NDS:Braunschweig/Stammtisch/2023-01-31 - Protokoll Stammtisch Braunschweig

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Tagesordnung / Protokoll

Versammlungsleiter: Coco
Protokollant: Toni, ab 19:52 Forian
Beginn des Stammtisches: 19:04 Uhr


Stammtischbeschluss 2023-01-31-01

Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 31 Januar 2023 #2023-01-31-01: Beschluß über die Tagesordnung
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Text:
Der Stammtisch möge beschließen: Die Stammtischtagesordnung wird dauerhaft dahingehend geändert, dass der Bericht des Vorstandes und der Bericht aus dem Maschinenraum zukünftig nicht mehr Teil des Stammtischprotokolls sein wird, sondern in die Vorstandssitzung aufgerufen wird. Der Punkt Öffentlichkeitsarbeit wird standardmäßig Teil der Stammtischtagesordnung.
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:





Themen

  • Bericht Rat
  • Die nächste Ratssitzung ist am 14.02.2023. Tagesordnung ist noch nicht da. Haushaltverhandlungen laufen, ist ein Doppelhaushalt 2023/24.
  • Presseschau
  • Projekte
  • Neue Flyer entwerfen
  • Es gibt Scans von alten Flyern im Stammtisch-WebDAV.
  • Verkehrspolitik: Dominik
  • Aufschlag zu fahrscheinfreier ÖPNV für BS
  • Autofreie Innenstadt, Parkkonzept, Park&Ride
  • Urheberrecht:
  • Religion / Staatskirchenverträge:
  • Inklusion: Toni
  • Wird doch nochmal inhaltlich überarbeitet, hoffentlich bald druckfertig.
  • Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco, Dominik
  • Wohnen: Dominik
  • Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
  • Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
  • Allg. Teil + Abschnitt zu BS
  • Ein Meinungsbild in der Threema-Gruppe bevorzugte den "hellen" Entwurf, Version 1.
  • Druckdatei + bearbeitbare Datei sind im Stammtisch-WebDAV, Nico wird das Design komplettieren.
  • Alte und neue Wortwolke gegenüberstellen (Nico)
  • Lastenfahrrad
  • Es wurde eine Handyhalterung und eine Unterlage für die Box organisiert sowie farbige Lichtleisten.
  • Es steht noch ein größerer Umbau an.
  • Merchbestellung:
  • Piratenjacken für das Infostandspersonal
  • 10 x bedrucken (jeweils vorn und hinten) = 208,25 EUR / Rechnung bereits bezahlt
  • Die Jacken werden am 9. bzw. 10.01.2023 von Dirk zur Bedruckung gegeben. Info folgt wenn sie fertig sind.
  • Wie ist da der Stand der Dinge?
  • Übernahme von investiven Maßnahmen (in diesem Fall Jacken und Bedruckung) aus Wahlkampfbudget können beim LaVo separat beantragt werden. Wann erfolgt diese separate Beantragung?
  • Toni macht die Beantragung zur nächsten LaVo-Sitzung fertig
  • Veranstaltungen
  • Der Stammtisch möchte teilnehmen, Coco und Nico sind voraussichtlich da.
  • GMM Braunschweig am 06.05.2023: Verein der bisher den GMM ausgerichtet hat , richtet ihn dieses Jahr wohl nicht mehr aus. Wir können an der Veranstaltung teilnehmen und unterstützen. Details werden noch festgelegt.
  • Teilnehmer: Voraussichtlich 2-3 aus dem SV Braunschweig, es kann Ünterstützung aus dem Landesverband angefordert werden. Ansprechpartner im LV Nds. ist Stephan.
  • Hanfmesse am 01.-03.10.2023 geplant.
  • Kommende Termine
  • AG Aussenpolitik wird wahrscheinlich etwas veröffentlichen.
  • Sonstiges
  • Buslinie 601 fällt schon seit längerer Zeit ständig aus.
  • Wir haben eine Einladung zum Workshop "Kommunale Strategien/ Grundwissen zur Kommunalpolitik" des Netzwerks Gemeinschaftlich Wohnen erhalten. Es gibt die Möglichkeit, sich dort an insgesamt 3 Tagen Basiswissen zur Kommunalpolitik vermitteln zu lassen. Die Teilnahme ist kostenlos.
  • Es gibt den Entwurf einer neuen "Leitlinie Bürgerbeteiligung" für die Stadt BS. Die Version enthält noch Fragen und Abstimmungsbedarf.
  • Stammtischtag, Umfrageergebnis:
  • 6 Stimmen für Mittwoch, 5 Stimmen für Montag, Dienstag und Donnerstag. Zusätzlich teilt Dirk mit, dass er für Dienstag wäre.
  • Umfrage ist noch offen, da noch nicht alle abgestimmt haben.

Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse

  • ins Wiki: Wikibot
  • auf die Mailingliste: Florian

Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches

  • auf den Mailinglisten: Florian
  • via Twitter: Nicos Bot
  • auf Instagram: Toni

Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2023-02-14

Ende des Stammtisches: 20:31 Uhr

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