direkt annehmen kann. - Für Rats- und Regionsfraktion sollen vier Domainnamen registriert und Webpräsenzen auf Wordpress-Basis initial aufgesetzt werden. Freiwillige zur Umsetzung gibt es bereits. Die Kosten werden wahrscheinlich (für Rat: sicher) später durch die Fraktionen selbst getragen. Um jetzt schon tätig werden zu können, möge der Regionsverband die Initialkosten (Domains, kleine Webpakete) bis maximal 150 EUR vorfinanzieren. Tilo stellt fest, dass wir uns das leisten können.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/147

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

November 2011

#2011.11.01: Bestellung von Steven Maaß

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.01: Bestellung von Steven Maaß

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Antrag Dirk: Steven Maaß wird zum kommissarischen Vorstandmitglied mit dem Aufgabenbereich des stellvertretenden Vorsitzenden bestellt.

Begründung:

Ergänzung Dirk: Die kommissarische Bestellung erfolgt auf Grundlage der Regionsverbandssatzung, §9.2, Absatz 7, Satz 5.

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.11.02: Domainumzug piratenhannover.de Termin, Kosten ect

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.02: Domainumzug piratenhannover.de Termin, Kosten ect

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Wer macht es , bzw schon erledigt ? Info Dirk: Der Umzug ist um den 16.11. herum erfolgt (zeitlich etwas unscharf, weil die alten Rechnernamenseinträge bis zu zwei Tage Gültigkeit hatten). Beschluß der laufenden Kosten ? Antrag Dirk: Der Regionsverband betreibt die neue Webpräsenz dauerhaft zu den Konditionen des "Webpack 3.0L"-Paketes für 5 EUR pro Monat. einstimmig angenommen

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.11.03: Aufnahme von Neumitgliedern, wie wird Verfahren?

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.03: Aufnahme von Neumitgliedern, wie wird Verfahren?

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

z.Z. vom LV per Mail an den Vorstandsvorsitzenden persönlich Antrag Dirk: Der Vorstand benennt einen Verantwortlichen, der gegenüber dem Landesvorstand bzw. dessen Beauftragten als Ansprechpartner für Neumitgliedsanträge fungiert und gegenüber dem Regionsvorstand Empfehlungen ausspricht bzw. auf eventuell problematische Anträge hinweist. Der Verantwortliche muss nicht dem Vorstand angehören. Das weitere Verfahren wird durch Steven betreut. Den Verantwortlichen bestimmt der Vorstand im Rahmen eines Beschlusses. Erläuterung Dirk: Verteilung der Arbeit auf mehr Schultern. Vertraulichkeit der Vorgänge bleibt dabei durch entsprechende Verpflichtungen gewahrt. Abstimmung: Ja 4 / Ent 0 / Nein 2

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 4
2. : 2
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.11.04: Mitgliedsanträge die von dem Regionsverband an den Landesverband

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.04: Mitgliedsanträge die von dem Regionsverband an den Landesverband

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Antrag Guido: Mitgliedsanträge die von dem Regionsverband an den Landesverband übermittelt werden sollen durch den Landesverband sofort aufgenommen werden. Mitgliedsanträge die aus anderen Quellen den Landesverband übermittelt werden sollen durch den Regionalverband geprüft werden, dazu erfolgt eine Information über die Vorstandsmailingliste der Region Im Vorstand der Region findet eine weitere Delegation statt.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 1
2. : 5
3. : 0

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.11.05: Musikpiraten Verteilung der Liederbücher

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.05: Musikpiraten Verteilung der Liederbücher

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

abgeschlossen oder eingeschlafen? Bericht Dirk: Die Verteilung ist eingeschlafen. Die restlichen Liederbücher liegen zusammen mit der Verteilliste im Lager des Regionsverbandes. Eventuell sollten wir das Anschreiben überarbeiten oder ganz weglassen, da sich die politische Bedeutung der Piratenpartei in den letzten Monaten nochmal erheblich geändert hat und die Bezugnahme auf die Partei im Kindergartenumfeld generell schwierig ist. Antrag Dirk: Die weitere Verteilung der Liederbücher wird durch Tilo koordiniert. Die Verteilung selbst erfolgt weiterhin durch Freiwillige. Dirk und Tilo überarbeiten das Anschreiben in eine Handreichung für den Verteilenden.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 6
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Tilo

#2011.11.06: Postkarte-Stammtische-Hannover

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.06: Postkarte-Stammtische-Hannover

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

http://piratenpad.de/Postkarte-Stammtische-Hannover Antrag Dirk: Unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Schatzmeisters gibt der Vorstand Mittel in Höhe von 90 EUR frei und ruft gleichzeitig dazu auf, die Aktion über Spenden zu finanzieren. Das endgültige Design der Karten wird von Thomas Sokolowski unter Einbeziehung des Vorstandes erarbeitet und vom Vorstand im Umlauf freigegeben. Hinweis Dirk: Der Zustimmungsvorbehalt des Vorstandes ist für offizielles Verbandsmaterial zwingend. Dafür ist es dann aber auch offizielles Verbandsmaterial. Erinnerung an Steven: Hannover Quittungs/Spendenformular entwickeln. Abstimmung: 7 ja einstimmig

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.11.07: Raum für Arbeitstreffen

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.07: Raum für Arbeitstreffen

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

(eingebracht von Reiner Budnick) Antrag Dirk: Für die Aktiventreffen wird ein Raum in Freizeitheimen bis einschließlich Ende April fest gebucht. Schwerpunkt liegt dabei auf FZH Vahrenwald. Die Kosten liegen insgesamt bei bis zu 400 EUR. Der genaue Terminplan und eventuelle Ausfalltage (um Weihnachten etc.) werden mit dem Reservator geklärt bevor die Reservierungen vorgenommen werden. Begründung Dirk: Die Aktiventreffen werden als Kristallisationspunkt der Piratenarbeit in der Region Hannover allenthalben gewünscht. Die zeitlich knappe Buchung für den November hat jetzt dazu geführt, dass wir nur das eher mäßig zentrale FZH Ricklingen bekommen haben. Durch frühzeitige Reservierung können wir auch die besser gelegenen Heime List und Vahrenwald nutzen. Einzelne Treffen können noch bis 10 Tage vor Termin kostenfrei storniert werden. Ergänzung Reiner: Der aktuelle Zustand, die Räumlichkeiten für gerade 4 Wochen im Voraus zu buchen endet immer wieder in FZH Ricklingen. Vahrenwald ist deutlich günstger gelegen (d.h. zentraler und für viele besser erreichbar). Die geeignete Räumlichkeit in Vahrenwald ist aber nur bei frühzeitiger Buchung zu haben. Worin besteht das Hindernis, hier einen Beschluß zu fassen? Immerhin besteht in den Vahrenwalder Räumlichkeiten auch die Möglichkeit, Referenten zu bestimmten Themen einzuladen un mit Beamer zu arbeiten. Dirk kontaktiert Manuela oder Ingo.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 6
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.11.08: Ordentliche Regionsverbandsversammlung

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.08: Ordentliche Regionsverbandsversammlung

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Guido: Termin festlegen für die ordentliche RV Verschicken der Einladungen , Ladungsfrist 6 Wochen ?? Antrag: Regionsverbandsversammlung am 26.1. im Freizeitheim statt des Aktiventreffens. Tilo hat den Hut auf bezüglich des Vorstandsberichtes. Ladungsfrist 5. Januar 2012, Information an Mitglieder bis spätestens 22.12. Abstimmung: 7 Ja-Stimmen , einstimmig

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#2011.11.09: LQFB Workshop

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 17.11.2011 #2011.11.09: LQFB Workshop

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Der Vorstand beschliesst die Kostenübernahme von maximal 35 EUR für die Buchung eines Raums. Mit 7 Ja-Stimmen einstimmig angenommen

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/195

1. : 7
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Dezember 2011

#2011.12.01: Sachstandsbericht Regionsgeschäftsstelle

Beschluss Beschluss des RV Hannover vom 14.12.2011 #2011.12.01: Sachstandsbericht Regionsgeschäftsstelle

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

Dirk: Im Rahmen unserer Finanzplanung für 2012 haben Tilo und ich auch geprüft, wie sich die Möglichkeit darstellt, eine Geschäftsstelle des Regionsverbandes zu eröffnen. Das Ergebnis ist ernüchternd. Bei realistischen Annahmen, insbesondere wenn man ausschließlich die uns zustehenden Anteile der Mitgliedsbeiträge in Betracht zieht, sind die zur Verfügung stehenden Mittel nur ein Bruchteil der benötigten Summe. Ein mögliches Konzept für eine Finanzierung muss demzufolge anders aussehen. Ein Rückgriff auf noch nicht geleistete Spendengelder ist *nicht* möglich, da diese Finanzierung nicht sicher ist und bei einem Ausfall in letzter Instanz der Vorstand persönlich haftet. Wenn die Kosten der Geschäftsstelle niedrig genug sind (z.B. maximal 300 EUR/Monat), wäre eine Mischfinanzierung denkbar: Ein Teil des Geldes kommt aus den Mitgliedsbeiträgen, ein anderer wird über Spenden gedeckt. Diese Spenden müssen aber vor Unterzeichnung eines Mietvertrages eingegangen sein. Und der Mietvertrag darf nur solange laufen, wie Geld vorhanden ist. Es müsste also beispielsweise eine Möglichkeit zur jährlichen Kündigung geben und die nötigen Spenden für das Folgejahr *vor* Ablauf der Kündigungsfrist eingegangen sein. Die gesamte Arbeit in der Geschäftsstelle müsste zudem ehrenamtlich erfolgen. Antrag Dirk: Der Vorstand entwirft ein Konzept für eine Geschäftsstelle im Rahmen von 300 EUR/Monat. Hauptaugenmerk gilt dabei den Fragen: - Wie sind die Aufgaben der Geschäftsstelle? - Gibt es zu den oben genannten Bedingungen verwendbare Räumlichkeiten? - Findet sich eine genügend große Gruppe von ehrenamtlichen Mitarbeitern für diese Geschäftsstelle? - Wie lassen sich Spender für die Finanzierung finden? - Wie kann der mitgliederbeitragsbasierte Finanzierungsanteil gesichert werden, wenn sich auf dem Gebiet des Regionsverbandes Orts- oder Stadtteilverbände gründen? Auf dieser Grundlage wird ein Folgebeschluss erarbeitet, der das Betriebskonzept einer Geschäftsstelle und das weitere Vorgehen klärt. Sieht der Vorstand zu gegenwärtigen Zeitpunkt keine Möglichkeit zur Gründung einer Geschäftsstelle, wird dies ebenfalls im Rahmen eines Beschlusses verkündet. Steven: Warum in diesem Vorstand besprechen? Nächsten Vorstand machen lassen. Guido: Sehe ich ähnlich. Ist vielleicht unhöflich. Steven: Auch betrachten, was mit Landesgeschäftsstelle langfristig ist. Beschluss: Vor dem Hintergrund der nur noch kurzen Amtszeit des aktuellen Vorstandes werden wir keine größeren konzeptionellen Überlegungen zum Aufbau einer Regionsverbandsgeschäftsstelle mehr anstellen. Dies sei dem nächsten Vorstand anheimgestellt.

Begründung:

Ticket:

https://piratenhannover.piratenpad.de/196

1. : 4
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

Vorlage

#2011.00.00:

Beschluss des RV Hannover vom 00.00.00 #2011.00.00:

Antragsteller:

Dem Vorstand bekannt

Text:

== Verwendung ==

{{Beschlussbaustein Nds
|Organ-Prefix  = Beschluss des 
|Organ         = RV Hannover
|Datum         = (Datum)
|Nummer        = 2011.00.00
|Ticket        = 
|Antragsteller = Dem Vorstand bekannt 
|Titel         = 
|Text          = 
|Begründung    = 
|Dafür         = 
|Dagegen       = 
|Enthaltung    = 
|Ergebnis      = angenommen   abgelehnt   vertagt
|Zusatzinfo    = 
|Zuständig     = 
}}

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig:

#Textbaustein:

Beschluss des RV Hannover vom #Textbaustein:

Antragsteller:

Text:

===Textbaustein===

{{Beschlussbaustein_Nds
|Organ = RV Hannover
|Antragsteller =     
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|Titel = 
|Text =


|Ergebnis =   
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|Zuständig =  

}}

Begründung:

-

Ticket:

-

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfo:
Zuständig:

Weiterleitung zu Beschlussarchiven

1. Beschlussarchiv für 2010

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