NDS:Braunschweig/Stammtisch/2021-07-15 - Protokoll Stammtisch Braunschweig
Tagesordnung / Protokoll
Versammlungsleiter: Dr. A
Protokollant: Florian
Beginn des Stammtisches: 19:01 Uhr
Themen
- Bericht Vorstand
- Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt. Es gibt nichts Neues. Nico fragt bei Boris nach.
- Zur nächsten Hauptversammlung wurde für den 06.08.2021 um 18:00 Uhr in das Restaurant "Lord Helmchen" in der Fallersleber Straße 35, 38100 Braunschweig, eingeladen.
- Zwischenstand AVV Mailserver: Ticket wurde erstellt. Es gibt nichts Neues. Nico fragt bei Boris nach.
- Bericht aus dem Maschinenraum
- Tux ist zu blöd, einen Computer zu benutzen. Der Server geht aber noch.
- Größere Umbauarbeiten an der Plakateapp, da sie endlich mal auch vom Entwickler produktiv genutzt wird und die Dinge, die fehlen, jetzt überhaupt erst auffallen:
- Neues Feature: Eine automatisch aktualisierte Positionsbestimmung ist optional über einen Knopf oben rechts möglich.
- Das läuft noch etwas unrund (d.h. zumindest bemerkbar weniger performant als die Kartenangebote kommerzieller Unternehmen, die halt auch ganz andere Möglichkeiten haben), aber es läuft.
- Möglicherweise funktioniert der Zoom mit aktiviertem Verfolgen nicht ganz problemlos. Probleme bitte melden, vermutlich sind sie mit einem Einzeiler lösbar.
- Möglicherweise funktioniert der Zoom mit aktiviertem Verfolgen nicht ganz problemlos. Probleme bitte melden, vermutlich sind sie mit einem Einzeiler lösbar.
- In künftigen Browserversionen wird ein "high accuracy"-Modus ähnlich GPS unterstützt, der allerdings sehr ressourcenintensiv sein kann. Das wird beizeiten weiter verfolgt.
- Das läuft noch etwas unrund (d.h. zumindest bemerkbar weniger performant als die Kartenangebote kommerzieller Unternehmen, die halt auch ganz andere Möglichkeiten haben), aber es läuft.
- Fehler behoben:
- Beim Anlegen von Plakaten irgendwo auf Grünflächen wurde die Straße zwar korrekt gefunden, aber natürlich ohne Hausnummer. Das sorgte für ein unnötiges Leerzeichen in der Plakatliste.
- Zwar nur kosmetisch, aber ärgerlich.
- Wird bei neuen Eintragungen nicht mehr passieren.
- Zwar nur kosmetisch, aber ärgerlich.
- Der Server, der die Kartendaten ausliefert, unterstützt maximal Zoomstufe 19 (okaye Auflösung), die Karte in der Plakateapp kann aber - rein technisch - bis 28 (feine Auflösung) gezoomt werden. Für eine so hohe Vergrößerung gibt es aber keine Kartendaten auf dem gewählten Server.
- Das hatte zur Folge, dass es möglich war, durch Zoomen die Karte vorübergehend verschwinden zu lassen.
- Das wurde geändert; zu hohe Zoomstufen (also zu viel Vergrößerung) werden jetzt nicht mehr separat heruntergeladen zu werden versucht, sondern vom Browser skaliert.
- Das hatte zur Folge, dass es möglich war, durch Zoomen die Karte vorübergehend verschwinden zu lassen.
- Beim Anlegen von Plakaten irgendwo auf Grünflächen wurde die Straße zwar korrekt gefunden, aber natürlich ohne Hausnummer. Das sorgte für ein unnötiges Leerzeichen in der Plakatliste.
- Verbesserung (hoffentlich): Der Webbrowser sollte die Kartenkacheln jetzt 24 Stunden lang cachen.
- Ihr müsst also bei miese(re)r Internetverbindung (im Bestfall) nicht mehr auf die erneute Anzeige warten und spart ein wenig Traffic - wenn ihr in den letzten 24 Stunden schon mal da wart, wo ihr gerade seid, wird der jeweilige Kartenausschnitt direkt (und damit vermutlich stante pede) aus eurem Browserspeicher geladen.
- Feldtests (am besten mit aktivierter Positionsverfolgung, da müssen häufiger neue Karten geladen werden) erbeten.
- Technisches Detail: Für die Umsetzung kommt die in den meisten Browsern verbaute IndexedDB, eine Art einfaches Datenbanksystem, zum Einsatz. Ggf. interessant: Wie wirkt sich das auf RAM- und CPU-Nutzung aus?
- Technisches Detail: Für die Umsetzung kommt die in den meisten Browsern verbaute IndexedDB, eine Art einfaches Datenbanksystem, zum Einsatz. Ggf. interessant: Wie wirkt sich das auf RAM- und CPU-Nutzung aus?
- Ihr müsst also bei miese(re)r Internetverbindung (im Bestfall) nicht mehr auf die erneute Anzeige warten und spart ein wenig Traffic - wenn ihr in den letzten 24 Stunden schon mal da wart, wo ihr gerade seid, wird der jeweilige Kartenausschnitt direkt (und damit vermutlich stante pede) aus eurem Browserspeicher geladen.
- Neues Feature: Eine automatisch aktualisierte Positionsbestimmung ist optional über einen Knopf oben rechts möglich.
- Tux ist zu blöd, einen Computer zu benutzen. Der Server geht aber noch.
- Bericht Fraktion
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Bevölkerungsschutz: Katastrophenschutzkonzept
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020863
- Antwort: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020863
- es dauert wegen Corona
- es dauert wegen Corona
- Bevölkerungsschutz: Katastrophenschutzkonzept
- Feuerwehrausschuss 16.06.2021
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Zustand der Radwege im Bereich der Thiedestraße
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020899
- Antwort: Eine Beantwortung der Verwaltung liegt noch nicht vor.
- Nächster StBezR: 23.09.2021
- Zustand der Radwege im Bereich der Thiedestraße
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Ladestationen für Elektrofahrzeuge
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1018720
- Antwort: Eine Beantwortung der Verwaltung liegt noch nicht vor.
- Zur Info: Die Fragen stammen vom 06.11.2020.
- Nächster StBezR: 23.09.2021
- Zur Info: Die Fragen stammen vom 06.11.2020.
- Ladestationen für Elektrofahrzeuge
- Aus StBezR 224 Rüningen 17.06.2021 / 19:00 Uhr
- Antrag: Bürgerschaftliches Engagement für Humanität,Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den Oberbürgermeister
- Antrag: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020915
- Stellungnahme Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021143
- Eigener Änderungsantrag: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021348
- Beschlussfassung im Rat 13.07.2021:
- Antrag: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020915
- Antrag: Bürgerschaftliches Engagement für Humanität,Vielfalt und sozialen Zusammenhalt: Spendenaufruf durch den Oberbürgermeister
- Sportausschuss 22.06.2021
- Interfrk. Antrag: Bewerbung als Host Town für das Rahmenprogramm der Special Olympics 2023
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020525
- Sportausschuss 22.06.2021: abgelehnt 5:5
- Stellungnahme der Verwaltung zu Antrag:
- Änderungsantrag der SPD:
-
- Sportausschuss 22.06.2021: angenommen
- Sportausschuss 22.06.2021: angenommen
- nächster Termin: Verwaltungsausschuss, 06.07.2021: nicht öffentlich
- interfrkt. Änderungsantrag Befassung im Rat aufgrund öffentlichen Interesses:
- interfrkt. Änderungsantrag Befassung im Rat aufgrund öffentlichen Interesses:
- Beschlussfassung im Rat 13.07.2021: angenommen
- Interfrk. Antrag: Bewerbung als Host Town für das Rahmenprogramm der Special Olympics 2023
- Planungs- und Umweltausschuss 30.06.2021
- Antrag: Klimaschutz - Energieeffizienz: Pilotprojekt Abwärmenutzung
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020840
- Stellungnahme der Verwaltung: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1021242
- Die Verwaltung schlägt daher vor, die Aspekte des Antrags als Maßnahme im IKSK 2.0 zu belassen/ergänzen und somit zum Beschluss des IKSK 2.0 mit vorzulegen.
- Antrag zurückgezogen
- Bei Vorstellung des Klimaschutzkonzeptes diesen Punkt kontrollieren
- Die Verwaltung schlägt daher vor, die Aspekte des Antrags als Maßnahme im IKSK 2.0 zu belassen/ergänzen und somit zum Beschluss des IKSK 2.0 mit vorzulegen.
- Antrag: Klimaschutz - Energieeffizienz: Pilotprojekt Abwärmenutzung
- Sportausschuss 22.06.2021
- Freyastraße Süd: Sachstand zu gefährlichen Abfällen, Artenschutz und Rechtsstreitigkeiten
- Freyastraße Süd: Sachstand zu gefährlichen Abfällen, Artenschutz und Rechtsstreitigkeiten
- Schulausschuss 02.07.2021
- Nachhaltigkeitskriterien bei Schul- und Kitaessen
- Nachhaltigkeitskriterien bei Schul- und Kitaessen
- Schulausschuss 02.07.2021
- Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019754
- Antwort: Miteilung außerhalb von Sitzungen 21-15417-01
-
- (Tux:) Die Antwort zu 2) ist so beängstigend wie sprechend. Kann man als Ratsfraktion hierzu sinnvoll tätig werden?
- Recherchieren der Rechtslage und der Machbarkeit gegenüber der Stadt? (Dr. A)
- (Tux:) Die Antwort zu 2) ist so beängstigend wie sprechend. Kann man als Ratsfraktion hierzu sinnvoll tätig werden?
- Anfrage: https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019754
- Nicht alle Kameras sind auf den Videokamerakarten der Stadt aufgeführt. Woran liegt das? (z.B. "VIDEOGUARD" an der Brücke Celler Straße - scheint ein privates Unternehmen zu sein?)
- Baustellenüberwachung: Kameras im öffentlichen Raum
- Service-Stationen Fahrräder
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020296
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020386
- Stellungnahme mit Verweis auf Mitteilung außerhalb von Sitzungen 21-15702 :
- Stellungnahme mit Verweis auf Mitteilung außerhalb von Sitzungen 21-15702 :
- https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1020296
- Service-Stationen Fahrräder
- Projekte
- Neue Flyer entwerfen? Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal. Design?
- Verkehrspolitik - sogar mehrere?: Dominik
- Urheberrecht: tux
- Aktueller Anlass: Die faktische Wiedereinführung der GEMA-Vermutung (§ 51 VGG). --> https://www.buzer.de/gesetz/12049/a198811.htm
- Aus der Anfangszeit der Piratenpartei - könnte man dafür eigentlich zweitverwerten: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/5/5d/Wer_wir_sind.pdf
- Noch in Arbeit, voraussichtlich nicht vor Wahlende (bzw.: Hilfe gesucht)
- Aktueller Anlass: Die faktische Wiedereinführung der GEMA-Vermutung (§ 51 VGG). --> https://www.buzer.de/gesetz/12049/a198811.htm
- Religion / Staatskirchenverträge: tux
- Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
- Text ist fertig, sollte aber noch redaktionell begutachtet werden.
- Pad: https://piraten-bs-pad.de/p/Handzettel_Kirche_2021
- Inklusion: Toni
- Nicht vor Wahlende
- Nicht vor Wahlende
- Mitgestalten der Politik in Braunschweig: Coco? Dominik
- Work-In-Progress
- Work-In-Progress
- Wohnen (Dominik)
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Welche Rollen und Verantwortung sollen Wohnbaugesellschaften haben.
- Vielleicht barrierefreies Wohnen? Zumindest im Flyer erwähnen!
- Verkehrspolitik - sogar mehrere?: Dominik
- Neue Flyer entwerfen? Themenbezogen, z.B. Kapitel der kommunalen Ziele. Inhalt nicht unbedingt nur kommunal. Design?
- Kommunalwahl 2021:
- --> Kommunalwahl-Pad. Hier bitte nicht mehr unbedingt extra was reinmachen. Ganz zum schluss
- --> Kommunalwahl-Pad. Hier bitte nicht mehr unbedingt extra was reinmachen. Ganz zum schluss
- Kommunalwahl 2021:
- Bundestagswahl 2021:
- Plakatiergenehmigungen BTW21: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2021/Plakatiergenehmigungen
- Plakatiergenehmigungen BTW21: https://wiki.piratenpartei.de/NDS:Bundestagwahl_2021/Plakatiergenehmigungen
- Bundestagswahl 2021:
- Landtagswahl 2022:
- Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 2021 abzuhalten.
- Das ist kommendes Wochenende.
- Dirk und Tux sind an dem WE bereits anderweitig verplant.
- Das ist kommendes Wochenende.
- Der Landesvorstand hat im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte beschlossen, die Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl im Herbst 2022 bereits am 17./18. Juli 2021 abzuhalten.
- Landtagswahl 2022:
- Veranstaltungen
- Die Stammtische im Gentilli (Peine-Südwest) finden wieder statt. Theoretisch könnte man dann ja auch wieder über eine Kryptoparty nachdenken.
- Tux bleibt am Ball ⚽️
- Man zeigt weiterhin (auch aus Wahlkampfsicht) Interesse, zurzeit wird das zweite oder dritte Augustwochenende als möglicher Veranstaltungstermin ins Auge gefasst (aua!). Genaueres ist in Klärung.
- Tux bleibt am Ball ⚽️
- Die Stammtische im Gentilli (Peine-Südwest) finden wieder statt. Theoretisch könnte man dann ja auch wieder über eine Kryptoparty nachdenken.
- CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
- 14.08.2021 (das ist ein Sonnabend; gleichzeitig aber auch das zweite Augustwochenende (s.o.)).
- https://www.csd-braunschweig.de/
- Demonstration von ca. 11 bis ca. 15 Uhr.
- Magazin: https://www.csd-braunschweig.de/mach-mit/
- Stand unserer Anfrage?
- Stand unserer Anfrage?
- Wir wollen mit Dirks Cabrio teilnehmen. Nico mit ß hat uns angemeldet.
- https://www.csd-braunschweig.de/
- 14.08.2021 (das ist ein Sonnabend; gleichzeitig aber auch das zweite Augustwochenende (s.o.)).
- CSD 2021: Sommerlochfestival soll stattfinden, aber anders.
- Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
- LV macht wohl auch mit.
- LV macht wohl auch mit.
- Hanfmesse 02.-04.06.2022 Peine
- Kommende Termine
- 30.07.2021: SysAdmin Day
- 30.07.2021: SysAdmin Day
- Wahlen
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- 26.09.2021: Bundestagswahl. + ggf. Stichwahl OB
- 12.09.2021: Kommunalwahl Nds., Oberbürgermeisterwahl
- Wahlen
- Sonstiges
- Arbeitstreffen zum Verfassen von Texten o.s.ä.
- Das Treffen im Lord Helmchen fand trotz widriger Umstände im kleinsten Kreis statt. Neues ansetzen oder erst mal nicht? Ja, am 25.7.2021 ab 10:00 Uhr im Lord Helmchen. Tux meldet uns an. na gut 🙄 0rr
- Thema möglicherweise:
- Innenstadt-Anträge im Rat
- Religionsflyer
- Orgatreffen zum CSD?
- Innenstadt-Anträge im Rat
- Thema möglicherweise:
- Das Treffen im Lord Helmchen fand trotz widriger Umstände im kleinsten Kreis statt. Neues ansetzen oder erst mal nicht? Ja, am 25.7.2021 ab 10:00 Uhr im Lord Helmchen. Tux meldet uns an. na gut 🙄 0rr
- Arbeitstreffen zum Verfassen von Texten o.s.ä.
- Der Stammtisch muss vorübergehend umziehen. Wohin?
- Potenziell für alle interessant: Kann man da sinnvoll Mumblestreams durchführen, ohne dass 1) den Gästen der Kopf platzt wegen des Lärms :-) und 2) wir Hausverbot bekommen?
- Abgelehnt / unbrauchbar:
- Thomas fragen, ob er das Helmchen am Donnerstag wieder aufmacht. (Florian)
- Jimmy´s Steakhouse Donnerstag 17:00–23:00 Mittelweg 91, 38106 Braunschweig
- Tandure (hat 'nen Clubraum): https://www.restaurant-tandure.de
- Zurück ins Momo?
- Deniz Grillhaus (neben den Momo)
- Heinrich (im Stadtpark) https://www.heinrich-braunschweig.de
- Charlys Tiger
- leider keine Alternative für einen Offline Stammtisch da nicht barrierefrei !
- leider keine Alternative für einen Offline Stammtisch da nicht barrierefrei !
- Ohne Tagesordnung: Quartier (wie früher (tm))
- Parlament Donnerstag ganztägig (?) Hannoversche Straße 60b, 38116 Braunschweig http://www.braunschweiger-parlament.de; neun Buslinien fahren vom/zum Rudolfplatz (eine Station weiter), fünf zur Hildesheimer Straße (direkt daneben).
- Zu laut zum produktiven Arbeiten.
- Zu laut zum produktiven Arbeiten.
- Thomas fragen, ob er das Helmchen am Donnerstag wieder aufmacht. (Florian)
- Mögliche Lokalitäten:
- Gliesmaroder Thurm Donnerstag 17:00–22:00 Berliner Str. 105, 38104 Braunschweig https://www.gliesmaroder-thurm.de
- Eusebia (Spielmannstraße)
- Ist barrierefrei Nein, ist es nicht. 🙄 Ist es doch. Nein 😋
- In der Nähe vom Murphys
- Ist barrierefrei Nein, ist es nicht. 🙄 Ist es doch. Nein 😋
- Gliesmaroder Thurm Donnerstag 17:00–22:00 Berliner Str. 105, 38104 Braunschweig https://www.gliesmaroder-thurm.de
- Nächster Stammtisch am 22.07. erstmal wieder im Gliesmaroder Thurm. Coco meldet uns an.
- Potenziell für alle interessant: Kann man da sinnvoll Mumblestreams durchführen, ohne dass 1) den Gästen der Kopf platzt wegen des Lärms :-) und 2) wir Hausverbot bekommen?
- Der Stammtisch muss vorübergehend umziehen. Wohin?
- Wahlausschusssitzungstermine am 29.07.
- Bericht an den Stammtisch im Anschluß erwünscht.
- Bericht an den Stammtisch im Anschluß erwünscht.
- Wahlausschusssitzungstermine am 29.07.
- 13 Thesen für gemeinschaftliches Wohnen vom Netzwerk-Gemeinsam-Wohnen-Braunschweig im Verein Mütterzentrum-Braunschweig e.V.: https://www.gemeinsam-wohnen-braunschweig.de/wp-content/uploads/2021/07/Thesenpapier-Langfassung-Juni-2021.pdf
- 13 Thesen für gemeinschaftliches Wohnen vom Netzwerk-Gemeinsam-Wohnen-Braunschweig im Verein Mütterzentrum-Braunschweig e.V.: https://www.gemeinsam-wohnen-braunschweig.de/wp-content/uploads/2021/07/Thesenpapier-Langfassung-Juni-2021.pdf
- Erklärung zum Schutz der Versammlungsfreiheit in Braunschweig durch das Bündnis gegen rechts: http://buendnisgegenrechts.net/2021/07/07/erklaerung-zum-schutz-der-versammlungsfreiheit-in-braunschweig/
- Tux findet es immerhin angemessen ironisch, dass ein Bündnis, das dafür wirbt, sich angemeldeten Versammlungen "in den Weg zu stellen" (Zitat von deren Website), von der Polizei eine Entschuldigung dafür verlangt, dass diese sich ihm in den Weg gestellt hat.
- Tux findet es immerhin angemessen ironisch, dass ein Bündnis, das dafür wirbt, sich angemeldeten Versammlungen "in den Weg zu stellen" (Zitat von deren Website), von der Polizei eine Entschuldigung dafür verlangt, dass diese sich ihm in den Weg gestellt hat.
- Erklärung zum Schutz der Versammlungsfreiheit in Braunschweig durch das Bündnis gegen rechts: http://buendnisgegenrechts.net/2021/07/07/erklaerung-zum-schutz-der-versammlungsfreiheit-in-braunschweig/
Stammtischbeschluss 2021-07-15-01
Beschluss des Stammtisch Braunschweig vom 15 Juli 2021 #2021-07-15-01: Erklärung zum Schutz der Versammlungsfreiheit
- Text:
- Der Stammtisch möge beschließen, dass der Stadtverband Braunschweig der Piratenpartei Deutschland die Erklärung zum Schutz der Versammlungsfreiheit in Braunschweig durch das Bündnis gegen rechts (vom 07.07.2021) unterstützt und unterschreibt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Vorstand und die Ansprechpartner wird sich um die Umsetzung kümmern.
- Der Stammtisch sollte einen Ansprechpartner für das Bündnis gegen rechts festlegen.
- Dirk und Dr. A werden als Ansprechpartner fungieren.
- Dirk und Dr. A werden als Ansprechpartner fungieren.
Verantwortlich für die Übernahme des Protokolls/der Beschlüsse
- ins Wiki: tuxbot
- auf die Mailingliste: Emil
Verantwortlich für die Bekanntgabe des nächsten Stammtisches
- auf den Mailinglisten: Emil
- via Twitter: Nico
- auf Instagram: Emil
Nächster Stammtisch mit Tagesordnung: https://piraten-bs-pad.de/p/Protokoll-2021-07-22
Wo?
Wir ham Besuch 👆